Der Zerfall der Demokratie

Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht

Übersetzung: Jendricke, Bernhard

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Die Demokratie droht zu sterben. Politik-Verweigerung und rechts-populistische Parteien wie AfD, FPÖ, Lega und Front National untergraben stabile Regierungen. Der Havard-Politologe Yascha Mounk legt in diesem politischen Sachbuch Gründe und Mechanismen offen, die westliche liberale Rechtsstaaten - so auch die USA unter Donald Trump - erodieren lassen.Die Demokratie steckt weltweit in einer tiefen Krise. Die Zahl der Protest-Wähler steigt, Populisten erstarken, traditionelle Parteien-Systeme kollabieren. Der renommierte Politologe Yascha Mounk untersucht diesen alarmierenden Zustand, der zwe...

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Bewertung von Juti aus HD

08.07.2019

Doppelte Bedrohung durch illiberale Demokratie und undemokratischen Liberalismus Nach dem Buch von Levitsky: „Wie Demokratien sterben“ ist dies das zweite zu diesem Thema. Es lohnt sich, denn während Levitsky doch sehr in Amerika verhaftet bleibt, stellt Mounk die These auf, dass … Mehr Doppelte Bedrohung durch illiberale Demokratie und undemokratischen Liberalismus Nach dem Buch von Levitsky: „Wie Demokratien sterben“ ist dies das zweite zu diesem Thema. Es lohnt sich, denn während Levitsky doch sehr in Amerika verhaftet bleibt, stellt Mounk die These auf, dass die Demokratie gleich von zwei Seiten bedroht wird. Zum einen sind es illiberale Demokratien wie in Polen und Ungarn, die die Mehrheit der Wähler an der Urne bekommen haben, aber die Rechte der Minderheiten und die freie Meinungsäußerung sehr einschränken. Auch der Volksentscheid in der Schweiz, der Minarette verbietet, wird genannt. Diese Initiative entstand erst nachdem die Schweizer Gerichte in einer kleinen Stadt im Aargau ein Minarett gegen den Willen des Gemeinderats erlaubt hatten. Andererseits wird die Demokratie dadurch bedroht, dass immer mehr internationale Verträge die Entscheidungsfreiheit der Abgeordneten einschränken. Außer in den Niederlanden gibt es mittlerweile in jedem Land die „Normenkontrollklage“, das Recht neue Gesetze überprüfen zu lassen, ob sie nicht Minderheiten benachteiligen. Wäre das Buch neuer, wäre auch die Entscheidung des Europäischen Rats Ursula von der Leyen zur Präsidentin zu machen, obwohl sie keine Spitzenkandidatin war, ein Beispiel für eine bürokratische und undemokratische Wahl. Ganze Bereiche wie die Zentralbanken entziehen sich der demokratischen Kontrolle. Auch die Lobbyarbeit nimmt immer mehr zu, so dass der Abgeordnete seine Entscheidung nicht mehr aufgrund der Mehrheitsmeinung trifft. Dies führt dazu, dass das Interesse an der Politik in der Bevölkerung immer weiter sinkt und das Demokratieverständnis schwindet. Am Beispiel Polen zeigt der Autor, welche Frühwarnsignale die Politologen übersehen haben. In Polen gab es immer schon eine große Anzahl derer, die sich einen autoritären Führer wünschen. Im zweiten Kapitel benennt er die Ursachen der Demokratiekrise. Soziale Medien erlauben jedem seine Meinung mit anderen zu teilen und konnten während des arabischen Frühlings zu demokratischen Zwecken genutzt werden, aber eben auch zu undemokratischen. Nach dem Krieg wuchs die Wirtschaft, heute geht es nur jedem zweiten Kind wirtschaftlich besser als seinen Eltern im gleichen Alter, Abstiegsängste entstehen. Drittens waren die Staaten Europas nach dem Krieg homogen, während die Zahl der Migranten vor allem in den letzten Jahren zunahm. Auch in Amerika lässt sich beobachten, dass auch demographisch bedingt der Einfluss der weißen Wähler schwindet. Allerdings haben sowohl die Republikaner als auch die AfD ihre Hochburgen in ländlichen Gebieten, wo es kaum Ausländer gibt. Ein möglicher Grund ist, dass die zweite Migrationswelle durch den Kontakt mit anderen ethnischen Gruppen weniger Ängste verursacht als die erste. Das letzte Kapitel untersucht die Gegenmittel. Es nennt 4 Punkte: 1. Einigkeit der Opposition (z.B. scheiterten viele kleine linke Parteien in Polen am Einzug ins Parlament) 2. die Sorgen der einfachen Leute ernst nehmen. 3. positive Botschaften entwickeln 4. nicht zufrieden sein, mit der illiberalen Regierung Gegen den Nationalismus wünscht sich der Autor einen inklusiven Patriotismus, so wie Macron die Einwohner Marseilles als Franzosen lobt. Zur Sanierung der Wirtschaft wünscht er sich zur Vermeidung von Ungleichheit die Beseitigung von Steuerschlupflöchern, den Bau von Sozialwohnungen und zur Steigerung der Produktivität mehr Ausgaben in Forschung und Bildung. Bildung ist es auch, was bei der Nutzung der sozialen Netzwerke hilft. Im Schlusswort schreibt er noch, dass er die Gelassenheit der Stoiker gerne hätte, wenn es um die Auswirkungen und die damit verbundenen Ängste seines Handels geht. Nur wenige Wiederholungen, deswegen noch 5 Sterne Weniger

