Kurt Kreizberg
Arbeitsschutzgesetz und Arbeitsschutzverordnungen
Kurt Kreizberg
Arbeitsschutzgesetz und Arbeitsschutzverordnungen
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Der Arbeitsschutz in Deutschland ist ebenso vielschichtig wie intransparent. Vor diesem Hintergrund und der notwendigen Beschränkung auf das Wesentliche befasst sich die vorliegende Publikation ausschließlich mit dem Arbeitsschutz- gesetz sowie den hieraus hervorgegangenen Verordnungen. Sowohl das Gesetz wie auch die Verordnungen haben durchweg europäische Wurzeln, sie haben gewissermaßen den gleichen Stammbaum. Dies führt im weiteren dazu, dass auch die Regelungsmaterien und Begrifflichkeiten sich stetig wiederholen und ¿ soweit es die Verordnungen betrifft ¿ immer wieder auf die…mehr
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Der Arbeitsschutz in Deutschland ist ebenso vielschichtig wie intransparent. Vor diesem Hintergrund und der notwendigen Beschränkung auf das Wesentliche befasst sich die vorliegende Publikation ausschließlich mit dem Arbeitsschutz- gesetz sowie den hieraus hervorgegangenen Verordnungen. Sowohl das Gesetz wie auch die Verordnungen haben durchweg europäische Wurzeln, sie haben gewissermaßen den gleichen Stammbaum. Dies führt im weiteren dazu, dass auch die Regelungsmaterien und Begrifflichkeiten sich stetig wiederholen und ¿ soweit es die Verordnungen betrifft ¿ immer wieder auf die Ursprungsquelle, das Arbeitsschutzgesetz zurückgreifen. Vor diesem Hintergrund bot es sich an, das durch Arbeitsschutzgesetz und nachfolgende Arbeitsschutzverordnungen hinlänglich definierte Untersuchungsfeld nicht nach eben diesen Kategorien zu erschließen, sondern anhand der gemein- samen verbindenden Elemente. Nicht die Frage danach, was in dieser oder jener Verordnung alles drin steht, prägt den Aufbau, sondern die Praktikerfrage, wo er überall nachsuchen muss, um zu diesem oder jenem Begriff nichts zu übersehen.
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Produktdetails
- Produktdetails
- Verlag: VPRM - Verlag Personal, Recht, Management Limited / VPRM-Verlag Personal, Recht, Management Limited
- Seitenzahl: 124
- Erscheinungstermin: 19. Januar 2009
- Deutsch
- Abmessung: 220mm x 170mm x 9mm
- Gewicht: 230g
- ISBN-13: 9783941388024
- ISBN-10: 3941388029
- Artikelnr.: 25898108
- Herstellerkennzeichnung
- Books on Demand GmbH
- In de Tarpen 42
- 22848 Norderstedt
- info@bod.de
- 040 53433511
- Verlag: VPRM - Verlag Personal, Recht, Management Limited / VPRM-Verlag Personal, Recht, Management Limited
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Rechtsanwalt Dr. jur. Kurt Kreizberg studierte nach freiwilligem Dienst in der Bundesluftwaffe Rechtswissenschaften in Köln. Dem Referendariat folgten eine über 20¿jährige Tätigkeit in den Geschäftsführungen verschiedener deutscher Arbeitgeber¿ und Wirtschaftsverbände auch auf europäischer Ebene. Als delegierter Berater im Deutschen Bundestag wirkte er währenddessen Mitte der 90er Jahre unter anderem an der Novellierung des Arbeitsförderungsrechts (SGB III) mit. Seit 2005 Leiter eines Ministerbüros im Landtag von NRW zeichnete er maßgeblich verantwortlich für die Vorarbeiten zur neuen Mitarbeiterkapitalbeteiligung.
Inhaltsverzeichnis
1 Allgemeines 2
2 Das Arbeitsschutzgesetz 4
2.1 Allgemeine Vorschriften 6
2.2 Pflichten des Arbeitgebers 6
2.3 Pflichten und Rechte der Beschäftigten 9
2.4 Verordnungsermächtigungen 10
2.5 Schlussvorschriften 11
3 Arbeitsschutz-Verordnungen 13
3.1 Arbeitsstättenverordnung 13
3.2 Baustellenverordnung 14
3.3 Betriebssicherheitsverordnung 15
3.4 Bildschirmarbeitsverordnung 16
3.5 Biostoffverordnung 16
3.6 Gefahrstoffverordnung 17
3.7 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 17
3.8 Lastenhandhabungsverordnung 17
3.9 Mutterschutzrichtlinienverordnung 18
3.10 PSA-Benutzungsverordnung 19
3.11 Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung des Bundesinnenministeriums
(BMI) 20
3.12 Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung des Bundesministeriums der
Verteidigung (BMVg) 20
4 Bezüge zum Jugendarbeitsschutzrecht 22
5 Das "ABC" des Arbeitsschutzes 23
5.1 Anforderungen an die Gestaltung (Ergonomie) 23
5.1.1 Anforderungen an die Gestaltung im Arbeitsschutzgesetz 24
5.1.2 Anforderungen an die Gestaltung in der Betriebssicherheitsverordnung
24
5.1.3 Anforderungen an die Gestaltung in der Bildschirmarbeitsverordnung 25
5.1.4 Anforderungen an die Gestaltung in der Gefahrstoffverordnung 26
5.1.5 Anforderungen an die Gestaltung in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 27
5.1.6 Anforderungen an die Gestaltung in der Mutterschutzrecht 27
5.1.7 Anforderungen an die Gestaltung in der PSA-Benutzungsverordnung 28
5.2 Anwendungsbereiche 29
5.2.1 Anwendungsbereiche des Arbeitsschutzgesetzes 29
5.2.2 Anwendungsbereiche der Arbeitsstättenverordnung 30
5.2.3 Anwendungsbereiche der Baustellenverordnung 30
5.2.4 Anwendungsbereiche der Betriebssicherheitsverordnung 31
5.2.5 Anwendungsbereiche der Bildschirmarbeitsverordnung 32
5.2.6 Anwendungsbereiche der Biostoffverordnung 34
5.2.7 Anwendungsbereiche der Gefahrstoffverordnung 34
5.2.8 Anwendungsbereiche der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
35
5.2.9 Anwendungsbereiche der Lastenhandhabungsverordnung 35
5.2.10 Anwendungsbereiche der PSA-Benutzungsverordnung 36
5.3 Ärztliche Betreuung 37
5.3.1 Ärztliche Betreuung nach dem Arbeitsschutzgesetz 37
5.3.2 Ärztliche Betreuung nach der Bildschirmarbeitsverordnung 37
5.3.3 Ärztliche Betreuung nach der Biostoffverordnung 38
5.3.4 Ärztliche Betreuung nach der Gefahrstoffverordnung 39
