Alexander Thiele

Allgemeine Staatslehre

Begriff, Möglichkeiten, Fragen im 21. Jahrhundert

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Vor welchen Herausforderungen steht der Staat?Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß?Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am "Wesen des Staates" interessiert sind.

Produktdetails

• UTB Uni-Taschenbücher 5381
• Verlag: Mohr Siebeck / UTB
• Artikelnr. des Verlages: 5381
• Seitenzahl: 335
• Erscheinungstermin: 30. März 2020
• Deutsch
• Abmessung: 215mm x 152mm x 19mm
• Gewicht: 447g
• ISBN-13: 9783825253813
• Artikelnr.: 58697145

Autorenporträt

Thiele, AlexanderDr. Alexander Thiele ist Privatdozent und akademischer Rat a.Z. an der Georg-August-Universität Göttingen.

Inhaltsangabe

VorwortVA. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre 1I. Der Staat als GegenstandII. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft 7III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse11IV. Ein Definitionsvorschlag18B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert 19I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand? 19II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode? 29III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe? 36C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert 39I. Was ist der "moderne Staat" und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft? 401. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 402. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 453. Der demokratische Verfassungsstaat 464. Der völkerrechtliche Staatsbegriff 475. Weitere Staatsbegriffe 496. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft 54II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 571. Entstehung von Staaten 57a) Originäre Staatsentstehung57b) Derivative Staatsentstehung 632. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung 65a) Stiller Verfassungswandel 66b) Reformen von "Oben" 68c) Revolutionen 68d) Kriegerische Niederlage 73e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung 743. Untergang von Staaten beziehungsweise "Failed States"78III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim? 781. Zur Rechtfertigung von Herrschaft 782. Die Legitimität staatlicher Herrschaft 85a) Zum Begriff der Legitimität 85b) Voraussetzungen der Legitimität 863. Exkurs: Widerstandsrecht und ziviler Ungehorsam 91IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden? 941. Klassische Typologien 942. Moderne Typologie 963. Die demokratischen Regierungssysteme 97a) Parlamentarisches Regierungssystem 98b) Präsidentielles Regierungssystem 100c) Semi-präsidentielles Regierungssystem 102d) Direktorialsystem 103e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie 1044. Demokratieindizes 1055. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 107V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese? 1081. Gewaltenteilung 109a) Historische Konzeptionen 109b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz) 1122. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip) 113a) "Volkssouveränität" 113b) Mehrheitsprinzip 116c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe 122d) Öffentlichkeit und Pluralismus 128e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los? 1343. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip) 137a) Vorrang der Verfassung 138b) Grundrechte 141c) Rechtsschutz 1444. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip) 1465. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates 154a) Finanzverfassung 156aa) Steuern 156bb) Staatsverschuldung 159cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten 161dd) Staatsfonds 163b) Haushaltsverfassung 164VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 1661. Das Staatsvolk 166a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit) 167b) Zuständigkeiten 169aa) Wahlen 170bb) Abstimmungen 175cc) Das Problem der Beteiligung 1762. Das Parlament 178a) Struktur der Parlamente 178aa) Mono- und bikamerale Systeme 178bb) Innere Struktur der Parlamente 180cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments 182dd) Architektonische Struktur 184b) Funktionen 186aa) Gesetzgebung 186bb) Budgetrecht 190cc) Kontrolle der Exekutive 191dd) Kreationsbefugnisse 192ee) Sonstige 1923. Staatsleitende Organe der Exekutive 193a) Struktur der Staatsleitung 194aa) Präsidentielles Regierungssystem 194bb) Parlamentarisches Regi

