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Beschlussfeststellung, Beschlussfeststellungsklagen und die Rolle des Versammlungsleiters
Ein Beitrag zu Lücken im GmbHG
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In GmbH-Gesellschafterversammlungen ist der Streit um das Beschlussergebnis keine seltene Situation. Dies ist zB der Fall, wenn nach der Abstimmung über einen Beschlussantrag entweder kein oder ein falsches Beschlussergebnis festgestellt wird. Gesellschafter*innen haben das Recht, festgestellte Beschlussergebnisse zu überprüfen und gegebenenfalls die bereits eingetretene Beschlusswirksamkeit mittels Anfechtungsklage wieder zu vernichten (§ 41 GmbHG). Nicht ausdrücklich geregelt ist hingegen, ob Gesellschafter*innen auch die Feststellung des richtigen Beschlussergebnisses verlangen können...
In GmbH-Gesellschafterversammlungen ist der Streit um das Beschlussergebnis keine seltene Situation. Dies ist zB der Fall, wenn nach der Abstimmung über einen Beschlussantrag entweder kein oder ein falsches Beschlussergebnis festgestellt wird. Gesellschafter*innen haben das Recht, festgestellte Beschlussergebnisse zu überprüfen und gegebenenfalls die bereits eingetretene Beschlusswirksamkeit mittels Anfechtungsklage wieder zu vernichten (§ 41 GmbHG). Nicht ausdrücklich geregelt ist hingegen, ob Gesellschafter*innen auch die Feststellung des richtigen Beschlussergebnisses verlangen können. Dieses Buch untersucht anhand von Entwicklungen in Literatur und Judikatur welche Rechtsfolgen die Beschlussfeststellung auslöst, wer Beschlüsse feststellen kann und und inwiefern dabei die Beschlussfassung auf ihre Konformität mit Gesetz und Gesellschaftsvertrag überprüft wird.
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