Anke Hassel, Christof Schiller

Der Fall Hartz IV

Wie es zur Agenda 2010 kam und wie es weitergeht

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

2010 feiert Hartz IV seinen fünften Geburtstag. Die fast täglichen Debatten zeigen, dass das "Herzstück" der Agenda 2010 die Bundesrepublik grundlegender verändert hat als jede andere Reform der letzten Jahrzehnte. Basierend auf Gesprächen mit damaligen Akteuren untersuchen Anke Hassel und Christof Schiller die Hintergründe der Hartz-Reformen: Wer waren die zentralen Entscheidungsträger? Wurde der Reformstau überwunden und ist das deutsche Regierungssystem heute besser in der Lage, auf die derzeitigen Herausforderungen zu reagieren? Dieses Buch liefert erstmals eine lückenlose Analyse der Entscheidungsprozesse, die zu Hartz IV geführt haben, und gibt einen Ausblick auf die aktuellen Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik. Die Autoren räumen mit gängigen Vorurteilen über die rot-grünen Reformen auf und zeichnen ein kenntnisreiches Bild der wirtschaftlichen und politischen Zusammenhänge in der deutschen Politik. Sie kommen zu dem Schluss, dass die Hartz-IV-Reform, obgleich extrem, durchaus typisch für Reformpolitik in Deutschland ist und dass durch das Zusammenspiel von Föderalismus, Parteienwettbewerb und Sozialpartnern auch in Zukunft ähnliche Maßnahmen zu erwarten sind.

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Produktdetails

• Verlag: Campus Verlag
• Artikelnr. des Verlages: 39336
• Seitenzahl: 348
• Erscheinungstermin: Oktober 2010
• Deutsch
• Abmessung: 213mm x 140mm
• Gewicht: 438g
• ISBN-13: 9783593393360
• ISBN-10: 3593393360
• Artikelnr.: 30209237

Inhaltsangabe

Inhalt Vorwort9 Kapitel 1 Einleitung13 Kapitel 2 Hartz IV: Eine Bestandsaufnahme26 Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe27 Armut auf Rezept?34 Institutioneller Wandel in der Sozialpolitik43 Rückwirkungen auf das deutsche Parteiensystem50 Kapitel 3 Das Ende der Vollbeschäftigung 55 Wohlfahrt ohne Arbeit56 Die Stilllegung des Arbeitsmarktes59 Die Frühverrentung63 Die aktive Arbeitsmarktpolitik65 Effekte der Stilllegung auf die Kommunen68 Die Politik des Verschiebebahnhofs70 Kontinuität nach der Wiedervereinigung77 Kapitel 4 Der Beginn der Reformdebatte84 Der Schock der deutschen Einheit85 Erste Schritte in Richtung Strukturreform93 Das erste Bündnis für Arbeit98 Die Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe100 Das Arbeitsförderungsreformgesetz102 Die Verschiebepolitik Mitte der neunziger Jahre106 Kapitel 5 Die Transformation der Deutschland AG109 Sozialverträglicher Arbeitsplatzabbau112 Betriebliche Bündnisse für Arbeit117 Von der Frühverrentung zur Altersteilzeit120 Konfliktunfähigkeit und verbaler Radikalismus der Arbeitgeber123 Zerrissene Gewerkschaften127 Kapitel 6 Umbruch im Parteienwettbewerb135 Neue Dynamik im Parteienwettbewerb137 Sozialdemokratische Dilemmata 143 Die Einkapselung traditioneller Arbeitnehmerpolitik148 Der Machtkampf der Enkel und die Führungsschwäche der SPD151 Das Scheitern des Dritten Wegs im Kanzleramt157 Der schwierige Weg in die Neue Mitte159 Kapitel 7 Der Fiskalföderalismus162 Die Struktur des Fiskalföderalismus in Deutschland163 Die neuen Bundesländer168 Die Haushaltskrise der westdeutschen Städte und Kommunen172 Kapitel 8 Der Weg zur Reform184 Die Idee bekommt erste Konturen185 Zögern im Arbeitsministerium196 Die Benchmarking-Studie im Bündnis für Arbeit200 Die Stunde der Reformer210 Die Hartz-Kommission217 Kapitel 9 Die Konzeption der Reform229 Konzeptionelle Anleihen bei der Sozialhilfe233 Wer trägt die Verantwortung für die Langzeitarbeitslosen?242 Die Regierung prescht vor - Schröders Agenda 2010248 Parlamentarier auf verlassenem Posten253 Kapitel 10 Die Entscheidung264 Der Konflikt mit den Gewerkschaften265 Die Vertrauensfrage: Schröder gegen die eigene Partei270 Die Gesetzesberatung im Bundestag274 Der Vermittlungsausschuss276 Vermittlungsausschuss Nr. 2: Das kommunale Optionsgesetz283 Hartz IV als Antwort auf die kommunale Finanzkrise286 Kapitel 11 Wie es weitergeht291 Hartz IV- eine typisch deutsche Reform293 Baustelle Arbeitsmarkt304 Wie wird es weitergehen?311 Baustelle Reformpolitik315 Literatur318 Abbildungen und Tabellen333 Abkürzung334 Personenregister337 Sachregister341

