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Das Rechtsmissbrauchsverbot in Dogmatik und Praxis
Eine Analyse von Argumentationsstrukturen am Beispiel der Rechtsprechung zum Arbeits- und Gesellschaftsrecht
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Das Rechtsmissbrauchsverbot besitzt im Arbeits- und Gesellschaftsrecht eine große Bedeutung. Beide Bereiche weisen einen besonders lückenhaften Normenbestand auf. Zur Lückenschließung greift die Rechtsprechung regelmäßig auf das Rechtsmissbrauchsverbot zurück. Diese Figur ist zwar seit langem in Lehre und Praxis anerkannt, jedoch besteht bis heute große Unklarheit darüber, unter welchen Voraussetzungen ein Verhalten als rechtsmissbräuchlich anzusehen ist. Dies liegt daran, dass Rechtsmissbrauchskontrollen in der Praxis vielfach derart einzelfallbezogen ausfallen, dass sie keine über...
Das Rechtsmissbrauchsverbot besitzt im Arbeits- und Gesellschaftsrecht eine große Bedeutung. Beide Bereiche weisen einen besonders lückenhaften Normenbestand auf. Zur Lückenschließung greift die Rechtsprechung regelmäßig auf das Rechtsmissbrauchsverbot zurück. Diese Figur ist zwar seit langem in Lehre und Praxis anerkannt, jedoch besteht bis heute große Unklarheit darüber, unter welchen Voraussetzungen ein Verhalten als rechtsmissbräuchlich anzusehen ist. Dies liegt daran, dass Rechtsmissbrauchskontrollen in der Praxis vielfach derart einzelfallbezogen ausfallen, dass sie keine übergreifenden Argumentationsstrukturen erkennen lassen. Ansgar Kalle leistet einen Beitrag zur Schärfung von Rechtsmissbrauchskontrollen. Hierzu analysiert er anhand zahlreicher Fallbeispiele aus der Praxis, wie das Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs begründet werden kann und entwickelt entsprechende Argumentationsmuster.
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