Der Verfassungsschutz - Grumke, Thomas;Hüllen, Rudolf van
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Wie kann ein zukunftsfähiger Verfassungsschutz aussehen? Welche zum Teil längerfristigen Fehlentwicklungen müssen behoben werden? Kritik an den Verfassungsschutzbehörden gehört mindestens seit der Entdeckung des NSU-Rechtsterrorismus zum guten Ton öffentlicher Empörung. Weniger bekannt ist aber, wie diese Institutionen aufgebaut sind, wie sie in der Realität funktionieren und was sie tatsächlich leisten können. Die Autoren schließen diese Wissenslücke, formulieren Verbesserungsbedarf und entwickeln Perspektiven zwischen den nicht selten zu hörenden Forderungen "Abschaffen" und "Weiter so".

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Produktbeschreibung
Wie kann ein zukunftsfähiger Verfassungsschutz aussehen? Welche zum Teil längerfristigen Fehlentwicklungen müssen behoben werden? Kritik an den Verfassungsschutzbehörden gehört mindestens seit der Entdeckung des NSU-Rechtsterrorismus zum guten Ton öffentlicher Empörung. Weniger bekannt ist aber, wie diese Institutionen aufgebaut sind, wie sie in der Realität funktionieren und was sie tatsächlich leisten können. Die Autoren schließen diese Wissenslücke, formulieren Verbesserungsbedarf und entwickeln Perspektiven zwischen den nicht selten zu hörenden Forderungen "Abschaffen" und "Weiter so".
Autorenporträt
Prof. Dr. Thomas Grumke, Professor für Politik und Soziologie an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Studienort Gelsenkirchen Dr. Rudolf van Hüllen, Freiberuflicher Dozent und Extremismusforscher, Krefeld
Rezensionen

Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Rainer Blasius attestiert Thomas Grumke und Rudolf van Hüllen einschlägige Erfahrungen mit den Verfassungsschützern aufgrund ihrer früheren Arbeit im Düsseldorfer Innenministerium beziehungsweise im Kölner Bundesamt. Gelingt es den Autoren, das Misstrauen gegen die "Schnüffler" abzubauen? Ihr Blick auf die historischen, rechtlichen und organisatorischen Grundlagen und Veränderungen des Verfassungsschutzes scheint Blasius jedenfalls die Arbeit des Inlandsnachrichtendienstes bei der Abwehr von Gefahren gegen die demokratische Ordnung sowie die Kontrollmechanismen im föderalen System zu preisen und die lähmenden Effekte von Überbürokratisierung und Misstrauenskultur anzuprangern. Die "Bestandsaufnahme" wird dennoch weder den Verfassungsschützern noch ihren Gegnern gefallen, meint der Rezensent etwas mysteriös.

© Perlentaucher Medien GmbH

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 27.09.2016

Weniger Nase, mehr Verstand
Verfassungsschutz-Ämter

Mit ihren "Diensten" - ob für Ausland, Inland oder Bundeswehr - tun sich die Deutschen schwer. Hitlers Gestapo und Honeckers Stasi werfen lange Schatten. Viel Schlechtes wird dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den 16 Landesämtern zugetraut seit der "Entdeckung" des NSU-Rechtsterrorismus. Das Misstrauen gegen "Schlapphüte" und "Schnüffler" wollen Thomas Grumke und Rudolf van Hüllen abbauen und sich den historischen, rechtlichen und organisatorischen Grundlagen, den Veränderungen nach dem Kalten Krieg sowie der Zukunft des Verfassungsschutzes widmen. Beide Autoren verfügen über frühere einschlägige Erfahrungen im Metier, der eine im Düsseldorfer Innenministerium, der andere im Kölner Bundesamt, teilen dies jedoch (aus welchen Gründen auch immer) dem Leser nicht extra mit.

