Brigitte Bailer-Galanda

Die Entstehung der Rückstellungs- und Entschädigungsgesetzgebung

Die Republik Österreich und das in der NS-Zeit entzogene Vermögen

• Buch

Produktbeschreibung

Die Österreichische Historikerkommission wurde im Oktober 1998 ins Leben gerufen. Das Mandat der international zusammengesetzten Kommission lautet: Den gesamten Komplex "Vermögensentzug auf dem Gebiet der Republik Österreich während der NS-Zeit sowie Rückstellungen bzw. Entschädigungen (sowie wirtschaftliche und soziale Leistungen) der Republik Österreich ab 1945" zu erforschen und darüber zu berichten.

Die Ergebnisse der Arbeit von rund 150 Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen in Österreich, Deutschland, Israel, den USA, England, Russland sowie der Schlussbericht der Historikerkommission werden 2002 und 2003 erscheinen. Die rund 40 Studien umfassen: die "Arisierung" und Rückstellung von Vermögenswerten - von großen Unternehmen, Vereinen, Liegenschaften, Mietwohnungen bis hin zu Gegenständen des alltäglichen Lebens; Vermögensentzug und Rückstellungen bei nationalen Minderheiten wie etwa Slowenen und Sloweninnen oder Roma und Sinti, bei politisch Verfolgten, bei Homosexuellen und bei Kirchen; Berufsverbote und Entlassungen; Zwangsarbeit; juristische und historische Analysen der Rückstellungs- und Entschädigungsgesetzgebung, des Staatsbürgerschaftsrechts, des Steuerrechts und der völkerrechtlichen Verpflichtungen der Republik Österreich.

Produktdetails

• Verlag: Oldenbourg
• Deutsch
• ISBN-13: 9783486566901
• ISBN-10: 3486566903
• Artikelnr.: 10968530

Inhaltsangabe

Einleitung

I. Die politische Situation 1945 und erste Überlegungen.
1. Die Rahmenbedingungen 1945
2. Erste Positionierungen
3. Individuelle Rückstellung oder Restitutionsfonds
4. Die Nationalratswahlen 1945 und die Frage der Wahlzulassung derNationalsozialisten

II. 1946 bis 1949: Die Rückstellungsgesetze zwischen innenpolitischerOpportunität und außenpolitischer Notwendigkeit
1. Die Konstituierung der Regierung Figl und der beginnende KalteKrieg
2. Die Entscheidung zur Rückstellungsgesetzgebung in der ersten Hälfte1946
3. Der Entwurf der Rechtsanwaltskammer
4. Das Erste Rückstellungsgesetz
5. Das Zweite und Dritte Rückstellungsgesetz
Exkurs 1: Das erste Rückgabegesetz
6. Die Entwürfe für den Staatsvertrag 1946 bis 19497. Weniger bedeutende Maßnahmen 1947 und die Nicht-Rückstellung vonWohnungen
Exkurs 2: Das erste Rückstellungsanspruchsgesetz.
8. Umwerben der ehemaligen Nationalsozialisten und erste Versuche derNovellierung des dritten Rückstellungsgesetzes
9. Die letzten Rückstellungsgesetze
Exkurs 3: Das zweite und dritte Rückgabegesetz
10. Die Anleihe aus dem erblosen Vermögen für die IsraelitischeKultusgemeinde

III. Der Kampf gegen die Härten der Rückstellungen, daserbloseVermögen und bescheidene Entschädigungsmaßnahmen 1949 bis 1952
1. Neue politische Konstellationen
2. Bestrebungen zur Beendigung der Entnazifizierung
3. Härteausgleichsfonds und Wiedererwerbsgesetz - gescheiterte Versucheeiner teilweisen Rücknahme der Rückstellungen
Exkurs 4: Das zweite Rückstellungsanspruchsgesetz
4. Sommer und Herbst 1952 - die Verknüpfung von Entschädigung undRücknahme der Entnazifizierung
5. Überlegungen zur Erfassung des erblosen Vermögens.

IV. 1952 bis 1955: Verhandlungen mit dem Committee for Jewish Claims on Austria
1. Das Abkommen von Luxemburg und die Bemühungen der jüdischenOrganisationen um Verhandlungen mit Österreich
2. Die verhinderte Drei-Parteien-Koalition 1953