Das parlamentarische Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb - alle Mandatsträger, die gesamte Organisation und alle liegengebliebenen Beratungsgegenstände - verfällt, nur um in der neuen Legislatur in sehr ähnlicher Form neu zu entstehen. Der Autor zeigt auf, dass sich dieses Prinzip über alle Umbrüche in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus erhalten hat, weil es eine bereinigende Wirkung hat und die scheinbar radikale Erneuerung durch starke kontinuierliche Effekte in der modernen Parlamentspraxis abgemildert wird. Obwohl das…mehr
Das parlamentarische Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb - alle Mandatsträger, die gesamte Organisation und alle liegengebliebenen Beratungsgegenstände - verfällt, nur um in der neuen Legislatur in sehr ähnlicher Form neu zu entstehen. Der Autor zeigt auf, dass sich dieses Prinzip über alle Umbrüche in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus erhalten hat, weil es eine bereinigende Wirkung hat und die scheinbar radikale Erneuerung durch starke kontinuierliche Effekte in der modernen Parlamentspraxis abgemildert wird. Obwohl das Diskontinuitätsprinzip kein zwingendes Verfassungsprinzip ist, hat es sich bewährt. Es gibt dem Ende und Neubeginn der Wahlperiode jedes Bundestags erst die volle Bedeutung und schafft so eine leicht nachvollziehbare Ordnung, deren Wert in einer Demokratie nicht unterschätzt werden darf. Daher sollte die Geltung des Diskontinuitätsprinzips durch eine Normierung im Grundgesetz unterstrichen werden.
Alexander Aumüller studierte Rechtswissenschaften und Europäische Rechtspraxis an der Leibniz Universität Hannover sowie der University of Durham (UK). Nach dem ersten Staatsexamen war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht von Herrn Prof. Dr. Hermann Butzer beschäftigt, wo er auch seine Dissertation verfasste. Sein zweites Staatsexamen legte er 2019 am Oberlandesgericht Celle ab. Seither ist er als Rechtsanwalt in einer Wirtschaftskanzlei in Hannover tätig.
Inhaltsangabe
1. EinleitungStand der Forschung - Gang der Untersuchung - Terminologische Einführung2. Historische Grundlagen und Entwicklung des DiskontinuitätsprinzipsGrundlagen des Diskontinuitätsprinzips - Das Diskontinuitätsprinzip in den Einzelstaaten des Deutschen Bundes - Das Diskontinuitätsprinzip im deutschen Kaiserreich - Das Diskontinuitätsprinzip in der Weimarer Republik3. Das Diskontinuitätsprinzip in der Bundesrepublik DeutschlandParlamentarische Arbeitsperioden als Grundlage des Diskontinuitätsprinzips - Auswirkungen des Diskontinuitätsprinzips im parlamentarischen Bereich - Nichtgeltung des Diskontinuitätsprinzips für andere Verfassungsorgane - Begründung des Diskontinuitätsprinzips - Das Diskontinuitätsprinzip in der Praxis - Das Diskontinuitätsprinzip in den Ländern der Bundesrepublik4. Reformansätze zum Diskontinuitätsprinzip Vollständige Kontinuität - Sachliche (Teil-)Kontinuität - Normierung des Diskontinuitätsprinzips5. FazitDiskontinuität als Urzustand - Übernahme des Diskontinuitätsprinzips auch im Interesse der deutschen Fürsten - Positive Effekte und praktische Abmilderungsmöglichkeiten sichern diskontinuierliche Tradition - Tendenz zur Kontinuität insbesondere durch einen pragmatischen Umgang - Kein zwingendes Prinzip - Reformierung durch NormierungLiteratur- und Stichwortverzeichnis
1. EinleitungStand der Forschung - Gang der Untersuchung - Terminologische Einführung2. Historische Grundlagen und Entwicklung des DiskontinuitätsprinzipsGrundlagen des Diskontinuitätsprinzips - Das Diskontinuitätsprinzip in den Einzelstaaten des Deutschen Bundes - Das Diskontinuitätsprinzip im deutschen Kaiserreich - Das Diskontinuitätsprinzip in der Weimarer Republik3. Das Diskontinuitätsprinzip in der Bundesrepublik DeutschlandParlamentarische Arbeitsperioden als Grundlage des Diskontinuitätsprinzips - Auswirkungen des Diskontinuitätsprinzips im parlamentarischen Bereich - Nichtgeltung des Diskontinuitätsprinzips für andere Verfassungsorgane - Begründung des Diskontinuitätsprinzips - Das Diskontinuitätsprinzip in der Praxis - Das Diskontinuitätsprinzip in den Ländern der Bundesrepublik4. Reformansätze zum Diskontinuitätsprinzip Vollständige Kontinuität - Sachliche (Teil-)Kontinuität - Normierung des Diskontinuitätsprinzips5. FazitDiskontinuität als Urzustand - Übernahme des Diskontinuitätsprinzips auch im Interesse der deutschen Fürsten - Positive Effekte und praktische Abmilderungsmöglichkeiten sichern diskontinuierliche Tradition - Tendenz zur Kontinuität insbesondere durch einen pragmatischen Umgang - Kein zwingendes Prinzip - Reformierung durch NormierungLiteratur- und Stichwortverzeichnis
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