Das föderale Prinzip bilde "ein schönes Stück demokratische Machtbegrenzung und Gewaltenteilung"; die 17 Verfassungsschutzbehörden seien zur Zusammenarbeit verpflichtet. Die Autoren berichten, dass die Kölner "Zentralbehörde" nach 1990 den Herausforderungen eines gewalttätigen Rechtsextremismus nicht gewachsen gewesen sei. Unnötige Reformen wie die vorübergehende Zusammenlegung von Auswertung und Beschaffung hätten zu Negativeffekten geführt. Der Inlandsnachrichtendienst sei eine analytische Waffe gegen Gefährdungen der demokratischen Ordnung, während die Suche nach Tätern eine fachfremde Aktivität, "eine polizeiliche Aufgabe", darstelle, für die auch die Ausstattung fehle. Die Autoren diagnostizieren einen "Mangel an Fachverstand" bei der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Islamismus in Deutschland. Durch das Übergewicht an Verwaltungsjuristen bestehe in den Ämtern die Neigung, "die Sekundärwelt der Rechtsnormen mit der Realwelt zu verwechseln". Und durch den "Aufwuchs der Wasserköpfe" im Leitungs- und Verwaltungsbereich verschiebe sich das Verhältnis zwischen administrativen Tätigkeiten und fachlichem Handeln ständig: "Der Output der Behörde fällt zugunsten reiner Selbstbeschäftigung." Schlimmstenfalls käme es zum "autistischen Hochleistungsleerlauf" eines inhaltlich wirkungslosen Apparates.

Generell laufe Deutschland Gefahr, "mit seiner eklatanten Misstrauenskultur gegen Sicherheitsbehörden im Allgemeinen und den Verfassungsschutz im Besonderen, seinem kontraproduktiven überbordenden Datenschutz sowie seiner lähmenden und stets verwaltungsjuristisch geleiteten Überbürokratisierung einen Sonderweg einzuschlagen, der einer wirksamen Extremismus- und vor allem Terrorismusabwehr in hohem Maße abträglich ist". Empfohlen wird die Einstellung von mehr Fachleuten, die sich "die Gedankenwelt der Feinde offener Gesellschaften" erschließen könnten sowie eine Optimierung der Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals. Diese Bestandsaufnahme wird weder "den" Verfassungsschützern gefallen noch die Geheimdienstgegner besänftigen. Jedenfalls verstehen die beiden Autoren eine Menge von bürokratischen Fehlentwicklungen.

RAINER BLASIUS

Thomas Grumke/Rudolf van Hüllen: Der Verfassungsschutz. Grundlagen. Gegenwart. Perspektiven? Verlag Barbara Budrich, Opladen 2016. 248 S., 24,90 [Euro].

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Gleichwohl zeichnet sich ihre Arbeit durch den hohen Informationsgehalt und die kritische Perspektive aus.
PVS-Politische Vierteljahresschrift 2/2017
In der Bilanz schwankt das Buch manchmal zwischen beabsichtigter Gesamtdarstellung und detaillierter Problemerörterung hin und her. Aber gerade weil Grumke und van Hüllen dabei keine einseitige Position einnehmen und noch dazu mit großer Sachkenntnis argumentieren, ist es aktuell das anregendste Buch zum Thema.
SIAK JOURNAL 1/2017
Insofern trägt ihr Buch zur notwendigen Entmystifizierung einer in Wahrheit oft ziemlich hilflosen Behörden bei.
Politische Studien 470/2016
Gerade diese Ausführungen verdienen besonderes Interesse. Sie machen auch deutlich, dass die Nicht-Erkennung der NSU-Serienmorde nicht nur eine Folge von fehlender Kommunikation zwischen den Behörden war. Es lag insbesondere an einer falschen Denke, nicht nur an starren Strukturen.
ENDSTATIONRECHTS 29.07.2016
das Buch [ist] ein kräftiger Impulsfür eine sachgerechte Debatte über den Verfassungsschutz der Zukunft.
Der Tagesspiegel 20.07.2016
Das Buch liefert [...] einen schonungslos ehrlichen, praxisnahen und erfrischend streitbaren Debattenbeitrag!
Huffinton Post 09.07.2016
[...] gerade weil Grumke und van Hüllen dabei keine einseitige Position einnehmen und noch dazu mit große Sachkenntnis argumentieren, ist es aktuell das anregendste Buch zum Thema. Man muss nicht alle Einschätzungen teilen, aber sich damit auseinandersetzen.
hpd.de, 04.07.2016…mehr