Die Zeiten vergehen. Was bleibt oder immer wiederkehrt sind politische Konstellationen, Fragestellungen von Mitbestimmung und wer entscheidet für oder über wen? Will sagen,
gibt es wirklich politische Lösungen,oder werden politische Probleme nur perpetuiert und erscheinen immer wieder, nur in einem
neuen Gewand? Beispiele: Demokratiedefizit in der Europäischen Union, Europäische Verfassung die…mehrDie Zeiten vergehen. Was bleibt oder immer wiederkehrt sind politische Konstellationen, Fragestellungen von Mitbestimmung und wer entscheidet für oder über wen? Will sagen,
gibt es wirklich politische Lösungen,oder werden politische Probleme nur perpetuiert und erscheinen immer wieder, nur in einem neuen Gewand? Beispiele: Demokratiedefizit in der Europäischen Union, Europäische Verfassung die von keinem europäischen Volk verlangt,
noch gebilligt wurde, Gouverneursrat der EU (Direktorium ohne demokratische Legitimation,
Einführung der Euro-Währung gegen den erklärten Mehrheitswillen, zu hohe Hürden für Plebiszite,
alleiniger Primat der Ökonomie, Außerkraftsetzung der Marktregeln und -gesetze, Nichteinhaltung der Maastrichter Verträge, Insolvenzverschleppung bankrotter EU-Mitgliedsstaaten, Generalklausel: "das ist politisch gewollt", auch wenn dies gegen jede Vernunft, Maß, Anstand und
bessere Einsicht verstößt. Die Inhaftungnahme des ganzen Volkes (der Steuerzahler) für politische Fehlentscheidungen, abweichend vom Verursacherprinzip. Die paternalistische/maternalistische Bevormundung. Das Verschweigen, bzw. Verschleiern von wirklichen Problemen für das Volk. Die weite Leugnung des Begriffes "Volk" in der Politik.
Die Kluft zwischen denen da oben und denen da unten. Dem mündigen Bürger den Mund verbieten. Repräsentative Demokratie (Volksherrschaft), warum nicht partizipative Demokratie?
Die Parteien wirken an der politischen Willenbildung mit, neben anderen. Ich habe den Eindruck sie gerieren sich als Willensbildner mit Alleinvertretungsanspruch. Und so fort, und so fort...