"Arbeitsrecht für Arbeitgeber" stellt in kompakter und ohne Vorkenntnisse in verständlicher Weise die wichtigsten Bereiche des Arbeitsrechts dar. Arbeitgeber erhalten zahlreiche Tipps, um häufige Fehler und die damit verbundenen Kosten zu vermeiden. In den Text integrierte Muster, Beispiele und Checklisten erleichtern die Verständlichkeit und die Umsetzung von Vorschlägen in die Praxis. Der Aufbau des Buches orientiert sich an häufig vorkommenden Fallgestaltungen und Meinungen der Arbeitgeber, die unter juristischen Aspekten bedenklich oder falsch sind.
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
1 Die Einstellung 13
1.1 Anforderungen an Stellenanzeigen 13
1.1.1 Diskriminierungsmerkmale des AGG 13
1.1.2 So formulieren Sie Ihre Stellenanzeige rechtssicher 16
1.1.3 Risik Stellenvermittler 18
1.1.4 Bewerberauswahl 18
1.1.5 Risik Einladungsschreiben zum Vorstellungsgespräch 19
1.1.6 Personalfragebogen 20
1.1.7 Zulässige und unzulässige Fragen 22
1.1.8 Risik Bewerber wird abgelehnt - das Ablehnungsschreiben 26
1.1.9 Ersatzansprüche des Bewerbers wegen Diskriminierung 27
2 Der Abschluss des Arbeitsvertrags 29
2.1 Nachweis der Arbeitsbedingungen 29
2.1.1 Muster eines Nachweises für ein befristetes Arbeitsverhältnis 31
2.1.2 Checkliste: Mindestangaben in (allen) Arbeitsverträgen 32
2.2 Anwendung eines Tarifvertrags 33
2.2.1 Tarifgebundenheit 33
2.2.2 Allgemeinverbindliche Tarifverträge 35
2.2.3 Keine Tarifgebundenheit der Arbeitsvertragsparteien 36
2.2.4 Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung 37
2.2.5 Tarifvertrag und Arbeitsvertrag 38
2.3 Weitergehende Regelungen 39
2.3.1 Grundsatz der Vertragsfreiheit 39
2.3.2 Die wichtigsten Vereinbarungen und ihre Fallstricke 40
2.4 Befristete Arbeitsverträge 50
2.5 Besondere Arbeitsverhältnisse/Arbeitsverträge 55
2.5.1 Ausbildungsverhältnis 55
2.5.2 Teilzeitarbeitsvertrag 65
2.5.3 Freier Mitarbeiter - Vertrag 66
2.5.4 Telearbeit 67
2.5.5 Arbeitsvertrag mit Ausländern 69
2.5.6 Arbeitnehmerüberlassung 71
2.6 Vertragliches Wettbewerbsverbot 80
3 Das bestehende Arbeitsverhältnis 88
3.1 Grundsätzliches zu Rechten und Pflichten im Arbeitsverhältnis 88
3.2 Umfang und Grenzen des Weisungsrechts 93
3.3 Ausgestaltung des Arbeitsplatzes 93
3.4 Verpflichtung zur Verschwiegenheit 94
3.5 Einhaltung der Arbeitszeit/Pausenregelungen 97
3.5.1 Besonderheiten bei Jugendlichen 99
3.5.2 Besonderheiten bei Schwangeren und stillenden Müttern 100
3.5.3 Besonderheiten bei Schwerbehinderten 100
3.6 Überstunden 100
3.6.1 Teilzeitkräfte und Überstunden 101
3.6.2 Maßnahmen bei Verweigerung von Überstunden 102
3.6.3 Bezahlung der Überstunden 102
3.6.4 Pflichten des Arbeitnehmers im Streitfall 104
3.7 Arbeitsunfähigkeit und Anzeigepflichten 104
3.8 Krankheit und Entgeltfortzahlung 106
3.8.1 Wartefrist: Vier Wochen 106
3.8.2 Unverschuldete Krankheit 107
3.8.3 Freizeitsport und Arbeitsunfähigkeit 111
3.8.4 Nebentätigkeit und Arbeitsunfähigkeit 112
3.8.5 Arbeitsunfähigkeit bei Alkohol oder Drogen 112
