Unterschiedliche parteipolitische Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat gelten gemeinhin als Hauptursache für die Reformschwäche deutscher Politik. Simone Burkhart hinterfragt diese Annahme und kommt zu dem überraschenden Ergebnis, dass nicht das sogenannte »Divided Government« zu massiven Verzögerungen oder zum Scheitern von Reformen führt, sondern vielmehr die politische Selbstbeschränkung der Bundesregierung. Die mit viel Euphorie verabschiedete Föderalismusreform wird daher am Befund der »blockierten« Politik wohl kaum etwas ändern können.
Unterschiedliche parteipolitische Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat gelten gemeinhin als Hauptursache für die Reformschwäche deutscher Politik. Simone Burkhart hinterfragt diese Annahme und kommt zu dem überraschenden Ergebnis, dass nicht das sogenannte »Divided Government« zu massiven Verzögerungen oder zum Scheitern von Reformen führt, sondern vielmehr die politische Selbstbeschränkung der Bundesregierung. Die mit viel Euphorie verabschiedete Föderalismusreform wird daher am Befund der »blockierten« Politik wohl kaum etwas ändern können.Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
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Schriften aus dem MPI für Gesellschaftsforschung 60
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Autorenporträt
Dr. Simone Burkhart ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am MPI für Gesellschaftsforschung in Köln.
Inhaltsangabe
InhaltDanksagungKapitel 1Der Bundesrat als BlockadeinstrumentKapitel 2Divided Government in Deutschland: Eine Ursachenanalyse2.1 Landtagswahlen im Schatten der Bundespolitik:Erklärungsansätze2.1.1 Das empirische Phänomen: Stimmenverluste für die Regierungsparteien und Gewinne der Opposition2.1.2 Erklärungsansätze2.1.3 Einschätzungen und Konsequenzen für den deutschen Fall2.2 Landtagswahlen im Schatten der Bundespolitik: Ein empirischer Test2.2.1 Die abhängige Variable: Stimmenentwicklung von Regierung und Opposition2.2.2 Die unabhängigen Variablen: Thesen2.2.3 Kontrollvariablen und weiterführende Überlegungen2.2.4 Modell und Datengrundlage2.2.5 Ergebnisse der Regressionsanalysen2.2.6 Stärke der Stimmenverluste und -gewinne für Regierung und Opposition in Landtagswahlen2.3 Die Entwicklung der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat2.3.1 Mehrheitsverhältnisse in der sozial-liberalen Koalition 1969 bis 19822.3.2 Mehrheitsverhältnisse in der CDU/CSU-FDP-Koalition 1982 bis 20022.3.3 Mehrheitsverhältnisse in der rot-grünen Koalition 1998 bis 20052.3.4 Zusammenfassung2.4 Fazit: Gibt es einen systematischen Trend zu Divided Government in Deutschland?Kapitel 3Konsequenzen von Divided Government in Deutschland3.1 Theoretische Bezugspunkte3.1.1 Die Theorie der Politikverflechtung und die "Politikverflechtungsfalle"3.1.2 Die Strukturbruchthese3.1.3 Die Vetospielertheorie3.1.4 Das Handlungsintervall-Modell3.1.5 Empirische Implikationen: Aussagekraft und Grenzen der Theorien3.2 Empirische Befunde3.2.1 Politikblockaden I: Am Veto des Bundesrates gescheiterte Gesetzgebungsverfahren3.2.2 Politikblockaden II: Anzahl und Wichtigkeit verabschiedeter Gesetze3.2.3 Dauer der Gesetzgebung3.2.4 Vermittlungsverfahren3.2.5 (Fehlende) empirische Befunde: Ursachen und Implikationen für die weitere Forschung3.3 Legislative Selbstbeschränkung bei Divided Government3.4 Implikationen und empirische Evidenz3.4.1 Hypothesen3.4.2 Kontrollvariablen3.4.3 Datensatzbeschreibung und Operationalisierung der Variablen3.4.4 Datenanalyse3.5 ZusammenfassungKapitel 4Die Föderalismusreform I: Prognosen über die Auswirkungen einer lange umkämpften Reform4.1 Die Föderalismusreform I4.1.1 