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Masterarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe / GliederungAbkürzungenI Einleitung1. Begrifflichkeiten2. Problemstellung3. Gang der UntersuchungII ELENA in der aktuellen Debatte1. Hintergrund der Debatte2. Intention des Verfahrens2.1 Kostenersparnis2.2 Effizienz3. Auftakt des Verfahrens3.1 Das JobCard-Verfahren I-IIIa) JobCard-Stufe Ib) JobCard-Stufe IIc) JobCard-Stufe III3.2 Aus der JobCard wird ELENA4. Aktueller Stand des VerfahrensIII Das ...
Masterarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe / Gliederung
Abkürzungen
I Einleitung
1. Begrifflichkeiten
2. Problemstellung
3. Gang der Untersuchung
II ELENA in der aktuellen Debatte
1. Hintergrund der Debatte
2. Intention des Verfahrens
2.1 Kostenersparnis
2.2 Effizienz
3. Auftakt des Verfahrens
3.1 Das JobCard-Verfahren I-III
a) JobCard-Stufe I
b) JobCard-Stufe II
c) JobCard-Stufe III
3.2 Aus der JobCard wird ELENA
4. Aktueller Stand des Verfahrens
III Das ELENA-Verfahren
1. Rechtliche Rahmenbedingungen
2. Ablauf des Verfahrens
2.1 Anwendungsbereich
2.2 Verfahrensbeteiligte
a) Arbeitgeber
b) Arbeitnehmer
c) Verwaltung
d) Zentrale Speicherstelle (ZSS)
e) Registratur Fachverfahren (RFV)
2.3 Datensicherheit
2.4 Die qualifizierte elektronische Signatur (QES) als Identifikation des Teilnehmers und Sicherung des gesamten Verfahrens
3. Umfang der Datenübermittlung
IV Verstößt ELENA gegen das verfassungsrechtliche
Fundament des heutigen Datenschutzes -
das Recht auf informationelle Selbstbestimmung?
1. Historisch entwickelter Schutzbereich des Rechts auf
informationelle Selbstbestimmung
1.1 Vom "Mikrozensus" bis hin zur "Volkszählung"
1.2 Eröffnung des Schutzbereichs im Fall ELENA
2. Eingriff
3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs durch ELENA
3.1 Vorliegen eines "überwiegenden Allgemeininteresses"
3.2 Zitiergebot
3.3 Wesentlichkeitsvorbehalt und Bestimmtheit der Verordnungsermächtigung nach Art.80I2GG
3.4 Gebot der Normenklarheit
a) Zweckbindungsgrundsatz der Datenerhebung
b) Erforderlichkeitsgrundsatz der Datenerhebung
3.5 Verhältnismäßigkeit des Eingriffs
a) Geeignetheit
b) Erforderlichkeit
c) Angemesse
Abkürzungen
I Einleitung
1. Begrifflichkeiten
2. Problemstellung
3. Gang der Untersuchung
II ELENA in der aktuellen Debatte
1. Hintergrund der Debatte
2. Intention des Verfahrens
2.1 Kostenersparnis
2.2 Effizienz
3. Auftakt des Verfahrens
3.1 Das JobCard-Verfahren I-III
a) JobCard-Stufe I
b) JobCard-Stufe II
c) JobCard-Stufe III
3.2 Aus der JobCard wird ELENA
4. Aktueller Stand des Verfahrens
III Das ELENA-Verfahren
1. Rechtliche Rahmenbedingungen
2. Ablauf des Verfahrens
2.1 Anwendungsbereich
2.2 Verfahrensbeteiligte
a) Arbeitgeber
b) Arbeitnehmer
c) Verwaltung
d) Zentrale Speicherstelle (ZSS)
e) Registratur Fachverfahren (RFV)
2.3 Datensicherheit
2.4 Die qualifizierte elektronische Signatur (QES) als Identifikation des Teilnehmers und Sicherung des gesamten Verfahrens
3. Umfang der Datenübermittlung
IV Verstößt ELENA gegen das verfassungsrechtliche
Fundament des heutigen Datenschutzes -
das Recht auf informationelle Selbstbestimmung?
1. Historisch entwickelter Schutzbereich des Rechts auf
informationelle Selbstbestimmung
1.1 Vom "Mikrozensus" bis hin zur "Volkszählung"
1.2 Eröffnung des Schutzbereichs im Fall ELENA
2. Eingriff
3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs durch ELENA
3.1 Vorliegen eines "überwiegenden Allgemeininteresses"
3.2 Zitiergebot
3.3 Wesentlichkeitsvorbehalt und Bestimmtheit der Verordnungsermächtigung nach Art.80I2GG
3.4 Gebot der Normenklarheit
a) Zweckbindungsgrundsatz der Datenerhebung
b) Erforderlichkeitsgrundsatz der Datenerhebung
3.5 Verhältnismäßigkeit des Eingriffs
a) Geeignetheit
b) Erforderlichkeit
c) Angemesse
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