Michael Schwimann
Bürgerliches Recht für Anfänger
Schwerpunkte: Allgemeiner Teil und Allgemeines Schuldvertragsrecht
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Ideal für Einsteiger, vermittelt dieses Skriptum das komplette bürgerlichrechtliche Grundwissen.
Beginnend mit den besonderen Methoden der Rechtsanwendung zeichnet es die wichtigsten Gebiete des bürgerlichen Rechts nach. Der Schwerpunkt liegt auf dem allgemeinen Teil (Personenrecht, Rechtsgeschäftslehre, allgemeines Vertragsrecht) und dem allgemeinen Schuldvertragsrecht.
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Der Lernstoff wird in erprobter Weise durch Hervorhebung der Grundzüge und Zusammenhänge…mehr
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Das Skriptum ist auf dem allerneuesten Stand (1. 1. 2019); auch das seit 1. 7. 2018 geltende neue Erwachsenenschutzrecht (§§ 239-276 ABGB) wird in Grundzügen dargestellt.
Diese beliebte Lernunterlage ist für das Bakkalaureats- und Fachhochschulstudium sowie für die Anfangssemester des juristischen und wirtschaftswissenschaftlichen Diplomstudiums konzipiert, aber auch für interessierte Nichtjuristen geeignet.
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Produktdetails
- Produktdetails
- Skripten
- Verlag: LexisNexis Österreich
- Artikelnr. des Verlages: 84001013
- 13., bearb. Aufl.
- Seitenzahl: 132
- Erscheinungstermin: 16. Januar 2019
- Deutsch
- Abmessung: 287mm x 210mm x 7mm
- Gewicht: 344g
- ISBN-13: 9783700773900
- ISBN-10: 3700773900
- Artikelnr.: 54529693
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Univ.-Prof. Dr. Michael Schwimann ist als Experte für bürgerliches Recht und Internationales Privatrecht sowie als Herausgeber gängiger juristischer Standardliteratur bekannt.
Inhaltsverzeichnis
Einführungsliteratur IX
Erster Abschnitt
Einleitung 1
A. Zum Begriff des "Rechts" 1
I. Täglicher Kontakt mit dem Recht 1
II. Subjektives und objektives Recht 1
B. Das "bürgerliche Recht" im Rechtssystem 2
I. Stufenbau der Rechtsordnung 2
II. Öffentliches Recht und Privatrecht 2
III. Einfluss der Grundrechte auf das Privatrecht 3
C. Grundlagen und Grundprinzipien des Privatrechts 3
I. Grundlagen 3
II. Grundprinzipien 5
1. Privatautonomie 5
2. Verantwortlichkeit für Schädigung 5
D. Gliederung des Privatrechts 6
I. Gesamtgliederung 6
II. Bürgerliches Recht 6
E. Quellen des Privatrechts 7
I. Formelles Gesetz 7
II. Gewohnheitsrecht 8
III. Entscheidungen der Zivilgerichte 8
F. Anwendung des Privatrechts 8
I. Vorgang der Rechtsanwendung 8
II. Auslegung 9
1. Authentische oder Legalinterpretation 9
2. Doktrinelle Interpretation [a) Wortinterpretation b) Systematisch-logische Interpretation
c) Historische Interpretation d) Teleologische Interpretation] 9
III. Lückenfüllung ( 7 ABGB) 10
1. Gesetzeslücke 10
2. Mittel der Lückenfüllung [a) Gesetzes-(oder Einzel-)analogie b) Rechts-(oder Gesamt-)
analogie c) Allgemeine Rechtsgrundsätze] 11
IV. Teleologische Reduktion 12
G. Die Kodifikation des bürgerlichen Rechts 12
I. Vor dem ABGB 12
II. Entstehung des ABGB 12
III. Entwicklung seit dem ABGB 12
Zweiter Abschnitt
Personenrecht 14
A. Natürliche Person (Mensch) 14
I. Rechtsfähigkeit [1. Beginn, Ende 2. Persönlichkeitsrechte] 14
II. Handlungsfähigkeit 15
1. Geschäftsfähigkeit [a) Individuelle Voraussetzung b) Generelle Voraussetzung] 15
2. Deliktsfähigkeit 17
B. Juristische Person 18
I. Wesen 18
II. Gesetzliche Regelung 18
III. Theoretische Erklärung 18
IV. Arten der juristischen Person 18
V. Verfassung der juristischen Person 19
Dritter Abschnitt
Sachbegriff, Zeiteinfluss 19
A. Die Sache 19
I. Sachbegriff 19
II. Arten 20
B. Einfluss der Zeit 21
I. Allgemeines 21
II. Gesetzliche Regelung [1. Verjährung 2. Präklusion 3. Ersitzung 4. Verschweigung] 21
Vierter Abschnitt
Rechtsgeschäft und Vertrag 22
A. Wesen des Rechtsgeschäftes 23
B. Arten der Rechtsgeschäfte 23
I. Einseitige/mehrseitige Rechtsgeschäfte 23
II. Einseitig/zweiseitig verpflichtende Geschäfte 23
III. Entgeltliche/unentgeltliche Geschäfte 23
IV. Geschäfte unter Lebenden und von Todes wegen 23
V. Verpflichtungs-/Verfügungsgeschäfte 24
1. Unterscheidung der beiden Typen 24
2. Kausalität 24
VI. Verbraucherverträge 25
C. Zustandekommen 25
I. Tatbestand der Willenserklärung 25
1. Erklärungsinhalt 25
2. Erklärungsarten 26
3. Objektives Erklärungsbild 27
II. Auslegung der Willenserklärung 27
1. Gegenstand der Auslegung 27
2. Auslegungsregeln 28
3. Ergänzende Vertragsauslegung 28
III. Vertragsabschluss 29
1. Allgemeine Regeln [a) Konsens von Angebot und Annahme b) Angebot c) Annahme
d) Schutz schwächerer Vertragspartei] 29
2. Vertragsabschluss mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) 31
3. Abschlusszwang ("Kontrahierungszwang")? 32
4. Vorvertrag 32
5. Culpa in contrahendo 33
6. Übrige Gültigkeitsvoraussetzungen 33
D. Nebenabreden 33
I. Bedingung 33
II. Befristung 34
III. Auflage 34
IV. Konventionalstrafe, Verwirkungsabrede, Terminverlust 34
E. Stellvertretung 35
I. Wesen 35