5.3.5 Ärztliche Betreuung nach der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 40
5.4 Begriffsbestimmungen 42
5.4.1 Begriffsbestimmungen im Arbeitsschutzgesetz 42
5.4.2 Begriffsbestimmungen im der Baustellenverordnung 44
5.4.3 Begriffsbestimmungen in der Betriebssicherheitsverordnung 44
5.4.4 Begriffsbestimmungen in der Bildschirmarbeitsverordnung 44
5.4.5 Begriffsbestimmungen in der Biostoffverordnung 46
5.4.6 Begriffsbestimmungen in der Gefahrstoffverordnung 46
5.4.7 Begriffsbestimmungen in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 47
5.4.8 Begriffsbestimmungen in der Lastenhandhabungsverordnung 48
5.4.9 Begriffsbestimmungen in der PSA-Benutzungsverordnung 49
5.5 Bereitstellung und Benutzung 50
5.5.1 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung im Arbeitsschutzgesetz 50
5.5.2 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Betriebssicherheitsverordnung 51
5.5.3 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Bildschirmarbeitsverordnung 52
5.5.4 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der Biostoffverordnung
53
5.5.5 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Gefahrstoffverordnung 54
5.5.6 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 55
5.5.7 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
PSA-Benutzungsverordnung 56
5.6 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen 56
5.6.1 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen in der
Gefahrstoffverordnung 56
5.6.2 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 56
5.6.3 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen im Mutterschutzrecht 57
5.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen 57
5.7.1 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitsschutzgesetz 58
5.7.2 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Betriebssicherheitsverordnung 60
5.7.3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Bildschirmarbeitsverordnung 60
5.7.4 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Biostoffverordnung 61
5.7.5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Gefahrstoffverordnung 62
5.7.6 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 62
5.7.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Lastenhandhabungsverordnung 64
5.7.8 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach dem Mutterschutzrecht 65
5.8 Dokumentation 65
5.8.1 Dokumentation nach Maßgabe des Arbeitsschutzgesetzes 65
5.8.2 Dokumentation nach Maßgabe der Baustellenverordnung 66
5.8.3 Dokumentation nach Maßgabe der Betriebssicherheitsverordnung 67
5.8.4 Dokumentation nach Maßgabe der Biostoffverordnung 68
5.8.5 Dokumentation nach Maßgabe der Gefahrstoffverordnung 69
5.8.6 Dokumentation nach Maßgabe der Lärm- und
Vibra-tions-Arbeitsschutzverordnung 70
5.9 Instandhaltung 71
5.9.1 Regelungen zur Instandhaltung im Arbeitsschutzgesetz 71
5.9.2 Regelungen zur Instandhaltung in der Baustellenverordnung 72
5.9.3 Regelungen zur Instandhaltung in der Betriebssicherheitsverordnung 72
5.9.4 Regelungen zur Instandhaltung in der Biostoffverordnung 72
5.9.5 Regelungen zur Instandhaltung in der Gefahrstoffverordnung 72
5.9.6 Regelungen zur Instandhaltung in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 73
5.9.7 Regelungen zur Instandhaltung in der PSA-Benutzungsverordnung 73
5.10 Kennzeichnung 74
5.10.1 Kennzeichnungsvorschriften in der Biostoffverordnung 74
5.10.2 Kennzeichnungsvorschriften in der Gefahrstoffverordnung 74
5.10.3 Kennzeichnungsvorschriften in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 75
5.10.4 Vorschläge zur Kennzeichnung 75
5.11 Koordinierung/Zusammenarbeit 76
5.11.1 Regelungen zur Koordinierung im Arbeitsschutzgesetz 76
5.11.2 Regelungen zur Koordinierung in der Baustellenverordnung 77
5.11.3 Regelungen zur Koordinierung in der Gefahrstoffverordnung 80
5.12 Kostenpflicht 81
5.12.1 Kostenpflicht aus dem Arbeitsschutz 81
5.12.2 Kostenpflicht aus der Bildschirmarbeitsverordnung 82
5.13 Pflichten Dritter 83
5.13.1 Pflichten Dritter aus dem Arbeitsschutzgesetz 83
5.13.2 Pflichten Dritter aus der Baustellenverordnung 84
5.14 Planung 84
5.14.1 Planungsvorschriften im Arbeitsschutzgesetz 85
5.14.2 Planungsvorschriften in der Baustellenverordnung 85
5.14.3 Planungsvorschriften in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 86
5.15 Rechte der Beschäftigten 86
5.15.1 Vorschlagsrechte der Beschäftigten im Arbeitsschutzgesetz 87
5.15.2 Beschwerderechte der Beschäftigten im Arbeitsschutzrecht 87
5.15.3 Das Recht zum Verlassen des Arbeitsplatzes nach dem
Arbeitsschutzgesetz 88
5.16 Sanktionen 88
5.16.1 Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz 89
5.16.2 Ordnungswidrigkeiten nach der Baustellenverordnung 89
5.16.3 Ordnungswidrigkeiten nach der Betriebssicherheitsverordnung 90
5.16.4 Ordnungswidrigkeiten nach der Bildschirmarbeitsverordnung 91
5.16.5 Ordnungswidrigkeiten nach der Biostoffverordnung 91
5.16.6 Ordnungswidrigkeiten nach der Gefahrstoffverordnung 92
5.16.7 Ordnungswidrigkeiten nach der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 92
5.16.8 Ordnungswidrigkeiten nach der Mutterschutz-Richtlinienverordnung 92
5.16.9 Höhe der Geldbußen 92
5.16.10 Verstöße gegen behördliche Anordnungen 92
5.16.11 Strafen bei "beharrlicher" Wiederholung und Lebensgefahr 93
5.16.12 Geld- und Freiheitsstrafen nach der Baustellenverordnung 94
5.16.13 Strafen nach der Betriebssicherheitsverordnung 94
5.16.14 Geld- und Freiheitsstrafen nach der Biostoffverordnung 94
5.16.15 Strafen nach der Gefahrstoffverordnung 95
5.16.16 Strafen nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 95
5.16.17 Geld- und Freiheitsstrafen nach der
Mutterschutzrichtlinienverordnung 95
5.17 Übertragung von Aufgaben/Beauftragung 95
5.17.1 Aufgabenübertragung nach dem Arbeitsschutzgesetz 95
5.17.2 Aufgabenübertragung nach der Baustellenverordnung 98
5.17.3 Aufgabenübertragung nach der Gefahrstoffverordnung 99
5.17.4 Aufgabenübertragung nach der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 99
5.17.5 Aufgabenübertragung nach der Lastenhandhabungsverordnung 100
5.17.6 Aufgabenübertragung nach der Mutterschutzrichtlinienverordnung 101
5.18 Unterrichtung 102
5.18.1 Unterrichtungsvorschriften im Arbeitsschutzgesetz 102
5.18.2 Unterrichtungsvorschriften in der Baustellenverordnung 103
5.18.3 Unterrichtungsvorschriften in der Betriebssicherheitsverordnung 103
5.18.4 Unterrichtungsvorschriften in der Biostoffverordnung 104
5.18.5 Unterrichtungsvorschriften in der Gefahrstoffverordnung 105
5.18.6 Unterrichtungsvorschriften in der Lärm- und
Vibra-tions-Arbeitsschutzverordnung 105
5.18.7 Unterrichtungsvorschriften in der Mutterschutzrichtlinienverordnung
106
5.18.8 Unterrichtungsvorschriften in der PSA-Benutzungsverordnung 107
5.19 Unterweisung 108
5.19.1 Unterweisungen nach dem Arbeitsschutzgesetz 108
5.19.2 Unterweisungen nach der Betriebssicherheitsverordnung 109
5.19.3 Unterweisungen nach der Biostoffverordnung 109
5.19.4 Unterweisungen nach der Gefahrstoffverordnung 110
5.19.5 Unterweisungen nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
110
5.19.6 Unterweisungen nach der Lastenhandhabungsverordnung 111
5.19.7 Unterweisungen nach der PSA-Benutzungsverordnung 111
5.19.8 Dokumentation der Unterweisung 112
6 Ausnahmeregelungen für die Privatwirtschaft 114
6.1 Behördlicher Dispens nach der Biostoffverordnung 114
6.2 Behördlicher Dispens nach der Gefahrstoff-Verordnung 114
6.3 Behördlicher Dispens nach § 15 Abs. 1 der LärmVibrationsArbSchV 115
6.4 Dispens nach § 17 Abs. 3 der LärmVibra-tionsArbSchV 115
7 Sonderregelungen für den öffentlichen Dienst 116
7.1 Abweichungen im Verantwortungsbereich des Bundesinnenministeriums (BMI)
116
7.2 Abweichungen im Verantwortungsbereich des
Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) 117
7.3 Ausnahmen nach der LärmVibrationsArbSchV für die Bundeswehr 117
8 Bevorstehende Regelungen 119
8.1 Elektromagnetische Felder 119
8.2 Künstliche optische Strahlung 122
Stichwortverzeichnis 126
9 Kurze Inhaltsangabe 1
1 Allgemeines 2
2 Das Arbeitsschutzgesetz 4
2.1 Allgemeine Vorschriften 6
2.2 Pflichten des Arbeitgebers 6
2.3 Pflichten und Rechte der Beschäftigten 9
2.4 Verordnungsermächtigungen 10
2.5 Schlussvorschriften 11
3 Arbeitsschutz-Verordnungen 13
3.1 Arbeitsstättenverordnung 13
3.2 Baustellenverordnung 14
3.3 Betriebssicherheitsverordnung 15
3.4 Bildschirmarbeitsverordnung 16
3.5 Biostoffverordnung 16
3.6 Gefahrstoffverordnung 17
3.7 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 17
3.8 Lastenhandhabungsverordnung 17
3.9 Mutterschutzrichtlinienverordnung 18
3.10 PSA-Benutzungsverordnung 19
3.11 Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung des Bundesinnenministeriums
(BMI) 20
3.12 Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung des Bundesministeriums der
Verteidigung (BMVg) 20
4 Bezüge zum Jugendarbeitsschutzrecht 22
5 Das "ABC" des Arbeitsschutzes 23
5.1 Anforderungen an die Gestaltung (Ergonomie) 23
5.1.1 Anforderungen an die Gestaltung im Arbeitsschutzgesetz 24
5.1.2 Anforderungen an die Gestaltung in der Betriebssicherheitsverordnung
24
5.1.3 Anforderungen an die Gestaltung in der Bildschirmarbeitsverordnung 25
5.1.4 Anforderungen an die Gestaltung in der Gefahrstoffverordnung 26
5.1.5 Anforderungen an die Gestaltung in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 27
5.1.6 Anforderungen an die Gestaltung in der Mutterschutzrecht 27
5.1.7 Anforderungen an die Gestaltung in der PSA-Benutzungsverordnung 28
5.2 Anwendungsbereiche 29
5.2.1 Anwendungsbereiche des Arbeitsschutzgesetzes 29
5.2.2 Anwendungsbereiche der Arbeitsstättenverordnung 30
5.2.3 Anwendungsbereiche der Baustellenverordnung 30
5.2.4 Anwendungsbereiche der Betriebssicherheitsverordnung 31
5.2.5 Anwendungsbereiche der Bildschirmarbeitsverordnung 32
5.2.6 Anwendungsbereiche der Biostoffverordnung 34
5.2.7 Anwendungsbereiche der Gefahrstoffverordnung 34
5.2.8 Anwendungsbereiche der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
35
5.2.9 Anwendungsbereiche der Lastenhandhabungsverordnung 35
5.2.10 Anwendungsbereiche der PSA-Benutzungsverordnung 36
5.3 Ärztliche Betreuung 37
5.3.1 Ärztliche Betreuung nach dem Arbeitsschutzgesetz 37
5.3.2 Ärztliche Betreuung nach der Bildschirmarbeitsverordnung 37
5.3.3 Ärztliche Betreuung nach der Biostoffverordnung 38
5.3.4 Ärztliche Betreuung nach der Gefahrstoffverordnung 39
5.3.5 Ärztliche Betreuung nach der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 40
5.4 Begriffsbestimmungen 42
5.4.1 Begriffsbestimmungen im Arbeitsschutzgesetz 42
5.4.2 Begriffsbestimmungen im der Baustellenverordnung 44
5.4.3 Begriffsbestimmungen in der Betriebssicherheitsverordnung 44
5.4.4 Begriffsbestimmungen in der Bildschirmarbeitsverordnung 44
5.4.5 Begriffsbestimmungen in der Biostoffverordnung 46
5.4.6 Begriffsbestimmungen in der Gefahrstoffverordnung 46
5.4.7 Begriffsbestimmungen in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 47
5.4.8 Begriffsbestimmungen in der Lastenhandhabungsverordnung 48
5.4.9 Begriffsbestimmungen in der PSA-Benutzungsverordnung 49
5.5 Bereitstellung und Benutzung 50
5.5.1 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung im Arbeitsschutzgesetz 50
