Die größte UWG-Änderung der letzten Jahrzehnte tritt jetzt in Kraft.
Das Deutsche Lauterkeitsrecht ist im internationalen Vergleich in einzelnen Bereichen besonders restriktiv. Die Reform strebt eine Liberalisierung sowie eine Harmonisierung auf der Ebene des europäischen Gemeinschaftsrechts an.
Materiellrechtlich hat die Reform folgende Schwerpunkte
- Der Verbraucher wird als Schutzobjekt ausdrücklich im Gesetz erwähnt.
- Die Generalklausel bleibt erhalten und wird durch einen nicht abschließenden Katalog von Beispielsfällen ergänzt. Dies führt dazu, dass das neue UWG transparenter wird, ohne gleichzeitig die Möglichkeit, auftretende Problemfälle im Wege der richterlichen Rechtsfortbildung zu lösen, zu verhindern.
- Die Reglementierung der Sonderveranstaltungen wird aufgehoben.
- Einführung eines Gewinnabschöpfungsanspruchs.
Diese Einführung stellt praxisnah alle im Gesetz genannten Beispiele unlauteren Wettbewerbs dar. Im, Rahmen der Generalklausel werden darüber hinaus die nicht ausdrücklich aufgeführten Tatbestände im Lichte des neuen Gesetzes erörtert.
Diese Werk sollte jeder, der sich mit dem An- und Verkauf von Waren und Dienstleistungen befasst, gelesen haben.
Das Deutsche Lauterkeitsrecht ist im internationalen Vergleich in einzelnen Bereichen besonders restriktiv. Die Reform strebt eine Liberalisierung sowie eine Harmonisierung auf der Ebene des europäischen Gemeinschaftsrechts an.
Materiellrechtlich hat die Reform folgende Schwerpunkte
- Der Verbraucher wird als Schutzobjekt ausdrücklich im Gesetz erwähnt.
- Die Generalklausel bleibt erhalten und wird durch einen nicht abschließenden Katalog von Beispielsfällen ergänzt. Dies führt dazu, dass das neue UWG transparenter wird, ohne gleichzeitig die Möglichkeit, auftretende Problemfälle im Wege der richterlichen Rechtsfortbildung zu lösen, zu verhindern.
- Die Reglementierung der Sonderveranstaltungen wird aufgehoben.
- Einführung eines Gewinnabschöpfungsanspruchs.
Diese Einführung stellt praxisnah alle im Gesetz genannten Beispiele unlauteren Wettbewerbs dar. Im, Rahmen der Generalklausel werden darüber hinaus die nicht ausdrücklich aufgeführten Tatbestände im Lichte des neuen Gesetzes erörtert.
Diese Werk sollte jeder, der sich mit dem An- und Verkauf von Waren und Dienstleistungen befasst, gelesen haben.