II. Arten [1. Indirekte (mittelbare) Stellvertretung 2. Direkte (unmittelbare) Stellvertretung] 35
III. Voraussetzungen direkter Stellvertretung 36
1. Vertretungsmacht 36
2. Handeln im Namen des Vertretenen 38
3. Geschäftsfähigkeit des Vertreters 38
IV. Abgrenzung zu ähnlichen Einrichtungen 38
F. Fehler des Vertragsabschlusses 39
I. Allgemeines 39
1. Pacta sunt servanda 39
2. Fehlerwirkungen 39
3. Rettung unwirksamer Geschäfte 40
4. Culpa in contrahendo 40
II. Fehlende Geschäftsfähigkeit 41
III. Dissens 41
IV. Nichtübereinstimmung von Wille und Erklärung (Willensmängel) 41
1. Mentalreservation (geheimer Vorbehalt) 42
2. Nicht ernst gemeinte Erklärung ( 869 ABGB) 42
3. Scheingeschäft ( 916 ABGB) 42
4. Irrtum ( 871 ff ABGB) [a) Motivirrtum b) Erklärungs- und Geschäftsirrtum c) Sonderregelungen] 43
5. List und Drohung ( 870 ABGB) 44
6. Fehlende oder geänderte Geschäftsgrundlage 45
7. Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis; 934 f ABGB) 45
V. Ursprüngliche Unmöglichkeit des Inhaltes ( 878 ABGB) 45
VI. Verbots- oder Sittenwidrigkeit ( 879 ABGB) 46
VII. Formverstoß 47
Fünfter Abschnitt
Schuldverträge 47
A. Einführung 47
B. Wichtigste Schuldvertragstypen 47
I. Veräußerungsverträge 48
1. Kauf ( 1053 ff ABGB) 48
2. Tausch ( 1045 ff ABGB) 48
3. Schenkung ( 938 ff ABGB) 49
II. Gebrauchsüberlassungsverträge 49
1. "Bestandverträge" (Miete und Pacht; 1090 ff ABGB) 49
2. Leihe ( 971 ff ABGB) 49
3. Darlehen ( 983 ff ABGB) 50
III. Verträge über Erbringung bestimmter Tätigkeiten 50
1. Arbeitsvertrag ("Dienstvertrag") 50
2. Werkvertrag ( 1165 ff ABGB) 50
3. Auftrag ("Bevollmächtigungsvertrag"; 1002 ff ABGB) 51
4. Verwahrung ( 957 ff ABGB) 51
IV. Gesellschaft bürgerlichen Rechts 51
V. Glücksverträge 52
VI. Sicherungsgeschäfte 52
VII. Elektronischer Geschäftsverkehr 52
VIII. Verbraucherschutz 53
1. Allgemeines 53
2. Allgemeine Verbraucherschutzvorschriften 53
3. Sonderregelungen 54
C. Das Schuldvertragsverhältnis 54
I. Pflichten aus dem Schuldvertrag [1. Hauptleistungspflichten 2. Nebenleistungspflichten
3. Sonstige Nebenpflichten 4. Gestaltungsrechte 5. Obliegenheiten 6. Vorvertragliches
Schuldverhältnis (culpa in contrahendo)] 54
II. Ziel- und Dauerschuldverhältnisse 55
1. Unterscheidung 55
2. Besonderheiten der Dauerschuldverhältnisse 56
3. Längerfristige Verbraucherverträge über wiederkehrende Unternehmerleistungen 56
III. Leistungsinhalt 57
1. Unterlassen 57
2. Teilbare/unteilbare Leistung 57
3. Stückschuld und Gattungsschuld 57
4. Wahlschuld, Ersetzungsbefugnis 58
5. Geldschuld 59
IV. Leistungszeit und Leistungsort [1. Gemeinsamkeiten der Bestimmung 2. Unterschiedliche Bestimmung] 60
V. Leistung Zug um Zug 61
D. Mängel der Vertragserfüllung ("Leistungsstörungen") 61
I. Nachträgliche Leistungsunmöglichkeit 61
1. Vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit ( 920 f ABGB) 62
2. Vom Schuldner nicht zu vertretende Unmöglichkeit 63
3. Sonderfall des "stellvertretenden commodum" 63
4. Teilunmöglichkeit 63
II. Verzug 64
1. Schuldnerverzug (auch Leistungsverzug; 903 ff, 1333 ff ABGB) 64
2. Gläubigerverzug (auch Annahmeverzug; 1419 ABGB) 65
III. Gewährleistung ( 922 ff ABGB) 66
1. Mängelarten 66
2. Mängelfolgen 67
3. Schadenersatz 68
E. Mehrpersonenverhältnisse 69
I. Gläubiger- oder Schuldnermehrheit [1. Teilschuldverhältnis 2. Gesamtschuldverhältnis
3. Gesamthandschuldverhältnis] 69
II. Bürgschaft [1. Wesen 2. Besondere Bürgschaftsformen] 70
III. Verträge mit Beteiligung Dritter [1. Vertrag zugunsten Dritter 2. Verträge mit Schutzwirkung für Dritte 3. Verwendungszusage 4. Garantievertrag] 70
IV. Anweisung 71
1. Wesen 71
2. Anwendungsfälle 72
F. Vertragsänderungen 72
I. Vertragliche Inhaltsänderungen 73
1. Novation und Schuldänderung 73
2. Vergleich 73
3. Anerkenntnis 73
II. Gläubigerwechsel = Zession (Forderungsabtretung) 74
1. Wesen und Gegenstand 74
2. Zustandekommen 74
3. Wirkung 75
4. Sonderformen der Zession 76
III. Schuldnerwechsel [1. Erfüllungsübernahme 2. Schuldbeitritt 3. Befreiende ("privative") Schuldübernahme] 77
IV. Vertragsübernahme 78
G. Erlöschen vertraglicher Schuldverhältnisse 78
I. Erfüllung [1. Ordnungsgemäße Leistung 2. Gläubigerpflichten 3. Hinterlegung] 78
II. Leistung an Zahlungs statt 79
III. Aufrechnung [1. Einvernehmliche Aufrechnung 2. Einseitige Aufrechnung] 80
IV. Verschiedene Erlöschensgründe 81
Sechster Abschnitt
Gesetzliche Schuldverhältnisse 81
A. Schadenersatz 81
I. Wesen 81
II. Anspruchsvoraussetzungen 82
1. Verursachung ("Kausalität") 82
2. Rechtswidrigkeit 83
3. Verschulden 84
III. Inhalt des Ersatzanspruches 84
IV. Geschädigtenvorteil bei Vertragshaftung 85
B. Bereicherung 85
I. Wesen 85
II. Arten der Bereicherungsansprüche 86
1. Leistungskondiktionen 86
2. Verwendungsanspruch 86
C. Geschäftsführung ohne Auftrag 86
Siebenter Abschnitt
Sachenrecht 87
A. Wesen 87
B. Besitz ( 309 ff ABGB) 87
I. Tatbestand, Arten 87
II. Funktionen 88
C. Eigentum ( 353 ff ABGB) 89
I. Begriff und Funktion 89
1. Begriff 89
2. Eigentumsbeschränkungen 89