5.5.2 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Betriebssicherheitsverordnung 51
5.5.3 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Bildschirmarbeitsverordnung 52
5.5.4 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der Biostoffverordnung
53
5.5.5 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Gefahrstoffverordnung 54
5.5.6 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 55
5.5.7 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
PSA-Benutzungsverordnung 56
5.6 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen 56
5.6.1 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen in der
Gefahrstoffverordnung 56
5.6.2 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 56
5.6.3 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen im Mutterschutzrecht 57
5.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen 57
5.7.1 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitsschutzgesetz 58
5.7.2 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Betriebssicherheitsverordnung 60
5.7.3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Bildschirmarbeitsverordnung 60
5.7.4 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Biostoffverordnung 61
5.7.5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Gefahrstoffverordnung 62
5.7.6 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 62
5.7.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Lastenhandhabungsverordnung 64
5.7.8 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach dem Mutterschutzrecht 65
5.8 Dokumentation 65
5.8.1 Dokumentation nach Maßgabe des Arbeitsschutzgesetzes 65
5.8.2 Dokumentation nach Maßgabe der Baustellenverordnung 66
5.8.3 Dokumentation nach Maßgabe der Betriebssicherheitsverordnung 67
5.8.4 Dokumentation nach Maßgabe der Biostoffverordnung 68
5.8.5 Dokumentation nach Maßgabe der Gefahrstoffverordnung 69
5.8.6 Dokumentation nach Maßgabe der Lärm- und
Vibra-tions-Arbeitsschutzverordnung 70
5.9 Instandhaltung 71
5.9.1 Regelungen zur Instandhaltung im Arbeitsschutzgesetz 71
5.9.2 Regelungen zur Instandhaltung in der Baustellenverordnung 72
5.9.3 Regelungen zur Instandhaltung in der Betriebssicherheitsverordnung 72
5.9.4 Regelungen zur Instandhaltung in der Biostoffverordnung 72
5.9.5 Regelungen zur Instandhaltung in der Gefahrstoffverordnung 72
5.9.6 Regelungen zur Instandhaltung in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 73
5.9.7 Regelungen zur Instandhaltung in der PSA-Benutzungsverordnung 73
5.10 Kennzeichnung 74
5.10.1 Kennzeichnungsvorschriften in der Biostoffverordnung 74
5.10.2 Kennzeichnungsvorschriften in der Gefahrstoffverordnung 74
5.10.3 Kennzeichnungsvorschriften in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 75
5.10.4 Vorschläge zur Kennzeichnung 75
5.11 Koordinierung/Zusammenarbeit 76
5.11.1 Regelungen zur Koordinierung im Arbeitsschutzgesetz 76
5.11.2 Regelungen zur Koordinierung in der Baustellenverordnung 77
5.11.3 Regelungen zur Koordinierung in der Gefahrstoffverordnung 80
5.12 Kostenpflicht 81
5.12.1 Kostenpflicht aus dem Arbeitsschutz 81
5.12.2 Kostenpflicht aus der Bildschirmarbeitsverordnung 82
5.13 Pflichten Dritter 83
5.13.1 Pflichten Dritter aus dem Arbeitsschutzgesetz 83
5.13.2 Pflichten Dritter aus der Baustellenverordnung 84
5.14 Planung 84
5.14.1 Planungsvorschriften im Arbeitsschutzgesetz 85
5.14.2 Planungsvorschriften in der Baustellenverordnung 85
5.14.3 Planungsvorschriften in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 86
5.15 Rechte der Beschäftigten 86
5.15.1 Vorschlagsrechte der Beschäftigten im Arbeitsschutzgesetz 87
5.15.2 Beschwerderechte der Beschäftigten im Arbeitsschutzrecht 87
5.15.3 Das Recht zum Verlassen des Arbeitsplatzes nach dem
Arbeitsschutzgesetz 88
5.16 Sanktionen 88
5.16.1 Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz 89
5.16.2 Ordnungswidrigkeiten nach der Baustellenverordnung 89
5.16.3 Ordnungswidrigkeiten nach der Betriebssicherheitsverordnung 90
5.16.4 Ordnungswidrigkeiten nach der Bildschirmarbeitsverordnung 91
5.16.5 Ordnungswidrigkeiten nach der Biostoffverordnung 91
5.16.6 Ordnungswidrigkeiten nach der Gefahrstoffverordnung 92
5.16.7 Ordnungswidrigkeiten nach der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 92
5.16.8 Ordnungswidrigkeiten nach der Mutterschutz-Richtlinienverordnung 92
5.16.9 Höhe der Geldbußen 92
5.16.10 Verstöße gegen behördliche Anordnungen 92
5.16.11 Strafen bei "beharrlicher" Wiederholung und Lebensgefahr 93
5.16.12 Geld- und Freiheitsstrafen nach der Baustellenverordnung 94
5.16.13 Strafen nach der Betriebssicherheitsverordnung 94
5.16.14 Geld- und Freiheitsstrafen nach der Biostoffverordnung 94
5.16.15 Strafen nach der Gefahrstoffverordnung 95
5.16.16 Strafen nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 95
5.16.17 Geld- und Freiheitsstrafen nach der
Mutterschutzrichtlinienverordnung 95
5.17 Übertragung von Aufgaben/Beauftragung 95
5.17.1 Aufgabenübertragung nach dem Arbeitsschutzgesetz 95
5.17.2 Aufgabenübertragung nach der Baustellenverordnung 98
5.17.3 Aufgabenübertragung nach der Gefahrstoffverordnung 99
5.17.4 Aufgabenübertragung nach der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 99
5.17.5 Aufgabenübertragung nach der Lastenhandhabungsverordnung 100
5.17.6 Aufgabenübertragung nach der Mutterschutzrichtlinienverordnung 101
5.18 Unterrichtung 102
5.18.1 Unterrichtungsvorschriften im Arbeitsschutzgesetz 102
5.18.2 Unterrichtungsvorschriften in der Baustellenverordnung 103
5.18.3 Unterrichtungsvorschriften in der Betriebssicherheitsverordnung 103
