Das europäische Projekt zu Beginn des 21. Jahrhunderts

Mitarbeit:Loth, Wilfried

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Vertiefung und Erweiterung charakterisieren die Europäische Union zu Be ginn des 21. Jahrhunderts. Als erfolgreiches Ordnungsmodell des europäi schen Kontinents kommt sie nicht umhin, auch jene europäischen Staaten in ihre Reihen aufzunehmen, die aus den unterschiedlichen Gründen bislang Abstand gehalten hatten. Insbesondere muß sie jenen Staaten einen Platz bieten, die lange Jahre Abstand halten mußten, weil sie bei der Teilung Euro pas durch den Ost-West-Konflikt auf die sowjetische Seite geraten waren. Gleichzeitig drängen sich der Europäischen Union neue Aufgaben auf: sozial und wirtschaftspolitische Harmonisierung nach der Vollendung der Wäh rungsunion, Umwelt- und Verbraucherschutz, Verbrechensbekämpfung, eine gemeinsame Außenpolitik und eine eigenständige Sicherheitspolitik. All dies macht institutionelle Reformen noch dringlicher, als sie ohnehin schon sind: Mit einer Struktur, die ursprünglich auf die Herbeiführung und Gewährlei stung eines Gemeinsamen Marktes von sechs Mitgliedsstaaten hin konzipiert war, kann die Europäische Union den vielfältigen Aufgaben, die sie unterdes sen übernommen hat und jetzt noch zusätzlich übernehmen muß, nicht mehr gerecht werden. Vertiefung und Erweiterung stellen keine gegensätzlichen Optionen dar, auch wenn dies viele Anwälte einseitiger Interessenpolitik behaupten. Weder läßt sich die Osterweiterung der Europäischen Union mit dem Hinweis auf die zuvor erforderlichen Reformen auf die lange Bank schieben noch wird eine solche gewaltige Ausweitung der Mitgliederzahl ohne eine Stärkung der Ge meinschaftsstrukturen zu leisten sein. Wie beides miteinander in Einklang gebracht werden soll, ist damit freilich noch nicht gesagt. Die gegenwärtige Umgestaltung der Europäischen Union istGegenstand eines politischen Kräfteringens ebenso wie einer ideell-konzeptionellen Debatte.

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Produktdetails

• Grundlagen für Europa 8
• Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
• Artikelnr. des Verlages: 618/02908, 978-3-8100-2908-9
• 2001
• Seitenzahl: 396
• Erscheinungstermin: 31. Januar 2001
• Deutsch
• Abmessung: 210mm x 148mm x 22mm
• Gewicht: 558g
• ISBN-13: 9783810029089
• ISBN-10: 3810029084
• Artikelnr.: 08933110

Autorenporträt

Prof. Dr. Wilfried Loth, geboren 1948, lehrt Neuere Geschichte an der Universität Essen.

Inhaltsangabe

Die Agenda der Europäischen Union zu Beginn des 21. Jahrhunderts.- I. Motive und Initiativen.- Die Ursachen des "Demokratiedefizits" der Europäischen Union aus geschichtswissenschaftlicher Perspektive.- Eine europäische Identität zu Beginn der 50er Jahre? Die Debatten in den europäischen Versammlungen 1949 bis 1954.- Institutionelle Ordnung und strategische Interessen: Die Christdemokraten und "Europa" nach 1945.- Europa als visionäre Idee und gesellschaftliche Realität. Der westdeutsche Europadiskurs in den 50er Jahren.- Strukturelemente der italienischen Europapolitik 1950 bis 1955.- Der lange Weg zum Euro: 1947 bis 1999.- II. Aufgaben und Perspektiven.- Globalisierung demokratisieren - Positionen des Europäischen Parlaments zu grundlegenden Fragen der internationalen Wirtschaftsbeziehungen.- Europäische Identität und Europäische Union: Das Selbst- und Europaverständnis der EU im Kontext der Vertiefungs-/Erweiterungsdebatte.- Die verstärkte Zusammenarbeit nach dem Amsterdamer Vertrag - Option für eine differenzierte Integration in der Europäischen Union.- Konzeptualisierungsversuch der sozialpolitischen Europäisierung. Zur Kritik des vorherrschenden Europessimismus und notorischen Geschichtspessimismus.- Probleme der Sicherheitsarchitektur Europas.- Zwei postkommunistische Parteien und Europa. Die PDS und die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens zur Europäischen Integration.- Werden Athen und Ankara ihren historischen Konflikt beilegen? Griechisch-türkische Beziehungen im Lichte der türkischen EU-Beitrittskandidatur.- Der Präventivschlag als Fehlschlag: Motive, Intentionen und Konsequenzen der EU 14 -Sanktionsmaßnahmen gegen Österreich im Jahre 2000.- Nach Nizza. Die Aufgaben der Europapolitik nach den Ergebnissen desEuropäischen Rates in Nizza.- Herausgeber und Autoren.

