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Dieses Buch liest sich über weite Strecken wie ein Enthüllungsroman. Enthüllt werden kaum bekannte Fakten zur Krise der Europäischen Union. Der Untersuchung liegen umfangreiche Recherchen zugrunde. Roland Vaubel versucht zu erklären, weshalb die "Euromantik" einer weit verbreiteten Ernüchterung gewichen ist. Er kritisiert die Politik der Europäischen Zentralbank, den Marsch in die Haftungsunion, die Verletzung des Rechts und die Zuwanderungspolitik. Er zeigt anhand von Umfragen, dass die europapolitischen Akteure andere Zielvorstellungen als die Bürger haben, und fordert eine stärkere…mehr

Produktbeschreibung
Dieses Buch liest sich über weite Strecken wie ein Enthüllungsroman. Enthüllt werden kaum bekannte Fakten zur Krise der Europäischen Union. Der Untersuchung liegen umfangreiche Recherchen zugrunde.
Roland Vaubel versucht zu erklären, weshalb die "Euromantik" einer weit verbreiteten Ernüchterung gewichen ist. Er kritisiert die Politik der Europäischen Zentralbank, den Marsch in die Haftungsunion, die Verletzung des Rechts und die Zuwanderungspolitik. Er zeigt anhand von Umfragen, dass die europapolitischen Akteure andere Zielvorstellungen als die Bürger haben, und fordert eine stärkere demokratische Kontrolle.
Die Kritik mündet in konkrete Vorschläge, wie Europa wieder ein Erfolgsmodell werden kann.

Autorenporträt
Roland Vaubel hat von 1984 bis 2016 Wirtschaftspolitik und Politische Ökonomie an der Universität Mannheim gelehrt. Davor war er ordentlicher Professor an der Erasmus Universität Rotterdam und unterrichtete als Gastprofessor an der University of Chicago. Seit 1993 gehört er dem Wissenschaftlichen Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums an. Er ist seit 1991 Mitglied der international besetzten European Constitutional Group, die wiederholt Vorschläge für die Reform der EU veröffentlicht hat. Vaubel hat früher selbst bei der EU-Kommission gearbeitet und wurde von ihr in eine hochrangige Studiengruppe berufen.
Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 03.04.2018

Nüchtern statt romantisch
Ein Plädoyer für einen europäischen Neuanfang

Roland Vaubel hat bis 2016 an der Universität Mannheim Wirtschaftspolitik und Politische Ökonomie gelehrt. Er ist ein überzeugter Marktwirtschaftler und Ordnungsökonom. Weil die deutsche Politik sich zunehmend gerade in der Europa-Politik angewöhnt hat, Ökonomen und ihren Rat zu überhören, sind prägnante und allgemeinverständliche Analysen, wie hier vorgelegt, zwar notwendig, bieten aber wenig Anlass zur Hoffnung auf eine Beeinflussung der deutschen Politik, wie Vaubel selbst nur allzu gut weiß. Gleich im Vorwort weist er darauf hin, dass ihm vor allem drei Dinge Sorgen bereiten: die Zentralisierungstendenz, die Neigung zur Umverteilung und daraus resultierende Anreizprobleme. Das Buch besteht aus sechs analytischen Teilen und einem abschließenden oder Neustart-Kapitel mit politischen Empfehlungen.

Zunächst vertritt Vaubel den Standpunkt, dass der Euro zwar ursprünglich Tauschobjekt für eine engere sicherheitspolitische Union Europas sein sollte, dann aber zum Preis für die französische Zustimmung zur Wiedervereinigung wurde. Das zweite Kapitel beklagt die zunehmende Kumpanei von Politikern und Europäischer Zentralbank, die gleichzeitig mit monetärer Haushaltsfinanzierung das Recht missachtet, in die Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten eingreift, die Unabhängigkeit der EZB untergräbt und Lasten innerhalb der Währungsgemeinschaft verschiebt. Während der deutsche Einfluss auf die EZB und deren Politik ständig abgenommen hat, ist der Einfluss der mediterranen Länder gestiegen. Im dritten Kapitel wird kritisiert, dass die Währungsgemeinschaft zur Haftungsunion mit verheerenden Anreizwirkungen geworden ist. Die Haftungsunion schadet dem deutschen Sparer. Wegen des ANFA-Abkommens und der Notfall-Liquiditätshilfen dürfen die nationalen Zentralbanken eigenständig Geld schöpfen, das dann im gesamten Währungsraum eingesetzt werden kann und ein Treiber der Target-2-Salden wird. Vaubel hält höhere Eigenkapitalquoten der Banken für weit besser als jede Haftungsunion.

Im vierten Kapitel beklagt Vaubel, dass das Recht unter die Räder gekommen ist. Hier verweist er auf das Haftungsverbot, das Verbot der monetären Staatsfinanzierung, den Einsatz von Notfall-Liquidität zur Konkursverschleppung und die Merkwürdigkeit, dass der Binnenmarktartikel (114 AEUV), der für die ganze EU gilt, Rechtsgrundlage für die Bankenunion der Eurozone sein soll. Im fünften Kapitel geht es um die verfehlte Einwanderungspolitik. Nach Vaubel sollte es bei der Einwanderung wie bei jedem Tauschgeschäft sein: Beide Seiten sollten sich dabei eine Verbesserung ihrer eigenen Lage versprechen.

Vaubel bezweifelt, dass das Ergrauen Deutschlands eine massive Zuwanderung erforderlich macht. Im sechsten Kapitel betont Vaubel, dass die Eurokratie - also die europäischen Beamten, Parlamentarier, Kommissionsmitglieder und Richter am europäischen Gericht - ein Eigeninteresse an Zentralisierung oder Europäisierung von politischen Entscheidungen hat, das nach Meinungsumfragen von den Bürgern der europäischen Länder nicht geteilt wird. Im Neustart-Kapitel plädiert Vaubel gegen eine immer engere Union, für Dezentralisierung und flexible Zusammenarbeit, für eine Reform der Währungsunion. Dabei unterscheidet er zwischen Maßnahmen, die politisch mehr oder weniger schwer durchzusetzen sind beziehungsweise eine Änderung der Verträge erfordern oder unterhalb dieser Hürde liegen.

Das Buch regt zum Nachdenken an. Nicht jedermann wird sich an allen Stellen Vaubel anschließen wollen. Man kann sich fragen, ob das weltpolitische Gewicht Frankreichs ausreichte, um die deutsche Wiedervereinigung zu verhindern, oder auch, inwieweit das Recht die politische Reaktion auf unvorhergesehene Krisen kanalisieren kann.

ERICH WEEDE

Roland Vaubel: Das Ende der Euromantik. Neustart jetzt. Springer Verlag. Wiesbaden 2018, 174 Seiten, 14,99 Euro.

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