5.18.4 Unterrichtungsvorschriften in der Biostoffverordnung 104
5.18.5 Unterrichtungsvorschriften in der Gefahrstoffverordnung 105
5.18.6 Unterrichtungsvorschriften in der Lärm- und
Vibra-tions-Arbeitsschutzverordnung 105
5.18.7 Unterrichtungsvorschriften in der Mutterschutzrichtlinienverordnung
106
5.18.8 Unterrichtungsvorschriften in der PSA-Benutzungsverordnung 107
5.19 Unterweisung 108
5.19.1 Unterweisungen nach dem Arbeitsschutzgesetz 108
5.19.2 Unterweisungen nach der Betriebssicherheitsverordnung 109
5.19.3 Unterweisungen nach der Biostoffverordnung 109
5.19.4 Unterweisungen nach der Gefahrstoffverordnung 110
5.19.5 Unterweisungen nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
110
5.19.6 Unterweisungen nach der Lastenhandhabungsverordnung 111
5.19.7 Unterweisungen nach der PSA-Benutzungsverordnung 111
5.19.8 Dokumentation der Unterweisung 112
6 Ausnahmeregelungen für die Privatwirtschaft 114
6.1 Behördlicher Dispens nach der Biostoffverordnung 114
6.2 Behördlicher Dispens nach der Gefahrstoff-Verordnung 114
6.3 Behördlicher Dispens nach § 15 Abs. 1 der LärmVibrationsArbSchV 115
6.4 Dispens nach § 17 Abs. 3 der LärmVibra-tionsArbSchV 115
7 Sonderregelungen für den öffentlichen Dienst 116
7.1 Abweichungen im Verantwortungsbereich des Bundesinnenministeriums (BMI)
116
7.2 Abweichungen im Verantwortungsbereich des
Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) 117
7.3 Ausnahmen nach der LärmVibrationsArbSchV für die Bundeswehr 117
8 Bevorstehende Regelungen 119
8.1 Elektromagnetische Felder 119
8.2 Künstliche optische Strahlung 122
Stichwortverzeichnis 126
9 Kurze Inhaltsangabe 1
Inhaltsverzeichnis
1 Allgemeines 2
2 Das Arbeitsschutzgesetz 4
2.1 Allgemeine Vorschriften 6
2.2 Pflichten des Arbeitgebers 6
2.3 Pflichten und Rechte der Beschäftigten 9
2.4 Verordnungsermächtigungen 10
2.5 Schlussvorschriften 11
3 Arbeitsschutz-Verordnungen 13
3.1 Arbeitsstättenverordnung 13
3.2 Baustellenverordnung 14
3.3 Betriebssicherheitsverordnung 15
3.4 Bildschirmarbeitsverordnung 16
3.5 Biostoffverordnung 16
3.6 Gefahrstoffverordnung 17
3.7 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 17
3.8 Lastenhandhabungsverordnung 17
3.9 Mutterschutzrichtlinienverordnung 18
3.10 PSA-Benutzungsverordnung 19
3.11 Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung des Bundesinnenministeriums
(BMI) 20
3.12 Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung des Bundesministeriums der
Verteidigung (BMVg) 20
4 Bezüge zum Jugendarbeitsschutzrecht 22
5 Das "ABC" des Arbeitsschutzes 23
5.1 Anforderungen an die Gestaltung (Ergonomie) 23
5.1.1 Anforderungen an die Gestaltung im Arbeitsschutzgesetz 24
5.1.2 Anforderungen an die Gestaltung in der Betriebssicherheitsverordnung
24
5.1.3 Anforderungen an die Gestaltung in der Bildschirmarbeitsverordnung 25
5.1.4 Anforderungen an die Gestaltung in der Gefahrstoffverordnung 26
5.1.5 Anforderungen an die Gestaltung in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 27
5.1.6 Anforderungen an die Gestaltung in der Mutterschutzrecht 27
5.1.7 Anforderungen an die Gestaltung in der PSA-Benutzungsverordnung 28
5.2 Anwendungsbereiche 29
5.2.1 Anwendungsbereiche des Arbeitsschutzgesetzes 29
5.2.2 Anwendungsbereiche der Arbeitsstättenverordnung 30
5.2.3 Anwendungsbereiche der Baustellenverordnung 30
5.2.4 Anwendungsbereiche der Betriebssicherheitsverordnung 31
5.2.5 Anwendungsbereiche der Bildschirmarbeitsverordnung 32
5.2.6 Anwendungsbereiche der Biostoffverordnung 34
5.2.7 Anwendungsbereiche der Gefahrstoffverordnung 34
5.2.8 Anwendungsbereiche der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
35
5.2.9 Anwendungsbereiche der Lastenhandhabungsverordnung 35
5.2.10 Anwendungsbereiche der PSA-Benutzungsverordnung 36
5.3 Ärztliche Betreuung 37
5.3.1 Ärztliche Betreuung nach dem Arbeitsschutzgesetz 37
5.3.2 Ärztliche Betreuung nach der Bildschirmarbeitsverordnung 37
5.3.3 Ärztliche Betreuung nach der Biostoffverordnung 38
5.3.4 Ärztliche Betreuung nach der Gefahrstoffverordnung 39
5.3.5 Ärztliche Betreuung nach der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 40
5.4 Begriffsbestimmungen 42
5.4.1 Begriffsbestimmungen im Arbeitsschutzgesetz 42
5.4.2 Begriffsbestimmungen im der Baustellenverordnung 44
5.4.3 Begriffsbestimmungen in der Betriebssicherheitsverordnung 44
5.4.4 Begriffsbestimmungen in der Bildschirmarbeitsverordnung 44
5.4.5 Begriffsbestimmungen in der Biostoffverordnung 46
5.4.6 Begriffsbestimmungen in der Gefahrstoffverordnung 46
5.4.7 Begriffsbestimmungen in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 47
5.4.8 Begriffsbestimmungen in der Lastenhandhabungsverordnung 48
5.4.9 Begriffsbestimmungen in der PSA-Benutzungsverordnung 49
5.5 Bereitstellung und Benutzung 50
5.5.1 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung im Arbeitsschutzgesetz 50
5.5.2 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Betriebssicherheitsverordnung 51
5.5.3 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Bildschirmarbeitsverordnung 52
5.5.4 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der Biostoffverordnung
53
5.5.5 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Gefahrstoffverordnung 54
5.5.6 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 55
5.5.7 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
PSA-Benutzungsverordnung 56
5.6 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen 56
5.6.1 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen in der
Gefahrstoffverordnung 56
5.6.2 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 56
5.6.3 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen im Mutterschutzrecht 57
