In Verfassungsfragen herrscht in Österreich ein eigentümliches Nebeneinander zweier Höchstgerichte: Für Verfassungswidrigkeiten verwaltungsbehördlicher Akte ist der Verfassungsgerichtshof, für solche im Bereich der Justiz der Oberste Gerichtshof (OGH) zuständig. Schon seit Längerem wird eine radikale Umstellung diskutiert. Die Autorin analysiert die Grundrechtsjudikatur des OGH und betrachtet die Zivil- und Strafrechtsjudikatur aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Ferner stellt sie Überlegungen zur Zweckmäßigkeit dieses Rechtssystems an.
In Verfassungsfragen herrscht in Österreich ein eigentümliches Nebeneinander zweier Höchstgerichte: Für Verfassungswidrigkeiten verwaltungsbehördlicher Akte ist der Verfassungsgerichtshof, für solche im Bereich der Justiz der Oberste Gerichtshof (OGH) zuständig. Schon seit Längerem wird eine radikale Umstellung diskutiert. Die Autorin analysiert die Grundrechtsjudikatur des OGH und betrachtet die Zivil- und Strafrechtsjudikatur aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Ferner stellt sie Überlegungen zur Zweckmäßigkeit dieses Rechtssystems an.
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Autorenporträt
Lamiss Khakzadeh-Leiler, geb 1975 in Salzburg; 1994 Matura am Akademischen Gymnasium in Salzburg, anschließend Studium der Rechtswissenschaften und Anglistik in Innsbruck und Santiago de Compostela/Spanien. 1999 Sponsion zur Mag. iur, 2000 Promotion zum D
Inhaltsangabe
Abkürzungsverzeichnis Erster Teil: Problemstellung und Gang der Untersuchung Zweiter Teil: Rechtsschutz durch den OGH A. Historischer Abriss: Entstehung und Entwicklung des OGH B. (Verfassungs-)Gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des OGH C. Das Verhältnis der drei Höchstgerichte zueinander: VfGH, VwGH, OGH Dritter Teil: Die Grundrechte in der zivilrechtlichen Judikatur Erster Abschnitt: Grundlagen A. Problemstellung B. Grundrechtsbindung von Privatrechtssubjekten C. Schutzpflichten D. Das Verhältnis zwischen Drittwirkung und Schutzpflichten E. Privatautonomie und Grundrechte F. Die verfassungskonforme Interpretation G. Zusammenfassung Zweiter Abschnitt: Die Judikatur des OGH A. Vorbemerkung B. Generalklauseln und Grundrechte C. Grundrechte als Rechtfertigungsgründe D. Zusammenfassung: Grundrechte in der zivilrechtlichen Judikatur des OGH Vierter Teil: Die Grundrechte in der strafrechtlichen Judikatur Erster Abschnitt: Grundlagen A. Zweck von Strafrecht und Strafe B. Bedeutung der Grundrechte im Strafrecht Zweiter Abschnitt: Die Judikatur des OGH A. Vorbemerkung B. Zu den Verfahren vor dem OGH C. Art 6 EMRK D. Ne bis in idem E. Das Recht auf den gesetzlichen Richter F. Grundrechtsrelevante Besonderheiten einzelner Verfahrensarten G. Zusammenfassung: Grundrechte in der strafrechtlichen Judikatur des OGH Fünfter Teil: Reformbedarf und Reformmöglichkeiten A. Reformbedarf B. Reformmöglichkeiten Sechster Teil: Resümee Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis Erster Teil: Problemstellung und Gang der Untersuchung Zweiter Teil: Rechtsschutz durch den OGH A. Historischer Abriss: Entstehung und Entwicklung des OGH B. (Verfassungs-)Gesetzliche Grundlagen und Aufgaben des OGH C. Das Verhältnis der drei Höchstgerichte zueinander: VfGH, VwGH, OGH Dritter Teil: Die Grundrechte in der zivilrechtlichen Judikatur Erster Abschnitt: Grundlagen A. Problemstellung B. Grundrechtsbindung von Privatrechtssubjekten C. Schutzpflichten D. Das Verhältnis zwischen Drittwirkung und Schutzpflichten E. Privatautonomie und Grundrechte F. Die verfassungskonforme Interpretation G. Zusammenfassung Zweiter Abschnitt: Die Judikatur des OGH A. Vorbemerkung B. Generalklauseln und Grundrechte C. Grundrechte als Rechtfertigungsgründe D. Zusammenfassung: Grundrechte in der zivilrechtlichen Judikatur des OGH Vierter Teil: Die Grundrechte in der strafrechtlichen Judikatur Erster Abschnitt: Grundlagen A. Zweck von Strafrecht und Strafe B. Bedeutung der Grundrechte im Strafrecht Zweiter Abschnitt: Die Judikatur des OGH A. Vorbemerkung B. Zu den Verfahren vor dem OGH C. Art 6 EMRK D. Ne bis in idem E. Das Recht auf den gesetzlichen Richter F. Grundrechtsrelevante Besonderheiten einzelner Verfahrensarten G. Zusammenfassung: Grundrechte in der strafrechtlichen Judikatur des OGH Fünfter Teil: Reformbedarf und Reformmöglichkeiten A. Reformbedarf B. Reformmöglichkeiten Sechster Teil: Resümee Literaturverzeichnis
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