3. Eigentumsformen [a) Alleineigentum b) Eigentümermehrheit c) Sicherungseigentum] 90
II. Eigentumserwerb ( 380 ff ABGB) 91
1. Derivativer (abgeleiteter) Erwerb 91
2. Originärer (einseitiger) Erwerb 92
III. Eigentumsschutz 93
D. Beschränkte dingliche Rechte 93
I. Dienstbarkeiten ( 472 ff ABGB) 93
II. Reallastberechtigungen 94
III. Baurecht 94
IV. Pfandrecht ( 447 ff, 1368 ff ABGB) 94
1. Wesen 94
2. Begründung des Pfandrechtes 95
3. Pfandverwertung 95
4. Ähnliche Sicherungsmittel 96
Achter Abschnitt
Grundzüge des Familien- und Erbrechts 96
A. Familienrecht 96
I. Eherecht 96
1. Verlöbnis 96
2. Nichteheliche Lebensgemeinschaft 96
3. Eheschließung 97
4. Ehewirkungen 97
5. Eheauflösung 98
II. Eingetragene Partnerschaft 98
III. Kindschaftsrecht 99
1. Begründung des Kindschaftsverhältnisses [a) Geburt b) Adoption c) Pflegekindschaftsverhältnis] 99
2. Inhalt des Kindschaftsverhältnisses [a) Familienname b) Obsorge c) Gesetzlicher
Kindesunterhalt] 99
B. Erbrecht 100
I. Begriffe, Funktion [1. Objektives Erbrecht 2. Subjektives Erbrecht 3. Erbschaftserwerb] 100
II. Gesetzliche Erbfolge ( 727 ff ABGB) 101
III. Rechtsgeschäftlich angeordnete ("gewillkürte") Erbfolge ( 552 ff, 1249 ff ABGB) 102
1. Verfügungen von Todes wegen [a) Erbvertrag b) Testament] 102
2. Pflichtteilsrecht ( 762 ff ABGB) 103
Abkürzungen 105
Stichwortverzeichnis 107
Einführungsliteratur IX
Erster Abschnitt
Einleitung 1
A. Zum Begriff des "Rechts" 1
I. Täglicher Kontakt mit dem Recht 1
II. Subjektives und objektives Recht 1
B. Das "bürgerliche Recht" im Rechtssystem 2
I. Stufenbau der Rechtsordnung 2
II. Öffentliches Recht und Privatrecht 2
III. Einfluss der Grundrechte auf das Privatrecht 3
C. Grundlagen und Grundprinzipien des Privatrechts 3
I. Grundlagen 3
II. Grundprinzipien 5
1. Privatautonomie 5
2. Verantwortlichkeit für Schädigung 5
D. Gliederung des Privatrechts 6
I. Gesamtgliederung 6
II. Bürgerliches Recht 6
E. Quellen des Privatrechts 7
I. Formelles Gesetz 7
II. Gewohnheitsrecht 8
III. Entscheidungen der Zivilgerichte 8
F. Anwendung des Privatrechts 8
I. Vorgang der Rechtsanwendung 8
II. Auslegung 9
1. Authentische oder Legalinterpretation 9
2. Doktrinelle Interpretation [a) Wortinterpretation b) Systematisch-logische Interpretation
c) Historische Interpretation d) Teleologische Interpretation] 9
III. Lückenfüllung ( 7 ABGB) 10
1. Gesetzeslücke 10
2. Mittel der Lückenfüllung [a) Gesetzes-(oder Einzel-)analogie b) Rechts-(oder Gesamt-)
analogie c) Allgemeine Rechtsgrundsätze] 11
IV. Teleologische Reduktion 12
G. Die Kodifikation des bürgerlichen Rechts 12
I. Vor dem ABGB 12
II. Entstehung des ABGB 12
III. Entwicklung seit dem ABGB 12
Zweiter Abschnitt
Personenrecht 14
A. Natürliche Person (Mensch) 14
I. Rechtsfähigkeit [1. Beginn, Ende 2. Persönlichkeitsrechte] 14
II. Handlungsfähigkeit 15
1. Geschäftsfähigkeit [a) Individuelle Voraussetzung b) Generelle Voraussetzung] 15
2. Deliktsfähigkeit 17
B. Juristische Person 18
I. Wesen 18
II. Gesetzliche Regelung 18
III. Theoretische Erklärung 18
IV. Arten der juristischen Person 18
V. Verfassung der juristischen Person 19
Dritter Abschnitt
Sachbegriff, Zeiteinfluss 19
A. Die Sache 19
I. Sachbegriff 19
II. Arten 20
B. Einfluss der Zeit 21
I. Allgemeines 21
II. Gesetzliche Regelung [1. Verjährung 2. Präklusion 3. Ersitzung 4. Verschweigung] 21
Vierter Abschnitt
Rechtsgeschäft und Vertrag 22
A. Wesen des Rechtsgeschäftes 23
B. Arten der Rechtsgeschäfte 23
I. Einseitige/mehrseitige Rechtsgeschäfte 23
II. Einseitig/zweiseitig verpflichtende Geschäfte 23
III. Entgeltliche/unentgeltliche Geschäfte 23
IV. Geschäfte unter Lebenden und von Todes wegen 23
V. Verpflichtungs-/Verfügungsgeschäfte 24
1. Unterscheidung der beiden Typen 24
2. Kausalität 24
VI. Verbraucherverträge 25
C. Zustandekommen 25
I. Tatbestand der Willenserklärung 25
1. Erklärungsinhalt 25
2. Erklärungsarten 26
3. Objektives Erklärungsbild 27
II. Auslegung der Willenserklärung 27
1. Gegenstand der Auslegung 27
2. Auslegungsregeln 28
3. Ergänzende Vertragsauslegung 28
III. Vertragsabschluss 29
1. Allgemeine Regeln [a) Konsens von Angebot und Annahme b) Angebot c) Annahme
d) Schutz schwächerer Vertragspartei] 29
2. Vertragsabschluss mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) 31
3. Abschlusszwang ("Kontrahierungszwang")? 32
4. Vorvertrag 32
5. Culpa in contrahendo 33
6. Übrige Gültigkeitsvoraussetzungen 33
D. Nebenabreden 33
I. Bedingung 33
II. Befristung 34
III. Auflage 34
IV. Konventionalstrafe, Verwirkungsabrede, Terminverlust 34
E. Stellvertretung 35
I. Wesen 35
II. Arten [1. Indirekte (mittelbare) Stellvertretung 2. Direkte (unmittelbare) Stellvertretung] 35
III. Voraussetzungen direkter Stellvertretung 36
1. Vertretungsmacht 36
2. Handeln im Namen des Vertretenen 38
3. Geschäftsfähigkeit des Vertreters 38
IV. Abgrenzung zu ähnlichen Einrichtungen 38
F. Fehler des Vertragsabschlusses 39
I. Allgemeines 39
1. Pacta sunt servanda 39
2. Fehlerwirkungen 39
3. Rettung unwirksamer Geschäfte 40
4. Culpa in contrahendo 40