3.8.6 Genesungswidriges Verhalten 113
3.8.7 Darlegungs- und Beweispflichten 113
3.8.8 Dauer der Entgeltfortzahlung 114
3.8.9 Entgeltfortzahlung bei Kuren 115
3.8.10 Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit 116
3.8.11 Einschaltung der Krankenkasse 118
3.8.12 Neue Krankheit 121
3.8.13 Fortsetzungserkrankung 122
3.8.14 Arbeitsunfall 124
3.8.15 Krankheit und Feiertag 126
3.8.16 Höhe des weiterzuzahlenden Arbeitsentgelts 126
3.8.17 Schadensersatzanspruch bei Drittverschulden 128
3.8.18 Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen 129
3.8.19 Checkliste: Gründe für Verweigerung der Entgeltfortzahlung 130
3.9 Urlaubsansprüche 131
3.9.1 Bindende Genehmigung 132
3.9.2 Übertragung ins neue Kalenderjahr 133
3.9.3 Höhe des Urlaubsanspruches 134
3.9.4 Urlaubstage und ihr Verhältnis zu Werktagen 137
3.9.5 Urlaubsanspruch bei Teilzeit 137
3.9.6 Urlaub und Krankheit 138
3.9.7 Urlaubsentgelt 138
3.9.8 Urlaubsgeld = zusätzliche Zahlung 139
3.9.9 Urlaub und Arbeitsplatzwechsel 140
3.9.10 Erlöschen des Ürlaubsanspruchs 141
3.9.11 Urlaub und Arbeitstätigkeiten 142
3.9.12 Urlaub und Ende des Arbeitsverhältnisses 143
3.10 Sonderzahlungen, freiwillige Leistungen, Widerrufsrecht 144
3.10.1 Gleichbehandlungsgrundsatz 145
3.10.2 Höhe der Gratifikation 145
3.10.3 Zweck der Gratifikationsgewährung 146
3.10.4 Kürzung der Gratifikation wegen Fehlzeiten 147
3.10.5 Vorzeitiges Ausscheiden des Arbeitnehmers 148
3.10.6 Rückzahlung der Gratifikation 149
3.11 Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf Zulagen 151
3.12 Mitarbeiterkontrollen 154
3.12.1 Anerkanntes Kontrollrecht 154
3.12.2 Folgen bei nachgewiesenem Fehlverhalten 156
3.12.3 Kostentragung 157
3.12.4 Kontrollobjekt und Kontrollmethode 157
3.12.5 Kontrollmaßnahmen von Abis Z und ihre Grenzen 158
3.13 Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit 163
3.13.1 Schwangerschaft und Mutterschutz 163
3.13.2 Elternzeit 167
3.14 Schwerbehinderte Arbeitnehmer 170
3.14.1 Behinderung im Sinne des Gesetzes 171
3.14.2 Schwerbehinderte im Arbeitsverhältnis 172
3.14.3 Gleichgestellte 177
3.14.4 Förderungsmöglichkeiten 177
3.14.5 Rechtsprechung 178
3.15 Jugendliche Arbeitnehmer 179
3.16 Auszubildende 183
3.17 Arbeitnehmerhaftung 184
3.18 Versetzung 187
3.19 Pfändung der Vergütung 191
3.19.1 Zustellung und Vorpfändung 193
3.19.2 Überweisungsbeschluss 194
3.19.3 Drittschuldnererklärung 195
3.19.4 Auskunftspflicht des Schuldners 195
3.19.5 Begriff des Arbeitseinkommens 196
3.19.6 Zahlung an den Gläubiger, Bearbeitungskosten 201
3.19.7 Dauer der Pfändung 201
3.19.8 Rechtsprechung 202
3.20 Aushänge 203
4 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses 207
4.1 Abmahnung 207
4.2 Berechnung der Kündigungsfristen 211
4.3 Kündigungsarten 212
4.3.1 Ordentliche Kündigung 212
4.3.2 Außerordentliche Kündigung 215
4.3.3 Änderungskündigung 217
4.3.4 Kündigung vor Arbeitsantritt 218
4.4 Kündigungsschutzgesetz 219
4.4.1 Betriebsbedingte Kündigung 221
