Die Arbeit beschäftigt sich mit den Implikationen folgender Paradigmen: des Rechtsstaates der Gefahr- und Risikovorsorge und des Verfassungsstaates des Grundgesetzes. Die Analyse erfolgt vor dem Hintergrund der Entscheidung über den beschleunigten Atomausstieg Deutschlands. Anhand dieses Beispiels kann die Verbindung zwischen vorsorgendem Handeln und den Grundrechten überprüft werden. Mit der Entscheidung für eine gestaffelte Abschaltung aller Kernkraftwerke nahm der Staat die Rolle eines Vorsorgestaates ein. Diese Entscheidung führte neben der Beschränkung der Grundrechte der…mehr
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Implikationen folgender Paradigmen: des Rechtsstaates der Gefahr- und Risikovorsorge und des Verfassungsstaates des Grundgesetzes. Die Analyse erfolgt vor dem Hintergrund der Entscheidung über den beschleunigten Atomausstieg Deutschlands. Anhand dieses Beispiels kann die Verbindung zwischen vorsorgendem Handeln und den Grundrechten überprüft werden. Mit der Entscheidung für eine gestaffelte Abschaltung aller Kernkraftwerke nahm der Staat die Rolle eines Vorsorgestaates ein. Diese Entscheidung führte neben der Beschränkung der Grundrechte der Kernkraftwerkbetreiber und damit einhergehender Relativierung der Verfassungsstaatlichkeit zur Entstehung hoher Schadensersatzansprüche, die aus der Änderung der politischen Richtlinien des Landes für Energieversorgung resultierten. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, inwieweit eine Harmonisierung staatlicher Paradigmen möglich ist, ohne dabei die Idee der Verfassungsstaatlichkeit zu riskieren.
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Inhaltsangabe
Einleitung: Problemaufriss - Gang der Untersuchung1. Teil: Moderne Gesellschaft und Risiko1. Die Moderne als eine Risikokultur: Philosophische Grundlagen der Moderne - Soziologische Grundlagen der Moderne2. Risiko im Überblick: Terminologie, Paradigmen und die Blickwinkel des Risikodiskurses: Soziale Grundlagen des Risikos - Die Risikogesellschaft: Grenzen und Perspektiven2. Teil: Der Rechtsstaat der Gefahr- und Risikovorsorge3. Der Zusammenhang von Staat und Gesellschaft und seine Bedeutung für die heutige Identität des öffentlichen Rechts: Die heutige Funktion des Staatsbegriffs im Rechtsdiskurs - Die Historie des Staates - Der Zusammenhang von Staat und Gesellschaft4. Die Herausbildung der Rechtsstaatlichkeit und die Neuorientierung des Rechts in der Risikogesellschaft: Hauptaspekte des Wechsels vom Gefahr- zum Risikoparadigma: Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland - Der Rechtsstaat als (Risiko-)Vorsorgestaat - Wirkungen der staatlichen Paradigmenwechsel auf das öffentliche Recht und seine Dogmatik3. Teil: Vorsorgendes Handeln und Grundrechte am Beispiel des beschleunigten Atomausstiegs Deutschlands5. Die informale Exekutive als Provokation des Verfassungsstaates: vorsorgendes Handeln und Grundrechte am Beispiel des beschleunigten Atomausstiegs Deutschlands: Die informelle Energiewende - Grundrechte der Kernkraftwerkbetreiber und Schadensersatz - Facetten der Energiewende - Der Zusammenhang zwischen vorsorgendem Handeln und den GrundrechtenZusammenfassung der ErgebnisseLiteratur- und Sachwortverzeichnis
Einleitung: Problemaufriss - Gang der Untersuchung1. Teil: Moderne Gesellschaft und Risiko1. Die Moderne als eine Risikokultur: Philosophische Grundlagen der Moderne - Soziologische Grundlagen der Moderne2. Risiko im Überblick: Terminologie, Paradigmen und die Blickwinkel des Risikodiskurses: Soziale Grundlagen des Risikos - Die Risikogesellschaft: Grenzen und Perspektiven2. Teil: Der Rechtsstaat der Gefahr- und Risikovorsorge3. Der Zusammenhang von Staat und Gesellschaft und seine Bedeutung für die heutige Identität des öffentlichen Rechts: Die heutige Funktion des Staatsbegriffs im Rechtsdiskurs - Die Historie des Staates - Der Zusammenhang von Staat und Gesellschaft4. Die Herausbildung der Rechtsstaatlichkeit und die Neuorientierung des Rechts in der Risikogesellschaft: Hauptaspekte des Wechsels vom Gefahr- zum Risikoparadigma: Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland - Der Rechtsstaat als (Risiko-)Vorsorgestaat - Wirkungen der staatlichen Paradigmenwechsel auf das öffentliche Recht und seine Dogmatik3. Teil: Vorsorgendes Handeln und Grundrechte am Beispiel des beschleunigten Atomausstiegs Deutschlands5. Die informale Exekutive als Provokation des Verfassungsstaates: vorsorgendes Handeln und Grundrechte am Beispiel des beschleunigten Atomausstiegs Deutschlands: Die informelle Energiewende - Grundrechte der Kernkraftwerkbetreiber und Schadensersatz - Facetten der Energiewende - Der Zusammenhang zwischen vorsorgendem Handeln und den GrundrechtenZusammenfassung der ErgebnisseLiteratur- und Sachwortverzeichnis
Rezensionen
"Der Verfasser leistet einen wesentlichen Beitrag zu dem für diesen Prozess erforderlichen dogmatischen Potenzial." Dr. Dr. Frank Ebert, in: Thüringer Verwaltungsblätter, Heft 4/2019
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