5.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen 57
5.7.1 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitsschutzgesetz 58
5.7.2 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Betriebssicherheitsverordnung 60
5.7.3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Bildschirmarbeitsverordnung 60
5.7.4 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Biostoffverordnung 61
5.7.5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Gefahrstoffverordnung 62
5.7.6 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 62
5.7.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Lastenhandhabungsverordnung 64
5.7.8 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach dem Mutterschutzrecht 65
5.8 Dokumentation 65
5.8.1 Dokumentation nach Maßgabe des Arbeitsschutzgesetzes 65
5.8.2 Dokumentation nach Maßgabe der Baustellenverordnung 66
5.8.3 Dokumentation nach Maßgabe der Betriebssicherheitsverordnung 67
5.8.4 Dokumentation nach Maßgabe der Biostoffverordnung 68
5.8.5 Dokumentation nach Maßgabe der Gefahrstoffverordnung 69
5.8.6 Dokumentation nach Maßgabe der Lärm- und
Vibra-tions-Arbeitsschutzverordnung 70
5.9 Instandhaltung 71
5.9.1 Regelungen zur Instandhaltung im Arbeitsschutzgesetz 71
5.9.2 Regelungen zur Instandhaltung in der Baustellenverordnung 72
5.9.3 Regelungen zur Instandhaltung in der Betriebssicherheitsverordnung 72
5.9.4 Regelungen zur Instandhaltung in der Biostoffverordnung 72
5.9.5 Regelungen zur Instandhaltung in der Gefahrstoffverordnung 72
5.9.6 Regelungen zur Instandhaltung in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 73
5.9.7 Regelungen zur Instandhaltung in der PSA-Benutzungsverordnung 73
5.10 Kennzeichnung 74
5.10.1 Kennzeichnungsvorschriften in der Biostoffverordnung 74
5.10.2 Kennzeichnungsvorschriften in der Gefahrstoffverordnung 74
5.10.3 Kennzeichnungsvorschriften in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 75
5.10.4 Vorschläge zur Kennzeichnung 75
5.11 Koordinierung/Zusammenarbeit 76
5.11.1 Regelungen zur Koordinierung im Arbeitsschutzgesetz 76
5.11.2 Regelungen zur Koordinierung in der Baustellenverordnung 77
5.11.3 Regelungen zur Koordinierung in der Gefahrstoffverordnung 80
5.12 Kostenpflicht 81
5.12.1 Kostenpflicht aus dem Arbeitsschutz 81
5.12.2 Kostenpflicht aus der Bildschirmarbeitsverordnung 82
5.13 Pflichten Dritter 83
5.13.1 Pflichten Dritter aus dem Arbeitsschutzgesetz 83
5.13.2 Pflichten Dritter aus der Baustellenverordnung 84
5.14 Planung 84
5.14.1 Planungsvorschriften im Arbeitsschutzgesetz 85
5.14.2 Planungsvorschriften in der Baustellenverordnung 85
5.14.3 Planungsvorschriften in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 86
5.15 Rechte der Beschäftigten 86
5.15.1 Vorschlagsrechte der Beschäftigten im Arbeitsschutzgesetz 87
5.15.2 Beschwerderechte der Beschäftigten im Arbeitsschutzrecht 87
5.15.3 Das Recht zum Verlassen des Arbeitsplatzes nach dem
Arbeitsschutzgesetz 88
5.16 Sanktionen 88
5.16.1 Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz 89
5.16.2 Ordnungswidrigkeiten nach der Baustellenverordnung 89
5.16.3 Ordnungswidrigkeiten nach der Betriebssicherheitsverordnung 90
5.16.4 Ordnungswidrigkeiten nach der Bildschirmarbeitsverordnung 91
5.16.5 Ordnungswidrigkeiten nach der Biostoffverordnung 91
5.16.6 Ordnungswidrigkeiten nach der Gefahrstoffverordnung 92
5.16.7 Ordnungswidrigkeiten nach der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 92
5.16.8 Ordnungswidrigkeiten nach der Mutterschutz-Richtlinienverordnung 92
5.16.9 Höhe der Geldbußen 92
5.16.10 Verstöße gegen behördliche Anordnungen 92
5.16.11 Strafen bei "beharrlicher" Wiederholung und Lebensgefahr 93
5.16.12 Geld- und Freiheitsstrafen nach der Baustellenverordnung 94
5.16.13 Strafen nach der Betriebssicherheitsverordnung 94
5.16.14 Geld- und Freiheitsstrafen nach der Biostoffverordnung 94
5.16.15 Strafen nach der Gefahrstoffverordnung 95
5.16.16 Strafen nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 95
5.16.17 Geld- und Freiheitsstrafen nach der
Mutterschutzrichtlinienverordnung 95
5.17 Übertragung von Aufgaben/Beauftragung 95
5.17.1 Aufgabenübertragung nach dem Arbeitsschutzgesetz 95
5.17.2 Aufgabenübertragung nach der Baustellenverordnung 98
5.17.3 Aufgabenübertragung nach der Gefahrstoffverordnung 99
5.17.4 Aufgabenübertragung nach der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 99
5.17.5 Aufgabenübertragung nach der Lastenhandhabungsverordnung 100
5.17.6 Aufgabenübertragung nach der Mutterschutzrichtlinienverordnung 101
5.18 Unterrichtung 102
5.18.1 Unterrichtungsvorschriften im Arbeitsschutzgesetz 102
5.18.2 Unterrichtungsvorschriften in der Baustellenverordnung 103
5.18.3 Unterrichtungsvorschriften in der Betriebssicherheitsverordnung 103
5.18.4 Unterrichtungsvorschriften in der Biostoffverordnung 104
5.18.5 Unterrichtungsvorschriften in der Gefahrstoffverordnung 105
5.18.6 Unterrichtungsvorschriften in der Lärm- und
Vibra-tions-Arbeitsschutzverordnung 105
5.18.7 Unterrichtungsvorschriften in der Mutterschutzrichtlinienverordnung
106
5.18.8 Unterrichtungsvorschriften in der PSA-Benutzungsverordnung 107
5.19 Unterweisung 108
5.19.1 Unterweisungen nach dem Arbeitsschutzgesetz 108
5.19.2 Unterweisungen nach der Betriebssicherheitsverordnung 109
5.19.3 Unterweisungen nach der Biostoffverordnung 109
5.19.4 Unterweisungen nach der Gefahrstoffverordnung 110
5.19.5 Unterweisungen nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
110
5.19.6 Unterweisungen nach der Lastenhandhabungsverordnung 111
5.19.7 Unterweisungen nach der PSA-Benutzungsverordnung 111
