Christian-Henner Hentsch

Die Bergischen Stahlgesetze (1847/54)

Der Beginn des modernen Markenschutzes. Dissertationsschrift

• Gebundenes Buch

Produktbeschreibung

Frühindustrielle Produktpiraten hatten die Zeichen der bergischen Stahlfabrikanten nachgeschlagen und kopiert und dadurch mit schlechter Qualität den Ruf der Solinger Klingen ruiniert und das bergische Land in Armut gestürzt. Erst auf Drängen der Markeninhaber schützte Preußen durch die Bergischen Stahlgesetze deren Marken auch zivilrechtlich vor Fälschungen und begründete damit den modernen Markenschutz. Der Verfasser verbindet rechts-, wirtschafts- und sozialhistorische Ansätze und weist mit der ganz aus den Quellen gearbeiteten Studie nach, dass die Zuordnung von Ausschließlichkeitsrechten nicht nur die Warenqualität erhielt, sondern Anreiz zu Innovationen bot und so das Wirtschaftswachstum förderte.

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Produktdetails

• Rechtsgeschichtliche Schriften Band 027
• Verlag: Böhlau / Böhlau Köln
• Artikelnr. des Verlages: BVK0009091
• Seitenzahl: 194
• Erscheinungstermin: 20. Mai 2011
• Deutsch
• Abmessung: 230mm x 155mm
• Gewicht: 524g
• ISBN-13: 9783412207366
• ISBN-10: 3412207365
• Artikelnr.: 32594364

Autorenporträt

Christian-Henner Hentsch wurde 2010 mit dieser Arbeit an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn promoviert.

Inhaltsangabe

- Vorwort
- Quellen- und Literaturverzeichnis
I. Archivarische Quellen
II. Gesetze, Verordnungen und andere Rechtsquellen
III. Literaturverzeichnis
IV. Abkürzungsverzeichnis
I. Einleitung
1. Markenbegriff
2. Markenschutzkonzepte
3. Fragestellung
4. Forschungsstand und -desiderat
5. Methodik und Quellen
6. Gang der Untersuchung.
II. Rahmenbedingungen im Bergischen Land
1. Inkorporation des Bergischen Landes in das Königreich Preußen
a) Preußische Besitzergreifung
b) Rechtliche Integration
c) Rechtliche Probleme beim Zeichenschutz
2. Wirtschaftliche Schwierigkeiten
a) Die "Solinger Fabrik"
b) Mangelnde Innovationen
c) Handelspolitische Verwerfungen
d) Das Nachschlagen der bergischen Zeichen
3. Soziale Unruhen
a) Lohndumping und Warenzahlen
b) Die neuen Gusseisenfabriken
c) Die Fabrikerstürmungen vom 16. und 17. März 1848
4. Besondere Situation im Bergischen Land
III. Ein besonderes Gesetzgebungsverfahren
1. Vorbemerkung.
2. Das allgemeine Gesetzgebungsverfahren in Preußen
a) Gesetzgebungskompetenz
b) Die Abteilung für Handel und Gewerbe
c) Nachgeordnete Behörden
d) "Beamtendiktatur"
3. Die Bergischen Stahlgesetze
a) Die Zeichenkommissionen in Solingen und Remscheid
b) Die Solinger Fabrikverfassung
c) Der Düsseldorfer Entwurf
d) Das Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen von 1840
e) Suspension des § 3 Preußisches Zeichenschutzgesetz
f) Die verschiedenen Lösungsmodelle und Entwürfe
g) Das Erweiterungsgesetz von 1854
4. Eine Sondergesetzgebung.
A) Der Widerstand Beuths
b) Vermittler und Interessenvertreter
c) "Lex Hasenclever
IV. Ein interessengerechtes Einzelfallgesetz
1. Vorbemerkung
2. Die bergischen Interessen
a) Die althergebrachten bildlichen Zeichen
b) Die Forderungen der bergischen Fabrikanten
c) Die bergischen Interessen
3. Einwände der Ministerialverwaltung
a) Gewerbefreiheit
b) Privilegiencharakter
c) Praktikabilität und Durchführbarkeit
d) Prinzipien und Pragmatismus
4. Ein Gesetz für die bergische Eisen- und Stahlwarenindustrie
a) Schutzumfang
b) Voraussetzungen des Zeichenschutzes
c) Ausgestaltung des Zeichenschutzes
d) Das Erweiterungsgesetz von 1854
5. Interessengerechte Einzelfallgesetzgebung
V. Die Bergischen Stahlgesetze als Beginn des modernen Markenschutzes
1. Vorbemerkung
2. Schutzumfang
a) Fabrikzeichen
b) Warenzeichen
c) Die europarechtliche Marke
d) Vom Fabrikzeichen zur europäischen Marke
3. Voraussetzungen des Zeichenschutzes
a) Dezentrale Eintragung
b) Nationales Zeichenregister
c) Das europäische Marken- und Patentamt
d) Von der Zeichenrolle zum Markenregister
4. Schutzinhalt
a) Strafrechtlicher Schutz
b) Zweigleisiger Zeichenschutz
c) Das Markenrecht als subjektives Recht
d) Vom Zeichenschutz zum gewerblichen Rechtsschutz
5. Ökonomische und rechtspolitische Implikationen
a) Funktionen des Markenrechts
b) Ökonomische Legitimation
c) Schutzdimensionen des modernen Markenrechts
6. Der Beginn des modernen Markenschutzes
VI. Zusammenfassung und Ergebnis
1. Besondere Situation im Bergischen Land
2. Ein besonderes Gesetzgebungsverfahren
3. Ein interessengerechtes Einzelfallgesetz
4. Die Bergischen Stahlgesetze als Beginn des modernen Markenrechts
5. Ergebnis des interdisziplinären Forschungsansatzes Anhang .
I. Kurzbiographien der dramatis personae
1. Albrecht Graf von Alvensleben
2. Christian Peter Wilhelm Beuth
3. Ernst Albert Karl Wilhelm Ludwig von Bodelschwinght
4. Friedrich Wilhelm Julius Graf von dem Bussche-Kessell
5. Ludwig Friedrich Viktor Hans Graf Bülow
6. Franz Gerhard Xaver von Duesberg
7. Eduard Heinrich von Flottwell
8. Karl August Freiherr von Hardenberg
9. Josua Hasenclever
10. Georg Freiherr von Hauer
11. Karl Heinrich Ludwig Freiherr von Ingersleben
12. Wilhelm Jellinghaus
13. Peter Knecht
14. Gottlob Johann Christian Kunth
15. Daniel Peres.
16. Philipp von Pestel
17. Adolph von Pommer-Esche
18. Friedrich von Rönne
19. Christian von Rother
20. Justus Wilhelm Eduard von Schaper
21. Edmund Freiherr von Schmitz-Grollenburg
22. Carl August Schnitzler
23. Kaspar Friedrich Freiherr von Schuckmann
24. Johann Adolph Honorius Freiherr von Spiegel-Borlinghausen
25. Carl Gustav Weyersberg
II. Karten
1. Karte des Herzogtums Berg und der Graftschaft Mark um 1804
2. Karte des Landkreises Solingen um 1830
III. Gesetzestexte
1. Düsseldorfer Entwurf von 1828
2. Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen vom 1840
3. Erster Entwurf von 1843
4. Zweiter Entwurf von 1845
5. Dritter Entwurf von 1845
6. Verordnung von 1847
7. Gesetz von 1854
- Sachverzeichnis