Peer Steinbrück

Das Elend der Sozialdemokratie

Anmerkungen eines Genossen

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Die Sozialdemokratie steckt in einer der schwersten Krisen ihrer Geschichte. Bei den letzten Bundestagswahlen musste die SPD eine herbe Schlappe einstecken. Aber nicht nur sie, sondern fast alle sozialdemokratischen Parteien in Europa sacken in der Wählergunst immer weiter nach unten ab. Was läuft da schief? Peer Steinbrück, streitbarer Sozialdemokrat und Kanzlerkandidat der SPD 2013, sucht in seinen Anmerkungen eines Genossen nach Wegen zu einer erneuerten Sozialdemokratie und nennt mit klarer Kante seine Stichworte: Einhegung des digitalen Kapitalismus, Kampf gegen die wachsende Vermögensungleichheit, Mut zu einer neuen Debatte über Identitätspolitik, Vertiefung der Europäischen Union, mehr Engagement für junge Wähler. Ralf Dahrendorf hat in einem berühmten Aufsatz über das Elend der Sozialdemokratie vor mehr als dreißig Jahren den "dritten Weg" vorgezeichnet, den Bill Clinton, Tony Blair und Gerhard Schröder dann erfolgreich gingen. Steinbrück entwirft nun eine Agenda für die Sozialdemokratie des 21. Jahrhunderts. Denn in einem sind er und seine Kritiker sich einig: Die Sozialdemokratie wird dringend gebraucht - vielleicht sogar mehr als je zuvor.

Produktdetails

• Verlag: Beck
• Seitenzahl: 189
• Erscheinungstermin: 6. März 2018
• Deutsch
• Abmessung: 208mm x 128mm x 18mm
• Gewicht: 252g
• ISBN-13: 9783406722325
• ISBN-10: 3406722326
• Artikelnr.: 49901858

Autorenporträt

Peer Steinbrück war von 2002 bis 2005 Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, von 2005 bis 2009 Bundesfinanzminister in der großen Koalition und wurde 2012 Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2013. Seine Bücher Unterm Strich (2010) und Zug um Zug (mit Helmut Schmidt, 2011) waren Bestseller.

Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 10.12.2018

Adieu, SPD
Peer Steinbrück über Opfer und Verlierer

Es hat Tradition, dass sich Peer Steinbrück nach Bundestagswahlen zu Wort meldet. In "Unterm Strich" (2010) ging es vor allem um die Finanzkrise, in "Vertagte Zukunft" (2015) beklagte er eine selbstzufriedene Republik, nun hat sich der SPD-Politiker zum "Elend der Sozialdemokratie" (2018) Gedanken gemacht. Die drei Bücher drehen sich auch um die Frage, weshalb die SPD keine nationalen Wahlen mehr gewinnt.

Dabei ähneln sich Befunde wie Empfehlungen des früheren Finanzministers und Kanzlerkandidaten. So heißt es 2010: "Das Soziale in der Politik reicht nicht! Darauf verlegt sich die SPD am liebsten, weil sie es am besten kann und dort die größten Wohlfühlerlebnisse hat. Dabei entgeht ihr allerdings, dass ihr wirtschaftspolitisches Bein zu kurz ist und sie deshalb im Kreis läuft. Die wirtschafts- und finanzpolitische Kompetenz muss in der SPD kontinuierlich und in der Breite ausgebaut werden." Im Jahr 2015 schreibt Steinbrück: "Die SPD hat auf dem sozialpolitischen Feld keinen Nachhol- und Nachhilfebedarf. Umso mehr schwächelt sie auf dem zweiten Feld, auf dem Wahlen gewonnen werden: bei der wirtschaftlichen Kompetenz. Hier muss sie ihr Profil stärken." Nun, im Jahr 2018, heißt es, dass die SPD in der Wirtschafts- und Finanzpolitik weiterhin ein schwaches Kompetenzprofil habe. Daran habe auch die Gründung eines SPD-Wirtschaftsforums nichts geändert. Der Partei werde weiterhin ein gespaltenes Verhältnis zum Unternehmensgeist und zum Unternehmertum zugeschrieben.

