Der Begriff »Schrottimmobilien« steht für eine Vielzahl von Fällen, in welchen Anleger mit falschen Versprechungen zum finanzierten Erwerb nicht werthaltiger Immobilienkapitalanlagen bewogen worden sind. Da Ansprüche gegen den Verkäufer oder Vertrieb in aller Regel wirtschaftlich wertlos sind, konzentriert sich die weiterhin hochaktuelle rechtliche Diskussion auf die Haftung der kreditgebenden Bank. Marcus Hoffmann führt die Problematik unter eingehender Analyse der umfangreichen Rechtsprechung und Literatur auf die wesentliche Grundfrage zurück: »Bankenhaftung innerhalb des verbundenen…mehr
Der Begriff »Schrottimmobilien« steht für eine Vielzahl von Fällen, in welchen Anleger mit falschen Versprechungen zum finanzierten Erwerb nicht werthaltiger Immobilienkapitalanlagen bewogen worden sind. Da Ansprüche gegen den Verkäufer oder Vertrieb in aller Regel wirtschaftlich wertlos sind, konzentriert sich die weiterhin hochaktuelle rechtliche Diskussion auf die Haftung der kreditgebenden Bank.
Marcus Hoffmann führt die Problematik unter eingehender Analyse der umfangreichen Rechtsprechung und Literatur auf die wesentliche Grundfrage zurück: »Bankenhaftung innerhalb des verbundenen Geschäfts« oder »Bankenhaftung außerhalb des verbundenen Geschäfts«? Im Ergebnis befürwortet er in bestimmten Konstellationen engster Kooperation zwischen finanzierender Bank und Verkäuferseite eine Angleichung der beiden Haftungsregime und gelangt auf diese Weise zu einer interessengerechten Lösung.
Dr. Marcus Hoffmann, geboren 1974 in Nürnberg, studierte von 1995 bis 2000 Rechtswissenschaften in Erlangen. Nach Absolvierung des Referendariats im OLG-Bezirk Nürnberg wurde er 2004 als Rechtsanwalt zugelassen. Neben der Anfertigung seiner Dissertation zur »Bankenhaftung beim (real-)kreditfinanzierten Immobilienerwerb im Themenbereich der 'Schrottimmobilien'« war er in den Jahren 2007 bis 2011 als angestellter Rechtsanwalt in einer auf das Bankhaftungsrecht spezialisierten Kanzlei tätig. Unter der Betreuung von Prof. Dr. Mathias Rohe, M.A., Richter am OLG a.D., wurde er von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg im Januar 2013 zum Dr. jur. promoviert. Seit Juli 2011 ist der Autor geschäftsführender Gesellschafter der ausschließlich im Bank- und Kapitalanlagerecht tätigen Sozietät Dr. Hoffmann & Partner Rechtsanwälte in Nürnberg.
Inhaltsangabe
Einführung
Teil 1: (Real-)Kreditvertrag und Immobilienerwerbsvertrag als verbundenes Geschäft
1. Die Rechtsprechungsgrundsätze vor der Kodifikation des verbundenen Geschäfts: Die wirtschaftliche Einheit beim finanzierten Abzahlungskauf in Form des B-Geschäfts - Die wirtschaftliche Einheit beim finanzierten Immobilienerwerb 2. Verbundenes Geschäft im Geltungsbereich der 3 Abs. 2 Nr. 2, 9 Abs. 1 VerbrKrG ( 491 Abs. 3 Nr. 1, 358 Abs. 3 BGB i.d.F. des SMG): Der Ausschlusstatbestand des 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG ( 491 Abs. 3 Nr. 1 BGB i.d.F. des SMG) - Wirtschaftliche Einheit gemäß 9 Abs. 1 VerbrKrG ( 358 Abs. 3 BGB i.d.F. des SMG) 3. Verbundenes Geschäft im Geltungsbereich des 358 Abs. 3 S. 3 BGB: Entstehung und Anwendungsbereich - Tatbestand des verbundenen Geschäfts - Fazit und Prognose
Teil 2: Die Bankenhaftung im Einzelnen
1. Die Bankenhaftung außerhalb des verbundenen Geschäfts: Verletzung eigener vorvertraglicher Aufklärungspflichten - Haftung aus zugerechnetem Verschulden - Verbraucherschutzrechtlicher Widerruf - Rechtsberatungsgesetz 2. Die Bankenhaftung innerhalb des verbundenen Geschäfts: Einwendungs- und »Rückforderungsdurchgriff«, 9 Abs. 3 S. 1 VerbrKrG, 359 S. 1 BGB - Unmittelbare Haftung aus zugerechnetem Verschulden: BGHZ 167, 239 et al. - Sonstige Auswirkungen des verbundenen Geschäfts 3. Angleichung der Bankenhaftung: Fragestellung - Erfordernis einer Angleichung - Reichweite und Möglichkeiten der Angleichung
Schluss
Literatur-, Rechtsprechungsverzeichnis und Sachregister
Teil 1: (Real-)Kreditvertrag und Immobilienerwerbsvertrag als verbundenes Geschäft
1. Die Rechtsprechungsgrundsätze vor der Kodifikation des verbundenen Geschäfts: Die wirtschaftliche Einheit beim finanzierten Abzahlungskauf in Form des B-Geschäfts - Die wirtschaftliche Einheit beim finanzierten Immobilienerwerb 2. Verbundenes Geschäft im Geltungsbereich der 3 Abs. 2 Nr. 2, 9 Abs. 1 VerbrKrG ( 491 Abs. 3 Nr. 1, 358 Abs. 3 BGB i.d.F. des SMG): Der Ausschlusstatbestand des 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG ( 491 Abs. 3 Nr. 1 BGB i.d.F. des SMG) - Wirtschaftliche Einheit gemäß 9 Abs. 1 VerbrKrG ( 358 Abs. 3 BGB i.d.F. des SMG) 3. Verbundenes Geschäft im Geltungsbereich des 358 Abs. 3 S. 3 BGB: Entstehung und Anwendungsbereich - Tatbestand des verbundenen Geschäfts - Fazit und Prognose
Teil 2: Die Bankenhaftung im Einzelnen
1. Die Bankenhaftung außerhalb des verbundenen Geschäfts: Verletzung eigener vorvertraglicher Aufklärungspflichten - Haftung aus zugerechnetem Verschulden - Verbraucherschutzrechtlicher Widerruf - Rechtsberatungsgesetz 2. Die Bankenhaftung innerhalb des verbundenen Geschäfts: Einwendungs- und »Rückforderungsdurchgriff«, 9 Abs. 3 S. 1 VerbrKrG, 359 S. 1 BGB - Unmittelbare Haftung aus zugerechnetem Verschulden: BGHZ 167, 239 et al. - Sonstige Auswirkungen des verbundenen Geschäfts 3. Angleichung der Bankenhaftung: Fragestellung - Erfordernis einer Angleichung - Reichweite und Möglichkeiten der Angleichung
Schluss
Literatur-, Rechtsprechungsverzeichnis und Sachregister
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