Heinrich Oberreuter / Uwe Kranenpohl / Martin Sebaldt (Hgg.)

Der Deutsche Bundestag im Wandel

Ergebnisse neuerer Parlamentarismusforschung
Mitarbeit:Oberreuter, Heinrich; Kranenpohl, Uwe; Sebaldt, Martin

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Der Deutsche Bundestag hat über die Jahrzehnte in seinem Grundgefüge und seiner Funktionslogik eine erstaunliche Konstanz und Effizienz bewahrt. Gegenwärtig steht das Parlament aber auch vor neuen Herausforderungen: Veränderte Bedingungen der Medienpräsenz, die Wiedervereinigung, die Dynamik des europäischen Integrationsprozesses und die Entwicklung einer partizipationsfreudigen civil society stellen erweiterte Anforderungen an die Leistungsfähigkeit des Bundestags. In diesem Buch werden die Ergebnisse zu allen wichtigen Bereichen der neueren Parlamentarismusforschung vorgelegt und zu einer gehaltvollen Bilanz des gegenwärtigen Forschungsstandes verdichtet. Dabei zeigt sich, daß der Bundestag entgegen aller Kritik eine leistungsfähige und auch bürgernahe Repräsentationskörperschaft ist.

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Produktdetails

• Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
• Artikelnr. des Verlages: 978-3-531-33684-8
• 2., durchges. u. erw. Aufl.
• Seitenzahl: 332
• Erscheinungstermin: 1. März 2002
• Deutsch
• Abmessung: 210mm x 148mm x 19mm
• Gewicht: 435g
• ISBN-13: 9783531336848
• ISBN-10: 3531336843
• Artikelnr.: 10050064

Autorenporträt

Dr. Heinrich Oberreuter ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Passau und Direktor der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Dr. Uwe Kranenpohl ist Politikwissenschaftler an der Universität Passau. Dr. Martin Sebaldt ist Privatdozent für Politikwissenschaft an der Universität Passau.

Inhaltsangabe

Einführung.- Der Deutsche Bundestag: Konstanz und Wandel eines Parlaments. Zur Einführung.- Politische Willensbildung im Deutschen Bundestag: Strukturmuster arbeitsparlamentarischer Praxis.- "Nur" Stilfragen? Informale Verhaltensregeln und Handlungsnormen im Deutschen Bundestag.- Das Ringen um die thematische Lufthoheit: Zur Konkurrenz von Regierungsmehrheit und Opposition in der Gesetzgebungsarbeit des Deutschen Bundestages.- Aufgaben, Organisation und Arbeitsweise des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages - unter besonderer Berücksichtigung der 12. und 13. Wahlperiode.- Interfraktionelle Kooperationen von Parlamentarierinnen im Deutschen Bundestag (Kurzbeitrag).- Politische Entscheidungsprozesse im Gefüge des Bundesstaates: Der Deutsche Bundestag als Faktor und Zielpunkt politischer Konkurrenz.- Konsens und Konkurrenz in der konstitutionellen Ökonomie bikameraler Verhandlungsdemokratie: Der Vermittlungsausschuss als effiziente Institution politischer Deliberation.- Haushaltsentscheidungsprozesse in unterschiedlichen Koalitionsformaten.- Das Bundesverfassungsgericht als Vetospieler: Der Erfolg oppositioneller Verfahrensinitiativen vor dem Bundesverfassungsgericht (1951 - 2000).- Bundestag und Öffentlichkeit: Muster und Probleme medialer Präsenz in der Fernsehdemokratie.- Parlamentarische Öffentlichkeit - eine Feldskizze.- "Die ewige Fahrt zwischen Scylla und Charybdis": Die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen zwischen parlamentarischer und medialer Funktionslogik.- Der unbekannte Star: Die Präsenz des Bundestages in den Medien.- Nachrichtenfaktor Parlament: Deutscher Bundestag und britisches House of Commons im Fernsehen.- Bundestag und Gesellschaft: Konstanz und Wandel parlamentarischer Repräsentation.- Parlament, politischeKultur und symbolische Form: Zur Semantik des Deutschen Bundestages im Berliner Reichstag.- Abgehoben oder bürgernah? Die Responsivität des Deutschen Bundestages.- Parlamentarische Demokratie und gesellschaftliche Modernisierung: Der Deutsche Bundestag im Gefüge organisierter Interessen seit Mitte der siebziger Jahre.- Der deutsche Parlamentarismus im Wandel: Resümee und Folgerungen.- Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland: eine Bilanz.- Die Autoren.

Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 22.10.2001

Wort haben und Wort halten
Der Wandel der Institution Bundestag im Spiegel der Wissenschaft

Heinrich Oberreuter/Uwe Kranenpohl/Martin Sebaldt (Herausgeber): Der Deutsche Bundestag im Wandel. Ergebnisse neuerer Parlamentarismusforschung. Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2001. 307 Seiten, 58,- Mark.

