Buchstabenmarken
Eintragungsfähigkeit und Schutzumfang
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Buchstabenmarken - Marken, die aus einem oder mehreren Buchstaben bestehen und lautlich getrennt ausgesprochen werden - sind in Österreich nach dem Wortlaut des Markenschutzgesetzes grundsätzlich schutzfähig, jedoch müssen die Eintragungshindernisse beachtet werden. Nach der Eintragung von Buchstabenmarken muss geklärt werden, wie weit der Schutzumfang für diese Marken reicht. Es ist zu erörtern, ob der Inhaber einer solchen Marke das Monopol an dem Buchstaben bzw der Buchstabenkombination hat und die Verwendung durch andere untersagen kann, oder ob bereits geringfügige bildliche oder ...
Buchstabenmarken - Marken, die aus einem oder mehreren Buchstaben bestehen und lautlich getrennt ausgesprochen werden - sind in Österreich nach dem Wortlaut des Markenschutzgesetzes grundsätzlich schutzfähig, jedoch müssen die Eintragungshindernisse beachtet werden. Nach der Eintragung von Buchstabenmarken muss geklärt werden, wie weit der Schutzumfang für diese Marken reicht. Es ist zu erörtern, ob der Inhaber einer solchen Marke das Monopol an dem Buchstaben bzw der Buchstabenkombination hat und die Verwendung durch andere untersagen kann, oder ob bereits geringfügige bildliche oder klangliche Unterschiede oder Unterschiede in der Bedeutung dafür ausreichen, dass ähnliche Marken nebeneinander bestehen können. In diesem Buch wird unter Heranziehung österreichischer und deutscher Lehre und Rechtsprechung, sowie Lehre und Rechtsprechung zur Europäischen Markenrichtlinie und zur Gemeinschaftsmarke erörtert, wann ein Buchstabe bzw eine Buchstabenkombination als Marke eingetragen werden kann, welche Hindernisse einer Eintragung entgegenstehen können und welchen Schutzumfang eine eingetragene Buchstabenmarke genießt.
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