II. Fehlende Geschäftsfähigkeit 41
III. Dissens 41
IV. Nichtübereinstimmung von Wille und Erklärung (Willensmängel) 41
1. Mentalreservation (geheimer Vorbehalt) 42
2. Nicht ernst gemeinte Erklärung ( 869 ABGB) 42
3. Scheingeschäft ( 916 ABGB) 42
4. Irrtum ( 871 ff ABGB) [a) Motivirrtum b) Erklärungs- und Geschäftsirrtum c) Sonderregelungen] 43
5. List und Drohung ( 870 ABGB) 44
6. Fehlende oder geänderte Geschäftsgrundlage 45
7. Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis; 934 f ABGB) 45
V. Ursprüngliche Unmöglichkeit des Inhaltes ( 878 ABGB) 45
VI. Verbots- oder Sittenwidrigkeit ( 879 ABGB) 46
VII. Formverstoß 47
Fünfter Abschnitt
Schuldverträge 47
A. Einführung 47
B. Wichtigste Schuldvertragstypen 47
I. Veräußerungsverträge 48
1. Kauf ( 1053 ff ABGB) 48
2. Tausch ( 1045 ff ABGB) 48
3. Schenkung ( 938 ff ABGB) 49
II. Gebrauchsüberlassungsverträge 49
1. "Bestandverträge" (Miete und Pacht; 1090 ff ABGB) 49
2. Leihe ( 971 ff ABGB) 49
3. Darlehen ( 983 ff ABGB) 50
III. Verträge über Erbringung bestimmter Tätigkeiten 50
1. Arbeitsvertrag ("Dienstvertrag") 50
2. Werkvertrag ( 1165 ff ABGB) 50
3. Auftrag ("Bevollmächtigungsvertrag"; 1002 ff ABGB) 51
4. Verwahrung ( 957 ff ABGB) 51
IV. Gesellschaft bürgerlichen Rechts 51
V. Glücksverträge 52
VI. Sicherungsgeschäfte 52
VII. Elektronischer Geschäftsverkehr 52
VIII. Verbraucherschutz 53
1. Allgemeines 53
2. Allgemeine Verbraucherschutzvorschriften 53
3. Sonderregelungen 54
C. Das Schuldvertragsverhältnis 54
I. Pflichten aus dem Schuldvertrag [1. Hauptleistungspflichten 2. Nebenleistungspflichten
3. Sonstige Nebenpflichten 4. Gestaltungsrechte 5. Obliegenheiten 6. Vorvertragliches
Schuldverhältnis (culpa in contrahendo)] 54
II. Ziel- und Dauerschuldverhältnisse 55
1. Unterscheidung 55
2. Besonderheiten der Dauerschuldverhältnisse 56
3. Längerfristige Verbraucherverträge über wiederkehrende Unternehmerleistungen 56
III. Leistungsinhalt 57
1. Unterlassen 57
2. Teilbare/unteilbare Leistung 57
3. Stückschuld und Gattungsschuld 57
4. Wahlschuld, Ersetzungsbefugnis 58
5. Geldschuld 59
IV. Leistungszeit und Leistungsort [1. Gemeinsamkeiten der Bestimmung 2. Unterschiedliche Bestimmung] 60
V. Leistung Zug um Zug 61
D. Mängel der Vertragserfüllung ("Leistungsstörungen") 61
I. Nachträgliche Leistungsunmöglichkeit 61
1. Vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit ( 920 f ABGB) 62
2. Vom Schuldner nicht zu vertretende Unmöglichkeit 63
3. Sonderfall des "stellvertretenden commodum" 63
4. Teilunmöglichkeit 63
II. Verzug 64
1. Schuldnerverzug (auch Leistungsverzug; 903 ff, 1333 ff ABGB) 64
2. Gläubigerverzug (auch Annahmeverzug; 1419 ABGB) 65
III. Gewährleistung ( 922 ff ABGB) 66
1. Mängelarten 66
2. Mängelfolgen 67
3. Schadenersatz 68
E. Mehrpersonenverhältnisse 69
I. Gläubiger- oder Schuldnermehrheit [1. Teilschuldverhältnis 2. Gesamtschuldverhältnis
3. Gesamthandschuldverhältnis] 69
II. Bürgschaft [1. Wesen 2. Besondere Bürgschaftsformen] 70
III. Verträge mit Beteiligung Dritter [1. Vertrag zugunsten Dritter 2. Verträge mit Schutzwirkung für Dritte 3. Verwendungszusage 4. Garantievertrag] 70
IV. Anweisung 71
1. Wesen 71
2. Anwendungsfälle 72
F. Vertragsänderungen 72
I. Vertragliche Inhaltsänderungen 73
1. Novation und Schuldänderung 73
2. Vergleich 73
3. Anerkenntnis 73
II. Gläubigerwechsel = Zession (Forderungsabtretung) 74
1. Wesen und Gegenstand 74
2. Zustandekommen 74
3. Wirkung 75
4. Sonderformen der Zession 76
III. Schuldnerwechsel [1. Erfüllungsübernahme 2. Schuldbeitritt 3. Befreiende ("privative") Schuldübernahme] 77
IV. Vertragsübernahme 78
G. Erlöschen vertraglicher Schuldverhältnisse 78
I. Erfüllung [1. Ordnungsgemäße Leistung 2. Gläubigerpflichten 3. Hinterlegung] 78
II. Leistung an Zahlungs statt 79
III. Aufrechnung [1. Einvernehmliche Aufrechnung 2. Einseitige Aufrechnung] 80
IV. Verschiedene Erlöschensgründe 81
Sechster Abschnitt
Gesetzliche Schuldverhältnisse 81
A. Schadenersatz 81
I. Wesen 81
II. Anspruchsvoraussetzungen 82
1. Verursachung ("Kausalität") 82
2. Rechtswidrigkeit 83
3. Verschulden 84
III. Inhalt des Ersatzanspruches 84
IV. Geschädigtenvorteil bei Vertragshaftung 85
B. Bereicherung 85
I. Wesen 85
II. Arten der Bereicherungsansprüche 86
1. Leistungskondiktionen 86
2. Verwendungsanspruch 86
C. Geschäftsführung ohne Auftrag 86
Siebenter Abschnitt
Sachenrecht 87
A. Wesen 87
B. Besitz ( 309 ff ABGB) 87
I. Tatbestand, Arten 87
II. Funktionen 88
C. Eigentum ( 353 ff ABGB) 89
I. Begriff und Funktion 89
1. Begriff 89
2. Eigentumsbeschränkungen 89
3. Eigentumsformen [a) Alleineigentum b) Eigentümermehrheit c) Sicherungseigentum] 90
II. Eigentumserwerb ( 380 ff ABGB) 91
1. Derivativer (abgeleiteter) Erwerb 91
2. Originärer (einseitiger) Erwerb 92
III. Eigentumsschutz 93
D. Beschränkte dingliche Rechte 93
I. Dienstbarkeiten ( 472 ff ABGB) 93
II. Reallastberechtigungen 94
III. Baurecht 94
IV. Pfandrecht ( 447 ff, 1368 ff ABGB) 94
1. Wesen 94
2. Begründung des Pfandrechtes 95
3. Pfandverwertung 95