Rezensionen

Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Um eine Rückfrage nach den "Motiven" der steten Annäherung der europäischen Staaten und um die "Lehren", die sich für die Zukunft daraus ergeben, geht es diesem Sammelband. Eigentlich jedenfalls - im ersten Teil jedoch handelt es sich, findet der Rezensent Stefan Fröhlich um nicht mehr als eine "Bündelung von historischen Analysen", die keine Verknüpfung zum zweiten Teil herstellen. Dieser hat Fröhlich dann besser gefallen, obgleich er die These des Herausgebers, die Entwicklung sei eine dialektische, eher selten wiederfindet. Zwei einzelne Aufsätze werden erwähnt - positiv der von Sabine Voglrieder zur "Identität" Europas und eher negativ der von Johannes Varwick zur europäischen Außenpolitik -, fürs größere Ganze fühlt sich der Rezensent aber eher selbst zuständig und leitartikelt über längere Strecken vor sich hin. Am wichtigsten scheint ihm das Thema "institutionelle Reformen", das ihm leider im besprochenen Buch viel zu kurz kommt.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 12.01.2002

Vertiefen und Verstärken
Die Europäische Union in Vergangenheit und Zukunft

Wilfried Loth (Herausgeber): Das europäische Projekt zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Verlag Leske und Budrich, Leverkusen 2001. 392 Seiten, 24,90 Euro.

Bisweilen ist es nützlich, bei allem Nachdenken über die finale Gestalt Europas gelegentlich die Fragen zu stellen: Welche Motive und Initiativen haben dem Einigungsprozeß die entscheidenden Impulse verliehen? Welche Lehren lassen sich daraus für die künftige Entwicklung ziehen? Dies ist die Absicht des Sammelbandes. Allerdings ist der Band im ersten Teil eine Bündelung von historischen Analysen, die aneinandergereiht werden, ohne daß ein annähernd erschöpfender perspektivischer Ausblick auf den zweiten Teil geliefert wird.

Im zweiten Teil überzeugt die Auswahl der Themen bei dem Versuch, das gegenwärtige Ringen der Europäischen Union um ihre Umgestaltung zu analysieren. Jedoch vermißt der Leser stellenweise den Bezug zu der Grundthese des Herausgebers Wilfried Loth, wonach Erweiterung und Vertiefung als dialektischer Prozeß zu begreifen seien; eine Aufschiebung der Erweiterung mit dem Hinweis auf zuvor notwendige institutionelle Reformen sei längst nicht mehr möglich; die Ost-Erweiterung sei ein irreversibler Prozeß. Umgekehrt lasse sich die anstehende größte Erweiterungsrunde in der Geschichte der Gemeinschaft nicht ohne Stärkung ihrer Strukturen vollziehen.