5.19.8 Dokumentation der Unterweisung 112
6 Ausnahmeregelungen für die Privatwirtschaft 114
6.1 Behördlicher Dispens nach der Biostoffverordnung 114
6.2 Behördlicher Dispens nach der Gefahrstoff-Verordnung 114
6.3 Behördlicher Dispens nach § 15 Abs. 1 der LärmVibrationsArbSchV 115
6.4 Dispens nach § 17 Abs. 3 der LärmVibra-tionsArbSchV 115
7 Sonderregelungen für den öffentlichen Dienst 116
7.1 Abweichungen im Verantwortungsbereich des Bundesinnenministeriums (BMI)
116
7.2 Abweichungen im Verantwortungsbereich des
Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) 117
7.3 Ausnahmen nach der LärmVibrationsArbSchV für die Bundeswehr 117
8 Bevorstehende Regelungen 119
8.1 Elektromagnetische Felder 119
8.2 Künstliche optische Strahlung 122
Stichwortverzeichnis 126
9 Kurze Inhaltsangabe 1
1 Allgemeines 2
2 Das Arbeitsschutzgesetz 4
2.1 Allgemeine Vorschriften 6
2.2 Pflichten des Arbeitgebers 6
2.3 Pflichten und Rechte der Beschäftigten 9
2.4 Verordnungsermächtigungen 10
2.5 Schlussvorschriften 11
3 Arbeitsschutz-Verordnungen 13
3.1 Arbeitsstättenverordnung 13
3.2 Baustellenverordnung 14
3.3 Betriebssicherheitsverordnung 15
3.4 Bildschirmarbeitsverordnung 16
3.5 Biostoffverordnung 16
3.6 Gefahrstoffverordnung 17
3.7 Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 17
3.8 Lastenhandhabungsverordnung 17
3.9 Mutterschutzrichtlinienverordnung 18
3.10 PSA-Benutzungsverordnung 19
3.11 Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung des Bundesinnenministeriums
(BMI) 20
3.12 Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung des Bundesministeriums der
Verteidigung (BMVg) 20
4 Bezüge zum Jugendarbeitsschutzrecht 22
5 Das "ABC" des Arbeitsschutzes 23
5.1 Anforderungen an die Gestaltung (Ergonomie) 23
5.1.1 Anforderungen an die Gestaltung im Arbeitsschutzgesetz 24
5.1.2 Anforderungen an die Gestaltung in der Betriebssicherheitsverordnung
24
5.1.3 Anforderungen an die Gestaltung in der Bildschirmarbeitsverordnung 25
5.1.4 Anforderungen an die Gestaltung in der Gefahrstoffverordnung 26
5.1.5 Anforderungen an die Gestaltung in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 27
5.1.6 Anforderungen an die Gestaltung in der Mutterschutzrecht 27
5.1.7 Anforderungen an die Gestaltung in der PSA-Benutzungsverordnung 28
5.2 Anwendungsbereiche 29
5.2.1 Anwendungsbereiche des Arbeitsschutzgesetzes 29
5.2.2 Anwendungsbereiche der Arbeitsstättenverordnung 30
5.2.3 Anwendungsbereiche der Baustellenverordnung 30
5.2.4 Anwendungsbereiche der Betriebssicherheitsverordnung 31
5.2.5 Anwendungsbereiche der Bildschirmarbeitsverordnung 32
5.2.6 Anwendungsbereiche der Biostoffverordnung 34
5.2.7 Anwendungsbereiche der Gefahrstoffverordnung 34
5.2.8 Anwendungsbereiche der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
35
5.2.9 Anwendungsbereiche der Lastenhandhabungsverordnung 35
5.2.10 Anwendungsbereiche der PSA-Benutzungsverordnung 36
5.3 Ärztliche Betreuung 37
5.3.1 Ärztliche Betreuung nach dem Arbeitsschutzgesetz 37
5.3.2 Ärztliche Betreuung nach der Bildschirmarbeitsverordnung 37
5.3.3 Ärztliche Betreuung nach der Biostoffverordnung 38
5.3.4 Ärztliche Betreuung nach der Gefahrstoffverordnung 39
5.3.5 Ärztliche Betreuung nach der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 40
5.4 Begriffsbestimmungen 42
5.4.1 Begriffsbestimmungen im Arbeitsschutzgesetz 42
5.4.2 Begriffsbestimmungen im der Baustellenverordnung 44
5.4.3 Begriffsbestimmungen in der Betriebssicherheitsverordnung 44
5.4.4 Begriffsbestimmungen in der Bildschirmarbeitsverordnung 44
5.4.5 Begriffsbestimmungen in der Biostoffverordnung 46
5.4.6 Begriffsbestimmungen in der Gefahrstoffverordnung 46
5.4.7 Begriffsbestimmungen in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 47
5.4.8 Begriffsbestimmungen in der Lastenhandhabungsverordnung 48
5.4.9 Begriffsbestimmungen in der PSA-Benutzungsverordnung 49
5.5 Bereitstellung und Benutzung 50
5.5.1 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung im Arbeitsschutzgesetz 50
5.5.2 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Betriebssicherheitsverordnung 51
5.5.3 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Bildschirmarbeitsverordnung 52
5.5.4 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der Biostoffverordnung
53
5.5.5 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
Gefahrstoffverordnung 54
5.5.6 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 55
5.5.7 Regelungen zur Bereitstellung und Benutzung in der
PSA-Benutzungsverordnung 56
5.6 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen 56
5.6.1 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen in der
Gefahrstoffverordnung 56
5.6.2 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 56
5.6.3 Beschäftigungsverbote und -beschränkungen im Mutterschutzrecht 57
5.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen 57
5.7.1 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitsschutzgesetz 58
5.7.2 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Betriebssicherheitsverordnung 60
5.7.3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Bildschirmarbeitsverordnung 60
5.7.4 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Biostoffverordnung 61
5.7.5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Gefahrstoffverordnung 62
5.7.6 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 62
5.7.7 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach der
Lastenhandhabungsverordnung 64
5.7.8 Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach dem Mutterschutzrecht 65
5.8 Dokumentation 65
5.8.1 Dokumentation nach Maßgabe des Arbeitsschutzgesetzes 65