4. Ähnliche Sicherungsmittel 96
Achter Abschnitt
Grundzüge des Familien- und Erbrechts 96
A. Familienrecht 96
I. Eherecht 96
1. Verlöbnis 96
2. Nichteheliche Lebensgemeinschaft 96
3. Eheschließung 97
4. Ehewirkungen 97
5. Eheauflösung 98
II. Eingetragene Partnerschaft 98
III. Kindschaftsrecht 99
1. Begründung des Kindschaftsverhältnisses [a) Geburt b) Adoption c) Pflegekindschaftsverhältnis] 99
2. Inhalt des Kindschaftsverhältnisses [a) Familienname b) Obsorge c) Gesetzlicher
Kindesunterhalt] 99
B. Erbrecht 100
I. Begriffe, Funktion [1. Objektives Erbrecht 2. Subjektives Erbrecht 3. Erbschaftserwerb] 100
II. Gesetzliche Erbfolge ( 727 ff ABGB) 101
III. Rechtsgeschäftlich angeordnete ("gewillkürte") Erbfolge ( 552 ff, 1249 ff ABGB) 102
1. Verfügungen von Todes wegen [a) Erbvertrag b) Testament] 102
2. Pflichtteilsrecht ( 762 ff ABGB) 103
Abkürzungen 105
Stichwortverzeichnis 107
Inhaltsverzeichnis
Einführungsliteratur IX
Erster Abschnitt
Einleitung 1
A. Zum Begriff des "Rechts" 1
I. Täglicher Kontakt mit dem Recht 1
II. Subjektives und objektives Recht 1
B. Das "bürgerliche Recht" im Rechtssystem 2
I. Stufenbau der Rechtsordnung 2
II. Öffentliches Recht und Privatrecht 2
III. Einfluss der Grundrechte auf das Privatrecht 3
C. Grundlagen und Grundprinzipien des Privatrechts 3
I. Grundlagen 3
II. Grundprinzipien 5
1. Privatautonomie 5
2. Verantwortlichkeit für Schädigung 5
D. Gliederung des Privatrechts 6
I. Gesamtgliederung 6
II. Bürgerliches Recht 6
E. Quellen des Privatrechts 7
I. Formelles Gesetz 7
II. Gewohnheitsrecht 8
III. Entscheidungen der Zivilgerichte 8
F. Anwendung des Privatrechts 8
I. Vorgang der Rechtsanwendung 8
II. Auslegung 9
1. Authentische oder Legalinterpretation 9
2. Doktrinelle Interpretation [a) Wortinterpretation b) Systematisch-logische Interpretation
c) Historische Interpretation d) Teleologische Interpretation] 9
III. Lückenfüllung ( 7 ABGB) 10
1. Gesetzeslücke 10
2. Mittel der Lückenfüllung [a) Gesetzes-(oder Einzel-)analogie b) Rechts-(oder Gesamt-)
analogie c) Allgemeine Rechtsgrundsätze] 11
IV. Teleologische Reduktion 12
G. Die Kodifikation des bürgerlichen Rechts 12
I. Vor dem ABGB 12
II. Entstehung des ABGB 12
III. Entwicklung seit dem ABGB 12
Zweiter Abschnitt
Personenrecht 14
A. Natürliche Person (Mensch) 14
I. Rechtsfähigkeit [1. Beginn, Ende 2. Persönlichkeitsrechte] 14
II. Handlungsfähigkeit 15
1. Geschäftsfähigkeit [a) Individuelle Voraussetzung b) Generelle Voraussetzung] 15
2. Deliktsfähigkeit 17
B. Juristische Person 18
I. Wesen 18
II. Gesetzliche Regelung 18
III. Theoretische Erklärung 18
IV. Arten der juristischen Person 18
V. Verfassung der juristischen Person 19
Dritter Abschnitt
Sachbegriff, Zeiteinfluss 19
A. Die Sache 19
I. Sachbegriff 19
II. Arten 20
B. Einfluss der Zeit 21
I. Allgemeines 21
II. Gesetzliche Regelung [1. Verjährung 2. Präklusion 3. Ersitzung 4. Verschweigung] 21
Vierter Abschnitt
Rechtsgeschäft und Vertrag 22
A. Wesen des Rechtsgeschäftes 23
B. Arten der Rechtsgeschäfte 23
I. Einseitige/mehrseitige Rechtsgeschäfte 23
II. Einseitig/zweiseitig verpflichtende Geschäfte 23
III. Entgeltliche/unentgeltliche Geschäfte 23
IV. Geschäfte unter Lebenden und von Todes wegen 23
V. Verpflichtungs-/Verfügungsgeschäfte 24
1. Unterscheidung der beiden Typen 24
2. Kausalität 24
VI. Verbraucherverträge 25
C. Zustandekommen 25
I. Tatbestand der Willenserklärung 25
1. Erklärungsinhalt 25
2. Erklärungsarten 26
3. Objektives Erklärungsbild 27
II. Auslegung der Willenserklärung 27
1. Gegenstand der Auslegung 27
2. Auslegungsregeln 28
3. Ergänzende Vertragsauslegung 28
III. Vertragsabschluss 29
1. Allgemeine Regeln [a) Konsens von Angebot und Annahme b) Angebot c) Annahme
d) Schutz schwächerer Vertragspartei] 29
2. Vertragsabschluss mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) 31
3. Abschlusszwang ("Kontrahierungszwang")? 32
4. Vorvertrag 32
5. Culpa in contrahendo 33
6. Übrige Gültigkeitsvoraussetzungen 33
D. Nebenabreden 33
I. Bedingung 33
II. Befristung 34
III. Auflage 34
IV. Konventionalstrafe, Verwirkungsabrede, Terminverlust 34
E. Stellvertretung 35
I. Wesen 35
II. Arten [1. Indirekte (mittelbare) Stellvertretung 2. Direkte (unmittelbare) Stellvertretung] 35
III. Voraussetzungen direkter Stellvertretung 36
1. Vertretungsmacht 36
2. Handeln im Namen des Vertretenen 38
3. Geschäftsfähigkeit des Vertreters 38
IV. Abgrenzung zu ähnlichen Einrichtungen 38
F. Fehler des Vertragsabschlusses 39
I. Allgemeines 39
1. Pacta sunt servanda 39
2. Fehlerwirkungen 39
3. Rettung unwirksamer Geschäfte 40
4. Culpa in contrahendo 40
II. Fehlende Geschäftsfähigkeit 41
III. Dissens 41
IV. Nichtübereinstimmung von Wille und Erklärung (Willensmängel) 41
1. Mentalreservation (geheimer Vorbehalt) 42
2. Nicht ernst gemeinte Erklärung ( 869 ABGB) 42
3. Scheingeschäft ( 916 ABGB) 42
4. Irrtum ( 871 ff ABGB) [a) Motivirrtum b) Erklärungs- und Geschäftsirrtum c) Sonderregelungen] 43
5. List und Drohung ( 870 ABGB) 44
6. Fehlende oder geänderte Geschäftsgrundlage 45
7. Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis; 934 f ABGB) 45
V. Ursprüngliche Unmöglichkeit des Inhaltes ( 878 ABGB) 45
VI. Verbots- oder Sittenwidrigkeit ( 879 ABGB) 46
VII. Formverstoß 47
Fünfter Abschnitt
Schuldverträge 47
A. Einführung 47
B. Wichtigste Schuldvertragstypen 47
I. Veräußerungsverträge 48
1. Kauf ( 1053 ff ABGB) 48
2. Tausch ( 1045 ff ABGB) 48
3. Schenkung ( 938 ff ABGB) 49
II. Gebrauchsüberlassungsverträge 49
1. "Bestandverträge" (Miete und Pacht; 1090 ff ABGB) 49
2. Leihe ( 971 ff ABGB) 49
3. Darlehen ( 983 ff ABGB) 50
III. Verträge über Erbringung bestimmter Tätigkeiten 50
1. Arbeitsvertrag ("Dienstvertrag") 50
2. Werkvertrag ( 1165 ff ABGB) 50
3. Auftrag ("Bevollmächtigungsvertrag"; 1002 ff ABGB) 51
4. Verwahrung ( 957 ff ABGB) 51
IV. Gesellschaft bürgerlichen Rechts 51
V. Glücksverträge 52
VI. Sicherungsgeschäfte 52
VII. Elektronischer Geschäftsverkehr 52
VIII. Verbraucherschutz 53
1. Allgemeines 53
2. Allgemeine Verbraucherschutzvorschriften 53
3. Sonderregelungen 54
C. Das Schuldvertragsverhältnis 54
I. Pflichten aus dem Schuldvertrag [1. Hauptleistungspflichten 2. Nebenleistungspflichten
3. Sonstige Nebenpflichten 4. Gestaltungsrechte 5. Obliegenheiten 6. Vorvertragliches
Schuldverhältnis (culpa in contrahendo)] 54
II. Ziel- und Dauerschuldverhältnisse 55
1. Unterscheidung 55
2. Besonderheiten der Dauerschuldverhältnisse 56
3. Längerfristige Verbraucherverträge über wiederkehrende Unternehmerleistungen 56
III. Leistungsinhalt 57
1. Unterlassen 57
2. Teilbare/unteilbare Leistung 57
3. Stückschuld und Gattungsschuld 57
4. Wahlschuld, Ersetzungsbefugnis 58
5. Geldschuld 59
IV. Leistungszeit und Leistungsort [1. Gemeinsamkeiten der Bestimmung 2. Unterschiedliche Bestimmung] 60
V. Leistung Zug um Zug 61
D. Mängel der Vertragserfüllung ("Leistungsstörungen") 61
I. Nachträgliche Leistungsunmöglichkeit 61
1. Vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit ( 920 f ABGB) 62
2. Vom Schuldner nicht zu vertretende Unmöglichkeit 63
3. Sonderfall des "stellvertretenden commodum" 63
4. Teilunmöglichkeit 63
II. Verzug 64
1. Schuldnerverzug (auch Leistungsverzug; 903 ff, 1333 ff ABGB) 64
2. Gläubigerverzug (auch Annahmeverzug; 1419 ABGB) 65
III. Gewährleistung ( 922 ff ABGB) 66
1. Mängelarten 66
2. Mängelfolgen 67
3. Schadenersatz 68
E. Mehrpersonenverhältnisse 69
I. Gläubiger- oder Schuldnermehrheit [1. Teilschuldverhältnis 2. Gesamtschuldverhältnis
3. Gesamthandschuldverhältnis] 69
II. Bürgschaft [1. Wesen 2. Besondere Bürgschaftsformen] 70
III. Verträge mit Beteiligung Dritter [1. Vertrag zugunsten Dritter 2. Verträge mit Schutzwirkung für Dritte 3. Verwendungszusage 4. Garantievertrag] 70
IV. Anweisung 71
1. Wesen 71
2. Anwendungsfälle 72
F. Vertragsänderungen 72
I. Vertragliche Inhaltsänderungen 73
1. Novation und Schuldänderung 73
2. Vergleich 73
3. Anerkenntnis 73
II. Gläubigerwechsel = Zession (Forderungsabtretung) 74
1. Wesen und Gegenstand 74
2. Zustandekommen 74
3. Wirkung 75
4. Sonderformen der Zession 76
III. Schuldnerwechsel [1. Erfüllungsübernahme 2. Schuldbeitritt 3. Befreiende ("privative") Schuldübernahme] 77
IV. Vertragsübernahme 78
G. Erlöschen vertraglicher Schuldverhältnisse 78
I. Erfüllung [1. Ordnungsgemäße Leistung 2. Gläubigerpflichten 3. Hinterlegung] 78
II. Leistung an Zahlungs statt 79
III. Aufrechnung [1. Einvernehmliche Aufrechnung 2. Einseitige Aufrechnung] 80
IV. Verschiedene Erlöschensgründe 81
Sechster Abschnitt
Gesetzliche Schuldverhältnisse 81
A. Schadenersatz 81
I. Wesen 81
II. Anspruchsvoraussetzungen 82
1. Verursachung ("Kausalität") 82
2. Rechtswidrigkeit 83
3. Verschulden 84
III. Inhalt des Ersatzanspruches 84
IV. Geschädigtenvorteil bei Vertragshaftung 85
B. Bereicherung 85
I. Wesen 85
II. Arten der Bereicherungsansprüche 86
1. Leistungskondiktionen 86
2. Verwendungsanspruch 86
C. Geschäftsführung ohne Auftrag 86
Siebenter Abschnitt
Sachenrecht 87
A. Wesen 87
B. Besitz ( 309 ff ABGB) 87
I. Tatbestand, Arten 87
II. Funktionen 88
C. Eigentum ( 353 ff ABGB) 89
I. Begriff und Funktion 89
1. Begriff 89
2. Eigentumsbeschränkungen 89
3. Eigentumsformen [a) Alleineigentum b) Eigentümermehrheit c) Sicherungseigentum] 90
II. Eigentumserwerb ( 380 ff ABGB) 91
1. Derivativer (abgeleiteter) Erwerb 91
2. Originärer (einseitiger) Erwerb 92
III. Eigentumsschutz 93
D. Beschränkte dingliche Rechte 93
I. Dienstbarkeiten ( 472 ff ABGB) 93
II. Reallastberechtigungen 94
III. Baurecht 94
IV. Pfandrecht ( 447 ff, 1368 ff ABGB) 94
1. Wesen 94
2. Begründung des Pfandrechtes 95
3. Pfandverwertung 95
4. Ähnliche Sicherungsmittel 96
Achter Abschnitt
Grundzüge des Familien- und Erbrechts 96
A. Familienrecht 96
I. Eherecht 96
1. Verlöbnis 96
2. Nichteheliche Lebensgemeinschaft 96
3. Eheschließung 97
4. Ehewirkungen 97
5. Eheauflösung 98
II. Eingetragene Partnerschaft 98
III. Kindschaftsrecht 99
1. Begründung des Kindschaftsverhältnisses [a) Geburt b) Adoption c) Pflegekindschaftsverhältnis] 99
2. Inhalt des Kindschaftsverhältnisses [a) Familienname b) Obsorge c) Gesetzlicher
