Der Band bietet eine umfassende Einführung in das politische System der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung seiner rechtlichen Rahmenbedingungen. Ausgehend von den Anfängen des Integrationsprozesses, der Darstellung einschlägiger Theorien, zentraler Institutionen und der Grundprinzipien europäischen Regierens, stellen die Autoren den Willensbildungs- und Entscheidungsprozess auf europäischer Ebene ins Zentrum. Vermittelt wird das komplexe Zusammenspiel der verschiedenen nationalen und supranationalen Institutionen, aber auch ihr organisatorischer Unterbau in Form zahlloser Ausschüsse. Das Buch enthält nebst einem Überblick zu den zentralen Politikbereichen der EU ein Glossar der wichtigsten Fachbegriffe sowie Hinweise auf weiterführende Literatur und einschlägige Websites.
Eine umfassende Einführung in das politische System der Europäischen Union
Ausgehend von den Anfängen des Integrationsprozesses, der Darstellung einschlägiger Theorien, zentraler Institutionen und den Grundprinzipien europäischen Regierens, konzentriert sich die Publikation auf den Willensbildungs- und Entscheidungsprozess auf europäischer Ebene. Vermittelt wird zum einen das komplexe Zusammenspiel der verschiedenen nationalen und supranationalen Institutionen aber auch sein organisatorischer Unterbau in Form zahlloser Ausschüsse. Die Verschränkungen des europäischen Politikprozesses mit mitgliedstaatlicher Politik werden benannt und es wird auf Auswirkungen hinsichtlich der demokratischen Qualität eingegangen. Das Buch enthält u.a. eine Fülle von praktischen Beispielen, Lernfragen, weiterführende Literatur und Verweise auf einschlägige Websites.
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort zur Reihe Europa Kompakt
Abkürzungsverzeichnis 7
1. Einleitung 15
2. Geschichte der Integration 17
2.1 Die Nachkriegsjahre 18
2.2 Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 26
2.3 Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft und die Europäische Politische Gemeinschaft 28
2.4 Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft 30
2.5 Vom Luxemburger Kompromiss zur Einheitlichen Europäischen Akte 34
2.6 Zeit der Reformen 38
3. Theorien der Integration 52
3.1 Funktionalismus, Neofunktionalismus und Konstruktivismus 55
3.2 (Liberaler) Intergouvernementalismus 59
3.3 Institutionalismus und Multi-level-Governance 63
4. Die Organe und Institutionen der EG/EU 69
4.1 Der Rat 72
4.1.1 Der Europäische Rat 72
4.1.2 Der Rat der Europäischen Union 74
4.1.3 Die Ratspräsidentschaft 80
4.2 Die Kommission 82
4.3 Das Europäische Parlament 86
4.4 Der Gerichtshof 94
4.5 Der Rechnungshof 96
4.6 Sonstige Institutionen der EG 97
4.6.1 Wirtschafts- und Sozialausschuss 97
4.6.2 Ausschuss der Regionen 97
4.6.3 Die Europäische Zentralbank 98
4.6.4 Die Europäische Investitionsbank 99
4.6.5 Der Bürgerbeauftragte (Ombudsmann) 99
4.6.6 Agenturen auf europäischer und nationaler Ebene 100
4.6.6.1 Nationale Regulierungsagenturen 100
4.6.6.2 Europäische Agenturen 102
5. Grundlagen der EG/EU 105
5.1 Primäres und sekundäres Recht 105
5.2 Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 108
5.3 Supranationalität 110
5.4 Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit 111
5.5 Diskriminierungsverbot 113
5.6 Grundrechte 114
5.7 Der Vorrang von Gemeinschaftsrecht 115
5.8 Die unmittelbare Wirkung von Gemeinschaftsrecht 117
6. Regieren in Europa: Entscheidungs- und Implementationsprozess 118
6.1 Einleitung 118
6.2 Die europäische Ebene 124
6.2.1 Agenda-setting 124
6.2.2 Willensbildungs- und Entscheidungsprozess innerhalb der Kommission 126
6.2.3 Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse innerhalb der Legislativorgane 128
6.2.3.1 Der Rat 128
6.2.3.2 Das Europäische Parlament 135
6.2.3.3 Die Komitologie 141
6.3 Die mitgliedstaatliche Ebene 143
6.3.1 Europarechtlicher Rahmen 143
6.3.1.1 Umsetzungsfrist 145
6.3.1.2 Innerstaatliche Ebene 145
6.3.1.3 Rechtsform 146
6.3.1.4 Präzision 147
6.4 Europarechtliche Kontrolle 147
6.5 Regieren abseits der Gemeinschaftsmethode 152
6.5.1 Soft law 152
6.5.2 Flexible Integration 155
6.5.3 Offene Methode der Koordinierung 157
7. Der Haushalt der Europäischen Union 160
7.1 Die Entwicklung des EU-Haushalts 160
7.2 Die Struktur des EU-Haushalts 163
7.2.1 Die Einnahmen 163
7.2.2 Die Ausgaben 165
7.2.3 Das jährliche Haushaltsverfahren 166
8. Demokratie und Legitimität in der Europäischen Union 169
8.1 Der Begriff der Demokratie in offiziellen Dokumenten der EU 170
8.2 Die Debatte über das Demokratiedefizit der EU 175
8.3 Transparenz in der EU 183
9. Ausgewählte Politikbereiche 187
9.1 Die Gemeinsame Agrarpolitik 187
9.2 Der Binnenmarkt 191
9.3 Die Wirtschafts- und Währungsunion 194
9.4 Die Sozial- und Beschäftigungspolitik 198
9.5 Die Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik 203
9.6 Die Innen- und Justizpolitik 207
10. Literaturverzeichnis 211
11. Glossar 232
12. Index 241
Eine umfassende Einführung in das politische System der Europäischen Union
Ausgehend von den Anfängen des Integrationsprozesses, der Darstellung einschlägiger Theorien, zentraler Institutionen und den Grundprinzipien europäischen Regierens, konzentriert sich die Publikation auf den Willensbildungs- und Entscheidungsprozess auf europäischer Ebene. Vermittelt wird zum einen das komplexe Zusammenspiel der verschiedenen nationalen und supranationalen Institutionen aber auch sein organisatorischer Unterbau in Form zahlloser Ausschüsse. Die Verschränkungen des europäischen Politikprozesses mit mitgliedstaatlicher Politik werden benannt und es wird auf Auswirkungen hinsichtlich der demokratischen Qualität eingegangen. Das Buch enthält u.a. eine Fülle von praktischen Beispielen, Lernfragen, weiterführende Literatur und Verweise auf einschlägige Websites.
