Stefan Marschall
Das politische System Deutschlands
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Eine grundlegende Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Dem Verlauf einer Vorlesung folgend behandelt der Autor die zentralen Akteure und Institutionen sowie die Funktionsweise und Funktionsprobleme der bundesdeutschen Demokratie. In Darstellung wie Sprache konsequent an die Studierenden der ersten Semester ausgerichtet bietet das Buch einen hervorragenden Einstieg in eines der Kerngebiete der politikwissenschaftlichen Lehre.
Eine grundlegende Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Dem Verlauf einer Vorlesung folgend behandelt der Autor die zentralen Akteure und Institutionen sowie die Funktionsweise und Funktionsprobleme der bundesdeutschen Demokratie. In Darstellung wie Sprache konsequent an die Studierenden der ersten Semester ausgerichtet bietet das Buch einen hervorragenden Einstieg in eines der Kerngebiete der politikwissenschaftlichen Lehre.
Produktdetails
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- Verlag: UTB
- Deutsch
- ISBN-13: 9783825229238
- ISBN-10: 3825229238
- Artikelnr.: 22769010
- Herstellerkennzeichnung Die Herstellerinformationen sind derzeit nicht verfügbar.
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Dr. habil Stefan Marschall lehrt Politikwissenschaft am Sozialwissenschaftlichen Institut der Universität Düsseldorf.
Einleitung . . . 13
1 Die zweite deutsche Demokratie - Baupläne und Grundbausteine . . . 20
1.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen . . . 21
1.2 Die Gründungssituation - Druck von außen und von innen . . . 25
1.2.1 Rahmenbedingungen . . . 26
1.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg . . . 26
1.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges . . . 27
1.2.1.3 Die Entnazifizierung . . . 27
1.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene . . . 28
1.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien . . . 29
1.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz . . . 29
1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz . . . 32
1.3.1 Grundprinzipien . . . 32
1.3.2 Wehrhafte Demokratie . . . 33
1.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel . . . 34
1.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde . . . 35
1.4 Die deutsche Teilung als "befristete Konstante" . . . 36
2 Die repräsentative Demokratie - zwischen Mitmachen und Zuschauen . . . 44
2.1 Entscheidung für eine "super-repräsentative Verfassung" . . . 45
2.2 Wahlen und Wähler . . . 48
2.2.1 Verfahren der Bundestagswahl . . . 48
2.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung . . . 51
2.2.3 Wahlverhalten - Erklärungsmodelle . . . 53
2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung . . . 54
2.4 Politische Kultur in Deutschland: "Pudding" im Wandel . . . 56
3 Die Verbändedemokratie - Demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? . . . 62
3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland . . . 64
3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland . . . 66
3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung . . . 68
3.3.1 Wege interner Beeinflussung . . . 68
3.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung . . . 71
3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland . . . 75
3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft . . . 78
4 Die Mediendemokratie - Politics goes media? . . . 83
4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem - rechtliche Grundlagen . . . 84
4.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien . . . 84
4.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft . . . 86
4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot und Nachfrage . . . 89
4.2.1 Angebot . . . 89
4.2.2 Nachfrage . . . 92
4.3 Politik in der Mediengesellschaft . . . 95
4.3.1 "Mediatisierung der Politik" . . . 96
4.3.1.1 Politische Mediatisierung bei den Bürgerinnen und Bürgern . . . 96
4.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisation und der politischen Elite . . . 97
4.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses . . . 98
4.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf . . . 99
4.3.2 Medien als "politische Akteure" . . . 100
4.3.3 "Herrschaft der Medien"? . . . 101
5 Die Parteiendemokratie - Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern . . . 106
5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats . . . 107
5.1.1 Die Erwähnung im Verfassungsrecht . . . 108
5.1.2 Das Parteiengesetz von 1967 . . . 110
5.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien? . . . 111
5.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen? . . . 112
5.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein? . . . 114
5.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert? . . . 114
5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel . . . 116
5.2.1 Herausbildung der Parteien . . . 116
5.2.2 Wandel der Parteiorganisation . . . 119
5.3 Parteienkritik und "Parteienverdrossenheit" . . . 121
5.4 Reform und Zukunft der Parteien . . . 125
6 Die parlamentarische Demokratie - Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum . . . 130
6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages . . . 131
6.1.1 Vollversammlung . . . 132
6.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten . . . 133
6.1.2.1 Ausschüsse . . . 133
6.1.2.2 Fraktionen . . . 135
6.1.3 Die individuellen Abgeordneten . . . 137
6.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament? . . . 139
6.2 Arbeitsweise des Parlaments . . . 140
6.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament . . . 140
6.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition . . . 142
6.3 Funktion und Aufgaben des Bundestages . . . 143
6.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion . . . 143
6.3.2 Gesetzgebungsfunktion . . . 145
6.3.3 Kontrollfunktion . . . 146
6.3.4 Kommunikationsfunktion . . . 148
6.4 Entparlamentarisierung? . . . 149
7 Die Kanzlerdemokratie - Regierungschef, Minister und Verwaltung . . . 154
7.1 Die "parlamentarische Regierung" . . . 155
7.1.1 Personelle Verflechtungen . . . 155
7.1.2 Koalitionsregierungen . . . 157
7.1.3 Die "Handlungseinheit" und ihre Sollbruchstellen . . . 159
7.1.4 Eine Frage des Vertrauens . . . 161
7.2 Kanzler, Minister, Kabinett . . . 163
7.2.1 Organisationsgewalt des Kanzlers - Theorie und Praxis . . . 163
7.2.2 Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip . . . 165
7.3 Eine deutsche Kanzlerdemokratie? . . . 167
7.4 Die Ministerialbürokratie . . . 170
8 Die unpräsidiale Demokratie - der schwache, aber nicht ohnmächtige Bundespräsident . . . 175
8.1 Der Weimarer Reichspräsident als negative Blaupause . . . 176
8.2 Die Wahl des Bundespräsidenten - Verfahren und Ergebnisse . . . 178
8.2.1 Das Wahlverfahren - die Bundesversammlung . . . 178
8.2.2 Die Wahlergebnisse . . . 180
8.3 Die Rolle des Bundespräsidenten . . . 184
8.3.1 Der Bundespräsident als oberster Repräsentant und "Staatsnotar" . . . 184
8.3.2 Der Bundespräsident als "Hüter der Verfassung"? . . . 186
8.3.3 Der Bundespräsident und seine "Reservemacht" . . . 188
8.3.4 Die Macht des Wortes und der symbolischen Tat . . . 190
8.4 "Do Persons Matter"? - Chancen und Grenzen des Amtes . . . 192
9 Die gehütete Demokratie - Die politische Macht des Bundesverfassungsgerichts . . . 196
9.1 Die Wahl der Bundesverfassungsrichter: Verfahren und Ergebnisse . . . 197
9.2 Organisation und Verfahrensarten . . . 201
9.2.1 Aufbau des Bundesverfassungsgerichts . . . 201
9.2.2 Zuständigkeiten . . . 203
9.3 Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur . . . 205
9.3.1 Parteipolitisch brisante Verfahren . . . 206
9.3.2 Das Damoklesschwert "Karlsruhe" . . . 208
9.4 Das Bundesverfassungsgericht als "Ersatzgesetzgeber"? . . . 209
9.5 Das Bundesverfassungsgericht und seine Integrationsfunktion . . . 213
10 Die föderale Demokratie - Bund, Länder und Kommunen . . . 217
10.1 Der deutsche Bundesstaat - Pfadentwicklung . . . 219
10.2 Die Länder als politische Systeme . . . 222
10.3 Der Bundesrat als "Ländervertretung"? . . . 227
10.3.1 Das Bundesrats-Modell . . . 227
10.3.2 Der Bundesrat und die Gesetzgebung des Bundes . . . 229
10.3.3 Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuss . . . 231
10.3.4 Der Bundesrat als parteipolitisches Blockadeinstrument? . . . 232
10.4 Politikverflechtung und Politikverflechtungsfallen . . . 234
10.5 Kommunalpolitik . . . 235
11 Die entgrenzte Demokratie - Europäisierung und Globalisierung . . . 241
11.1 Europäisierung und der Wandel der deutschen Demokratie . . . 242
11.1.1 Europäische Integration als Prozess . . . 243
11.1.1.1 Politikfeldbezogene Ausweitung der europäischen Integration . . . 243
11.1.1.2 Ausweitung der Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft/Union . . . 245
11.1.2 Das politische System der Europäischen Union . . . 249
11.1.3 Europäisierung deutscher Politik - Wie verändert sich die deutsche Demokratie? . . . 252
11.1.3.1 Europäisierung in der Gesetzgebung und Interessenvermittlung . . . 252
11.1.3.2 Europäisierung in der Gesetzesausführung und Rechtsprechung . . . 255
11.1.3.3 Europäisierung in der deutschen Bundesstaatlichkeit . . . 257
11.1.4 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union . . . 259
11.2 "Globalisierung" und der Wandel der deutschen Demokratie . . . 261
11.2.1 "Globalisierung" als diffuser Begriff . . . 261
11.2.2 "Globalisierung" deutscher Politik - Wie verändert sich die deutsche Demokratie? . . . 263
12 Die zukunftsfähige Demokratie - Zwischen Reformfähigkeit und Blockadegefahr . . . 269
12.1 Zwischen Blockade und Konsens - die bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie . . . 271
12.1.1 Veto-Spieler und Veto-Punkte in der deutschen Demokratie . . . 271
12.1.2 Konsenspunkte in der deutschen Verhandlungsdemokratie . . . 275
12.1.3 Zwischenfazit: Die deutsche "Konsensusdemokratie"? . . . 277
12.2 Die reformierte Demokratie!? . . . 278
12.2.1 Und sie bewegt sich doch - die Verfassung im Wandel . . . 278
12.2.2 Die Zukunft der Reformen - Reformen der Zukunft . . . 281
12.2.2.1 Reformen als Abbau von Veto-Punkten . . . 281
12.2.2.2 Reformen im Sinne des Auf- und Ausbaus von Veto-Punkten . . . 283
12.3 Die deutsche Schlechtwetterdemokratie? . . . 286
Personenregister . . . 291
Sachregister . . . 293
1 Die zweite deutsche Demokratie - Baupläne und Grundbausteine . . . 20
1.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen . . . 21
1.2 Die Gründungssituation - Druck von außen und von innen . . . 25
1.2.1 Rahmenbedingungen . . . 26
1.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg . . . 26
1.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges . . . 27
1.2.1.3 Die Entnazifizierung . . . 27
1.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene . . . 28
1.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien . . . 29
1.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz . . . 29
1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz . . . 32
1.3.1 Grundprinzipien . . . 32
1.3.2 Wehrhafte Demokratie . . . 33
1.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel . . . 34
1.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde . . . 35
1.4 Die deutsche Teilung als "befristete Konstante" . . . 36
2 Die repräsentative Demokratie - zwischen Mitmachen und Zuschauen . . . 44
2.1 Entscheidung für eine "super-repräsentative Verfassung" . . . 45
2.2 Wahlen und Wähler . . . 48
2.2.1 Verfahren der Bundestagswahl . . . 48
2.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung . . . 51
2.2.3 Wahlverhalten - Erklärungsmodelle . . . 53
2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung . . . 54
2.4 Politische Kultur in Deutschland: "Pudding" im Wandel . . . 56
3 Die Verbändedemokratie - Demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? . . . 62
3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland . . . 64
3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland . . . 66
3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung . . . 68
3.3.1 Wege interner Beeinflussung . . . 68
3.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung . . . 71
3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland . . . 75
3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft . . . 78
4 Die Mediendemokratie - Politics goes media? . . . 83
4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem - rechtliche Grundlagen . . . 84
4.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien . . . 84
4.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft . . . 86
4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot und Nachfrage . . . 89
4.2.1 Angebot . . . 89
4.2.2 Nachfrage . . . 92
4.3 Politik in der Mediengesellschaft . . . 95
4.3.1 "Mediatisierung der Politik" . . . 96
4.3.1.1 Politische Mediatisierung bei den Bürgerinnen und Bürgern . . . 96
4.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisation und der politischen Elite . . . 97
4.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses . . . 98
4.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf . . . 99
4.3.2 Medien als "politische Akteure" . . . 100
4.3.3 "Herrschaft der Medien"? . . . 101
5 Die Parteiendemokratie - Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern . . . 106
5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats . . . 107
5.1.1 Die Erwähnung im Verfassungsrecht . . . 108
5.1.2 Das Parteiengesetz von 1967 . . . 110
5.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien? . . . 111
5.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen? . . . 112
5.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein? . . . 114
5.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert? . . . 114
5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel . . . 116
5.2.1 Herausbildung der Parteien . . . 116
5.2.2 Wandel der Parteiorganisation . . . 119
5.3 Parteienkritik und "Parteienverdrossenheit" . . . 121
5.4 Reform und Zukunft der Parteien . . . 125
6 Die parlamentarische Demokratie - Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum . . . 130
6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages . . . 131
6.1.1 Vollversammlung . . . 132
6.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten . . . 133
6.1.2.1 Ausschüsse . . . 133
6.1.2.2 Fraktionen . . . 135
6.1.3 Die individuellen Abgeordneten . . . 137
6.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament? . . . 139
6.2 Arbeitsweise des Parlaments . . . 140
6.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament . . . 140
6.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition . . . 142
6.3 Funktion und Aufgaben des Bundestages . . . 143
6.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion . . . 143
6.3.2 Gesetzgebungsfunktion . . . 145
6.3.3 Kontrollfunktion . . . 146
6.3.4 Kommunikationsfunktion . . . 148
6.4 Entparlamentarisierung? . . . 149
7 Die Kanzlerdemokratie - Regierungschef, Minister und Verwaltung . . . 154
7.1 Die "parlamentarische Regierung" . . . 155
7.1.1 Personelle Verflechtungen . . . 155
7.1.2 Koalitionsregierungen . . . 157
7.1.3 Die "Handlungseinheit" und ihre Sollbruchstellen . . . 159
7.1.4 Eine Frage des Vertrauens . . . 161
7.2 Kanzler, Minister, Kabinett . . . 163
7.2.1 Organisationsgewalt des Kanzlers - Theorie und Praxis . . . 163
7.2.2 Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip . . . 165
7.3 Eine deutsche Kanzlerdemokratie? . . . 167
7.4 Die Ministerialbürokratie . . . 170
8 Die unpräsidiale Demokratie - der schwache, aber nicht ohnmächtige Bundespräsident . . . 175
8.1 Der Weimarer Reichspräsident als negative Blaupause . . . 176
8.2 Die Wahl des Bundespräsidenten - Verfahren und Ergebnisse . . . 178
8.2.1 Das Wahlverfahren - die Bundesversammlung . . . 178
8.2.2 Die Wahlergebnisse . . . 180
8.3 Die Rolle des Bundespräsidenten . . . 184
8.3.1 Der Bundespräsident als oberster Repräsentant und "Staatsnotar" . . . 184
8.3.2 Der Bundespräsident als "Hüter der Verfassung"? . . . 186
8.3.3 Der Bundespräsident und seine "Reservemacht" . . . 188
8.3.4 Die Macht des Wortes und der symbolischen Tat . . . 190
8.4 "Do Persons Matter"? - Chancen und Grenzen des Amtes . . . 192
9 Die gehütete Demokratie - Die politische Macht des Bundesverfassungsgerichts . . . 196
9.1 Die Wahl der Bundesverfassungsrichter: Verfahren und Ergebnisse . . . 197
9.2 Organisation und Verfahrensarten . . . 201
9.2.1 Aufbau des Bundesverfassungsgerichts . . . 201
9.2.2 Zuständigkeiten . . . 203
9.3 Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur . . . 205
9.3.1 Parteipolitisch brisante Verfahren . . . 206
9.3.2 Das Damoklesschwert "Karlsruhe" . . . 208
9.4 Das Bundesverfassungsgericht als "Ersatzgesetzgeber"? . . . 209
9.5 Das Bundesverfassungsgericht und seine Integrationsfunktion . . . 213
10 Die föderale Demokratie - Bund, Länder und Kommunen . . . 217
10.1 Der deutsche Bundesstaat - Pfadentwicklung . . . 219
10.2 Die Länder als politische Systeme . . . 222
10.3 Der Bundesrat als "Ländervertretung"? . . . 227
10.3.1 Das Bundesrats-Modell . . . 227
10.3.2 Der Bundesrat und die Gesetzgebung des Bundes . . . 229
10.3.3 Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuss . . . 231
10.3.4 Der Bundesrat als parteipolitisches Blockadeinstrument? . . . 232
10.4 Politikverflechtung und Politikverflechtungsfallen . . . 234
10.5 Kommunalpolitik . . . 235
11 Die entgrenzte Demokratie - Europäisierung und Globalisierung . . . 241
11.1 Europäisierung und der Wandel der deutschen Demokratie . . . 242
11.1.1 Europäische Integration als Prozess . . . 243
11.1.1.1 Politikfeldbezogene Ausweitung der europäischen Integration . . . 243
11.1.1.2 Ausweitung der Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft/Union . . . 245
11.1.2 Das politische System der Europäischen Union . . . 249
11.1.3 Europäisierung deutscher Politik - Wie verändert sich die deutsche Demokratie? . . . 252
11.1.3.1 Europäisierung in der Gesetzgebung und Interessenvermittlung . . . 252
11.1.3.2 Europäisierung in der Gesetzesausführung und Rechtsprechung . . . 255
11.1.3.3 Europäisierung in der deutschen Bundesstaatlichkeit . . . 257
11.1.4 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union . . . 259
11.2 "Globalisierung" und der Wandel der deutschen Demokratie . . . 261
11.2.1 "Globalisierung" als diffuser Begriff . . . 261
11.2.2 "Globalisierung" deutscher Politik - Wie verändert sich die deutsche Demokratie? . . . 263
12 Die zukunftsfähige Demokratie - Zwischen Reformfähigkeit und Blockadegefahr . . . 269
12.1 Zwischen Blockade und Konsens - die bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie . . . 271
12.1.1 Veto-Spieler und Veto-Punkte in der deutschen Demokratie . . . 271
12.1.2 Konsenspunkte in der deutschen Verhandlungsdemokratie . . . 275
12.1.3 Zwischenfazit: Die deutsche "Konsensusdemokratie"? . . . 277
12.2 Die reformierte Demokratie!? . . . 278
12.2.1 Und sie bewegt sich doch - die Verfassung im Wandel . . . 278
12.2.2 Die Zukunft der Reformen - Reformen der Zukunft . . . 281
12.2.2.1 Reformen als Abbau von Veto-Punkten . . . 281
12.2.2.2 Reformen im Sinne des Auf- und Ausbaus von Veto-Punkten . . . 283
12.3 Die deutsche Schlechtwetterdemokratie? . . . 286
Personenregister . . . 291
Sachregister . . . 293
