Philipp Orphal

Die demokratische Revisibilität von Fiskalregeln

Rechtliche Grenzen der Verfassungsänderung und der Bindung des einfachen Gesetzgebers am Maßstab des änderungsfesten Kerns des Demokratieprinzips

• Gebundenes Buch

Produktbeschreibung

Kern der Untersuchung ist die dogmatische Erarbeitung des demokratischen Grundsatzes der Revisibilität am Maßstab des »einfachen« Demokratieprinzips (Art. 20 GG) und des besonders geschützten Kerns des Demokratieprinzips (Art. 79 Abs. 3 GG). Als Referenzgebiet dienen Fiskalregeln, da diese auf nahezu allen Ebenen der Normenhierarchie verankert sind. Zunächst werden die Regeln des Stabiliäts- und Wachstumspakts, der Schuldenbremse und des SKS-Vertrags erörtert. Sodann werden unter Heranziehung wirtschafts- und politikwissenschaftlicher Erkenntnisse ihre Funktionen in der bestehenden Wirtschafts- und Finanzordnung besprochen. Hiernach wird eine Dogmatik der demokratischen Revisibilitätsgrundsätze herausgearbeitet, an deren Maßstab konkrete Regeln (hier: Fiskalregeln) auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft werden können. Darauf folgend wird dieser Maßstab auf die vorgestellten Fiskalregeln angewendet. Abschließend werden die Thesen der Arbeit und die zugrunde gelegten Ausgangspunkte dargestellt.

Produktdetails

• Schriften zum Öffentlichen Recht 1560
• Verlag: Duncker & Humblot
• Artikelnr. des Verlages: 19389
• 1. Auflage
• Seitenzahl: 255
• Erscheinungstermin: 3. Februar 2025
• Deutsch
• Abmessung: 233mm x 157mm
• Gewicht: 400g
• ISBN-13: 9783428193899
• ISBN-10: 342819389X
• Artikelnr.: 72533083

Autorenporträt

Philipp Orphal studierte Rechtswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg mit Schwerpunkt Steuerrecht. Neben der Promotion bei Professor Dr. Hanno Kube (LLM Cornell) am Institut für Finanz- und Steuerrecht der Universität Heidelberg arbeitete er in einer Großkanzlei als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Steuerrecht und beim Dezernat Zukunft, Berlin mit Schwerpunkt im deutschen und europäischen Finanz-, Wirtschafts-, Zentralbank- und Währungsrecht. Das Referendariat absolvierte er am Kammergericht Berlin mit Stationen unter anderem im Bundeskanzleramt und am Bundesverfassungsgericht.

Inhaltsangabe

1. Vorüberlegungen und WeichenstellungAusgangsfragen - Erschließung der Forschungsfrage - Methodische Vorüberlegungen - Stand der Dogmatik eines demokratischen Revisibilitätsgrundsatzes - Aufbau der Untersuchung2. Bestandsaufnahme der geltenden FiskalregelnFiskalregeln im Unions- und Verfassungsrecht - Weitere Fiskalregeln - Zusammenfassung3. Die Rolle von FiskalregelnDie verschiedenen Aspekte von Staatsausgaben, öffentlichem Defizit und Staatsschuld - Staatsschuld und Geld als Maßeinheiten für wirtschaftlichen Wohlstand - Ergebnis: Die Rolle von Fiskalregeln4. Demokratische Revisibilität im HaushaltsrechtRevisibilität gemäß dem allgemeinen Demokratieprinzip (Art. 20 GG) - Revisibilität im Kern des Demokratieprinzips (Art. 79 Abs. 3 GG) - Haushaltsgesetz als Zeitgesetz - Ergebnis: Revisibilität als doppelter demokratischer Grundsatz5. Die geltenden Fiskalregeln vor dem RevisibilitätsgrundsatzRevisibilität von Programmen und Finanzplanungen? - Schuldenbremse des Grundgesetzes6. Ergebnisse der UntersuchungRevisibilitätsgrundsätze des Demokratieprinzips - Revisibilität und Fiskalregeln - Zugrundeliegende Thesen