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort zur Reihe Europa Kompakt
Abkürzungsverzeichnis 7
1. Einleitung 15
2. Geschichte der Integration 17
2.1 Die Nachkriegsjahre 18
2.2 Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 26
2.3 Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft und die Europäische Politische Gemeinschaft 28
2.4 Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft 30
2.5 Vom Luxemburger Kompromiss zur Einheitlichen Europäischen Akte 34
2.6 Zeit der Reformen 38
3. Theorien der Integration 52
3.1 Funktionalismus, Neofunktionalismus und Konstruktivismus 55
3.2 (Liberaler) Intergouvernementalismus 59
3.3 Institutionalismus und Multi-level-Governance 63
4. Die Organe und Institutionen der EG/EU 69
4.1 Der Rat 72
4.1.1 Der Europäische Rat 72
4.1.2 Der Rat der Europäischen Union 74
4.1.3 Die Ratspräsidentschaft 80
4.2 Die Kommission 82
4.3 Das Europäische Parlament 86
4.4 Der Gerichtshof 94
4.5 Der Rechnungshof 96
4.6 Sonstige Institutionen der EG 97
4.6.1 Wirtschafts- und Sozialausschuss 97
4.6.2 Ausschuss der Regionen 97
4.6.3 Die Europäische Zentralbank 98
4.6.4 Die Europäische Investitionsbank 99
4.6.5 Der Bürgerbeauftragte (Ombudsmann) 99
4.6.6 Agenturen auf europäischer und nationaler Ebene 100
4.6.6.1 Nationale Regulierungsagenturen 100
4.6.6.2 Europäische Agenturen 102
5. Grundlagen der EG/EU 105
5.1 Primäres und sekundäres Recht 105
5.2 Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 108
5.3 Supranationalität 110
5.4 Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit 111
5.5 Diskriminierungsverbot 113
5.6 Grundrechte 114
5.7 Der Vorrang von Gemeinschaftsrecht 115
5.8 Die unmittelbare Wirkung von Gemeinschaftsrecht 117
6. Regieren in Europa: Entscheidungs- und Implementationsprozess 118
6.1 Einleitung 118
6.2 Die europäische Ebene 124
6.2.1 Agenda-setting 124
6.2.2 Willensbildungs- und Entscheidungsprozess innerhalb der Kommission 126
6.2.3 Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse innerhalb der Legislativorgane 128
6.2.3.1 Der Rat 128
6.2.3.2 Das Europäische Parlament 135
6.2.3.3 Die Komitologie 141
6.3 Die mitgliedstaatliche Ebene 143
6.3.1 Europarechtlicher Rahmen 143
6.3.1.1 Umsetzungsfrist 145
6.3.1.2 Innerstaatliche Ebene 145
6.3.1.3 Rechtsform 146
6.3.1.4 Präzision 147
6.4 Europarechtliche Kontrolle 147
6.5 Regieren abseits der Gemeinschaftsmethode 152
6.5.1 Soft law 152
6.5.2 Flexible Integration 155
6.5.3 Offene Methode der Koordinierung 157
7. Der Haushalt der Europäischen Union 160
7.1 Die Entwicklung des EU-Haushalts 160
7.2 Die Struktur des EU-Haushalts 163
7.2.1 Die Einnahmen 163
7.2.2 Die Ausgaben 165
7.2.3 Das jährliche Haushaltsverfahren 166
8. Demokratie und Legitimität in der Europäischen Union 169
8.1 Der Begriff der Demokratie in offiziellen Dokumenten der EU 170
8.2 Die Debatte über das Demokratiedefizit der EU 175
8.3 Transparenz in der EU 183
9. Ausgewählte Politikbereiche 187
9.1 Die Gemeinsame Agrarpolitik 187
9.2 Der Binnenmarkt 191
9.3 Die Wirtschafts- und Währungsunion 194
9.4 Die Sozial- und Beschäftigungspolitik 198
9.5 Die Gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik 203
9.6 Die Innen- und Justizpolitik 207
10. Literaturverzeichnis 211
11. Glossar 232
12. Index 241