4.4.2 Personenbedingte Kündigung 224
4.4.3 Verhaltensbedingte Kündigung 228
4.5 Schriftform der Kündigungserklärung, Zugang der Kündigung 231
4.6 Beendigung eines befristeten Arbeitsvertrags 231
4.7 Beendigung eines Ausbildungsverhältnisses 232
4.7.1 Zeitablauf 232
4.7.2 Bestehen der Abschlussprüfung 233
4.7.3 Aufhebungsvertrag 234
4.7.4 Kündigung des Ausbildungsvertrags 234
4.8 Abfindungsanspruch 239
4.8.1 Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung 239
4.8.2 Aufhebungsvertrag und Abfindung 239
4.8.3 Steuer und Sozialversicherung 240
4.8.4 Sperrfristen beim Arbeitslosengeld 240
4.8.5 Ruhen des Arbeitslosengeldes wegen Abfindung 240
4.9 Aufhebungsvertrag 241
4.10 Zwischenzeugnis und Zeugnis 246
5 Der Prozess über die Kündigung 250
5.1 Klageschrift 250
5.2 Güteverhandlung 251
5.3 Kammertermin 253
5.4 Urteil 255
5.5 Kosten 255
5.5.1 Gerichtskosten 255
5.5.2 Anwaltskosten und sonstige Kosten 256
5.6 Rechtsmittel 256
5.6.1 Berufung 256
5.6.2 Revision 256
5.6.3 Sprungrevision 257
6 Mustervorlagen 258
6.1 Nachvertragliches Wettbewerbsverbot 258
6.2 Urlaubsantrag 260
6.3 Arbeitsverträge 261
6.3.1 Unbefristeter Arbeitsvertrag 261
6.3.2 Befristeter Arbeitsvertrag für Mutterschutz,
6.3.3 Elternzeit und Einarbeitung (Antrag auf Elternzeit gestellt) 264
6.3.4 Vereinbarung über Verringerung der Arbeitszeit 266
6.3.5 Teilzeitarbeitsvertrag 267
6.4 Mutterschutz 270
6.4.1 Formular für Benachrichtigung der zuständigen Aufsichtsbehörde nach § 5 MuSchG 270
6.4.2 Meldung einer Schwangerschaft an die Aufsichtsbehörde 271
6.4.3 Antrag auf Zustimmung zur Kündigung 272
6.5 Elternzeit 273
6.5.1 Antrag auf Elternzeit 273
6.5.2 Bestätigung der Elternzeit 274
6.6 Abmahnung 275
6.6.1 Briefform 275
6.6.2 Formular 276
Stichwortverzeichnis 279
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
1 Die Einstellung 13
1.1 Anforderungen an Stellenanzeigen 13
1.1.1 Diskriminierungsmerkmale des AGG 13
1.1.2 So formulieren Sie Ihre Stellenanzeige rechtssicher 16
1.1.3 Risik Stellenvermittler 18
1.1.4 Bewerberauswahl 18
1.1.5 Risik Einladungsschreiben zum Vorstellungsgespräch 19
1.1.6 Personalfragebogen 20
1.1.7 Zulässige und unzulässige Fragen 22
1.1.8 Risik Bewerber wird abgelehnt - das Ablehnungsschreiben 26
1.1.9 Ersatzansprüche des Bewerbers wegen Diskriminierung 27
2 Der Abschluss des Arbeitsvertrags 29
2.1 Nachweis der Arbeitsbedingungen 29
2.1.1 Muster eines Nachweises für ein befristetes Arbeitsverhältnis 31
2.1.2 Checkliste: Mindestangaben in (allen) Arbeitsverträgen 32
2.2 Anwendung eines Tarifvertrags 33
2.2.1 Tarifgebundenheit 33
2.2.2 Allgemeinverbindliche Tarifverträge 35
2.2.3 Keine Tarifgebundenheit der Arbeitsvertragsparteien 36
2.2.4 Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung 37
2.2.5 Tarifvertrag und Arbeitsvertrag 38
2.3 Weitergehende Regelungen 39
2.3.1 Grundsatz der Vertragsfreiheit 39
2.3.2 Die wichtigsten Vereinbarungen und ihre Fallstricke 40
2.4 Befristete Arbeitsverträge 50
