Das Bundesverwaltungsgericht beschrieb die anerkannten Umweltvereinigungen einst als »Anwälte der Natur«. Diese sind in Zeiten einer voranschreitenden Klimakatastrophe dringend notwendig. Im nationalen Verwaltungsrechtsschutzsystem, das geprägt ist vom Individualrechtsschutz, haben anerkannte Umweltvereinigungen, denen altruistische Klagerechte zustehen, aber weiterhin eine Sonderstellung. Die stetig wachsende Liste anerkannter Umweltvereinigungen und das Urteil des EuGH vom 15.10.2015 (C 137/14), welches die Möglichkeit einer »Missbrauchsregelung« zur Gewährleistung der Wirksamkeit des…mehr
Das Bundesverwaltungsgericht beschrieb die anerkannten Umweltvereinigungen einst als »Anwälte der Natur«. Diese sind in Zeiten einer voranschreitenden Klimakatastrophe dringend notwendig. Im nationalen Verwaltungsrechtsschutzsystem, das geprägt ist vom Individualrechtsschutz, haben anerkannte Umweltvereinigungen, denen altruistische Klagerechte zustehen, aber weiterhin eine Sonderstellung. Die stetig wachsende Liste anerkannter Umweltvereinigungen und das Urteil des EuGH vom 15.10.2015 (C 137/14), welches die Möglichkeit einer »Missbrauchsregelung« zur Gewährleistung der Wirksamkeit des gerichtlichen Verfahrens eröffnete, haben eine Debatte um die Befugnisse und Legitimität der Umweltvereinigungen entfacht. Die Arbeit betrachtet das Verwaltungsrechtschutzsystem in Deutschland und die Vorgaben, die bei der Ausgestaltung der Umweltverbandsklage beachtet werden müssen. Durch einen Vergleich zum Missbrauchseinwand im Verbraucherschutzrecht werden Rückschlüsse für das Umweltrecht gezogen.
Die Autorin hat in der Zeit von 2007 bis 2013 an der Universität Potsdam studiert. Nach Abschluss des Referendariats beim Kammergericht Berlin promovierte sie an der Universität Bonn zu Fragen der Klagebefugnisse anerkannter Umweltvereinigungen. Sie arbeitet als Rechtsanwältin in einer auf das Öffentliche Recht spezialisierten Kanzlei in Berlin.
Inhaltsangabe
1. Einleitung Ausgangspunkt der Untersuchung - Hintergrund der Untersuchung - Zielsetzung und Gang der Untersuchung
2. System des Verwaltungsrechtsschutzes in Deutschland - Subjektiver Rechtsschutz und objektive Rechtskontrolle Subjektiver Rechtsschutz - Objektive Rechtskontrolle - Altruistische Verbandsklagen - Die umweltrechtliche Verbandsklage
3. Die Umweltverbandsklage Einleitung - Historische Entwicklung - Entwicklung der Umweltverbandsklage seit 2006 - Gesetzesänderung 2017
5. Der Missbrauch der Umweltverbandsklage - 5 UmwRG Historische Entwicklung - Wortlaut - Telos der Norm - Rechtsfolge - Stellungnahme zu 5 UmwRG
6. Mögliche Erweiterung der Missbrauchsregelung im UmwRG Der Missbrauch der Verbraucherschutzklage - Rückschlüsse aus dem Verbraucherschutzrecht - Statistiken - Sperrgrundstücksklagen
7. Vorschlag für eine Änderung der Regelungen des UmwRG Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum abstrakten Missbrauchsvorwurf - Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum Missbrauchsvorwurf im Einzelfall - Vorschläge für weitere Novellierung des Anwendungsbereichs
1. Einleitung Ausgangspunkt der Untersuchung - Hintergrund der Untersuchung - Zielsetzung und Gang der Untersuchung
2. System des Verwaltungsrechtsschutzes in Deutschland - Subjektiver Rechtsschutz und objektive Rechtskontrolle Subjektiver Rechtsschutz - Objektive Rechtskontrolle - Altruistische Verbandsklagen - Die umweltrechtliche Verbandsklage
3. Die Umweltverbandsklage Einleitung - Historische Entwicklung - Entwicklung der Umweltverbandsklage seit 2006 - Gesetzesänderung 2017
5. Der Missbrauch der Umweltverbandsklage - 5 UmwRG Historische Entwicklung - Wortlaut - Telos der Norm - Rechtsfolge - Stellungnahme zu 5 UmwRG
6. Mögliche Erweiterung der Missbrauchsregelung im UmwRG Der Missbrauch der Verbraucherschutzklage - Rückschlüsse aus dem Verbraucherschutzrecht - Statistiken - Sperrgrundstücksklagen
7. Vorschlag für eine Änderung der Regelungen des UmwRG Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum abstrakten Missbrauchsvorwurf - Vorschlag für eine gesetzliche Regelung zum Missbrauchsvorwurf im Einzelfall - Vorschläge für weitere Novellierung des Anwendungsbereichs
8. Zusammenfassung
9. Schlussbetrachtung
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