Die Auslegung und Formulierung von Patentansprüchen
Oliver Baldus
Broschiertes Buch

Die Auslegung und Formulierung von Patentansprüchen

Leitfaden für die Praxis mit zahlreichen Beispielen

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Zum WerkDie korrekte Auslegung von Patentansprüchen ist eine wesentliche Grundvoraussetzung sowohl für das Durchführen des Erteilungsverfahrens vor dem Patentamt als auch bei der Beurteilung einer späteren Verletzung des erteilten Patents im Zivilprozess. Nur wenn klar ist, welcher Gegenstand durch das Patent geschützt werden soll, kann ermittelt werden, ob dieser bereits aus dem Stand der Technik bekannt ist oder durch diesen nahe gelegt ist. Im Fall einer Patentverletzung muss bestimmt werden, ob der mutmaßliche Verletzungsgegenstand innerhalb des Schutzbereiches des erteilten Patentes...