2.5 Besondere Arbeitsverhältnisse/Arbeitsverträge 55
2.5.1 Ausbildungsverhältnis 55
2.5.2 Teilzeitarbeitsvertrag 65
2.5.3 Freier Mitarbeiter - Vertrag 66
2.5.4 Telearbeit 67
2.5.5 Arbeitsvertrag mit Ausländern 69
2.5.6 Arbeitnehmerüberlassung 71
2.6 Vertragliches Wettbewerbsverbot 80
3 Das bestehende Arbeitsverhältnis 88
3.1 Grundsätzliches zu Rechten und Pflichten im Arbeitsverhältnis 88
3.2 Umfang und Grenzen des Weisungsrechts 93
3.3 Ausgestaltung des Arbeitsplatzes 93
3.4 Verpflichtung zur Verschwiegenheit 94
3.5 Einhaltung der Arbeitszeit/Pausenregelungen 97
3.5.1 Besonderheiten bei Jugendlichen 99
3.5.2 Besonderheiten bei Schwangeren und stillenden Müttern 100
3.5.3 Besonderheiten bei Schwerbehinderten 100
3.6 Überstunden 100
3.6.1 Teilzeitkräfte und Überstunden 101
3.6.2 Maßnahmen bei Verweigerung von Überstunden 102
3.6.3 Bezahlung der Überstunden 102
3.6.4 Pflichten des Arbeitnehmers im Streitfall 104
3.7 Arbeitsunfähigkeit und Anzeigepflichten 104
3.8 Krankheit und Entgeltfortzahlung 106
3.8.1 Wartefrist: Vier Wochen 106
3.8.2 Unverschuldete Krankheit 107
3.8.3 Freizeitsport und Arbeitsunfähigkeit 111
3.8.4 Nebentätigkeit und Arbeitsunfähigkeit 112
3.8.5 Arbeitsunfähigkeit bei Alkohol oder Drogen 112
3.8.6 Genesungswidriges Verhalten 113
3.8.7 Darlegungs- und Beweispflichten 113
3.8.8 Dauer der Entgeltfortzahlung 114
3.8.9 Entgeltfortzahlung bei Kuren 115
3.8.10 Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit 116
3.8.11 Einschaltung der Krankenkasse 118
3.8.12 Neue Krankheit 121
3.8.13 Fortsetzungserkrankung 122
3.8.14 Arbeitsunfall 124
3.8.15 Krankheit und Feiertag 126
3.8.16 Höhe des weiterzuzahlenden Arbeitsentgelts 126
3.8.17 Schadensersatzanspruch bei Drittverschulden 128
3.8.18 Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen 129
3.8.19 Checkliste: Gründe für Verweigerung der Entgeltfortzahlung 130
3.9 Urlaubsansprüche 131
3.9.1 Bindende Genehmigung 132
3.9.2 Übertragung ins neue Kalenderjahr 133
3.9.3 Höhe des Urlaubsanspruches 134
3.9.4 Urlaubstage und ihr Verhältnis zu Werktagen 137
3.9.5 Urlaubsanspruch bei Teilzeit 137
3.9.6 Urlaub und Krankheit 138
3.9.7 Urlaubsentgelt 138
3.9.8 Urlaubsgeld = zusätzliche Zahlung 139
3.9.9 Urlaub und Arbeitsplatzwechsel 140
3.9.10 Erlöschen des Ürlaubsanspruchs 141
3.9.11 Urlaub und Arbeitstätigkeiten 142
3.9.12 Urlaub und Ende des Arbeitsverhältnisses 143
3.10 Sonderzahlungen, freiwillige Leistungen, Widerrufsrecht 144
3.10.1 Gleichbehandlungsgrundsatz 145
3.10.2 Höhe der Gratifikation 145
3.10.3 Zweck der Gratifikationsgewährung 146
3.10.4 Kürzung der Gratifikation wegen Fehlzeiten 147
3.10.5 Vorzeitiges Ausscheiden des Arbeitnehmers 148
3.10.6 Rückzahlung der Gratifikation 149
3.11 Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf Zulagen 151
3.12 Mitarbeiterkontrollen 154
3.12.1 Anerkanntes Kontrollrecht 154
3.12.2 Folgen bei nachgewiesenem Fehlverhalten 156
3.12.3 Kostentragung 157
3.12.4 Kontrollobjekt und Kontrollmethode 157