Vorwort zur fünften Auflage 11Einleitung 131 Die zweite deutsche Demokratie - Baupläne und Grundbausteine 191.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen 201.2 Die Gründung der Bundesrepublik - Druck von außen und von innen 241.2.1 Rahmenbedingungen 241.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg 251.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges 251.2.1.3 Die Entnazifizierung 261.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene 271.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien 271.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz 281.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz 301.3.1 Grundprinzipien 301.3.2 Wehrhafte Demokratie 321.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel 321.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde 331.4 Die deutsche Teilung als »befristete Konstante« 342 Die repräsentative Demokratie - zwischen Mitmachen und Zuschauen 422.1 Entscheidung für eine »super-repräsentative Verfassung« 432.2 Wahlen und Wählende 462.2.1 Verfahren der Bundestagswahl 462.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung 502.2.3 Wahlverhalten - Erklärungsversuche 532.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung 542.4 Politische Kultur in Deutschland: »Pudding« im Wandel 563 Die Verbändedemokratie - demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? 623.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland 643.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland 663.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung 683.3.1 Wege interner Beeinflussung 683.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung 703.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland 743.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft 774 Die Mediendemokratie - »politics goes media« 824.1 Das bundesdeutsche Mediensystem - rechtliche Grundlagen 834.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien 834.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft 854.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot und Nachfrage 884.2.1 Angebot 884.2.2 Nachfrage 924.3 Politik in der Mediengesellschaft 944.3.1 »Mediatisierung der Politik« 954.3.1.1 Politische Mediatisierung der Individuen 964.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisationen und politischer Eliten 964.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses 974.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf 994.3.2 Medien als »politische Akteure« 1004.3.3 »Herrschaft der Medien«? 1015 Die Parteiendemokratie - Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern 1065.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats 1075.1.1 Die Erwähnung in der Verfassung 1085.1.2 Das Parteiengesetz von 1967 1115.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien? 1115.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen? 1125.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein? 1135.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert? 1135.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel 1165.2.1 Herausbildung der Parteien 1165.2.2 Wandel der Parteiorganisation 1205.3 Parteienkritik und »Parteienverdrossenheit« 1215.4 Reform und Zukunft der Parteien 1256 Die parlamentarische Demokratie - Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum 1306.1 Organisation und Aufbau des Bundestages 1316.1.1 Vollversammlung 1326.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten 1336.1.2.1 Ausschüsse 1336.1.2.2 Fraktionen 1356.1.3 Die individuellen Abgeordneten 1366.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament? 1396.2 Arbeitsweise des Parlaments 1406.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament 1406.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition 1426.3 Aufgaben des Bundestages 1436.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion 1436.3.2 Gesetzgebungsfunktion 1446.3.3 Kontrollfunktion 1466.3.4 Kommunikationsfunktion 1486.4 Entparlamentarisierung? 1497 Die Kanzlerdemokratie - Regierungschef, Minister:innen und Verwaltung 1547.1 Die »parlamentarische Regierung« 1557.1.1 Personelle Verflechtungen
Einleitung . . . 13
1 Die zweite deutsche Demokratie - Baupläne und Grundbausteine . . . 20
1.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen . . . 21
1.2 Die Gründungssituation - Druck von außen und von innen . . . 25
1.2.1 Rahmenbedingungen . . . 26
1.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg . . . 26
1.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges . . . 27
1.2.1.3 Die Entnazifizierung . . . 27
1.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene . . . 28
1.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien . . . 29
1.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz . . . 29
1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz . . . 32
1.3.1 Grundprinzipien . . . 32
1.3.2 Wehrhafte Demokratie . . . 33
1.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel . . . 34
1.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde . . . 35
1.4 Die deutsche Teilung als "befristete Konstante" . . . 36
2 Die repräsentative Demokratie - zwischen Mitmachen und Zuschauen . . . 44
2.1 Entscheidung für eine "super-repräsentative Verfassung" . . . 45
2.2 Wahlen und Wähler . . . 48
2.2.1 Verfahren der Bundestagswahl . . . 48
2.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung . . . 51
2.2.3 Wahlverhalten - Erklärungsmodelle . . . 53
2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung . . . 54
2.4 Politische Kultur in Deutschland: "Pudding" im Wandel . . . 56
3 Die Verbändedemokratie - Demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? . . . 62
3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland . . . 64
3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland . . . 66
3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung . . . 68
3.3.1 Wege interner Beeinflussung . . . 68
3.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung . . . 71
3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland . . . 75
3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft . . . 78
4 Die Mediendemokratie - Politics goes media? . . . 83
4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem - rechtliche Grundlagen . . . 84
4.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien . . . 84
4.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft . . . 86
4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot und Nachfrage . . . 89
4.2.1 Angebot . . . 89
4.2.2 Nachfrage . . . 92
4.3 Politik in der Mediengesellschaft . . . 95
4.3.1 "Mediatisierung der Politik" . . . 96
4.3.1.1 Politische Mediatisierung bei den Bürgerinnen und Bürgern . . . 96
4.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisation und der politischen Elite . . . 97
4.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses . . . 98
4.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf . . . 99
4.3.2 Medien als "politische Akteure" . . . 100
4.3.3 "Herrschaft der Medien"? . . . 101
5 Die Parteiendemokratie - Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern . . . 106
