Amnestien vor dem Internationalen Strafgerichtshof
Eine Untersuchung der Berücksichtigungsmöglichkeiten von Amnestien im Völkerstrafprozess
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Amnestien gelten immer noch als probates Mittel der Konfliktbefriedigung etwa im Rahmen von Friedensverhandlungen. Es verwundert daher nicht, dass der IStGH bereits mehrfach in Konflikt mit ihnen geraten ist. Allerdings hat er bisher keine Leitlinien zu ihrem Umgang entwickelt. An dieser Stelle setzt die Arbeit an und versucht die Frage zu beantworten, ob und wie die Anerkennung einer Amnestie mit Blick auf die Bewältigung von Konflikten möglich ist. Dabei wird zunächst das Völkerrecht in den Blick genommen und untersucht, ob (in)direkte Amnestieverbote ihre Berücksichtigung ausschließen...
Amnestien gelten immer noch als probates Mittel der Konfliktbefriedigung etwa im Rahmen von Friedensverhandlungen. Es verwundert daher nicht, dass der IStGH bereits mehrfach in Konflikt mit ihnen geraten ist. Allerdings hat er bisher keine Leitlinien zu ihrem Umgang entwickelt. An dieser Stelle setzt die Arbeit an und versucht die Frage zu beantworten, ob und wie die Anerkennung einer Amnestie mit Blick auf die Bewältigung von Konflikten möglich ist. Dabei wird zunächst das Völkerrecht in den Blick genommen und untersucht, ob (in)direkte Amnestieverbote ihre Berücksichtigung ausschließen. Danach werden die Art. 16, 17 und 53 RS hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit auf Amnestien überprüft, wobei Art. 53 RS eine Abwägung zwischen strafrechtlicher Aufarbeitung und Einstellung aus Friedenserwägungen ermöglicht. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass insbesondere aus Gesichtspunkten des Opferschutzes und der Friedenssicherung eine Einstellung in akuten Notsituationen möglich ist.
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