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Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich BWL - Handel und Distribution, Note: 1,3, Hochschule Aschaffenburg (Wirtschaft und Recht), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Einleitung:
Die vorliegende Arbeit wurde im Rahmen des Seminars zum internationalen Wirtschaftsverkehrsrecht an der FH Aschaffenburg im Studienschwerpunkt Handel und Industrie erstellt. Sie zeigt die kennzeichenrechtlichen Schutzvorschriften für geographische Herkunftsangaben sowohl durch nationale als auch durch europäische Rechtsvorschriften auf.
Der Schutz der geographischen Herkunftsangaben ist mit deren Aufnahme in das Kennzeichenrecht vor allem national wesentlich verbessert worden. Eine Harmonisierung mit supranationalen Regelungen hat insoweit stattgefunden, als die wohl wichtigste europäische Verordnung zum Schutz geographischer Herkunftskennzeichen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel ausdrücklich auch in das deutsche Markengesetz Einzug gehalten hat. Die erörterten Bestimmungen schützen in erster Linie die geographischen Herkunftskennzeichen selbst und bieten Abwehrrechte gegen Missbrauch, Unlauterkeit und Irreführung. Indirekt jedoch, gewährleistet dieser Schutzumfang ein erhebliches Sicherheitsmaß für die kennzeichnenden Unternehmen.
Der interessierte Leser erhält anhand zahlreicher Praxisbeispiele tiefe Einblicke in kennzeichenrechtliche Schutzvorschriften, insbesondere im Bereich geographischer Herkunftsangaben. Gerade im Europäischen Wirtschaftsraum, mit der Verwirklichung des Binnenmarktprinzips, ist es für viele Unternehmen wichtig im Zuge von Expansionsstrategien die ursprüngliche Herkunft der Produkte auch namentlich festzuhalten. In dieser Hinsicht werden in der Arbeit nützliche Hinweise für eine entsprechende Vorgehensweise gegeben.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
InhaltsverzeichnisV
AbkürzungsverzeichnisVII
1.Begriffliche Grundlagen1
1.1Europäischer Wirtschaftsraum1
1.2Geographische Herkunftsangaben2
1.2.1Abgrenzung von Gattungsbezeichnungen3
1.2.2Abgrenzung von Phantasiebezeichnungen4
2.Arten geographischer Herkunftsangaben5
2.1Unmittelbare geographische Herkunftsangaben5
2.2Mittelbare geographische Herkunftsangaben6
2.3Einfache und qualifizierte geographische Herkunftsangaben8
3.Rechtliche Grundlagen9
4.Inhalt und Umfang nationaler Regelungen10
4.1Wettbewerbsrechtliche Schutzvorschriften10
4.2Kennzeichenrechtliche Schutzvorschriften11
4.2.1Schutz einfacher geographischer Herkunftsangaben11
4.2.2Schutz qualifizierter geographischer Herkunftsangaben12
4.2.3Schutz bekannter geographischer Herkunftsangaben13
4.2.4Ähnlichkeitsbereich und entlokalisierende Zusätze14
4.2.5Rechtsfolgen aus dem Anwendungsbereich des
127 MarkenG14
4.2.6Eintragungsfähigkeit geographischer Herkunftsangaben15
5.Bedeutung europäischer Regelungen16
5.1Schutzbestimmungen gemäß der VO EWG 2081/9217
5.2Schutzvorschriften nach dem TRIPS-Abkommen19
6.Beispiele aus der Rechtsprechung20
6.1Der Fall Warsteiner 20
6.2Der Bocksbeutel-Fall22
7.Stellungnahme des Autors23
Literatur- und QuellenverzeichnisXXIV
AnlagenXXV
Die vorliegende Arbeit wurde im Rahmen des Seminars zum internationalen Wirtschaftsverkehrsrecht an der FH Aschaffenburg im Studienschwerpunkt Handel und Industrie erstellt. Sie zeigt die kennzeichenrechtlichen Schutzvorschriften für geographische Herkunftsangaben sowohl durch nationale als auch durch europäische Rechtsvorschriften auf.
Der Schutz der geographischen Herkunftsangaben ist mit deren Aufnahme in das Kennzeichenrecht vor allem national wesentlich verbessert worden. Eine Harmonisierung mit supranationalen Regelungen hat insoweit stattgefunden, als die wohl wichtigste europäische Verordnung zum Schutz geographischer Herkunftskennzeichen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel ausdrücklich auch in das deutsche Markengesetz Einzug gehalten hat. Die erörterten Bestimmungen schützen in erster Linie die geographischen Herkunftskennzeichen selbst und bieten Abwehrrechte gegen Missbrauch, Unlauterkeit und Irreführung. Indirekt jedoch, gewährleistet dieser Schutzumfang ein erhebliches Sicherheitsmaß für die kennzeichnenden Unternehmen.
Der interessierte Leser erhält anhand zahlreicher Praxisbeispiele tiefe Einblicke in kennzeichenrechtliche Schutzvorschriften, insbesondere im Bereich geographischer Herkunftsangaben. Gerade im Europäischen Wirtschaftsraum, mit der Verwirklichung des Binnenmarktprinzips, ist es für viele Unternehmen wichtig im Zuge von Expansionsstrategien die ursprüngliche Herkunft der Produkte auch namentlich festzuhalten. In dieser Hinsicht werden in der Arbeit nützliche Hinweise für eine entsprechende Vorgehensweise gegeben.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
InhaltsverzeichnisV
AbkürzungsverzeichnisVII
1.Begriffliche Grundlagen1
1.1Europäischer Wirtschaftsraum1
1.2Geographische Herkunftsangaben2
1.2.1Abgrenzung von Gattungsbezeichnungen3
1.2.2Abgrenzung von Phantasiebezeichnungen4
2.Arten geographischer Herkunftsangaben5
2.1Unmittelbare geographische Herkunftsangaben5
2.2Mittelbare geographische Herkunftsangaben6
2.3Einfache und qualifizierte geographische Herkunftsangaben8
3.Rechtliche Grundlagen9
4.Inhalt und Umfang nationaler Regelungen10
4.1Wettbewerbsrechtliche Schutzvorschriften10
4.2Kennzeichenrechtliche Schutzvorschriften11
4.2.1Schutz einfacher geographischer Herkunftsangaben11
4.2.2Schutz qualifizierter geographischer Herkunftsangaben12
4.2.3Schutz bekannter geographischer Herkunftsangaben13
4.2.4Ähnlichkeitsbereich und entlokalisierende Zusätze14
4.2.5Rechtsfolgen aus dem Anwendungsbereich des
127 MarkenG14
4.2.6Eintragungsfähigkeit geographischer Herkunftsangaben15
5.Bedeutung europäischer Regelungen16
5.1Schutzbestimmungen gemäß der VO EWG 2081/9217
5.2Schutzvorschriften nach dem TRIPS-Abkommen19
6.Beispiele aus der Rechtsprechung20
6.1Der Fall Warsteiner 20
6.2Der Bocksbeutel-Fall22
7.Stellungnahme des Autors23
Literatur- und QuellenverzeichnisXXIV
AnlagenXXV