5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats . . . 107
5.1.1 Die Erwähnung im Verfassungsrecht . . . 108
5.1.2 Das Parteiengesetz von 1967 . . . 110
5.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien? . . . 111
5.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen? . . . 112
5.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein? . . . 114
5.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert? . . . 114
5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel . . . 116
5.2.1 Herausbildung der Parteien . . . 116
5.2.2 Wandel der Parteiorganisation . . . 119
5.3 Parteienkritik und "Parteienverdrossenheit" . . . 121
5.4 Reform und Zukunft der Parteien . . . 125
6 Die parlamentarische Demokratie - Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum . . . 130
6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages . . . 131
6.1.1 Vollversammlung . . . 132
6.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten . . . 133
6.1.2.1 Ausschüsse . . . 133
6.1.2.2 Fraktionen . . . 135
6.1.3 Die individuellen Abgeordneten . . . 137
6.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament? . . . 139
6.2 Arbeitsweise des Parlaments . . . 140
6.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament . . . 140
6.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition . . . 142
6.3 Funktion und Aufgaben des Bundestages . . . 143
6.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion . . . 143
6.3.2 Gesetzgebungsfunktion . . . 145
6.3.3 Kontrollfunktion . . . 146
6.3.4 Kommunikationsfunktion . . . 148
6.4 Entparlamentarisierung? . . . 149
7 Die Kanzlerdemokratie - Regierungschef, Minister und Verwaltung . . . 154
7.1 Die "parlamentarische Regierung" . . . 155
7.1.1 Personelle Verflechtungen . . . 155
7.1.2 Koalitionsregierungen . . . 157
7.1.3 Die "Handlungseinheit" und ihre Sollbruchstellen . . . 159
7.1.4 Eine Frage des Vertrauens . . . 161
7.2 Kanzler, Minister, Kabinett . . . 163
7.2.1 Organisationsgewalt des Kanzlers - Theorie und Praxis . . . 163
7.2.2 Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip . . . 165
7.3 Eine deutsche Kanzlerdemokratie? . . . 167
7.4 Die Ministerialbürokratie . . . 170
8 Die unpräsidiale Demokratie - der schwache, aber nicht ohnmächtige Bundespräsident . . . 175
8.1 Der Weimarer Reichspräsident als negative Blaupause . . . 176
8.2 Die Wahl des Bundespräsidenten - Verfahren und Ergebnisse . . . 178
8.2.1 Das Wahlverfahren - die Bundesversammlung . . . 178
8.2.2 Die Wahlergebnisse . . . 180
8.3 Die Rolle des Bundespräsidenten . . . 184
8.3.1 Der Bundespräsident als oberster Repräsentant und "Staatsnotar" . . . 184
8.3.2 Der Bundespräsident als "Hüter der Verfassung"? . . . 186
8.3.3 Der Bundespräsident und seine "Reservemacht" . . . 188
8.3.4 Die Macht des Wortes und der symbolischen Tat . . . 190
8.4 "Do Persons Matter"? - Chancen und Grenzen des Amtes . . . 192
9 Die gehütete Demokratie - Die politische Macht des Bundesverfassungsgerichts . . . 196
9.1 Die Wahl der Bundesverfassungsrichter: Verfahren und Ergebnisse . . . 197
9.2 Organisation und Verfahrensarten . . . 201
9.2.1 Aufbau des Bundesverfassungsgerichts . . . 201
9.2.2 Zuständigkeiten . . . 203
9.3 Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur . . . 205
9.3.1 Parteipolitisch brisante Verfahren . . . 206
9.3.2 Das Damoklesschwert "Karlsruhe" . . . 208
9.4 Das Bundesverfassungsgericht als "Ersatzgesetzgeber"? . . . 209
9.5 Das Bundesverfassungsgericht und seine Integrationsfunktion . . . 213
10 Die föderale Demokratie - Bund, Länder und Kommunen . . . 217
10.1 Der deutsche Bundesstaat - Pfadentwicklung . . . 219
10.2 Die Länder als politische Systeme . . . 222
10.3 Der Bundesrat als "Ländervertretung"? . . . 227
10.3.1 Das Bundesrats-Modell . . . 227
10.3.2 Der Bundesrat und die Gesetzgebung des Bundes . . . 229
10.3.3 Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuss . . . 231
10.3.4 Der Bundesrat als parteipolitisches Blockadeinstrument? . . . 232
10.4 Politikverflechtung und Politikverflechtungsfallen . . . 234
10.5 Kommunalpolitik . . . 235
11 Die entgrenzte Demokratie - Europäisierung und Globalisierung . . . 241
11.1 Europäisierung und der Wandel der deutschen Demokratie . . . 242
11.1.1 Europäische Integration als Prozess . . . 243
11.1.1.1 Politikfeldbezogene Ausweitung der europäischen Integration . . . 243
11.1.1.2 Ausweitung der Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft/Union . . . 245
11.1.2 Das politische System der Europäischen Union . . . 249
11.1.3 Europäisierung deutscher Politik - Wie verändert sich die deutsche Demokratie? . . . 252
11.1.3.1 Europäisierung in der Gesetzgebung und Interessenvermittlung . . . 252
11.1.3.2 Europäisierung in der Gesetzesausführung und Rechtsprechung . . . 255
11.1.3.3 Europäisierung in der deutschen Bundesstaatlichkeit . . . 257
11.1.4 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union . . . 259
11.2 "Globalisierung" und der Wandel der deutschen Demokratie . . . 261
11.2.1 "Globalisierung" als diffuser Begriff . . . 261
11.2.2 "Globalisierung" deutscher Politik - Wie verändert sich die deutsche Demokratie? . . . 263
12 Die zukunftsfähige Demokratie - Zwischen Reformfähigkeit und Blockadegefahr . . . 269
12.1 Zwischen Blockade und Konsens - die bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie . . . 271
12.1.1 Veto-Spieler und Veto-Punkte in der deutschen Demokratie . . . 271
12.1.2 Konsenspunkte in der deutschen Verhandlungsdemokratie . . . 275
12.1.3 Zwischenfazit: Die deutsche "Konsensusdemokratie"? . . . 277
12.2 Die reformierte Demokratie!? . . . 278
12.2.1 Und sie bewegt sich doch - die Verfassung im Wandel . . . 278
12.2.2 Die Zukunft der Reformen - Reformen der Zukunft . . . 281
12.2.2.1 Reformen als Abbau von Veto-Punkten . . . 281
12.2.2.2 Reformen im Sinne des Auf- und Ausbaus von Veto-Punkten . . . 283
12.3 Die deutsche Schlechtwetterdemokratie? . . . 286
Personenregister . . . 291
Sachregister . . . 293
1 Die zweite deutsche Demokratie - Baupläne und Grundbausteine . . . 20
1.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen . . . 21
1.2 Die Gründungssituation - Druck von außen und von innen . . . 25
1.2.1 Rahmenbedingungen . . . 26
1.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg . . . 26
1.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges . . . 27
1.2.1.3 Die Entnazifizierung . . . 27
1.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene . . . 28
1.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien . . . 29
1.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz . . . 29