Weshalb das so ist? Vielleicht stellt die SPD die falschen Bevölkerungsgruppen in den Mittelpunkt ihrer Wahlkämpfe. "Das Land besteht zum weit überwiegenden Teil nicht aus Opfern und diskriminierten Minderheiten" (2018). "Im Wahlprogramm der SPD war zu wenig die Rede von den Erwartungen, Interessen und Befindlichkeiten der Abermillionen Durchschnittsbürger. Von einem Mindestlohn profitieren 5 Millionen Bürger. Das ist gut. Aber an der materiellen Lage von 29 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ändert der Mindestlohn gar nichts" (2015). "Die SPD wird vielfach wahrgenommen als eine Partei der Verlierer und der Zukurzgekommenen. Einige ihrer Strategen sind sogar davon überzeugt, dass die Modernisierungsverlierer im Mittelpunkt von Programm und Politik zu stehen hätten" (2010). Steinbrücks Rat im aktuellen Buch: "Die SPD sollte hinhören, wenn ihr aus einer der größten Wählergruppen zugerufen wird: Ich bin weiblich, verhältnismäßig jung, weiß und deutscher Herkunft, heterosexuell, will Kinder haben beziehungsweise habe Kinder, fühle mich in meinem Job wohl, will aber so bezahlt werden wie mein männlicher Kollege, finde Deutschland toll, wenn auch an manchen Stellen verbesserungsbedürftig - und fühle mich nicht als Opfer! Dazu will ich von der Politik auch nicht gemacht werden."

Steinbrück beklagt zudem eine gewisse Wirtschaftsferne der SPD, die auch mit dem Wandel ihrer Mitgliederstruktur zu tun habe. Sie sei immer stärker zu einer Partei des öffentlichen Dienstes geworden. Darüber habe sie den Kontakt zur Facharbeiterschaft verloren. "Bisher ist es kaum gelungen, wenigstens in den Führungsgremien der Partei und bei den Delegierten von Parteitagen für eine breite Abbildung wirtschaftlichen Sachverstandes und beruflicher Erfahrung zu sorgen."

Ein weiteres Problem der SPD ist, dass es Deutschland gutgeht. Das ist auch eine Folge der "Agenda 2010", für die sich viele Sozialdemokraten heute schämen, was Steinbrück regelmäßig beklagt. "Die Distanzierung hat zu einer erheblichen Abwanderung geführt, die SPD hat die Agenda nicht ausreichend erklärt" (2010). "Der Duktus des Wahlprogramms der SPD ließ immer noch eine gewisse Verklemmung gegenüber dem Erbe der Agenda 2010 spüren. Wir hätten die Agenda selbstbewusst annehmen und denen abspenstig machen müssen, die in den Genuss ihrer politischen Rendite gekommen waren, nachdem sie die Reformen 2003 abgelehnt hatten" (2015). "Die SPD muss ihre Selbsttraumatisiertheit aus der Agenda-Politik endlich überwinden. Groteskerweise fielen die Leistungen der CDU/CSU als Rendite zu, nicht zuletzt, weil die SPD selbst verschämt damit umging und keine offensive Kommunikation zu entwickeln vermochte" (2018).

In seinem neuen Buch warnt Steinbrück die SPD: Sie solle nicht bei ihrer "mehr oder weniger orthodoxen Kapitalismuskritik" bleiben. Auf die Jungsozialisten ist der frühere Finanzminister ganz schlecht zu sprechen, auch in seiner neuen Schrift bekommen sie einige Breitseiten ab - ebenso wie die Mitarbeiter des Willy-Brandt-Hauses. Man mag es kaum glauben, und Steinbrück deutet es nur an, aber in der SPD-Parteizentrale muss sich inhaltliche wie wahlkämpferische Inkompetenz bündeln. Das ist ein Eindruck, der sich freilich auch nach der Lektüre des Buches "Die Schulz-Story" festsetzt: Hier beschreibt der Journalist Markus Feldenkirchen, wie der Wahlkampf des jüngsten SPD-Messias von Pleiten, Pech, Pannen und den absurden Launen eines Sigmar Gabriel durchsetzt war.

Was fordert Steinbrück? "Dringend benötigt sind eine Regelsetzung für Internetunternehmen, eine diesbezügliche Antitrust-Gesetzgebung, eine effiziente Regulierung von Finanzmärkten, ein Antidumping von Löhnen und Sozialstandards, die Sicherung von Rechten der Arbeitnehmer und der Mitbestimmung sowie die Verpflichtung der Marktteilnehmer, für die Risiken ihres Handelns zu haften, statt sie auf die Allgemeinheit abzuwälzen." Und: "Die SPD muss eine europäische und eine patriotische Partei sein. In diesem Sinne sollte sie Verbündete für die Zähmung des globalisierten Kapitalismus gewinnen und gleichzeitig für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft eintreten." Wäre Steinbrück ein guter Kanzler geworden? Ja, sicher. Mit dieser SPD? Sicher nicht. Sollte sich Steinbrück weiter zu Wort melden? Auf jeden Fall!

JOCHEN ZENTHÖFER

Peer Steinbrück: Das Elend der Sozialdemokratie. Verlag C.H. Beck, München 2018. 189 Seiten. 14,95 Euro.