Entstehungsgeschichte4.1.2 Die Eckpunkte der Reform4.2 Auswirkungen der Reform in Hinblick auf Ursachen von Divided-Government-Konstellationen4.3 Auswirkungen der Reform in Hinblick auf Konsequenzen von Divided-Government-Konstellationen4.3.1 Erweiterte Handlungsmöglichkeiten der Bundesregierung durch verringerte Zustimmungstatbestände?4.3.2 Ist eine deutliche Reduktion der Zustimmungspflicht realistisch?4.3.3 Erste empirische Befunde4.4 Zusammenfassung und Bewertung der ErgebnisseKapitel 5Politikblockaden: Ursachen und Ausblicke5.1 Wesentliche Ergebnisse5.2 Politikimplikationen5.3 Wissenschaftliche Implikationen und ForschungsperspektivenAnhang: Operationalisierung der VariablenAbbildungen und TabellenLiteratur
InhaltDanksagungKapitel 1Der Bundesrat als BlockadeinstrumentKapitel 2Divided Government in Deutschland: Eine Ursachenanalyse2.1 Landtagswahlen im Schatten der Bundespolitik:Erklärungsansätze2.1.1 Das empirische Phänomen: Stimmenverluste für die Regierungsparteien und Gewinne der Opposition2.1.2 Erklärungsansätze2.1.3 Einschätzungen und Konsequenzen für den deutschen Fall2.2 Landtagswahlen im Schatten der Bundespolitik: Ein empirischer Test2.2.1 Die abhängige Variable: Stimmenentwicklung von Regierung und Opposition2.2.2 Die unabhängigen Variablen: Thesen2.2.3 Kontrollvariablen und weiterführende Überlegungen2.2.4 Modell und Datengrundlage2.2.5 Ergebnisse der Regressionsanalysen2.2.6 Stärke der Stimmenverluste und -gewinne für Regierung und Opposition in Landtagswahlen2.3 Die Entwicklung der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat2.3.1 Mehrheitsverhältnisse in der sozial-liberalen Koalition 1969 bis 19822.3.2 Mehrheitsverhältnisse in der CDU/CSU-FDP-Koalition 1982 bis 20022.3.3 Mehrheitsverhältnisse in der rot-grünen Koalition 1998 bis 20052.3.4 Zusammenfassung2.4 Fazit: Gibt es einen systematischen Trend zu Divided Government in Deutschland?Kapitel 3Konsequenzen von Divided Government in Deutschland3.1 Theoretische Bezugspunkte3.1.1 Die Theorie der Politikverflechtung und die "Politikverflechtungsfalle"3.1.2 Die Strukturbruchthese3.1.3 Die Vetospielertheorie3.1.4 Das Handlungsintervall-Modell3.1.5 Empirische Implikationen: Aussagekraft und Grenzen der Theorien3.2 Empirische Befunde3.2.1 Politikblockaden I: Am Veto des Bundesrates gescheiterte Gesetzgebungsverfahren3.2.2 Politikblockaden II: Anzahl und Wichtigkeit verabschiedeter Gesetze3.2.3 Dauer der Gesetzgebung3.2.4 Vermittlungsverfahren3.2.5 (Fehlende) empirische Befunde: Ursachen und Implikationen für die weitere Forschung3.3 Legislative Selbstbeschränkung bei Divided Government3.4 Implikationen und empirische Evidenz3.4.1 Hypothesen3.4.2 Kontrollvariablen3.4.3 Datensatzbeschreibung und Operationalisierung der Variablen3.4.4 Datenanalyse3.5 ZusammenfassungKapitel 4Die Föderalismusreform I: Prognosen über die Auswirkungen einer lange umkämpften Reform4.1 Die Föderalismusreform I4.1.1 Entstehungsgeschichte4.1.2 Die Eckpunkte der Reform4.2 Auswirkungen der Reform in Hinblick auf Ursachen von Divided-Government-Konstellationen4.3 Auswirkungen der Reform in Hinblick auf Konsequenzen von Divided-Government-Konstellationen4.3.1 Erweiterte Handlungsmöglichkeiten der Bundesregierung durch verringerte Zustimmungstatbestände?4.3.2 Ist eine deutliche Reduktion der Zustimmungspflicht realistisch?4.3.3 Erste empirische Befunde4.4 Zusammenfassung und Bewertung der ErgebnisseKapitel 5Politikblockaden: Ursachen und Ausblicke5.1 Wesentliche Ergebnisse5.2 Politikimplikationen5.3 Wissenschaftliche Implikationen und ForschungsperspektivenAnhang: Operationalisierung der VariablenAbbildungen und TabellenLiteratur
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