1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz . . . 32
1.3.1 Grundprinzipien . . . 32
1.3.2 Wehrhafte Demokratie . . . 33
1.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel . . . 34
1.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde . . . 35
1.4 Die deutsche Teilung als "befristete Konstante" . . . 36
2 Die repräsentative Demokratie - zwischen Mitmachen und Zuschauen . . . 44
2.1 Entscheidung für eine "super-repräsentative Verfassung" . . . 45
2.2 Wahlen und Wähler . . . 48
2.2.1 Verfahren der Bundestagswahl . . . 48
2.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung . . . 51
2.2.3 Wahlverhalten - Erklärungsmodelle . . . 53
2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung . . . 54
2.4 Politische Kultur in Deutschland: "Pudding" im Wandel . . . 56
3 Die Verbändedemokratie - Demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? . . . 62
3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland . . . 64
3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland . . . 66
3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung . . . 68
3.3.1 Wege interner Beeinflussung . . . 68
3.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung . . . 71
3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland . . . 75
3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft . . . 78
4 Die Mediendemokratie - Politics goes media? . . . 83
4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem - rechtliche Grundlagen . . . 84
4.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien . . . 84
4.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft . . . 86
4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot und Nachfrage . . . 89
4.2.1 Angebot . . . 89
4.2.2 Nachfrage . . . 92
4.3 Politik in der Mediengesellschaft . . . 95
4.3.1 "Mediatisierung der Politik" . . . 96
4.3.1.1 Politische Mediatisierung bei den Bürgerinnen und Bürgern . . . 96
4.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisation und der politischen Elite . . . 97
4.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses . . . 98
4.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf . . . 99
4.3.2 Medien als "politische Akteure" . . . 100
4.3.3 "Herrschaft der Medien"? . . . 101
5 Die Parteiendemokratie - Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern . . . 106
5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats . . . 107
5.1.1 Die Erwähnung im Verfassungsrecht . . . 108
5.1.2 Das Parteiengesetz von 1967 . . . 110
5.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien? . . . 111
5.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen? . . . 112
5.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein? . . . 114
5.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert? . . . 114
5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel . . . 116
5.2.1 Herausbildung der Parteien . . . 116
5.2.2 Wandel der Parteiorganisation . . . 119
5.3 Parteienkritik und "Parteienverdrossenheit" . . . 121
5.4 Reform und Zukunft der Parteien . . . 125
6 Die parlamentarische Demokratie - Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum . . . 130
6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages . . . 131
6.1.1 Vollversammlung . . . 132
6.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten . . . 133
6.1.2.1 Ausschüsse . . . 133
6.1.2.2 Fraktionen . . . 135
6.1.3 Die individuellen Abgeordneten . . . 137
6.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament? . . . 139
6.2 Arbeitsweise des Parlaments . . . 140
6.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament . . . 140
6.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition . . . 142
6.3 Funktion und Aufgaben des Bundestages . . . 143
6.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion . . . 143
6.3.2 Gesetzgebungsfunktion . . . 145
6.3.3 Kontrollfunktion . . . 146
6.3.4 Kommunikationsfunktion . . . 148
6.4 Entparlamentarisierung? . . . 149
7 Die Kanzlerdemokratie - Regierungschef, Minister und Verwaltung . . . 154
7.1 Die "parlamentarische Regierung" . . . 155
7.1.1 Personelle Verflechtungen . . . 155
7.1.2 Koalitionsregierungen . . . 157
7.1.3 Die "Handlungseinheit" und ihre Sollbruchstellen . . . 159
7.1.4 Eine Frage des Vertrauens . . . 161
7.2 Kanzler, Minister, Kabinett . . . 163
7.2.1 Organisationsgewalt des Kanzlers - Theorie und Praxis . . . 163
7.2.2 Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip . . . 165
7.3 Eine deutsche Kanzlerdemokratie? . . . 167
7.4 Die Ministerialbürokratie . . . 170
8 Die unpräsidiale Demokratie - der schwache, aber nicht ohnmächtige Bundespräsident . . . 175
8.1 Der Weimarer Reichspräsident als negative Blaupause . . . 176
8.2 Die Wahl des Bundespräsidenten - Verfahren und Ergebnisse . . . 178
8.2.1 Das Wahlverfahren - die Bundesversammlung . . . 178
8.2.2 Die Wahlergebnisse . . . 180
8.3 Die Rolle des Bundespräsidenten . . . 184
8.3.1 Der Bundespräsident als oberster Repräsentant und "Staatsnotar" . . . 184
8.3.2 Der Bundespräsident als "Hüter der Verfassung"? . . . 186
8.3.3 Der Bundespräsident und seine "Reservemacht" . . . 188
8.3.4 Die Macht des Wortes und der symbolischen Tat . . . 190
8.4 "Do Persons Matter"? - Chancen und Grenzen des Amtes . . . 192
9 Die gehütete Demokratie - Die politische Macht des Bundesverfassungsgerichts . . . 196
9.1 Die Wahl der Bundesverfassungsrichter: Verfahren und Ergebnisse . . . 197
9.2 Organisation und Verfahrensarten . . . 201
9.2.1 Aufbau des Bundesverfassungsgerichts . . . 201
9.2.2 Zuständigkeiten . . . 203
9.3 Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur . . . 205
9.3.1 Parteipolitisch brisante Verfahren . . . 206
9.3.2 Das Damoklesschwert "Karlsruhe" . . . 208
9.4 Das Bundesverfassungsgericht als "Ersatzgesetzgeber"? . . . 209
9.5 Das Bundesverfassungsgericht und seine Integrationsfunktion . . . 213
10 Die föderale Demokratie - Bund, Länder und Kommunen . . . 217
10.1 Der deutsche Bundesstaat - Pfadentwicklung . . . 219
10.2 Die Länder als politische Systeme . . . 222
10.3 Der Bundesrat als "Ländervertretung"? . . . 227
10.3.1 Das Bundesrats-Modell . . . 227
10.3.2 Der Bundesrat und die Gesetzgebung des Bundes . . . 229
10.3.3 Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuss . . . 231
10.3.4 Der Bundesrat als parteipolitisches Blockadeinstrument? . . . 232
10.4 Politikverflechtung und Politikverflechtungsfallen . . . 234
10.5 Kommunalpolitik . . . 235
11 Die entgrenzte Demokratie - Europäisierung und Globalisierung . . . 241
11.1 Europäisierung und der Wandel der deutschen Demokratie . . . 242
11.1.1 Europäische Integration als Prozess . . . 243