Kindesunterhalt] 99
B. Erbrecht 100
I. Begriffe, Funktion [1. Objektives Erbrecht 2. Subjektives Erbrecht 3. Erbschaftserwerb] 100
II. Gesetzliche Erbfolge ( 727 ff ABGB) 101
III. Rechtsgeschäftlich angeordnete ("gewillkürte") Erbfolge ( 552 ff, 1249 ff ABGB) 102
1. Verfügungen von Todes wegen [a) Erbvertrag b) Testament] 102
2. Pflichtteilsrecht ( 762 ff ABGB) 103
Abkürzungen 105
Stichwortverzeichnis 107
Einführungsliteratur IX
Erster Abschnitt
Einleitung 1
A. Zum Begriff des "Rechts" 1
I. Täglicher Kontakt mit dem Recht 1
II. Subjektives und objektives Recht 1
B. Das "bürgerliche Recht" im Rechtssystem 2
I. Stufenbau der Rechtsordnung 2
II. Öffentliches Recht und Privatrecht 2
III. Einfluss der Grundrechte auf das Privatrecht 3
C. Grundlagen und Grundprinzipien des Privatrechts 3
I. Grundlagen 3
II. Grundprinzipien 5
1. Privatautonomie 5
2. Verantwortlichkeit für Schädigung 5
D. Gliederung des Privatrechts 6
I. Gesamtgliederung 6
II. Bürgerliches Recht 6
E. Quellen des Privatrechts 7
I. Formelles Gesetz 7
II. Gewohnheitsrecht 8
III. Entscheidungen der Zivilgerichte 8
F. Anwendung des Privatrechts 8
I. Vorgang der Rechtsanwendung 8
II. Auslegung 9
1. Authentische oder Legalinterpretation 9
2. Doktrinelle Interpretation [a) Wortinterpretation b) Systematisch-logische Interpretation
c) Historische Interpretation d) Teleologische Interpretation] 9
III. Lückenfüllung ( 7 ABGB) 10
1. Gesetzeslücke 10
2. Mittel der Lückenfüllung [a) Gesetzes-(oder Einzel-)analogie b) Rechts-(oder Gesamt-)
analogie c) Allgemeine Rechtsgrundsätze] 11
IV. Teleologische Reduktion 12
G. Die Kodifikation des bürgerlichen Rechts 12
I. Vor dem ABGB 12
II. Entstehung des ABGB 12
III. Entwicklung seit dem ABGB 12
Zweiter Abschnitt
Personenrecht 14
A. Natürliche Person (Mensch) 14
I. Rechtsfähigkeit [1. Beginn, Ende 2. Persönlichkeitsrechte] 14
II. Handlungsfähigkeit 15
1. Geschäftsfähigkeit [a) Individuelle Voraussetzung b) Generelle Voraussetzung] 15
2. Deliktsfähigkeit 17
B. Juristische Person 18
I. Wesen 18
II. Gesetzliche Regelung 18
III. Theoretische Erklärung 18
IV. Arten der juristischen Person 18
V. Verfassung der juristischen Person 19
Dritter Abschnitt
Sachbegriff, Zeiteinfluss 19
A. Die Sache 19
I. Sachbegriff 19
II. Arten 20
B. Einfluss der Zeit 21
I. Allgemeines 21
II. Gesetzliche Regelung [1. Verjährung 2. Präklusion 3. Ersitzung 4. Verschweigung] 21
Vierter Abschnitt
Rechtsgeschäft und Vertrag 22
A. Wesen des Rechtsgeschäftes 23
B. Arten der Rechtsgeschäfte 23
I. Einseitige/mehrseitige Rechtsgeschäfte 23
II. Einseitig/zweiseitig verpflichtende Geschäfte 23
III. Entgeltliche/unentgeltliche Geschäfte 23
IV. Geschäfte unter Lebenden und von Todes wegen 23
V. Verpflichtungs-/Verfügungsgeschäfte 24
1. Unterscheidung der beiden Typen 24
2. Kausalität 24
VI. Verbraucherverträge 25
C. Zustandekommen 25
I. Tatbestand der Willenserklärung 25
1. Erklärungsinhalt 25
2. Erklärungsarten 26
3. Objektives Erklärungsbild 27
II. Auslegung der Willenserklärung 27
1. Gegenstand der Auslegung 27
2. Auslegungsregeln 28
3. Ergänzende Vertragsauslegung 28
III. Vertragsabschluss 29
1. Allgemeine Regeln [a) Konsens von Angebot und Annahme b) Angebot c) Annahme
d) Schutz schwächerer Vertragspartei] 29
2. Vertragsabschluss mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) 31
3. Abschlusszwang ("Kontrahierungszwang")? 32
4. Vorvertrag 32
5. Culpa in contrahendo 33
6. Übrige Gültigkeitsvoraussetzungen 33
D. Nebenabreden 33
I. Bedingung 33
II. Befristung 34
III. Auflage 34
IV. Konventionalstrafe, Verwirkungsabrede, Terminverlust 34
E. Stellvertretung 35
I. Wesen 35
II. Arten [1. Indirekte (mittelbare) Stellvertretung 2. Direkte (unmittelbare) Stellvertretung] 35
III. Voraussetzungen direkter Stellvertretung 36
1. Vertretungsmacht 36
2. Handeln im Namen des Vertretenen 38
3. Geschäftsfähigkeit des Vertreters 38
IV. Abgrenzung zu ähnlichen Einrichtungen 38
F. Fehler des Vertragsabschlusses 39
I. Allgemeines 39
1. Pacta sunt servanda 39
2. Fehlerwirkungen 39
3. Rettung unwirksamer Geschäfte 40
4. Culpa in contrahendo 40
II. Fehlende Geschäftsfähigkeit 41
III. Dissens 41
IV. Nichtübereinstimmung von Wille und Erklärung (Willensmängel) 41
1. Mentalreservation (geheimer Vorbehalt) 42
2. Nicht ernst gemeinte Erklärung ( 869 ABGB) 42
3. Scheingeschäft ( 916 ABGB) 42
4. Irrtum ( 871 ff ABGB) [a) Motivirrtum b) Erklärungs- und Geschäftsirrtum c) Sonderregelungen] 43
5. List und Drohung ( 870 ABGB) 44
6. Fehlende oder geänderte Geschäftsgrundlage 45
7. Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis; 934 f ABGB) 45
V. Ursprüngliche Unmöglichkeit des Inhaltes ( 878 ABGB) 45
VI. Verbots- oder Sittenwidrigkeit ( 879 ABGB) 46
VII. Formverstoß 47
Fünfter Abschnitt
Schuldverträge 47
A. Einführung 47
B. Wichtigste Schuldvertragstypen 47
I. Veräußerungsverträge 48
1. Kauf ( 1053 ff ABGB) 48
2. Tausch ( 1045 ff ABGB) 48
3. Schenkung ( 938 ff ABGB) 49
II. Gebrauchsüberlassungsverträge 49
