Das Institut der Restschuldbefreiung ist für viele Privatpersonen als Weg aus den Schulden bedeutsam. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass es sich bei der Schuldbefreiung um ein »Privileg« handelt, welches nach der Eingangsvorschrift des § 1 S. 2 InsO einzig dem »redlichen« Schuldner zukommen soll. Die Redlichkeit in Person des Schuldners ist nur gegeben, wenn er verschiedene Obliegenheiten erfüllt. Die wichtigsten unter diesen sind die Erwerbsobliegenheiten. Der Schuldner muss beginnend mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens bis zum Ende der Wohlverhaltensperiode einer angemessenen…mehr
Das Institut der Restschuldbefreiung ist für viele Privatpersonen als Weg aus den Schulden bedeutsam. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass es sich bei der Schuldbefreiung um ein »Privileg« handelt, welches nach der Eingangsvorschrift des § 1 S. 2 InsO einzig dem »redlichen« Schuldner zukommen soll. Die Redlichkeit in Person des Schuldners ist nur gegeben, wenn er verschiedene Obliegenheiten erfüllt. Die wichtigsten unter diesen sind die Erwerbsobliegenheiten. Der Schuldner muss beginnend mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens bis zum Ende der Wohlverhaltensperiode einer angemessenen Erwerbstätigkeit nachgehen, der beschäftigungslose Schuldner hat sich um eine solche zu bemühen. Doch was ist eine »angemessene« Erwerbstätigkeit und wann liegt ein entsprechendes »Bemühen« vor? Die Arbeit systematisiert die den Erwerb betreffenden Obliegenheiten des Schuldners, stellt diese auf eine dogmatische Grundlage und führt hierauf aufbauend einzelne Problemkreise einer Lösung zu.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis der Alfred Teves-Stiftung 2021 und mit dem Wissenschaftspreis Insolvenzrecht & Sanierung 2022 der Arbeitsgemeinschaft Insolvenzrecht und Sanierung des Deutschen Anwaltvereins.
From 2010 to 2016, Jonas Rehn studied law at the Ruprecht-Karls-University Heidelberg and the Johannes Gutenberg-University Mainz. He accomplished his legal clerkship at the Higher Regional Court of Koblenz from 2016 to 2018. In his subsequent doctorate, he focused on the obligations of pursuing an economic activity in the event of private insolvency. During this time, Jonas Rehn worked at the Chair of Private Law, Labour Law, Commercial Law and Civil Procedure Law (Prof. Dr. C. W. Hergenröder) in Mainz. Today, Jonas Rehn works as a judge.
Inhaltsangabe
Einführung 1. Privatinsolvenzverfahren und Restschuldbefreiung: Gegenstand des Privatinsolvenzrechts und Ablauf des Privatinsolvenzverfahrens - Das Restschuldbefreiungsverfahren - Das Insolvenzplanverfahren 2. Die Erwerbsobliegenheiten in der Privatinsolvenz: Die Erwerbsobliegenheitstatbestände der Insolvenzordnung - Inhaltliche Unterschiede der verschiedenen Erwerbsobliegenheitstatbestände 3. Die Rechtsnatur der Obliegenheiten: Die Obliegenheit - Erwerbsobliegenheiten der Insolvenzordnung als »Obliegenheiten«? 4. Allgemeine Anforderungen der Erwerbsobliegenheiten bei abhängiger Beschäftigung sowie Erwerbslosigkeit: Bestimmung der Obliegenheitsanforderungen - Die Obliegenheitsanforderungen des abhängig beschäftigten Schuldners - Die Obliegenheitsanforderungen des erwerbslosen Schuldners 5. Die Obliegenheiten des abhängig beschäftigten Schuldners im Einzelnen: Umfang der Erwerbstätigkeit und Einkünfte - Unterbrechungen der Erwerbstätigkeit - Beendigung und Einschränkung der Erwerbstätigkeit - Straf- und sonstige Haft 6. Die Obliegenheit des selbstständig tätigen Schuldners: Allgemeine Anforderungen an den selbstständig tätigen Schuldner - Gewerbe- oder berufsrechtliche Schranken 7. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Verstößen gegen die Erwerbsobliegenheiten: Versagungs- und Aufhebungsvoraussetzungen - Verfahren - Entscheidung über die Versagung der Restschuldbefreiung beziehungsweise die Aufhebung der Kostenstundung wegen Verstoßes gegen die Erwerbsobliegenheiten 8. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung: Obliegenheitstatbestände - Rechtsfolgen von Verstößen gegen die Erwerbsobliegenheiten Literatur-, Quellen- und Sachwortverzeichnis
Einführung 1. Privatinsolvenzverfahren und Restschuldbefreiung: Gegenstand des Privatinsolvenzrechts und Ablauf des Privatinsolvenzverfahrens - Das Restschuldbefreiungsverfahren - Das Insolvenzplanverfahren 2. Die Erwerbsobliegenheiten in der Privatinsolvenz: Die Erwerbsobliegenheitstatbestände der Insolvenzordnung - Inhaltliche Unterschiede der verschiedenen Erwerbsobliegenheitstatbestände 3. Die Rechtsnatur der Obliegenheiten: Die Obliegenheit - Erwerbsobliegenheiten der Insolvenzordnung als »Obliegenheiten«? 4. Allgemeine Anforderungen der Erwerbsobliegenheiten bei abhängiger Beschäftigung sowie Erwerbslosigkeit: Bestimmung der Obliegenheitsanforderungen - Die Obliegenheitsanforderungen des abhängig beschäftigten Schuldners - Die Obliegenheitsanforderungen des erwerbslosen Schuldners 5. Die Obliegenheiten des abhängig beschäftigten Schuldners im Einzelnen: Umfang der Erwerbstätigkeit und Einkünfte - Unterbrechungen der Erwerbstätigkeit - Beendigung und Einschränkung der Erwerbstätigkeit - Straf- und sonstige Haft 6. Die Obliegenheit des selbstständig tätigen Schuldners: Allgemeine Anforderungen an den selbstständig tätigen Schuldner - Gewerbe- oder berufsrechtliche Schranken 7. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Verstößen gegen die Erwerbsobliegenheiten: Versagungs- und Aufhebungsvoraussetzungen - Verfahren - Entscheidung über die Versagung der Restschuldbefreiung beziehungsweise die Aufhebung der Kostenstundung wegen Verstoßes gegen die Erwerbsobliegenheiten 8. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung: Obliegenheitstatbestände - Rechtsfolgen von Verstößen gegen die Erwerbsobliegenheiten Literatur-, Quellen- und Sachwortverzeichnis
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