Der Deutsche Bundestag zählt heute zu den "am besten untersuchten Parlamenten". Noch bis Mitte der sechziger Jahre war die Institution für die politikwissenschaftliche Forschung weitgehend Terra incognita. Pionierarbeit leistete ein "Outsider", der amerikanische Politologe Gerhard Loewenberg. Drei Jahre nach der Erstveröffentlichung erschien 1969 sein grundlegendes Werk in deutscher Übersetzung: "Parlamentarismus im politischen System der Bundesrepublik Deutschland". Die im gleichen Jahr gegründete "Zeitschrift für Parlamentsfragen" widmet sich vorwiegend dieser Thematik. Der empirische Befund der Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland füllt inzwischen ein dreibändiges "Datenhandbuch".

Der vorliegende Band zeigt den Wandel der Institution im Spiegel der Wissenschaft. Strukturmuster der Parlamentspraxis, Entscheidungsprozesse im Bundesstaat, Öffentlichkeit und Gesellschaft, diesen vier thematischen Schwerpunkten sind die Aufsätze zugeordnet. Die Einleitung vermittelt die "Quintessenzen" des Bandes. Politikverdrossenheit "der Bevölkerung" hat danach nicht in der Politik ihre Wurzel. Sie sei "ein Kardinalproblem politischer Bildung". Das mag so sein. Parlamentarismusforschung kann jedenfalls dazu beitragen, gängige Vorurteile über das "Repräsentationsgewerbe" abzubauen, "fundamentalistischer Polemik" die Spitze zu nehmen. So dokumentiert Martin Sebaldt das nicht geringe Einflußpotential der Bundestagsopposition, die im Bundesverfassungsgericht überwiegend einen interaktiven "Vetospieler" (Klaus Stüwe) fand. Damit hatte auch Konrad Adenauer nicht gerechnet.

Die Beiträge wollen nicht nur deutlich machen, wie das Parlament arbeitet, sich "im Gefüge organisierter Interessen" (Martin Sebaldt) behauptet. Sie bestätigen eine über die Jahrzehnte im wesentlichen unveränderte "arbeitsparlamentarische Funktion" des Bundestages, der sich auch "die grünen und sattroten Neuparteien" nicht entziehen konnten. Die sachbezogenen parlamentarischen Handlungen sind weder durch Bürgerferne "noch durch unverantwortlichen Populismus" gekennzeichnet und stehen weitgehend "im Einklang mit der öffentlichen Meinung zu dem jeweiligen Thema" (Frank Brettschneider). Öffentlichkeitsarbeit und mediale Präsenz des Bundestages sind zentrale Themen der Bilanzanalyse (Gregor Mayntz: "Der unbekannte Star"). Sie attestiert der Parlamentsberichterstattung des Fernsehens in Großbritannien und Deutschland "ein ausgemachtes Proporzdenken", ungeachtet aller Unterschiede der parlamentarischen Kultur, geprägt durch die Fokussierung auf "wenige prominente Köpfe" (Dietmar Schiller).

Die "Fernsehdemokratie" (Heinrich Oberreuter) bietet nicht nur den Partei-Granden vielfältige "Chancen zur Eigenvermarktung". Auch einzelnen Abgeordneten gelingt es, bei Beachtung gewisser Spielregeln - "berechnende Tabubrüche beispielsweise" (Uwe Kranenpohl) - immer wieder Schlagzeilen zu produzieren. Medientalente sind für die Fraktionen unverzichtbar, wenn auch die Gesetzesarbeit vielfach von anderen gemacht wird.

Das neue "architektonische Design" kommt der "veränderten Inszenierung" von Politik zugute. Die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes, Sir Norman Foster abgerungen, wurde zum Wahrzeichen der Berliner Republik. Die "Symbolräume" der neuen Hauptstadt unterscheiden sich in ihrem "Montagecharakter" von den "homogenen oder doch zumindest stimmig zusammengewachsenen Symbolräumen" (Andreas Dörner) anderer Hauptstädte. Berlin, kein Provisorium, ist noch zu unfertig, um als "Normalität" wahrgenommen zu werden.

Die Bonner "Erfolgsstory" des Bundestages harrt weiter einer umfassenden historischen Darstellung. Das hier für fünfzig Jahre vorgelegte Testat - leistungsfähig und bürgernah - ist solide begründet. Der Forschungsbefund, den die Beiträge reflektieren, ist naturgemäß differenzierter. Die Forschungen können den Blick für das "Leistungsprofil" der Volksvertretung schärfen, das "in den Köpfen" der Repräsentierten "nachhaltig zu verankern" sei. Eine Handlungsanweisung enthält der Band dazu glücklicherweise nicht. Politische Bildung darf und muß einäugige Kritik am Parlamentarismus, dem politischen System, seinen Institutionen und Repräsentanten beim Namen nennen. Vor allem aber wird sie - wie auch die Parlamentarismusforschung - auf diese Herausforderung zeitgemäße Antworten finden müssen. Der Forschungsfaden dürfte daher nicht abreißen.

MARTIN SCHUMACHER

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