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Bewertung von Wedma

31.01.2018

Von dem Buch habe ich insg. einen guten Eindruck gewonnen. Als Einstieg in diese Problematik eignet sich dieses Werk sehr gut. Das Buch ist nach dem klassischen amer. Prinzip „Situation – Komplikation – Lösung“ aufgebaut worden und hat drei Teile je drei Kapitel, rund … Mehr Von dem Buch habe ich insg. einen guten Eindruck gewonnen. Als Einstieg in diese Problematik eignet sich dieses Werk sehr gut. Das Buch ist nach dem klassischen amer. Prinzip „Situation – Komplikation – Lösung“ aufgebaut worden und hat drei Teile je drei Kapitel, rund 255 Seiten insg., die aus einigen kürzeren Abschnitten bestehen. Vorwort von ca. 24 S. und Schlussbemerkung von ca. 15 S. runden die Ausführungen ab. Mounk unterscheidet zw. der liberalen Demokratie, undemokratischem Liberalismus, illiberaler Demokratie und Diktatur. All diese Formen beschreibt er anschaulich im Kap. 1, Teil I. Im Kap. 3 spricht er von der „Entkonsolidierung der Demokratie“ und stellt anhand von einigen Graphiken und Statistiken fest, dass die Liebe zur Demokratie schwindet und andere, autoritäre Alternativen, insb. bei der jüngeren Bevölkerung, populärer werden. Er beschreibt die gefährlichen Folgen solcher Entwicklungen, schildert sie am Beispiel Polens und schließt Teil I mit: „Die Vorboten des Zerfalls der Demokratie standen deutlich vor aller Augen. Aber die meisten Politikwissenschaftler haben es vorgezogen, nicht hinzusehen. Das macht es umso wichtiger, dieselben Warnglocken jetzt, da sie auch in Ländern wie Deutschland und vereinigten Staaten ohrenbetäubend läuten, endlich ernst zu nehmen.“ S. 154. Im Teil II (ca. 33 S.) nennt Mounk Gründe für die o.g. Entwicklungen wie die Identitätskrise, Ängste wirtschaftlicher Natur, die im Laufe der letzten Jahrzehnte immer akuter wurden, spricht von der Rolle der sozialen Medien, und erklärt, wie all dies zur Aushöhlung der liberalen Demokratie geführt hat. Teil III widmet sich den Lösungen (ca. 90 S.): „Nationalismus zähmen, Wirtschaft sanieren, Glauben an Demokratie erneuern“, so die Vorschläge des Autors. Im Schlusswort ruft er zur Rettung der Demokratie auf, ja zum Kampf für eigene Überzeugungen. Mounk sagt viele richtige Dinge, wie z.B. „Im Laufe der letzen Jahrzehnte in nordamerikanischen und westeuropäischen Ländern zu einem Zerfall der Demokratie. Unser politisches System verspricht die Volksherrschaft. Aber in der Praxis ignoriert es den Willen allzu häufig. Von den meisten Politikwissenschaftlern unbemerkt hat in vielen Ländern ein System des Rechts ohne Demokratie Einzug erhalten“. S. 292. Mir war aber auch oft, dass er sich sehr zurückgehalten hat, z.B. als es um die Rolle der Eliten in den o.g. Entwicklungen ging und noch paar anderen Punkten, was das Ganze politisch korrekt und etwas oberflächlich erscheinen lässt. Zudem blieb er im Rahmen des gewohnten Narratives der Leitmedien, u.a. wenn es um die Beschreibung des Zustandes der Demokratie und die Ursachen ihres Zerfalls ging. Und als er den Blick auf andere Länder richtete: „böse Buben“ an der Macht, wohin das Auge reicht, und „bei den Guten“ liegt auch vieles im Argen, was zur von mir insgeheim erhofften erfrischenden Originalität und Tiefe der Ausführungen wohl kaum beigetragen hat. So ist es eher ein Werk für Einsteiger geworden, die ihre ersten Schritte auf dem Gebiet so langsam aber sicher machen möchten. Das Werk liest sich angenehm leicht. Der Stoff ist sehr zugänglich dargeboten worden, anhand von vielen Beispielen und Situationen, die Leser bestimmt schon kennen. Die Zusammenhänge sind klar, die Argumentation ist logisch und auch für Laien prima verständlich. Das Buch ist schön gemacht: Festeinband in Dunkelblau, Umschlagblatt, einige Graphiken in schwarz/weiß, Quellennachweis zum Schluss auf rund 40 S. Fazit: Ein gutes Buch für Einsteiger, die sich dem Thema „Zerfall der Demokratie“ nähern möchten. Alles ist gut und sehr zugänglich erklärt worden. Die vorgeschlagenen Lösungen sind kaum von der Hand zu weisen, stellen aber insg. keine neuen Erkenntnisse dar. Die großen Durchbrüche und bahnbrechende Enthüllungen sind nicht dabei. Weniger

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Bewertung von Raumzeitreisender aus Ahaus

03.03.2018

Demokratie in der Krise Yascha Mounk, Politikwissenschaftler und Dozent an der Harvard University in Cambridge, beschreibt in diesem Buch die derzeit erkennbare Krise der liberalen Demokratie und welche Gefahren für die Freiheit des Einzelnen damit verknüpft sind, er analysiert die … Mehr Demokratie in der Krise Yascha Mounk, Politikwissenschaftler und Dozent an der Harvard University in Cambridge, beschreibt in diesem Buch die derzeit erkennbare Krise der liberalen Demokratie und welche Gefahren für die Freiheit des Einzelnen damit verknüpft sind, er analysiert die Ursachen der Krise und schlägt Gegenmaßnahmen vor. Um Mounks Ausführungen angemessen folgen zu können, ist es notwendig, sich auf seine Terminologie einzulassen, die er im ersten Teil erläutert. Auf den Punkt gebracht handelt es sich bei einer liberalen Demokratie um ein politisches System, welches sowohl die Menschenrechte schützt als auch den Willen des Volkes in Politik umsetzt. (38) Der Begriff Populist ist unscharf und muss aus dem Text abgeleitet werden. Das ist nicht widerspruchsfrei möglich. In der Einleitung wird Populisten zugestanden „zutiefst demokratisch“ zu sein (17), später heißt es, dass Populisten behaupten, „sie alleine verkörperten den Volkswillen“. (44) Ein zweiter unscharfer Punkt deutet sich in der Einleitung an, wenn Mounk unterstellt, dass viele Wähler nicht nur mit den Parteien und den Politikern unzufrieden sind, sondern das politische System, die liberale Demokratie, infrage stellen. (8) Diese These ist gewagt und lässt sich nicht allein mit der Wahl unliebsamer Politiker belegen. Die führenden Köpfe des politischen Establishments müssen sich kritisch fragen, welche Fehler sie selbst gemacht haben. Jedenfalls ist zweifelhaft, dass die Bürger mehrheitlich ihre Verfassung infrage stellen. Hat nicht der Zulauf zu Populisten damit zu tun, dass die Menschen den Eindruck haben, die etablierten Parteien regieren am Volk vorbei? Lehrreich sind die Ausführungen zum undemokratischen Liberalismus. Mounk erläutert die Vor- und Nachteile unabhängiger Institutionen. „Das Ende der Rassentrennung etwa wurde nicht dank des Willens des amerikanischen Volkes, sondern dank ihrer Institution herbeigeführt, die sich über diesen Willen hinwegsetzen konnte.“ (86) Zu den Hauptgründen für die Krise zählt der Autor die sozialen Medien (zweite Revolution nach der Druckerpresse), wirtschaftliche Ängste (Kindern geht es nicht mehr wirtschaftlich besser als ihren Eltern) und Identitätsängste (Überfremdung). Im Kern dreht sich alles um Zukunftsängste und dem Misstrauen vieler Menschen gegenüber Politikern. Mounk erläutert Gegenmittel, wie die Krise eingedämmt werden kann. Seine Argumentationen wirken phasenweise einseitig. Es mangelt etablierten Politikern an der Fähigkeit oder dem Willen, die Probleme zu lösen. Zu den Werten einer liberalen Demokratie gibt es keine ernsthafte Alternative. Weniger

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