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Einziges Werk zu Arbeitnehmererfindungen im Konzern
Verschaffen Sie sich einen umfassenden Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf:
Zuordnung der Erfindungsrechte im Konzern: Erfindungsmeldung und InanspruchnahmeÜbertragung der Erfindungsrechte, Patentpool, eigene IP-GesellschaftAnmeldung der Erfindung zum SchutzrechtVerwertung im Konzernverbund und deren VergütungInternationales Privatrecht der Arbeitnehmererfindung
Die 6. Auflage beschäftigt sich mit sämtlichen im Konzernverbund auftretenden Fallgestaltungen und berücksichtigt die Entwicklungen in der Rechtsprechung, die Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie Literatur in Bezug auf Erfindungssachverhalte innerhalb des Konzernverbundes.
NEU in der 6. Auflage:
Ausführungen zur Frage der möglichen Miterfinderstellung bei einer durch Künstliche Intelligenz (KI) generierten ErfindungAusführungen zu GeschäftsgeheimnissenAktuelle Entwicklungen in der Entscheidungspraxis der Schiedsstelle, u.a. zu Auswirkungen der Übertragung der Erfindungsrechte auf ein anderes Konzernunternehmen auf die arbeitgeberseitigen Rechte und Pflichten aus dem ArbEG bzw. die Empfehlung der Berücksichtigung einer aktualisierten AbstaffelungstabelleAktuelle (Instanz-)Rechtsprechung, etwa zum Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruchs sowie zur Frage der Beweislast bei einer zwischen ArbG und ArbN streitigen (Mit-)ErfinderschaftStand: Oktober 2024
Die Autorin:
Dr. Anja Bartenbach, LL.M., ist Rechtsanwältin in Köln und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz
Verschaffen Sie sich einen umfassenden Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf:
Zuordnung der Erfindungsrechte im Konzern: Erfindungsmeldung und InanspruchnahmeÜbertragung der Erfindungsrechte, Patentpool, eigene IP-GesellschaftAnmeldung der Erfindung zum SchutzrechtVerwertung im Konzernverbund und deren VergütungInternationales Privatrecht der Arbeitnehmererfindung
Die 6. Auflage beschäftigt sich mit sämtlichen im Konzernverbund auftretenden Fallgestaltungen und berücksichtigt die Entwicklungen in der Rechtsprechung, die Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie Literatur in Bezug auf Erfindungssachverhalte innerhalb des Konzernverbundes.
NEU in der 6. Auflage:
Ausführungen zur Frage der möglichen Miterfinderstellung bei einer durch Künstliche Intelligenz (KI) generierten ErfindungAusführungen zu GeschäftsgeheimnissenAktuelle Entwicklungen in der Entscheidungspraxis der Schiedsstelle, u.a. zu Auswirkungen der Übertragung der Erfindungsrechte auf ein anderes Konzernunternehmen auf die arbeitgeberseitigen Rechte und Pflichten aus dem ArbEG bzw. die Empfehlung der Berücksichtigung einer aktualisierten AbstaffelungstabelleAktuelle (Instanz-)Rechtsprechung, etwa zum Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruchs sowie zur Frage der Beweislast bei einer zwischen ArbG und ArbN streitigen (Mit-)ErfinderschaftStand: Oktober 2024
Die Autorin:
Dr. Anja Bartenbach, LL.M., ist Rechtsanwältin in Köln und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz