Norwegen und die Schweiz sind integrationspolitisch Europas "fehlende Puzzleteile". Nach den gescheiterten Referenden 1992 zum EWR-Vertrag in der Schweiz sowie 1994 zum EU-Beitritt in Norwegen versuchten beide Länder, auf alternativen Wegen eine bestmögliche Interessenvertretung in Europa ohne substantielle Souveränitätsverluste zu erreichen. Der norwegische Pfad lässt sich als "Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) plus" beschreiben, derjenige der Schweiz als bilaterale sektorielle Integration.Die Studie liefert eine überaus gründliche Bestandsaufnahme der Beziehungen Norwegens und der Schweiz…mehr
Norwegen und die Schweiz sind integrationspolitisch Europas "fehlende Puzzleteile". Nach den gescheiterten Referenden 1992 zum EWR-Vertrag in der Schweiz sowie 1994 zum EU-Beitritt in Norwegen versuchten beide Länder, auf alternativen Wegen eine bestmögliche Interessenvertretung in Europa ohne substantielle Souveränitätsverluste zu erreichen. Der norwegische Pfad lässt sich als "Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) plus" beschreiben, derjenige der Schweiz als bilaterale sektorielle Integration.Die Studie liefert eine überaus gründliche Bestandsaufnahme der Beziehungen Norwegens und der Schweiz zur Europäischen Union, die aufgrund der klaren theoretischen Konzeption hohen Erkenntniswert für die gesamte Erweiterungsdebatte der EU hat. Denn für die Zukunft des europäischen Integrationsprozesses sind neue Formen der Anbindung von an einem Beitritt interessierten Staaten eine Notwendigkeit. Die Lehren aus den Fallbeispielen Norwegen und Schweiz können dabei wertvolle Denkanstöße für eine "Brückenbildung" zur EU liefern.Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
Jana Windwehr, geboren 1981, studierte Politikwissenschaft, Nordische Philologie und Neuere deutsche Literaturwissenschaft an den Universitäten Kiel und Oslo. Im Anschluss an ihr Studium promovierte sie zum Thema "Norwegen und die Schweiz im europäischen Integrationsprozess" an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg 2010. Ihre Forschung wurde gefördert durch die Studienstiftung des deutschen Volkes.
Inhaltsangabe
1. Einleitung: Die fehlenden Puzzleteile Europas 1.1 Theorieansatz und Methodik 1.1.1 Liberaler Intergouvernementalismus 1.1.2 Sozialkonstruktivismus 1.1.3 Neofunktionalismus 1.1.4 Flexible Integration 1.1.5 Europäisierung 1.2 Einzelfragestellungen, Hypothesen und Aufbau der Arbeit 1.3 Stand der Forschung Teil I: Erscheinungsformen und Ursachen der Skepsis gegenüber der europäischen Integration 2. Historischer Abriss: von 1945 bis zum Scheitern der Referenden 1992 bzw. 1994 2.1 Von 1945 bis in die 1970er Jahre 2.2 Gründung der EFTA 2.3 Beitrittsgesuche, Rückzüge und Freihandelsabkommen 2.3.1 Der erste norwegische Beitrittsversuch und das Referendum 1972 2.3.2 Annäherung der Schweiz 2.4 Erweiterung der EFTA-EU-Kooperation in den 1980er und 1990er Jahren 2.4.1 Die Verhandlungen um den EWR 2.4.2 Ein weiteres norwegisches Beitrittsgesuch 2.4.3 Schweizerischer Kurswechsel 2.5 Die Referenden zum EWR bzw. zum EU-Beitritt 1992 und 1994 2.6 Zwischenfazit 3. Integrationspolitische Konfliktlinien und Präferenzen 3.1 Norwegen 3.1.1 Wirtschaftliche Faktoren 3.1.1.1 oil economy 3.1.1.2 Landwirtschaft und Fischerei 3.1.2 Politisch-institutionelle Faktoren 3.1.2.1 Regionalpolitik 3.1.2.2 Wohlfahrtsstaat 3.1.3 Identitätsfrage 3.1.4 Zwischenbilanz: