Ad-hoc-Gesetzgebung
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High Quality Content by WIKIPEDIA articles! High Quality Content by WIKIPEDIA articles! High Quality Content by WIKIPEDIA articles! Mit dem Ausdruck Ad-hoc-Gesetzgebung (auch: Anlassgesetzgebung) bezeichnet man eine durch Hektik geprägte, überstürzte und damit meist unsystematische gesetzgeberische Reaktion unter dem Einfluss einer durch ein auslösendes Ereignis hervorgerufenen öffentlichen Diskussion und massiver Medienberichterstattung zu einem bestimmten Thema. Bekannte Beispiele aus der jüngeren Zeit sind die binnen kürzester Zeit durch das sonst langwierig erscheinende Gesetzgebung...
High Quality Content by WIKIPEDIA articles! High Quality Content by WIKIPEDIA articles! High Quality Content by WIKIPEDIA articles! Mit dem Ausdruck Ad-hoc-Gesetzgebung (auch: Anlassgesetzgebung) bezeichnet man eine durch Hektik geprägte, überstürzte und damit meist unsystematische gesetzgeberische Reaktion unter dem Einfluss einer durch ein auslösendes Ereignis hervorgerufenen öffentlichen Diskussion und massiver Medienberichterstattung zu einem bestimmten Thema. Bekannte Beispiele aus der jüngeren Zeit sind die binnen kürzester Zeit durch das sonst langwierig erscheinende Gesetzgebungsverfahren gebrachte Änderung des Sozialhilferechts aufgrund des Medienrummels um Florida-Rolf, die in vielen Staaten vorgenommenen scharfen Einschnitte in die Persönlichkeitsrechte nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 mit der Begründung der Verringerung der Terrorgefahr und das 2005 nach dem Absturz eines Ultraleichtflugzeugs vor dem Reichstagsgebäude erlassene Flugverbot für alle Luftfahrzeuge in weitem Umkreis.
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