Matthias Lemke

Demokratie im Ausnahmezustand

Wie Regierungen ihre Macht ausweiten. Habilitationsschrift

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Der Ausnahmezustand ist zum Dauerzustand geworden: In Frankreich, der Türkei, aber auch in Spanien, Großbritannien und in den USA sind in jüngerer Vergangenheit in Reaktion auf Anschläge, Streiks und Putschversuche die politischen Verhältnisse in Bewegung geraten. Angesichts von Krisen ziehen Regierungen immer mehr Kompetenzen an sich. Durch verfassungsrechtliche Regelungen verschiebt sich das machtteilige Gefüge der Demokratie. Es steht zu befürchten - so dieses Buch -, dass nicht die Krise selbst, sondern die Verhängung des Ausnahmezustandes und deren Folgen zur zentralen Herausforderung demokratischen Regierens in den nächsten Jahren wird.

---

Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.

Produktdetails

• Verlag: Campus Verlag
• Seitenzahl: 304
• Erscheinungstermin: 3. März 2017
• Deutsch
• Abmessung: 215mm x 141mm x 18mm
• Gewicht: 385g
• ISBN-13: 9783593507170
• ISBN-10: 359350717X
• Artikelnr.: 46983853

Autorenporträt

Matthias Lemke, PD Dr., ist Politikwissenschaftler; er lehrt und forscht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, in Lübeck.

Inhaltsangabe

Inhalt
Teil 1: Problemstellung, Methode, Theoriegeschichte
1. Demokratie im Ausnahmezustand13
1.1 Gegenwartsdiagnose15
1.2 Die Frage nach dem 'Wie'23
2. Plausibilisieren in der politischen Öffentlichkeit30
2.1 Kollektive Entscheidungsfindung in der politischen Öffentlichkeit34
2.2Explorative Diskursanalyse öffentlichen Plausibilisierens43
3.Theoriegeschichte des Ausnahmezustandes52
3.1Vorstaatliche Praxis53
3.1.1 Magistratus extraordinarius: Dictator53
3.1.2 Derogatio legis59
3.2 Staatserhalt durch Expansion der Exekutivkompetenzen63
3.2.1 Niccolò Machiavelli63
3.2.2 Jean Bodin68
3.2.3 Thomas Hobbes73
3.3 Prärogative: John Locke80
3.4 Expansion der Exekutivkompetenzen in der Entstehungsphase repräsentativer Demokratie84
3.4.1 Charles de Montesquieu84
3.4.2 Alexander Hamilton, James Madison, John Jay89
3.5 Souveräne und kommissarische Diktatur: Carl Schmitt94
3.6 Exekutivexpansion als Problem101
3.6.1 Michel Foucault101
3.6.2 Giorgio Agamben107
3.7 Zusammenfassung113
Teil 2: Länderstudien
4. Die Notstandsgesetzgebung in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg121
4.1 Das Erbe von Weimar122
4.2 Die Notstandsgesetze im Überblick127
4.3 Notstand in der politischen Öffentlichkeit135
4.3.1 Debatte der Notstandsgesetze137
4.3.2 Schleyer-Urteil150
4.3.3 Luftsicherheitsgesetz156
4.4 Notstand - Ausnahmezustand als Kompromiss164
5. Fluglotsenstreik in Spanien167
5.1 Rechtsgrundlagen169
5.2 Alarmzustand durch Alterität171
6. Exekutivmacht: Ausnahmezustände in den USA177
6.1 Ex parte Lambdin P. Milligan180
6.2 Korematsu vs. United States187
6.3 National Emergencies Act192
6.4 Los Angeles Riots197
6.5 Hurrikan Katrina206
6.6 Boumediene vs. Bush213
6.7 Exekutivmacht im Ausnahmezustand217
7. Klimakatastrophe auf den Marshall-Inseln219
7.1 Rechtsgrundlagen220
7.2 Ausnahmezustand durch Verletzlichkeit223
8. Ausnahmezustände in der V. Französischen Republik227
8.1 Der Ausnahmezustand in der Verfassung229
8.2 Ausnahmezustand und Dekolonisierung233
8.2.1 Algerien235
8.2.2 Neukaledonien238
8.2.3 Banlieue241
8.3 Ausnahmezustand und Terrorismus246
8.3.1 François Hollande vor dem Congrès247
8.3.2 Manuel Valls vor der Assemblée Nationale252
8.4 Ausnahmezustand 2.0256
Teil 3: Systematisierung, Perspektiven
9. Systematisierung des 'alternate law' der Demokratie261
9.1 Plausibilisierungen262
9.1.1 Unterscheidung263
9.1.2 Alterität263
9.1.3 Notwendigkeit264
9.1.4 Effizienz (zeitlich)265
9.1.5 Effizienz (ökonomisch)265
9.1.6 Aktivität267
9.1.7 Verletzlichkeit267
9.1.8 Insuffizienz268
9.1.9 Übersicht269
9.2 Analytische Perspektiven271
9.2.1 Gegenstand271
9.2.2 Blended Reading274
9.3 Liminalität des Demokratischen im Ausnahmezustand280
10. Literatur284
11. Tabellen und Grafiken304