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main

Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 12.03.2018

Ganz große Brocken
Typisch Peer Steinbrück, sagen nicht nur die Genossen. „Das Elend der Sozialdemokratie“ heißt sein
Beitrag zum Groko-Start. Doch die Analyse trifft – die Idee für den Weg aus der Krise eher weniger
VON HANS WERNER KILZ
Der Sozialdemokrat Peer Steinbrück hat eine Eigenschaft, die es ihm als Politiker erschwert, erfolgreich zu sein. Er macht sich, ob gewollt oder ungewollt, gerne unbeliebt. Das zieht sich durch sein Politikerleben, erklärt seine Wahlniederlagen und die mangelnde Popularität in der eigenen Partei.
An diesem Image arbeitet er auch nach seinem Ausscheiden aus der Politik. Steinbrück hat ein Buch geschrieben, das viele in der SPD – gerade zu diesem Zeitpunkt – verärgern wird: „Das Elend der Sozialdemokratie. Anmerkungen eines Genossen“. Dabei wäre allen anderen 463 722 Genossen zu empfehlen, die Streitschrift aufmerksam zu lesen. Denn Steinbrücks Analyse legt schonungslos offen, warum die SPD ihre potenziellen Wähler nicht mehr erreicht, warum sie nicht mehr als „avantgardistisch und fortschrittlich, sondern eher als altbacken und strukturkonservativ gilt“. Die SPD sei „überaltert – buchstäblich und habituell“, ihre Funktionärselite liege wie Mehltau über dem notwendigen Erneuerungsprozess und vergräme „junge Leute ebenso wie Quereinsteiger“. Vor allem die Parteizentrale in Berlin, das Willy-Brandt-Haus, bedürfe einer „gründlichen Renovierung“. Wo Stallgeruch zählt, bemerkt er bitter, ist Zugluft unerwünscht.
Wer aber – außer Peer Steinbrück – hätte mehr Grund und auch mehr Berechtigung, solche harschen Sätze zu schreiben? Zum einen gehört er, wie einst Peter Glotz, zu den wenigen Politikern, die ihre Bücher selber schreiben, weil sie über das intellektuelle Potenzial und die Formulierungsgabe verfügen. Und er hat als Kanzlerkandidat 2013 erlebt, wie ihm die Partei die erbetene „Beinfreiheit“ verwehrte, ihm stattdessen nur Knüppel zwischen die Beine warf. Trotzdem holte er mit 25,7 Prozentpunkten noch ein besseres Ergebnis als Frank-Walter Steinmeier vier Jahre zuvor (23,0 Prozent) und Martin Schulz vier Jahre danach (20,5 Prozent). Aber abgesehen von eigenen Unbedachtheiten – Stinkefinger (den er im SZ-Magazin zeigte) und zu hohe Vortragshonorare (die er von armen SPD-regierten Städten verlangte) –, die sein Ansehen ramponierten, kämpfte Steinbrück 2013 auch gegen eine noch unumstrittene Kanzlerin, deren Ansehen erst durch ihre Flüchtlingspolitik und ein zerbröselndes Europa erschüttert wurde.
Das Bedrückende an Steinbrücks Zustandsbeschreibung der SPD ist, wie wenig die Partei aus ihren Wahlniederlagen gelernt hat, obwohl sie seit Schröders Sieg 1998 mehr als zehn Millionen Wähler verloren hat. Über eine SPD, die sich immer nur als „Korrektiv sozialer Schieflagen“ begreift und dabei Facharbeiter tragender Wirtschaftsbranchen, Mittelständler, junge Start-up-Unternehmer oder auch berufstätige Frauen vernachlässigt, klagt Steinbrück seit Jahren, weil sie für Wähler der Mitte ihre Attraktivität verliert und jeder SPD-Kandidat lächerlich wirkt, wenn er sagt, er wolle Kanzler werden, weil es auch mit den Stimmen der Grünen und Linken nicht mehr reicht, um eine Regierung zu bilden.
Statt immer nur die Floskel von der sozialen Gerechtigkeit zu bemühen, wie es Martin Schulz ermüdend vorgetragen hat, fehlt es der SPD nach Meinung Steinbrücks an „faszinierenden Botschaften“, die „eine Eigendynamik hätten entfalten können“. Er nennt drei große Themen, auf die sich die Partei hätte beschränken sollen: Europa, Freiheit im digitalen Kapitalismus und Zusammenhalt der Gesellschaft.