Rezensionen

Süddeutsche Zeitung

Wirtschaftsbücher
Den Mindestlohn
einführen
Das Thema ist aktueller denn je, trotz der niedrigen Arbeitslosenzahlen: Wie kam es eigentlich zu Hartz IV, was bedeutet das für die Gesellschaft und wohin wird es führen? Anke Hassel und Christof Schiller, Professorin respektive wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Hertie School of Governance in Berlin, gingen diesen Fragen nach. Sie berichten in aller Ausführlichkeit darüber, wie es zur Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe kam, wer welche Schritte in Richtung Reform unternahm, welche enorme Rolle die deutsche Einheit spielte, wie es um den Parteienwettbewerb bestellt ist. Ziel war es, „die erste lückenlose Analyse des Prozesses und der Faktoren, die zur größten Sozialreform in Deutschland geführt haben“, zu erstellen, und das ist ihnen auch gelungen. Das Buch „Der Fall Hartz IV“ richtet sich an Wissenschaftler und politisch Interessierte, und diesen wird viel geboten. Denn bei ihrer Suche nach den Triebkräften, die zur Reform führten, gruben Hassel und Schiller viel Material aus.
Die These: Der deutsche Sozialstaat befindet sich in einem gewaltigen Umbruch; althergebrachte Prinzipien werden über den Haufen geworfen. Zum Beispiel das Versicherungsdenken. Das Einzahlen in die Arbeitslosen-„Versicherung“ bedeutet nicht mehr, dass man beim Eintreten des Versicherungsfalles auch etwas herausbekommt. Konnten Facharbeiter mit langen Berufsbiografien früher darauf vertrauen, bei einem Jobverlust einigermaßen sanft im sozialen Netz zu landen, droht ihnen heute schon nach einem Jahr der Absturz in Hartz IV. Das heißt, es droht der Verlust von Einkommen und Vermögen, aber auch des Qualifikationsniveaus, denn Arbeitslosen werden nun Jobs zugemutet, die mit der bisherigen Tätigkeit und Bezahlung nichts mehr zu tun haben.
Und vielen reicht nicht einmal eine Vollzeitbeschäftigung aus, sie benötigen zusätzliche Unterstützung. Dazu werden Geringverdiener mit hohen Abgaben belastet. Hassel und Schiller zufolge, die sich auf OECD-Berechnungen stützen, trägt ein vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer, der zwei Drittel des Durchschnittseinkommens erhält, eine Abgabenlast von 47,5 Prozent. Warum also sollten niedrigqualifizierte Erwerbslose nach Vollzeitjobs verlangen?
Die Sozialreform hat Probleme beseitigt und neue geschaffen, eben die Spaltung des Arbeitsmarktes in abgesicherte Vollzeitplätze und in unsichere Teilzeitjobs mit „minimalen sozialen Sicherungsansprüchen“. Dass die Reform aber nötig war und fortgesetzt werden muss, steht für die Experten außer Frage – zu groß sind die durch deutsche Einheit, Deindustrialisierung, Globalisierung und Finanzkrise entstandenen Löcher bei Bund, Ländern und Gemeinden. Die Autoren verweisen zudem auf die 2011 bevorstehende Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für osteuropäische EU-Beitrittsländer, was die Konkurrenz der Löhne nach unten hin vergrößern wird.
Die Lösung des Problems haben auch Hassel und Schiller nicht, aber sie geben Empfehlungen ab. So plädieren sie für einen gesetzlichen Mindestlohn und eine Verringerung der Abgaben. Außerdem fordern sie eine Kontrolle des Arbeitsumfangs, da viele in Teilzeitverträgen seien, faktisch aber Vollzeit arbeiteten. Die Autoren denken aber auch in größeren Dimensionen. Sie schlagen vor, eine ständige Kommission aus Sachverständigen und Fachbeamten einzurichten, ähnlich wie der Wissenschaftliche Rat für Regierungspolitik in den Niederlanden. Diese sollte parteiunabhängig und ressortübergreifend sein und Zukunftsszenarien entwickeln. Bestehende Gremien seien zu sehr damit beschäftigt, Jahresberichte vorzubereiten.
Marianne Körber
Anke Hassel, Christof Schiller: Der Fall Hartz IV. Wie es zur Agenda 2010 kam und wie es weitergeht. Campus Verlag, Frankfurt/Main 2010. 348 Seiten. 24,90 Euro.
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Der Fall Hartz IV
"Das Buch ermöglicht eine fundierte Auseinandersetzung mit Hartz IV." (Verdi News, 26.02.2011)