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VorwortV A. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre1 I. Der Staat als Gegenstand3 II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft7 III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse11 IV. Ein Definitionsvorschlag20 B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert21 I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand?21 II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode?33 III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe?39 C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert43 I. Was ist der „moderne Staat“ und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft?44 1. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 44 2. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 50 3. Der demokratische Verfassungsstaat51 4. Der völkerrechtliche Staatsbegriff52 5. Weitere Staatsbegriffe54 6. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft61 II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 64 1. Entstehung von Staaten65 a) Originäre Staatsentstehung65 b) Derivative Staatsentstehung71 2. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung74 a) Stiller Verfassungswandel74 b) Reformen von „Oben“77 c) Revolutionen78 d) Kriegerische Niederlage84 e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung84 3. Untergang von Staaten beziehungsweise „Failed States“89 III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim?90 1. Zur Rechtfertigung von Herrschaft90 2. Die Legitimität staatlicher Herrschaft98 a) Zum Begriff der Legitimität 98 b) Voraussetzungen der Legitimität99 3. Exkurs: Widerstandsrecht, ziviler Ungehorsam und Protest105 IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden?109 1. Klassische Typologien109 2. Moderne Typologie111 3. Die demokratischen Regierungssysteme113 a) Parlamentarisches Regierungssystem114 b) Präsidentielles Regierungssystem116 c) Semi-präsidentielles Regierungssystem119 d) Direktorialsystem120 e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie121 4. Demokratieindizes122 5. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre125 V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese?126 1. Gewaltenteilung 127 a) Historische Konzeptionen127 b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz)131 2. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip)133 a) „Volkssouveränität“133 b) Mehrheitsprinzip137 c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe145 d) Öffentlichkeit und Pluralismus155 e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los?161 3. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip)165 a) Vorrang der Verfassung167 b) Grundrechte170 c) Rechtsschutz175 4. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip)177 a) Die klassische Aufgabentrias177 b) Aufgabenteilung in der sozialen Marktwirtschaft186 c) Der digitale Staat?188 5. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates190 a) Finanzverfassung191 aa) Steuern192 bb) Staatsverschuldung195 cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten197 dd) Staatsfonds199 ee) In Sonderheit: Modern Monetary Theory200 b) Haushaltsverfassung203 VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?205 1. Das Staatsvolk205 a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit)206 b) Zuständigkeiten209 aa) Wahlen210 bb) Abstimmungen216 cc) Das Problem der Beteiligung217 2. Das Parlament219 a) Struktur der Parlamente220 aa) Mono- und bikamerale Systeme220 bb) Innere Struktur der Parlamente221 cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments224 dd) Architektonische Struktur227 b) Funktionen229 aa) Gesetzgebung229 bb) Budgetrecht234 cc) Kontrolle der Exekutive234 dd) Kreationsbefugnisse236 ee) Sonstige236 3. Staatsleitende Organe der Exekutive238 a) Struktur der Staatsleitung239 aa) Präsidentielles Regierungssystem239 bb) Parlamentarisches Regierungssystem239 cc) Semi-präsidentielles Regierungssystem 241 dd) Direktorialsystem242 b) Funktionen der Staatsleitung242 c) Die Relevanz der Regierungszentralen245 4. Die Bürokratie249 a) Ministerialbürokratie249 b) Die (reguläre) Verwaltung250 aa) Verwaltungstypen, -aufgaben, -gliederung251 bb) Strukturelemente der Verwaltung253 cc) Fähigkeiten und Dysfunktionalitäten254 dd) Verwaltungskontrolle255 ee) Digitalisierung der Verwaltung255 ff) In Sonderheit: Unabhängige Behörden und Zentralbanken257 5. Rechtsprechung260 a) Verfassungsgerichtsbarkeit260 aa) Strukturen der Verfassungsgerichtsbarkeit265 bb) Funktionen269 cc) Herausforderung Legitimitätssicherung271 b) Einfache Gerichtsbarkeit275 6. Kultur der Kooperation und Zurückhaltung276 VII. Welches sind die gesellschaftlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?279 1. Politische Parteien281 a) Entstehung und Begriff281 b) Parteiensysteme283 c) Funktionen und Kritik285 d) Herausforderungen290 2. Interessenverbände291 a) Begriff und Typologie291 b) Funktionen und Methoden294 c) Probleme und Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre296 3. Kirchen und Religionsgemeinschaften297 4. (Internationale) Unternehmen und Superreiche298 5. Finanzmarktakteure301 6. Öffentliche Meinung306 a) Öffentliche Medien307 b) Meinungsforschung und -umfragen314 c) Spontane Meinungskundgabe315 7. ExpertInnen („Expertokratie“)316 8. Das Problem des Geldes319 VIII. Welche föderalen und kommunalen Untergliederungen lassen sich im demokratischen Verfassungsstaat unterscheiden?321 1. Bundesstaatlichkeit 322 a) Begriff und Abgrenzung322 b) Aspekte der Bundesstaatlichkeit326 c) Funktionen, Legitimation, Probleme328 d) Entwicklungstendenzen330 2. Kommunale und regionale Selbstverwaltung331 3. Städte und „Megacities“332 4. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre336 IX. Wie ist die internationale und supranationale Kooperation demokratischer Verfassungsstaaten ausgestaltet?337 1. Völkerrechtliche Kooperationen338 a) Kooperationsformen339 aa) Internationale Organisationen339 bb) Freihandelsabkommen und BIT341 cc) Sonstige Abkommen342 dd) Informelle Kooperationen343 b) Das Problem der Durchsetzung343 2. Supranationale Kooperation345 3. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre347 X. Sollte der moderne Staat eine Zukunft haben?348 1. Denationalisierung der Staatenwelt353 2. Die Legitimität des demokratischen Verfassungsstaates355 3. Die Sicherung eines interstaatlichen Mindestschutzes357 D. Ausblick.361 Literaturverzeichnis365 Sach- und Namensregister395