11.1.1.1 Politikfeldbezogene Ausweitung der europäischen Integration . . . 243
11.1.1.2 Ausweitung der Mitgliedschaft der Europäischen Gemeinschaft/Union . . . 245
11.1.2 Das politische System der Europäischen Union . . . 249
11.1.3 Europäisierung deutscher Politik - Wie verändert sich die deutsche Demokratie? . . . 252
11.1.3.1 Europäisierung in der Gesetzgebung und Interessenvermittlung . . . 252
11.1.3.2 Europäisierung in der Gesetzesausführung und Rechtsprechung . . . 255
11.1.3.3 Europäisierung in der deutschen Bundesstaatlichkeit . . . 257
11.1.4 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union . . . 259
11.2 "Globalisierung" und der Wandel der deutschen Demokratie . . . 261
11.2.1 "Globalisierung" als diffuser Begriff . . . 261
11.2.2 "Globalisierung" deutscher Politik - Wie verändert sich die deutsche Demokratie? . . . 263
12 Die zukunftsfähige Demokratie - Zwischen Reformfähigkeit und Blockadegefahr . . . 269
12.1 Zwischen Blockade und Konsens - die bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie . . . 271
12.1.1 Veto-Spieler und Veto-Punkte in der deutschen Demokratie . . . 271
12.1.2 Konsenspunkte in der deutschen Verhandlungsdemokratie . . . 275
12.1.3 Zwischenfazit: Die deutsche "Konsensusdemokratie"? . . . 277
12.2 Die reformierte Demokratie!? . . . 278
12.2.1 Und sie bewegt sich doch - die Verfassung im Wandel . . . 278
12.2.2 Die Zukunft der Reformen - Reformen der Zukunft . . . 281
12.2.2.1 Reformen als Abbau von Veto-Punkten . . . 281
12.2.2.2 Reformen im Sinne des Auf- und Ausbaus von Veto-Punkten . . . 283
12.3 Die deutsche Schlechtwetterdemokratie? . . . 286
Personenregister . . . 291
Sachregister . . . 293
Vorwort zur fünften Auflage 11Einleitung 131 Die zweite deutsche Demokratie - Baupläne und Grundbausteine 191.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen 201.2 Die Gründung der Bundesrepublik - Druck von außen und von innen 241.2.1 Rahmenbedingungen 241.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg 251.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges 251.2.1.3 Die Entnazifizierung 261.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme auf Länderebene 271.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung der Parteien 271.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz 281.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und ihr Schutz 301.3.1 Grundprinzipien 301.3.2 Wehrhafte Demokratie 321.3.2.1 Grundgesetzänderungen und Ewigkeitsklausel 321.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde 331.4 Die deutsche Teilung als »befristete Konstante« 342 Die repräsentative Demokratie - zwischen Mitmachen und Zuschauen 422.1 Entscheidung für eine »super-repräsentative Verfassung« 432.2 Wahlen und Wählende 462.2.1 Verfahren der Bundestagswahl 462.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung 502.2.3 Wahlverhalten - Erklärungsversuche 532.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung 542.4 Politische Kultur in Deutschland: »Pudding« im Wandel 563 Die Verbändedemokratie - demokratische Teilhabe und/oder unverhältnismäßiger Einfluss? 623.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen in Deutschland 643.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland 663.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung 683.3.1 Wege interner Beeinflussung 683.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung 703.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen in Deutschland 743.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft 774 Die Mediendemokratie - »politics goes media« 824.1 Das bundesdeutsche Mediensystem - rechtliche Grundlagen 834.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien 834.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der bundesdeutschen Medienlandschaft 854.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot und Nachfrage 884.2.1 Angebot 884.2.2 Nachfrage 924.3 Politik in der Mediengesellschaft 944.3.1 »Mediatisierung der Politik« 954.3.1.1 Politische Mediatisierung der Individuen 964.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisationen und politischer Eliten 964.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses 974.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf 994.3.2 Medien als »politische Akteure« 1004.3.3 »Herrschaft der Medien«? 1015 Die Parteiendemokratie - Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern 1065.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats 1075.1.1 Die Erwähnung in der Verfassung 1085.1.2 Das Parteiengesetz von 1967 1115.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien? 1115.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen Organisationsformen abgrenzen? 1125.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein? 1135.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert? 1135.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel 1165.2.1 Herausbildung der Parteien 1165.2.2 Wandel der Parteiorganisation 1205.3 Parteienkritik und »Parteienverdrossenheit« 1215.4 Reform und Zukunft der Parteien 1256 Die parlamentarische Demokratie - Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum 1306.1 Organisation und Aufbau des Bundestages 1316.1.1 Vollversammlung 1326.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten 1336.1.2.1 Ausschüsse 1336.1.2.2 Fraktionen 1356.1.3 Die individuellen Abgeordneten 1366.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament? 1396.2 Arbeitsweise des Parlaments 1406.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament 1406.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition 1426.3 Aufgaben des Bundestages 1436.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion 1436.3.2 Gesetzgebungsfunktion 1446.3.3 Kontrollfunktion 1466.3.4 Kommunikationsfunktion 1486.4 Entparlamentarisierung? 1497 Die Kanzlerdemokratie - Regierungschef, Minister:innen und Verwaltung 1547.1 Die »parlamentarische Regierung« 1557.1.1 Personelle Verflechtungen
Aus: Mediennerd - Daniel Pietrzik - September 2023
[...] Für Studenten der Politik, wie für interessierte, die einfach mehr wissen wollen ist dieses Buch mehr als geeignet, denn hier wird das politische System der BRD genauestens erklärt. Du denkst bereits alles zu wissen? Nein definitiv nicht. Ich dachte selbst ich würde mich gut auskennen, aber erst mit diesem Buch habe ich unser politisches System in der Komplettheit verstanden. Dabei ist es sehr verständlich geschrieben und somit kann auch ein Laie hier gut reinlesen und sich informieren. Alles in allem, ein klasse Buch, das ich sehr empfehlen kann, schaut also unbedingt selbst einmal hinein.
