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Aufgabenorientierte Gemeindefinanzierung in Österreich
Befunde und Optionen
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Die Finanzierung der österreichischen Gemeinden ist unter Reformdruck geraten. Die Leistungen und Finanzierung der Gemeinden werden, auf Basis eines umfassenden Haushaltsinformationssystems, nach neuartig definierten Aufgabentypen systematisch durchleuchtet. Die Verteilungswirkungen des Finanzausgleichs werden dargestellt. Aufgezeigt werden eine Zentralisierung öffentlicher Mittel zu Lasten der Gemeinden, Schieflagen und eine Erosion bei den eigenen Abgaben, steigende Transferlasten und schrumpfende Investitionen. Der Zielkonflikt zwischen Gleichheits- und Effizienzprinzip verschärft sich, ...
Die Finanzierung der österreichischen Gemeinden ist unter Reformdruck geraten. Die Leistungen und Finanzierung der Gemeinden werden, auf Basis eines umfassenden Haushaltsinformationssystems, nach neuartig definierten Aufgabentypen systematisch durchleuchtet. Die Verteilungswirkungen des Finanzausgleichs werden dargestellt. Aufgezeigt werden eine Zentralisierung öffentlicher Mittel zu Lasten der Gemeinden, Schieflagen und eine Erosion bei den eigenen Abgaben, steigende Transferlasten und schrumpfende Investitionen. Der Zielkonflikt zwischen Gleichheits- und Effizienzprinzip verschärft sich, die Aufgabenorientierung bei der Mittelausstattung ist schwach.
Erfahrungen anderer Länder berücksichtigend, wird vorgeschlagen, die Gemeindeautonomie durch Ausbau des Trennsystems zu stärken, den kommunalen Finanzausgleich an Basisaufgaben, naturraumbezogenen, ballungsraumspezifischen und zentralörtlichen Aufgaben auszurichten und den abgestuften Bevölkerungsschlüssel umzugestalten.
Aus dem Inhalt:
Problemstellung.- Methodische Grundlagen und Abgrenzung der Untersuchung.- Kommunale Aufgaben und deren Finanzierung.- Die Bedeutung des Finanzausgleichs für die Finanzierung der Gemeinden.- Gemeindefinanzierung in ausgewählten europäischen Ländern.- Gemeindefinanzierung - Probleme und Reformoptionen.- Zusammenfassung
Erfahrungen anderer Länder berücksichtigend, wird vorgeschlagen, die Gemeindeautonomie durch Ausbau des Trennsystems zu stärken, den kommunalen Finanzausgleich an Basisaufgaben, naturraumbezogenen, ballungsraumspezifischen und zentralörtlichen Aufgaben auszurichten und den abgestuften Bevölkerungsschlüssel umzugestalten.
Aus dem Inhalt:
Problemstellung.- Methodische Grundlagen und Abgrenzung der Untersuchung.- Kommunale Aufgaben und deren Finanzierung.- Die Bedeutung des Finanzausgleichs für die Finanzierung der Gemeinden.- Gemeindefinanzierung in ausgewählten europäischen Ländern.- Gemeindefinanzierung - Probleme und Reformoptionen.- Zusammenfassung