3.12.5 Kontrollmaßnahmen von Abis Z und ihre Grenzen 158
3.13 Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit 163
3.13.1 Schwangerschaft und Mutterschutz 163
3.13.2 Elternzeit 167
3.14 Schwerbehinderte Arbeitnehmer 170
3.14.1 Behinderung im Sinne des Gesetzes 171
3.14.2 Schwerbehinderte im Arbeitsverhältnis 172
3.14.3 Gleichgestellte 177
3.14.4 Förderungsmöglichkeiten 177
3.14.5 Rechtsprechung 178
3.15 Jugendliche Arbeitnehmer 179
3.16 Auszubildende 183
3.17 Arbeitnehmerhaftung 184
3.18 Versetzung 187
3.19 Pfändung der Vergütung 191
3.19.1 Zustellung und Vorpfändung 193
3.19.2 Überweisungsbeschluss 194
3.19.3 Drittschuldnererklärung 195
3.19.4 Auskunftspflicht des Schuldners 195
3.19.5 Begriff des Arbeitseinkommens 196
3.19.6 Zahlung an den Gläubiger, Bearbeitungskosten 201
3.19.7 Dauer der Pfändung 201
3.19.8 Rechtsprechung 202
3.20 Aushänge 203
4 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses 207
4.1 Abmahnung 207
4.2 Berechnung der Kündigungsfristen 211
4.3 Kündigungsarten 212
4.3.1 Ordentliche Kündigung 212
4.3.2 Außerordentliche Kündigung 215
4.3.3 Änderungskündigung 217
4.3.4 Kündigung vor Arbeitsantritt 218
4.4 Kündigungsschutzgesetz 219
4.4.1 Betriebsbedingte Kündigung 221
4.4.2 Personenbedingte Kündigung 224
4.4.3 Verhaltensbedingte Kündigung 228
4.5 Schriftform der Kündigungserklärung, Zugang der Kündigung 231
4.6 Beendigung eines befristeten Arbeitsvertrags 231
4.7 Beendigung eines Ausbildungsverhältnisses 232
4.7.1 Zeitablauf 232
4.7.2 Bestehen der Abschlussprüfung 233
4.7.3 Aufhebungsvertrag 234
4.7.4 Kündigung des Ausbildungsvertrags 234
4.8 Abfindungsanspruch 239
4.8.1 Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung 239
4.8.2 Aufhebungsvertrag und Abfindung 239
4.8.3 Steuer und Sozialversicherung 240
4.8.4 Sperrfristen beim Arbeitslosengeld 240
4.8.5 Ruhen des Arbeitslosengeldes wegen Abfindung 240
4.9 Aufhebungsvertrag 241
4.10 Zwischenzeugnis und Zeugnis 246
5 Der Prozess über die Kündigung 250
5.1 Klageschrift 250
5.2 Güteverhandlung 251
5.3 Kammertermin 253
5.4 Urteil 255
5.5 Kosten 255
5.5.1 Gerichtskosten 255
5.5.2 Anwaltskosten und sonstige Kosten 256
5.6 Rechtsmittel 256
5.6.1 Berufung 256
5.6.2 Revision 256
5.6.3 Sprungrevision 257
6 Mustervorlagen 258
6.1 Nachvertragliches Wettbewerbsverbot 258
6.2 Urlaubsantrag 260
6.3 Arbeitsverträge 261
6.3.1 Unbefristeter Arbeitsvertrag 261
6.3.2 Befristeter Arbeitsvertrag für Mutterschutz,
6.3.3 Elternzeit und Einarbeitung (Antrag auf Elternzeit gestellt) 264
6.3.4 Vereinbarung über Verringerung der Arbeitszeit 266
6.3.5 Teilzeitarbeitsvertrag 267
6.4 Mutterschutz 270
6.4.1 Formular für Benachrichtigung der zuständigen Aufsichtsbehörde nach § 5 MuSchG 270
6.4.2 Meldung einer Schwangerschaft an die Aufsichtsbehörde 271
6.4.3 Antrag auf Zustimmung zur Kündigung 272
6.5 Elternzeit 273
6.5.1 Antrag auf Elternzeit 273
6.5.2 Bestätigung der Elternzeit 274
6.6 Abmahnung 275
6.6.1 Briefform 275
6.6.2 Formular 276
Stichwortverzeichnis 279