Diesen Zusammenhalt, so sehen es viele in der SPD, hat Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010 unterminiert. Und die politische Rendite hat Angela Merkel eingeheimst, die als damalige Oppositionsführerin der Union diese Reformpolitik in der parlamentarischen Beratung 2003 noch abgelehnt hatte. Die SPD hat die abtrünnigen Wähler nicht wieder zurückholen können. Steinbrück schon gar nicht, weil er sich ausdrücklich zu Schröders Reformpolitik bekennt und der SPD rät, ihre „Selbsttraumatisierung aus der Agenda-Politik“ 14 Jahre nach deren Verabschiedung endlich zu überwinden.
Ein Szenario, wie das gelingen könnte, entwirft er auch, wird ihm aber den Vorwurf, ein Ober-Schlaumeier zu sein, nicht ersparen. Es liest sich wie ein kräftiges Sowohl-als-auch, von Steinbrück etwas überhöht als „Neuer dritter Weg“ gepriesen. In Wahrheit aber will er, dass sich die SPD von Rechts-links-Denkmustern, von Flügelkämpfen und Chefideologen verabschiedet. Wie soll der Wunschtraum in Erfüllung gehen? Indem alles gleichzeitig gelingt: Wirtschaft und Wachstum zur Wohlstandssicherung und die notwendige Zähmung des digitalen und Finanzkapitalismus; freier Welthandel und faire Handelsbeziehungen; die Digitalisierung fördern, dabei Individualrechte, Meinungsfreiheit und Transparenz sichern; Leistungsgesellschaft fördern und den Sozialstaat bewahren; Eliten fördern und Kindern aus bildungsfernen Schichten die Chancen zum Aufstieg ermöglichen; ein robustes Sozialversicherungssystem und zugleich mehr Eigenvorsorge. Aber was daran ist typisch sozialdemokratisch? Dieses Programm könnte auch Angela Merkel buchen.
Einen Grund, warum die SPD seit zwei Jahrzehnten nicht mehr das Kanzleramt besetzt, spart Steinbrück aus: Sie nominiert die falschen Kandidaten – allerdings aus einem einleuchtenden Grund: Sie hat sie einfach nicht. Willy Brandt, Helmut Schmidt, auch Gerhard Schröder, hatten Charisma, wurden von liberalen Wechselwählern und von Frauen gewählt. Steinmeier war zu langweilig, Steinbrück zu schroff, Schulz zu betulich; und so attraktiv wie ihre drei Vorgänger waren sie alle nicht.
„Wir bräuchten mal einen wie diesen Kanadier Justin Trudeau“, hat Ex-Innenminister Otto Schily kürzlich gesagt. Der passende Kandidat (oder die Kandidatin) könnte unter denen sein, die erst in den vergangenen Monaten in die Sozialdemokratische Partei eingetreten sind. Sie konnten zwar nicht verhindern, dass die staatstragende, pragmatische Mehrheit der Partei sich wieder für eine große Koalition entschied, was für die SPD im Moment das Beste war. Aber langfristig, wenn sich die SPD wieder zu einer linken, weltläufigen Volkspartei entwickeln will, die demokratischen Sozialismus und soziale Marktwirtschaft zu vereinen weiß, muss sie auch jene einbinden, die jetzt gegen die Groko kämpften, weil sie spürten, dass sie das Elend der Sozialdemokratie nur noch verschlimmert.
Der einstige Kanzlerkandidat
teilt aus: Seine Partei nennt er
altbacken und strukturkonservativ
„Neuer dritter Weg“, heißt seine
Agenda – doch das Programm
würde auch zu Merkel passen
Vor dem Eingang zum Willy-Brandt-Haus, der Parteizentale.
Foto: Regina Schmeken
Peer Steinbrück:
Das Elend der Sozial-
demokratie. Anmerkungen eines Genossen. Verlag C. H. Beck, München 2018.
189 Seiten, 14,95 Euro.
E-Book: 11,99 Euro.
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Perlentaucher-Notiz zur Süddeutsche Zeitung-Rezension

Hans Werner Kilz vermutet, dass sich Peer Steinbrück keine Freunde macht mit seiner neuen Streitschrift. Will er wohl auch gar nicht. Wichtiger ist laut Rezensent sowieso, dass Steinbrück was zu sagen hat und dass er es sagen kann, stilistisch und intellektuell. Lesen sollten Steinbrücks Aufruf zur Erneuerung der SPD alle 463.722 Parteigenossen und -genossinnen, meint Kilz. Dass die Partei überaltert ist, altbacken und strukturkonservativ, erfährt Kilz hier, und wie wenig sie aus ihren Niederlagen gelernt hat. Was der Autor dagegen empfiehlt, erscheint Kilz oberschlau und in seinem Sowohl-als-auch viel zu wenig.

© Perlentaucher Medien GmbH

"Steinbrück schreibt, wie er spricht: pointiert, schwungvoll, ohne Umschweife. Was er zu sagen hat, wird vielen nicht gefallen. Aber gerade deshalb ist das Buch wichtig."
Markus Ziener, Neue Zürcher Zeitung, 29. März 2018