Der Völkerstrafprozess in Deutschland und vor dem Internationalen Strafgerichtshof
Ein Vergleich des ersten in Deutschland abgeschlossenen Verfahrens mit dem Prozess gegen den ehemaligen Vizepräsidenten der DR Kongo Bemba Gombo vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Diss
Der Völkerstrafprozess in Deutschland und vor dem Internationalen Strafgerichtshof
Ein Vergleich des ersten in Deutschland abgeschlossenen Verfahrens mit dem Prozess gegen den ehemaligen Vizepräsidenten der DR Kongo Bemba Gombo vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Diss
Bei Völkerstrafprozessen stehen dem internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag und nationalen Strafgerichten unterschiedlich konzipierte Verfahrensrechte zur Verfügung, doch steht das gleiche Ziel im Mittelpunkt: ein fairer Prozess. Das erste in Deutschland abgeschlossene völkerstrafrechtliche Verfahren wird hier einem Verfahren vor dem IStGH gegenübergestellt: Nahezu parallel waren vor dem OLG Stuttgart und vor dem IStGH Personen angeklagt, die sich für die Taten untergebener Milizionäre verantworten mussten. Im Zentrum steht die Frage, wie das deutsche Recht auf der einen und das…mehr
Bei Völkerstrafprozessen stehen dem internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag und nationalen Strafgerichten unterschiedlich konzipierte Verfahrensrechte zur Verfügung, doch steht das gleiche Ziel im Mittelpunkt: ein fairer Prozess. Das erste in Deutschland abgeschlossene völkerstrafrechtliche Verfahren wird hier einem Verfahren vor dem IStGH gegenübergestellt: Nahezu parallel waren vor dem OLG Stuttgart und vor dem IStGH Personen angeklagt, die sich für die Taten untergebener Milizionäre verantworten mussten. Im Zentrum steht die Frage, wie das deutsche Recht auf der einen und das internationale Recht auf der anderen Seite die tatsächlichen und recht(staat)lichen Herausforderungen bewältigen können. Beide Verfahren betraten in Umfang und Materie Neuland und zeigten dabei, dass das Verfahrensrecht auf beiden Ebenen gangbare Wege bietet, um faire Prozesse zu führen. Eine verlässliche Rechtstradition ist jedoch erst noch im Entstehen.Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
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Beiträge zum Internationalen und Europäischen Strafrecht / Studies in International and European Crimin
A. Einleitung B. Völkerstrafrecht in Deutschland und in Den Haag Begriff des Völkerstrafrechts - Entwicklung der internationalen Völkerstrafrechtspraxis - Entwicklung der Völkerstrafrechtspraxis in Deutschland C. Hintergründe der zu betrachtenden Verfahren gegen Dr. Murwanashyaka und Musoni vor dem OLG Stuttgart und gegen Bemba vor dem IStGH Aufbau und Struktur des Völkerstrafprozesses im Vergleich zum deutschen Strafprozess - Institutionelle Unterschiede - Geschichtlicher Hintergrund und Gegenstand der Verfahren D. Die erstinstanzlichen Verfahren Strafverfolgungskompetenz (Komplementarität) - Vor- bzw. Ermittlungsverfahren - Die Zwischenverfahren - Gang der Hauptverhandlungen - Materiellrechtliche Entscheidung E. Die zweitinstanzlichen Entscheidungen Revisionsentscheidung des BGH vom 20. Dezember 2018 - Berufungsentscheidung der Berufungskammer des IStGH vom 08. Juni 2018 - Zusammenfassung F. Opferentschädigung Deutsche Rechtslage und Verfahren gegen Dr. M. und M. - Rechtslage nach dem Römischen Statut und Verfahren gegen Bemba G. Öffentlichkeitsbeteiligung Verfahren vor dem OLG Stuttgart - Verfahren vor dem IStGH H. Zusammenfassung und Ausblick Völkerstrafrecht in Deutschland und in Den Haag - Hintergründe der zu betrachtenden Verfahren - Die erstinstanzlichen Verfahren - Die zweitinstanzlichen Entscheidungen - Opferentschädigung - Öffentlichkeitsbeteiligung - Fazit und Ausblick Literatur- und Sachwortverzeichnis
A. Einleitung B. Völkerstrafrecht in Deutschland und in Den Haag Begriff des Völkerstrafrechts - Entwicklung der internationalen Völkerstrafrechtspraxis - Entwicklung der Völkerstrafrechtspraxis in Deutschland C. Hintergründe der zu betrachtenden Verfahren gegen Dr. Murwanashyaka und Musoni vor dem OLG Stuttgart und gegen Bemba vor dem IStGH Aufbau und Struktur des Völkerstrafprozesses im Vergleich zum deutschen Strafprozess - Institutionelle Unterschiede - Geschichtlicher Hintergrund und Gegenstand der Verfahren D. Die erstinstanzlichen Verfahren Strafverfolgungskompetenz (Komplementarität) - Vor- bzw. Ermittlungsverfahren - Die Zwischenverfahren - Gang der Hauptverhandlungen - Materiellrechtliche Entscheidung E. Die zweitinstanzlichen Entscheidungen Revisionsentscheidung des BGH vom 20. Dezember 2018 - Berufungsentscheidung der Berufungskammer des IStGH vom 08. Juni 2018 - Zusammenfassung F. Opferentschädigung Deutsche Rechtslage und Verfahren gegen Dr. M. und M. - Rechtslage nach dem Römischen Statut und Verfahren gegen Bemba G. Öffentlichkeitsbeteiligung Verfahren vor dem OLG Stuttgart - Verfahren vor dem IStGH H. Zusammenfassung und Ausblick Völkerstrafrecht in Deutschland und in Den Haag - Hintergründe der zu betrachtenden Verfahren - Die erstinstanzlichen Verfahren - Die zweitinstanzlichen Entscheidungen - Opferentschädigung - Öffentlichkeitsbeteiligung - Fazit und Ausblick Literatur- und Sachwortverzeichnis
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