Konfliktlinien im Wandel 3.2 Schweiz 3.2.1 Wirtschaftliche Faktoren 3.2.1.1 Landwirtschaft 3.2.1.2 Finanzsektor und Steuersystem 3.2.2 Politisch-institutionelle Faktoren 3.2.2.1 Direkte Demokratie 3.2.2.2 Föderalismus 3.2.2.3 Konkordanz 3.2.2.4 Neutralität 3.2.3 Identitätsfrage 3.3 Synopse und Ausblick Teil II: Zweitbeste Lösungen? Alternative Integrationsbzw. Assoziationskonzepte 4. EWR Plus: der norwegische Weg 4.1 Marktintegration 4.1.1 EWR-Abkommen - "wirtschaftliche Mitgliedschaft" 4.1.2 Institutionen und Entscheidungsprozesse im EWR 4.1.3 Verfahren der Rechtsentwicklung 4.1.3.1 Decision-shaping 4.1.3.2 Der innerstaatliche EWR-Prozess in Norwegen 4.1.4 "Evolution" des EWR-Abkommens: dynamisch, aber nicht konfliktfrei 4.1.4.1 Geographische Ausdehnung 4.1.5 Evaluation: Marktzugang gegen Mitbestimmung 4.2 Außen- und Sicherheitspolitik - zwischen allen Stühlen? Norwegen im Spannungsfeld von NATO und (W)EU 4.2.1 Interessenkongruenz in EPZ und GASP 4.2.2 Zögerliche sicherheitspolitische Umorientierung 4.2.2.1 Von der WEU zur EU 4.2.3 Verfahren für die norwegische Beteiligung an EU-Missionen 4.2.4 Profilierung in den europäisch-russischen Beziehungen? 4.2.5 Evaluation: Grenzen einer "unabhängigen" Außen- und Sicherheitspolitik 4.3 Justiz und Inneres 4.3.1 Schengener Abkommen - Integration durch die Hintertür 4.3.1.1 Modalitäten der norwegischen Beteiligung 4.3.1.2 Weiterentwicklung und Ausdehnung 4.3.2 Evaluation: nah an den Entscheidungsstrukturen - und doch so fern? 4.4 Europäisierung des norwegischen politischen Systems 4.5 Exkurs: Nordische Zusammenarbeit 4.6 Gesamtbilanz des "EWR plus"-Ansatzes 5. Sektorielle bilaterale Abkommen: der schweizerische Weg 5.1 Marktintegration 5.1.1 Das Freihandelsabkommen von 1972 5.1.2 Die Bilateralen Abkommen I 5.1.2.1 Die institutionelle Dimension der bilateralen Abkommen 5.1.2.2 Liberalisierungsabkommen 5.1.2.3 Personenfreizügigkeit 5.1.2.4 Integrationsabkommen: Luftverkehr 5.1.2.5 Zusammenarbeitsabkommen: wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit 5.1.3 Weiterentwicklung: Bilaterale III? 5.1.4 Exkurs: Die Schweiz und die neuen Mitgliedsstaaten in Osteuropa 5.1.5 Evaluation: vielfältige, aber fragile Abkommen 5.2 Außen- und Sicherheitspolitik: Neutralität - von der "Überlebensstrategie zur überlebten Strategie" 5.3 Justiz und Inneres 5.3.1 Bilaterale Abkommen II: Allgemeines 5.3.1.1 Schengen und Dublin 5.3.1.2 Zinsbesteuerung und Betrugsbekämpfung 5.3.2 Evaluation: kleine Schritte, große Wirkung? 5.4 Europäisierung des schweizerischen politischen Systems 5.5 Gesamtbilanz des Ansatzes "Bilaterale Sektoralabkommen" 6. Ein alternatives Integrationsmodell? 6.1 EWR und Bilaterale in der vergleichenden Bilanz 6.2 Theoretische Implikationen: territorial spill-over
1. Einleitung: Die fehlenden Puzzleteile Europas 1.1 Theorieansatz und Methodik 1.1.1 Liberaler Intergouvernementalismus 1.1.2 Sozialkonstruktivismus 1.1.3 Neofunktionalismus 1.1.4 Flexible Integration 1.1.5 Europäisierung 1.2 Einzelfragestellungen, Hypothesen und Aufbau der Arbeit 1.3 Stand der Forschung Teil I: Erscheinungsformen und Ursachen der Skepsis gegenüber der europäischen Integration 2. Historischer Abriss: von 1945 bis zum Scheitern der Referenden 1992 bzw. 1994 2.1 Von 1945 bis in die 1970er Jahre 2.2 Gründung der EFTA 2.3 Beitrittsgesuche, Rückzüge und Freihandelsabkommen 2.3.1 Der erste norwegische Beitrittsversuch und das Referendum 1972 2.3.2 Annäherung der Schweiz 2.4 Erweiterung der EFTA-EU-Kooperation in den 1980er und 1990er Jahren 2.4.1 Die Verhandlungen um den EWR 2.4.2 Ein weiteres norwegisches Beitrittsgesuch 2.4.3 Schweizerischer Kurswechsel 2.5 Die Referenden zum EWR bzw. zum EU-Beitritt 1992 und 1994 2.6 Zwischenfazit 3. Integrationspolitische Konfliktlinien und Präferenzen 3.1 Norwegen 3.1.1 Wirtschaftliche Faktoren 3.1.1.1 oil economy 3.1.1.2 Landwirtschaft und Fischerei 3.1.2 Politisch-institutionelle Faktoren 3.1.2.1 Regionalpolitik 3.1.2.2 Wohlfahrtsstaat 3.1.3 Identitätsfrage 3.1.4 Zwischenbilanz: Konfliktlinien im Wandel 3.2 Schweiz 3.2.1 Wirtschaftliche Faktoren 3.2.1.1 Landwirtschaft 3.2.1.2 Finanzsektor und Steuersystem 3.2.2 Politisch-institutionelle Faktoren 3.2.2.1 Direkte Demokratie 3.2.2.2 Föderalismus 3.2.2.3 Konkordanz 3.2.2.4 Neutralität 3.2.3 Identitätsfrage 3.3 Synopse und Ausblick Teil II: Zweitbeste Lösungen? Alternative Integrationsbzw. Assoziationskonzepte 4. EWR Plus: der norwegische Weg 4.1 Marktintegration 4.1.1 EWR-Abkommen - "wirtschaftliche Mitgliedschaft" 4.1.2 Institutionen und Entscheidungsprozesse im EWR 4.1.3 Verfahren der Rechtsentwicklung 4.1.3.1 Decision-shaping 4.1.3.2 Der innerstaatliche EWR-Prozess in Norwegen 4.1.4 "Evolution" des EWR-Abkommens: dynamisch, aber nicht konfliktfrei 4.1.4.1 Geographische Ausdehnung 4.1.5 Evaluation: Marktzugang gegen Mitbestimmung 4.2 Außen- und Sicherheitspolitik - zwischen allen Stühlen? Norwegen im Spannungsfeld von NATO und (W)EU 4.2.1 Interessenkongruenz in EPZ und GASP 4.2.2 Zögerliche sicherheitspolitische Umorientierung 4.2.2.1 Von der WEU zur EU 4.2.3 Verfahren für die norwegische Beteiligung an EU-Missionen 4.2.4 Profilierung in den europäisch-russischen Beziehungen? 4.2.5 Evaluation: Grenzen einer "unabhängigen" Außen- und Sicherheitspolitik 4.3 Justiz und Inneres 4.3.1 Schengener Abkommen - Integration durch die Hintertür 4.3.1.1 Modalitäten der norwegischen Beteiligung 4.3.1.2 Weiterentwicklung und Ausdehnung 4.3.2 Evaluation: nah an den Entscheidungsstrukturen - und doch so fern? 4.4 Europäisierung des norwegischen politischen Systems 4.5 Exkurs: Nordische Zusammenarbeit 4.6 Gesamtbilanz des "EWR plus"-Ansatzes 5. Sektorielle bilaterale Abkommen: der schweizerische Weg 5.1 Marktintegration 5.1.1 Das Freihandelsabkommen von 1972 5.1.2 Die Bilateralen Abkommen I 5.1.2.1 Die institutionelle Dimension der bilateralen Abkommen 5.1.2.2 Liberalisierungsabkommen 5.1.2.3 Personenfreizügigkeit 5.1.2.4 Integrationsabkommen: Luftverkehr 5.1.2.5 Zusammenarbeitsabkommen: wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit 5.1.3 Weiterentwicklung: Bilaterale III? 5.1.4 Exkurs: Die Schweiz und die neuen Mitgliedsstaaten in Osteuropa 5.1.5 Evaluation: vielfältige, aber fragile Abkommen 5.2 Außen- und Sicherheitspolitik: Neutralität - von der "Überlebensstrategie zur überlebten Strategie" 5.3 Justiz und Inneres 5.3.1 Bilaterale Abkommen II: Allgemeines 5.3.1.1 Schengen und Dublin 5.3.1.2 Zinsbesteuerung und Betrugsbekämpfung 5.3.2 Evaluation: kleine Schritte, große Wirkung? 5.4 Europäisierung des schweizerischen politischen Systems 5.5 Gesamtbilanz des Ansatzes "Bilaterale Sektoralabkommen" 6. Ein alternatives Integrationsmodell? 6.1 EWR und Bilaterale in der vergleichenden Bilanz 6.2 Theoretische Implikationen: territorial spill-over
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