Aus: lehrerbibliothek.de - Dieter Bach - 10.04.2023
[...] Dieses Buch beantwortet diese Fragen und bietet damit grundlegende Informationen auch für den schulischen Politik- und Gesellschaftslehre-Unterricht. In den zwölf Kapiteln werden die zentralen Akteure des politischen Systems (u.a. Medien, Parteien, Bundestag, Bundeskanzler) ebenso behandelt wie wichtige strukturelle Facetten (u.a. Föderalismus, Europäisierung). Dieses Buch ist dabei nicht nur eine Einführung in das politische System, sondern auch eine Einführung in die bundesdeutsche "Demokratie".
Aus: ekz.bibliotheksservice - Dudeck - KW 50/2014
Das Hochschullehrbuch [...] ist ein sehr gelungenes Beispiel dafür, dass ein ansprechendes und übersichtliches Layout mit einer didaktisch durchdachten Gliederung keinen inhaltlichen Substanzverlust bedeuten muss. Sehr prägnant werden hier beginnend mit den historischen Grundlagen der zweiten deutschen Demokratie wesentliche Strukturelemente des politischen Systems dargestellt. Mit Lernkontrollfragen und kommentierten (!) Literaturhinweisen zu den einzelnen Kapiteln. [...]
Aus: socialnet.de - Stefan Schieren - 19.3.2012
Fazit: Stefan Marschall hat mit seinem Buch ein Einführungswerk vorgelegt, das sich für Unterricht und Grundstudium gut eignet. Es führt knapp, kompetent und leserlich in die wichtigsten Bereiche des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland ein, skizziert die wichtigsten politikwissenschaftlichen Perspektiven, spart auch nicht - ein großer Vorzug - mit Einschätzungen, und liefert schließlich erhellende und nützliche Schaubilder, Tabellen und Literaturhinweise. Kurz und gut: Eine Empfehlung.
…mehr
[...] Für Studenten der Politik, wie für interessierte, die einfach mehr wissen wollen ist dieses Buch mehr als geeignet, denn hier wird das politische System der BRD genauestens erklärt. Du denkst bereits alles zu wissen? Nein definitiv nicht. Ich dachte selbst ich würde mich gut auskennen, aber erst mit diesem Buch habe ich unser politisches System in der Komplettheit verstanden. Dabei ist es sehr verständlich geschrieben und somit kann auch ein Laie hier gut reinlesen und sich informieren. Alles in allem, ein klasse Buch, das ich sehr empfehlen kann, schaut also unbedingt selbst einmal hinein.
Aus: lehrerbibliothek.de - Dieter Bach - 10.04.2023
[...] Dieses Buch beantwortet diese Fragen und bietet damit grundlegende Informationen auch für den schulischen Politik- und Gesellschaftslehre-Unterricht. In den zwölf Kapiteln werden die zentralen Akteure des politischen Systems (u.a. Medien, Parteien, Bundestag, Bundeskanzler) ebenso behandelt wie wichtige strukturelle Facetten (u.a. Föderalismus, Europäisierung). Dieses Buch ist dabei nicht nur eine Einführung in das politische System, sondern auch eine Einführung in die bundesdeutsche "Demokratie".
Aus: ekz.bibliotheksservice - Dudeck - KW 50/2014
Das Hochschullehrbuch [...] ist ein sehr gelungenes Beispiel dafür, dass ein ansprechendes und übersichtliches Layout mit einer didaktisch durchdachten Gliederung keinen inhaltlichen Substanzverlust bedeuten muss. Sehr prägnant werden hier beginnend mit den historischen Grundlagen der zweiten deutschen Demokratie wesentliche Strukturelemente des politischen Systems dargestellt. Mit Lernkontrollfragen und kommentierten (!) Literaturhinweisen zu den einzelnen Kapiteln. [...]
Aus: socialnet.de - Stefan Schieren - 19.3.2012
Fazit: Stefan Marschall hat mit seinem Buch ein Einführungswerk vorgelegt, das sich für Unterricht und Grundstudium gut eignet. Es führt knapp, kompetent und leserlich in die wichtigsten Bereiche des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland ein, skizziert die wichtigsten politikwissenschaftlichen Perspektiven, spart auch nicht - ein großer Vorzug - mit Einschätzungen, und liefert schließlich erhellende und nützliche Schaubilder, Tabellen und Literaturhinweise. Kurz und gut: Eine Empfehlung.
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