5.8.2 Dokumentation nach Maßgabe der Baustellenverordnung 66
5.8.3 Dokumentation nach Maßgabe der Betriebssicherheitsverordnung 67
5.8.4 Dokumentation nach Maßgabe der Biostoffverordnung 68
5.8.5 Dokumentation nach Maßgabe der Gefahrstoffverordnung 69
5.8.6 Dokumentation nach Maßgabe der Lärm- und
Vibra-tions-Arbeitsschutzverordnung 70
5.9 Instandhaltung 71
5.9.1 Regelungen zur Instandhaltung im Arbeitsschutzgesetz 71
5.9.2 Regelungen zur Instandhaltung in der Baustellenverordnung 72
5.9.3 Regelungen zur Instandhaltung in der Betriebssicherheitsverordnung 72
5.9.4 Regelungen zur Instandhaltung in der Biostoffverordnung 72
5.9.5 Regelungen zur Instandhaltung in der Gefahrstoffverordnung 72
5.9.6 Regelungen zur Instandhaltung in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 73
5.9.7 Regelungen zur Instandhaltung in der PSA-Benutzungsverordnung 73
5.10 Kennzeichnung 74
5.10.1 Kennzeichnungsvorschriften in der Biostoffverordnung 74
5.10.2 Kennzeichnungsvorschriften in der Gefahrstoffverordnung 74
5.10.3 Kennzeichnungsvorschriften in der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 75
5.10.4 Vorschläge zur Kennzeichnung 75
5.11 Koordinierung/Zusammenarbeit 76
5.11.1 Regelungen zur Koordinierung im Arbeitsschutzgesetz 76
5.11.2 Regelungen zur Koordinierung in der Baustellenverordnung 77
5.11.3 Regelungen zur Koordinierung in der Gefahrstoffverordnung 80
5.12 Kostenpflicht 81
5.12.1 Kostenpflicht aus dem Arbeitsschutz 81
5.12.2 Kostenpflicht aus der Bildschirmarbeitsverordnung 82
5.13 Pflichten Dritter 83
5.13.1 Pflichten Dritter aus dem Arbeitsschutzgesetz 83
5.13.2 Pflichten Dritter aus der Baustellenverordnung 84
5.14 Planung 84
5.14.1 Planungsvorschriften im Arbeitsschutzgesetz 85
5.14.2 Planungsvorschriften in der Baustellenverordnung 85
5.14.3 Planungsvorschriften in der Lärm- und
Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 86
5.15 Rechte der Beschäftigten 86
5.15.1 Vorschlagsrechte der Beschäftigten im Arbeitsschutzgesetz 87
5.15.2 Beschwerderechte der Beschäftigten im Arbeitsschutzrecht 87
5.15.3 Das Recht zum Verlassen des Arbeitsplatzes nach dem
Arbeitsschutzgesetz 88
5.16 Sanktionen 88
5.16.1 Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz 89
5.16.2 Ordnungswidrigkeiten nach der Baustellenverordnung 89
5.16.3 Ordnungswidrigkeiten nach der Betriebssicherheitsverordnung 90
5.16.4 Ordnungswidrigkeiten nach der Bildschirmarbeitsverordnung 91
5.16.5 Ordnungswidrigkeiten nach der Biostoffverordnung 91
5.16.6 Ordnungswidrigkeiten nach der Gefahrstoffverordnung 92
5.16.7 Ordnungswidrigkeiten nach der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 92
5.16.8 Ordnungswidrigkeiten nach der Mutterschutz-Richtlinienverordnung 92
5.16.9 Höhe der Geldbußen 92
5.16.10 Verstöße gegen behördliche Anordnungen 92
5.16.11 Strafen bei "beharrlicher" Wiederholung und Lebensgefahr 93
5.16.12 Geld- und Freiheitsstrafen nach der Baustellenverordnung 94
5.16.13 Strafen nach der Betriebssicherheitsverordnung 94
5.16.14 Geld- und Freiheitsstrafen nach der Biostoffverordnung 94
5.16.15 Strafen nach der Gefahrstoffverordnung 95
5.16.16 Strafen nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung 95
5.16.17 Geld- und Freiheitsstrafen nach der
Mutterschutzrichtlinienverordnung 95
5.17 Übertragung von Aufgaben/Beauftragung 95
5.17.1 Aufgabenübertragung nach dem Arbeitsschutzgesetz 95
5.17.2 Aufgabenübertragung nach der Baustellenverordnung 98
5.17.3 Aufgabenübertragung nach der Gefahrstoffverordnung 99
5.17.4 Aufgabenübertragung nach der Lärm- und
Vibrationsarbeitsschutzverordnung 99
5.17.5 Aufgabenübertragung nach der Lastenhandhabungsverordnung 100
5.17.6 Aufgabenübertragung nach der Mutterschutzrichtlinienverordnung 101
5.18 Unterrichtung 102
5.18.1 Unterrichtungsvorschriften im Arbeitsschutzgesetz 102
5.18.2 Unterrichtungsvorschriften in der Baustellenverordnung 103
5.18.3 Unterrichtungsvorschriften in der Betriebssicherheitsverordnung 103
5.18.4 Unterrichtungsvorschriften in der Biostoffverordnung 104
5.18.5 Unterrichtungsvorschriften in der Gefahrstoffverordnung 105
5.18.6 Unterrichtungsvorschriften in der Lärm- und
Vibra-tions-Arbeitsschutzverordnung 105
5.18.7 Unterrichtungsvorschriften in der Mutterschutzrichtlinienverordnung
106
5.18.8 Unterrichtungsvorschriften in der PSA-Benutzungsverordnung 107
5.19 Unterweisung 108
5.19.1 Unterweisungen nach dem Arbeitsschutzgesetz 108
5.19.2 Unterweisungen nach der Betriebssicherheitsverordnung 109
5.19.3 Unterweisungen nach der Biostoffverordnung 109
5.19.4 Unterweisungen nach der Gefahrstoffverordnung 110
5.19.5 Unterweisungen nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
110
5.19.6 Unterweisungen nach der Lastenhandhabungsverordnung 111
5.19.7 Unterweisungen nach der PSA-Benutzungsverordnung 111
5.19.8 Dokumentation der Unterweisung 112
6 Ausnahmeregelungen für die Privatwirtschaft 114
6.1 Behördlicher Dispens nach der Biostoffverordnung 114
6.2 Behördlicher Dispens nach der Gefahrstoff-Verordnung 114
6.3 Behördlicher Dispens nach § 15 Abs. 1 der LärmVibrationsArbSchV 115
6.4 Dispens nach § 17 Abs. 3 der LärmVibra-tionsArbSchV 115
7 Sonderregelungen für den öffentlichen Dienst 116
7.1 Abweichungen im Verantwortungsbereich des Bundesinnenministeriums (BMI)
116
7.2 Abweichungen im Verantwortungsbereich des
Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) 117
7.3 Ausnahmen nach der LärmVibrationsArbSchV für die Bundeswehr 117
8 Bevorstehende Regelungen 119
8.1 Elektromagnetische Felder 119
8.2 Künstliche optische Strahlung 122
Stichwortverzeichnis 126
9 Kurze Inhaltsangabe 1