Die Arbeit untersucht die hoch umstrittenen Haftungsvoraussetzungen der gesellschaftsrechtlichen Durchgriffshaftung im chinesischen Recht. Unter Verwendung eines methodenpluralistischen Ansatzes werden neben der schwerpunktmäßigen dogmatischen Analyse auch die rechtshistorische Perspektive sowie die forensische Praxis beleuchtet. Nicht zuletzt aufgrund des vom Obersten Volksgericht Anfang November 2019 veröffentlichten justiziellen Konferenzprotokolls sowie der kodifizierten Erweiterung des Anwendungsbereiches des Haftungsdurchgriffes durch die Reform des Kapitalgesellschaftsgesetzes Ende…mehr
Die Arbeit untersucht die hoch umstrittenen Haftungsvoraussetzungen der gesellschaftsrechtlichen Durchgriffshaftung im chinesischen Recht. Unter Verwendung eines methodenpluralistischen Ansatzes werden neben der schwerpunktmäßigen dogmatischen Analyse auch die rechtshistorische Perspektive sowie die forensische Praxis beleuchtet. Nicht zuletzt aufgrund des vom Obersten Volksgericht Anfang November 2019 veröffentlichten justiziellen Konferenzprotokolls sowie der kodifizierten Erweiterung des Anwendungsbereiches des Haftungsdurchgriffes durch die Reform des Kapitalgesellschaftsgesetzes Ende Dezember 2023 ist das Thema von erheblicher praktischer und dogmatischer Bedeutung. Die praktische Relevanz legen auch empirische Studien der vergangenen Dekade nahe, wonach die Volksrepublik China eine im internationalen Vergleich hohe Durchgriffsrate verzeichne. Schließlich soll die Monografie auch durch die Untersuchung der Rechtsstellung des sog. justiziellen Konferenzprotokolls allgemeine Erkenntnisse über die (zivilrechtliche) Rechtsanwendung in der Volksrepublik China hervorbringen.
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Beiträge zum internationalen Handels- und Wirtschaftsrecht 1
Reiner Thieme studierte Rechtswissenschaft an der Universität Heidelberg nach Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres bei der Abteilung Kultur und Bildung des Deutschen Generalkonsulats Shanghai. Während eines einjährigen Auslandsstudiums in Peking mit längerem Zwischenaufenthalt in Taipeh vertiefte er seine chinesischen Sprach- und Rechtskenntnisse (Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes und der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung). Nach Abschluss der Ersten juristischen Prüfung 2018 und des Rechtsreferendariats am Landgericht Frankfurt am Main legte er 2020 die Zweite juristische Staatsprüfung ab. Die berufsbegleitende Dissertation schloss er 2023 an der Universität Freiburg ab. Reiner Thieme ist zurzeit als Rechtsanwalt bei CMS Hasche Sigle im Bereich Gesellschaftsrecht/M&A tätig.
Inhaltsangabe
1. Einführung Hintergrund, Fragestellung und Relevanz - Methodik - Untersuchungsgegenstand - Gang der Untersuchung
2. Grundlagen Relevante Rechtsquellen und »Quasi-Rechtsquellen« - Rechtliche Verwirklichung des Trennungsprinzips
3. Stellung der Durchgriffshaftung i. R. d. gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzes Flexibilisierung des Kapitalschutzsystems - Eingeschränkter Gläubigerschutz i. R. d. Corporate Social Credit Systems - Fehlendes konzernspezifisches (Außen-)Haftungsrecht - Zwischenfazit
4. Entwicklung der Durchgriffshaftung Justizielle Replik aus 1987 - Bekanntmachung des Staatsrates aus 1990 - Justizielle Replik aus 1994 - Shenzhen-Sonderbestimmungen (1999) - Justizielle Auslegung aus 2001 - Justizielle Auslegung aus 2002 - Umfassendere Durchgriffshaftungskonzepte der Volksgerichte - Kodifikation der Durchgriffshaftung im Oktober 2005 - Konferenzprotokoll (2019) - Zwischenfazit
5. Durchgriffshaftung im kodifizierten Recht Grundlagen - Grundsatz der Subsidiarität - Tatbestand des 20 Abs. 3 GesG (2018) - Beweislast - Besonderheiten bei der Einpersonen-GmbH - Zwischenfazit
6. Fallgruppen nach dem Konferenzprotokoll (2019) Exkurs: Empirische Befunde - Persönlichkeitsvermischung - Exzessive Beherrschung und Kontrolle - Unterkapitalisierung
7. Prozessuale Besonderheiten des Haftungsdurchgriffs Prozessuales - Anwendbarkeit im Vollstreckungsverfahren - Anwendbarkeit im Insolvenzverfahren
8. Ergebniszusammenfassung und Schlussbetrachtung
Anhang I, Anhang II
Normen-, Entscheidungs-, Literatur- und Stichwortverzeichnis
1. Einführung Hintergrund, Fragestellung und Relevanz - Methodik - Untersuchungsgegenstand - Gang der Untersuchung
2. Grundlagen Relevante Rechtsquellen und »Quasi-Rechtsquellen« - Rechtliche Verwirklichung des Trennungsprinzips
3. Stellung der Durchgriffshaftung i. R. d. gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzes Flexibilisierung des Kapitalschutzsystems - Eingeschränkter Gläubigerschutz i. R. d. Corporate Social Credit Systems - Fehlendes konzernspezifisches (Außen-)Haftungsrecht - Zwischenfazit
4. Entwicklung der Durchgriffshaftung Justizielle Replik aus 1987 - Bekanntmachung des Staatsrates aus 1990 - Justizielle Replik aus 1994 - Shenzhen-Sonderbestimmungen (1999) - Justizielle Auslegung aus 2001 - Justizielle Auslegung aus 2002 - Umfassendere Durchgriffshaftungskonzepte der Volksgerichte - Kodifikation der Durchgriffshaftung im Oktober 2005 - Konferenzprotokoll (2019) - Zwischenfazit
5. Durchgriffshaftung im kodifizierten Recht Grundlagen - Grundsatz der Subsidiarität - Tatbestand des 20 Abs. 3 GesG (2018) - Beweislast - Besonderheiten bei der Einpersonen-GmbH - Zwischenfazit
6. Fallgruppen nach dem Konferenzprotokoll (2019) Exkurs: Empirische Befunde - Persönlichkeitsvermischung - Exzessive Beherrschung und Kontrolle - Unterkapitalisierung
7. Prozessuale Besonderheiten des Haftungsdurchgriffs Prozessuales - Anwendbarkeit im Vollstreckungsverfahren - Anwendbarkeit im Insolvenzverfahren
8. Ergebniszusammenfassung und Schlussbetrachtung
Anhang I, Anhang II
Normen-, Entscheidungs-, Literatur- und Stichwortverzeichnis
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