In Patentverletzungsprozessen müssen Nichttechniker komplexe technische Tatbestände ermitteln und juristisch beurteilen. Oft ist es schwer, dem konkreten Schutzbereich eines Patentes klare, rechtlich greifbare Konturen zu geben. Für die Parteien und deren Vertreter besteht daher die Gefahr, dass sie dem Gericht prozessentscheidende technische Fragen unzureichend darlegen.
Das Werk bietet praxisbezogene Lösungen für die spezifischen Probleme, die bei Patentverletzungen auftreten. Dabei steht die tatbestandliche Einordnung und rechtliche Qualifizierung der streitigen Patentverletzungsverhandlungen im Mittelpunkt.
Feststellung von Gegenstand und Schutzumfang des Schutzrechtes Gegenstand - Schutzumfang - Schutzbereich - Gebrauchsmuster - Stand der Technik - Neuheit - Vorwegnahme - Die Aufgabe (Wirkung, Zweck, Vorteile) - Grundsätze und Materialien der Auslegung des Gegenstandes - Grundsätze und Materialien der Zumessung des Schutzumfangs.
Feststellung des Eingriffs in den Schutzbereich Allgemeine Grundsätze der Eingriffsprüfung - Identische (wortsinngemäße) Verletzung - Eingriff in den Äquivalenzbereich - Grundsätze der Eingriffsprüfung im Ausland.
Patentprozessrecht
Erteilungsbehörden - ordentliches Gericht - Die Merkmalsanalyse - Aufbau einer Klage anhand der Erläuterung eines Muster-Klageentwurfes - Aufbau einer Klagebeantwortung - Prozessrechtliche Einzelheiten - Gebühren und Gegenstandswert.
Anhänge:
Muster-Klageentwurf
Merkmalssynopsis
Lizenzbestätigung - Abtretungserklärung
Muster-Klagebeantwortung
Anlage - 5 Schemazeichnung
Kammern für Patentstreitsachen
Entscheidungsregister
Sachregister
Die Autoren vereinen in dem Buch technischen, anwaltlichen und richterlichen Sachverstand. Damit ist das Werk eine unentbehrliche Grundlage für Prozessführung und Prozesstaktik sowie für die außergerichtliche Verhandlungsführung in Verletzungsstreitigkeiten.
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
"Alles in allem ein bedeutsames Werk, dessen Weiterentwicklung seinen Begründer erneut in gebührender Weise würdigt und im Bücherregal keines Praktikers fehlen sollte."
Patentanwalt Prof. Dr. Dipl.-Ing. Uwe Dreiss, in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte,
Das Werk bietet praxisbezogene Lösungen für die spezifischen Probleme, die bei Patentverletzungen auftreten. Dabei steht die tatbestandliche Einordnung und rechtliche Qualifizierung der streitigen Patentverletzungsverhandlungen im Mittelpunkt.
Feststellung von Gegenstand und Schutzumfang des Schutzrechtes Gegenstand - Schutzumfang - Schutzbereich - Gebrauchsmuster - Stand der Technik - Neuheit - Vorwegnahme - Die Aufgabe (Wirkung, Zweck, Vorteile) - Grundsätze und Materialien der Auslegung des Gegenstandes - Grundsätze und Materialien der Zumessung des Schutzumfangs.
Feststellung des Eingriffs in den Schutzbereich Allgemeine Grundsätze der Eingriffsprüfung - Identische (wortsinngemäße) Verletzung - Eingriff in den Äquivalenzbereich - Grundsätze der Eingriffsprüfung im Ausland.
Patentprozessrecht
Erteilungsbehörden - ordentliches Gericht - Die Merkmalsanalyse - Aufbau einer Klage anhand der Erläuterung eines Muster-Klageentwurfes - Aufbau einer Klagebeantwortung - Prozessrechtliche Einzelheiten - Gebühren und Gegenstandswert.
Anhänge:
Muster-Klageentwurf
Merkmalssynopsis
Lizenzbestätigung - Abtretungserklärung
Muster-Klagebeantwortung
Anlage - 5 Schemazeichnung
Kammern für Patentstreitsachen
Entscheidungsregister
Sachregister
Die Autoren vereinen in dem Buch technischen, anwaltlichen und richterlichen Sachverstand. Damit ist das Werk eine unentbehrliche Grundlage für Prozessführung und Prozesstaktik sowie für die außergerichtliche Verhandlungsführung in Verletzungsstreitigkeiten.
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
"Alles in allem ein bedeutsames Werk, dessen Weiterentwicklung seinen Begründer erneut in gebührender Weise würdigt und im Bücherregal keines Praktikers fehlen sollte."
Patentanwalt Prof. Dr. Dipl.-Ing. Uwe Dreiss, in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte,