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Devisenbewirtschaftung
Eine verfassungsrechtliche und verwaltungsrechtliche Untersuchung unter Berücksichtigung des Völkerrechts und Europarechts
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Wesentliches Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Rechtsgrundlage der Devisenbewirtschaftung im Gesamtzusammenhang der österreichischen Rechtsordnung monographisch darzustellen. Dementsprechend wird vor allem das im Devisengesetz aus dem Jahre 1946 geregelte Instrumentarium einer Devisenbewirtschaftung untersucht und die Praxis der Nationalbank bei Vollziehung des Devisengesetzes einer kritischen Prüfung unterzogen. Sodann werden die Grenzen aufgezeigt, die einer Devisenbewirtschaftung in Österreich durch verfassungs- (Kompetenzgrundlagen, verfassungsrechtliche Organisation, Grundrechte...
Wesentliches Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Rechtsgrundlage der Devisenbewirtschaftung im Gesamtzusammenhang der österreichischen Rechtsordnung monographisch darzustellen. Dementsprechend wird vor allem das im Devisengesetz aus dem Jahre 1946 geregelte Instrumentarium einer Devisenbewirtschaftung untersucht und die Praxis der Nationalbank bei Vollziehung des Devisengesetzes einer kritischen Prüfung unterzogen. Sodann werden die Grenzen aufgezeigt, die einer Devisenbewirtschaftung in Österreich durch verfassungs- (Kompetenzgrundlagen, verfassungsrechtliche Organisation, Grundrechte) und völkerrechtliche (IWF-Abkommen, OECD-Kodizes, Freihandelsabkommen) Vorschriften gesetzt sind. Dies beinhaltet auch eine Untersuchung der Verfassungs- und Völkerrechtskonformität bestehender Devisenbewirtschaftungsmaßnahmen. Schließlich wird - aus aktuellem Anlaß noch die EWG-Konformität der auf Grund der Kundmachungen der OeNB DE 1-4/90 in Geltung stehenden Devisenbewirtschaftungsmaßnahmen geprüft. Ergebnis der vorliegenden Arbeit ist somit eine in der Literatur erstmalige und systematische Untersuchung des österreichischen Devisenrechts.