Das Bankgeheimnis als Abtretungsverbot
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Mit Urteil vom 27. Februar 2007 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass weder das Bankgeheimnis noch der Datenschutz einer wirksamen Abtretung von Kreditforderungen durch Banken entgegensteht. Das Urteil wirft jedoch einige Fragen auf, denen sich diese Arbeit widmet. Die Untersuchung beginnt mit dem Begriff der Reichweite sowie dem Zweck des Bankgeheimnisses. Erläutert wird danach, welche personenbezogenen Angaben eine Abtretung notwendig voraussetzt. Im Anschluss wird dargestellt, warum der Abtretungsvorgang als Ganzes gegen die Pflicht zur Wahrung des Bankgeheimnisses verstößt, und we...
Mit Urteil vom 27. Februar 2007 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass weder das Bankgeheimnis noch der Datenschutz einer wirksamen Abtretung von Kreditforderungen durch Banken entgegensteht. Das Urteil wirft jedoch einige Fragen auf, denen sich diese Arbeit widmet. Die Untersuchung beginnt mit dem Begriff der Reichweite sowie dem Zweck des Bankgeheimnisses. Erläutert wird danach, welche personenbezogenen Angaben eine Abtretung notwendig voraussetzt. Im Anschluss wird dargestellt, warum der Abtretungsvorgang als Ganzes gegen die Pflicht zur Wahrung des Bankgeheimnisses verstößt, und welche rechtlichen Auswirkungen es auf eine Abtretung hat, wenn die zur Abtretung erforderliche Auskunft nur unter Verletzung des Bankgeheimnisses erteilt werden kann.
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