1. "Bestandverträge" (Miete und Pacht; 1090 ff ABGB) 49
2. Leihe ( 971 ff ABGB) 49
3. Darlehen ( 983 ff ABGB) 50
III. Verträge über Erbringung bestimmter Tätigkeiten 50
1. Arbeitsvertrag ("Dienstvertrag") 50
2. Werkvertrag ( 1165 ff ABGB) 50
3. Auftrag ("Bevollmächtigungsvertrag"; 1002 ff ABGB) 51
4. Verwahrung ( 957 ff ABGB) 51
IV. Gesellschaft bürgerlichen Rechts 51
V. Glücksverträge 52
VI. Sicherungsgeschäfte 52
VII. Elektronischer Geschäftsverkehr 52
VIII. Verbraucherschutz 53
1. Allgemeines 53
2. Allgemeine Verbraucherschutzvorschriften 53
3. Sonderregelungen 54
C. Das Schuldvertragsverhältnis 54
I. Pflichten aus dem Schuldvertrag [1. Hauptleistungspflichten 2. Nebenleistungspflichten
3. Sonstige Nebenpflichten 4. Gestaltungsrechte 5. Obliegenheiten 6. Vorvertragliches
Schuldverhältnis (culpa in contrahendo)] 54
II. Ziel- und Dauerschuldverhältnisse 55
1. Unterscheidung 55
2. Besonderheiten der Dauerschuldverhältnisse 56
3. Längerfristige Verbraucherverträge über wiederkehrende Unternehmerleistungen 56
III. Leistungsinhalt 57
1. Unterlassen 57
2. Teilbare/unteilbare Leistung 57
3. Stückschuld und Gattungsschuld 57
4. Wahlschuld, Ersetzungsbefugnis 58
5. Geldschuld 59
IV. Leistungszeit und Leistungsort [1. Gemeinsamkeiten der Bestimmung 2. Unterschiedliche Bestimmung] 60
V. Leistung Zug um Zug 61
D. Mängel der Vertragserfüllung ("Leistungsstörungen") 61
I. Nachträgliche Leistungsunmöglichkeit 61
1. Vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit ( 920 f ABGB) 62
2. Vom Schuldner nicht zu vertretende Unmöglichkeit 63
3. Sonderfall des "stellvertretenden commodum" 63
4. Teilunmöglichkeit 63
II. Verzug 64
1. Schuldnerverzug (auch Leistungsverzug; 903 ff, 1333 ff ABGB) 64
2. Gläubigerverzug (auch Annahmeverzug; 1419 ABGB) 65
III. Gewährleistung ( 922 ff ABGB) 66
1. Mängelarten 66
2. Mängelfolgen 67
3. Schadenersatz 68
E. Mehrpersonenverhältnisse 69
I. Gläubiger- oder Schuldnermehrheit [1. Teilschuldverhältnis 2. Gesamtschuldverhältnis
3. Gesamthandschuldverhältnis] 69
II. Bürgschaft [1. Wesen 2. Besondere Bürgschaftsformen] 70
III. Verträge mit Beteiligung Dritter [1. Vertrag zugunsten Dritter 2. Verträge mit Schutzwirkung für Dritte 3. Verwendungszusage 4. Garantievertrag] 70
IV. Anweisung 71
1. Wesen 71
2. Anwendungsfälle 72
F. Vertragsänderungen 72
I. Vertragliche Inhaltsänderungen 73
1. Novation und Schuldänderung 73
2. Vergleich 73
3. Anerkenntnis 73
II. Gläubigerwechsel = Zession (Forderungsabtretung) 74
1. Wesen und Gegenstand 74
2. Zustandekommen 74
3. Wirkung 75
4. Sonderformen der Zession 76
III. Schuldnerwechsel [1. Erfüllungsübernahme 2. Schuldbeitritt 3. Befreiende ("privative") Schuldübernahme] 77
IV. Vertragsübernahme 78
G. Erlöschen vertraglicher Schuldverhältnisse 78
I. Erfüllung [1. Ordnungsgemäße Leistung 2. Gläubigerpflichten 3. Hinterlegung] 78
II. Leistung an Zahlungs statt 79
III. Aufrechnung [1. Einvernehmliche Aufrechnung 2. Einseitige Aufrechnung] 80
IV. Verschiedene Erlöschensgründe 81
Sechster Abschnitt
Gesetzliche Schuldverhältnisse 81
A. Schadenersatz 81
I. Wesen 81
II. Anspruchsvoraussetzungen 82
1. Verursachung ("Kausalität") 82
2. Rechtswidrigkeit 83
3. Verschulden 84
III. Inhalt des Ersatzanspruches 84
IV. Geschädigtenvorteil bei Vertragshaftung 85
B. Bereicherung 85
I. Wesen 85
II. Arten der Bereicherungsansprüche 86
1. Leistungskondiktionen 86
2. Verwendungsanspruch 86
C. Geschäftsführung ohne Auftrag 86
Siebenter Abschnitt
Sachenrecht 87
A. Wesen 87
B. Besitz ( 309 ff ABGB) 87
I. Tatbestand, Arten 87
II. Funktionen 88
C. Eigentum ( 353 ff ABGB) 89
I. Begriff und Funktion 89
1. Begriff 89
2. Eigentumsbeschränkungen 89
3. Eigentumsformen [a) Alleineigentum b) Eigentümermehrheit c) Sicherungseigentum] 90
II. Eigentumserwerb ( 380 ff ABGB) 91
1. Derivativer (abgeleiteter) Erwerb 91
2. Originärer (einseitiger) Erwerb 92
III. Eigentumsschutz 93
D. Beschränkte dingliche Rechte 93
I. Dienstbarkeiten ( 472 ff ABGB) 93
II. Reallastberechtigungen 94
III. Baurecht 94
IV. Pfandrecht ( 447 ff, 1368 ff ABGB) 94
1. Wesen 94
2. Begründung des Pfandrechtes 95
3. Pfandverwertung 95
4. Ähnliche Sicherungsmittel 96
Achter Abschnitt
Grundzüge des Familien- und Erbrechts 96
A. Familienrecht 96
I. Eherecht 96
1. Verlöbnis 96
2. Nichteheliche Lebensgemeinschaft 96
3. Eheschließung 97
4. Ehewirkungen 97
5. Eheauflösung 98
II. Eingetragene Partnerschaft 98
III. Kindschaftsrecht 99
1. Begründung des Kindschaftsverhältnisses [a) Geburt b) Adoption c) Pflegekindschaftsverhältnis] 99
2. Inhalt des Kindschaftsverhältnisses [a) Familienname b) Obsorge c) Gesetzlicher
Kindesunterhalt] 99
B. Erbrecht 100
I. Begriffe, Funktion [1. Objektives Erbrecht 2. Subjektives Erbrecht 3. Erbschaftserwerb] 100
II. Gesetzliche Erbfolge ( 727 ff ABGB) 101
III. Rechtsgeschäftlich angeordnete ("gewillkürte") Erbfolge ( 552 ff, 1249 ff ABGB) 102
1. Verfügungen von Todes wegen [a) Erbvertrag b) Testament] 102
2. Pflichtteilsrecht ( 762 ff ABGB) 103
Abkürzungen 105
Stichwortverzeichnis 107