Beide Prozesse hängen eng mit der Frage nach der Identität und den Grenzen Europas zusammen, wie der Beitrag von Sabine Voglrieder zeigt. Je nach Blickwinkel werden historisch-kulturelle, sozioökonomische oder politisch-institutionelle Faktoren als "identitätsstiftend" in Europa angesehen. Eine eindeutige Begriffsbestimmung ist zwar nicht möglich, dennoch gibt es eine Tendenz, wonach die "westlich-lateinisch" geprägte Identität der großen Mehrheit der Mitgliedsländer "den grundlegenden Interpretationsrahmen" für die Prüfung der politischen und wirtschaftlichen Beitrittsfähigkeit der Kandidaten bildet. Dies scheint vor dem Hintergrund einer immer attraktiver und größer werdenden Union plausibel und notwendig zugleich. Das ausschließliche Pochen und Hinwirken der EU auf die Erfüllung politisch-institutioneller und ökonomischer Kriterien reicht für ein Organisationsmodell, das eindeutig Merkmale von Staatlichkeit aufweist, nicht mehr aus. Ansonsten würde die Diskussion um die Grenzen Europas ad infinitum geführt.

Unabhängig von der Frage, wie weit die Union einmal reichen soll, gilt schon jetzt, daß das Instrument der verstärkten Zusammenarbeit, wie es mittlerweile in den Verträgen verankert ist, eine richtige Antwort auf die erweiterte Union ist. Andernfalls würden die integrationswilligen Staaten zunehmend dazu gedrängt, ihre Zusammenarbeit außerhalb der Gemeinschaft zu organisieren. Die Bedingungen, die an die Institutionalisierung einer solchen Zusammenarbeit gestellt werden, sind allerdings nach wie vor so eng gefaßt, daß diese sich bisher als eher stumpfes Instrument erwiesen hat. Mit anderen Worten: Gerade in einer erweiterten Union sollte die verstärkte Zusammenarbeit zwar auf der Tagesordnung bleiben, sie darf aber - wie bislang - nicht nur als letztes Mittel nach ergebnislosem Ablauf des "normalen Verfahrens" in Betracht kommen.

Das gilt besonders für den Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), auch wenn jede Flexibilisierung auf diesem Feld in dem Beitrag von Johannes Varwick geradezu als "Bedrohung" für eine weitere Vergemeinschaftung stilisiert wird. Selbst wenn man die Nato - richtigerweise - weiterhin als stabilste und handlungsfähigste Institution innerhalb der europäischen Sicherheitsstruktur betrachtet, dürften die möglichen künftige Konfliktszenarien es erforderlich machen, von Fall zu Fall eine eigenständigere europäische Streitkraft zur Verfügung zu haben - gleichgültig, ob innerhalb oder außerhalb der Nato. Angesichts des vielzitierten mangelnden politischen Willens der Mitgliedstaaten, dies anzuerkennen, dürfte das Instrument der verstärkten Zusammenarbeit durchaus nützlich sein.

Dennoch hat der Vertrag von Nizza in diesem Punkt noch keinen entscheidenden Durchbruch erzielt. Verstärkte Zusammenarbeit kann zwar nun in den Bereichen des EG-Vertrages und der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden. Im Bereich der GASP bleibt aber Einstimmigkeit weiterhin erforderlich. Im übrigen ist der Anreiz für handlungswillige Staaten aufgrund der technischen Hürden (Sperrminorität, Mitkonsultierungspflicht gegenüber den ausgeschlossenen Staaten, Mitentscheidungskompetenz des Parlaments et cetera) deutlich begrenzt.

Viel wichtiger bleibt die Daueraufgabe weiterer institutioneller Reformen. Zwar haben die Staats- und Regierungschefs in Nizza grundsätzlich die institutionellen Voraussetzungen für die Ost-Erweiterung der EU geschaffen. Hinsichtlich der klassischen Handlungsfelder der Union und ihres Ausbaus ist die Effektivität der Entscheidungsprozesse aber kaum größer geworden. Heftige Verteilungskämpfe auf den Gebieten der Agrar- und Strukturpolitik sind weiter vorprogrammiert. Hinzu kommt, daß Zahl und Variationsbreite der Entscheidungsverfahren sogar zugenommen haben und damit auch nicht transparenter geworden sind. Schade, daß das Thema "institutionelle Reformen" in dem Band lediglich im abschließenden Kapitel des Herausgebers so kurz behandelt wird; es hätte nach Anspruch des Bandes eigentlich größere Aufmerksamkeit finden müssen.

STEFAN FRÖHLICH

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