Ist der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform? Zur Beantwortung dieser Frage untersucht der Autor das Missbrauchskonzept des Europäischen Steuerrechts. Ausgangspunkt ist die Frage welche Bedeutung dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zukommt, wenn durch das flächendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veränderten europäischen Rechtslage die Ausübung der Besteuerungsrechte gesichert ist. Dafür ordnet die Arbeit die Hinzurechnungsbesteuerung in das Europäische Steuerrecht ein, grenzt die §§ 7 ff. AStG n.F. von der allgemeinen Missbrauchsabwehrregel des…mehr
Ist der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform? Zur Beantwortung dieser Frage untersucht der Autor das Missbrauchskonzept des Europäischen Steuerrechts. Ausgangspunkt ist die Frage welche Bedeutung dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zukommt, wenn durch das flächendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veränderten europäischen Rechtslage die Ausübung der Besteuerungsrechte gesichert ist. Dafür ordnet die Arbeit die Hinzurechnungsbesteuerung in das Europäische Steuerrecht ein, grenzt die §§ 7 ff. AStG n.F. von der allgemeinen Missbrauchsabwehrregel des § 42 AO ab und stellt die Widersprüche dar, die der Treaty Override bei Sachverhalten mit DBA-Bezug hervorruft. Der abschließende Teil widmet sich hauptsächlich der systematischen Aufarbeitung der EU-rechtlichen Kriterien für die Missbrauchsabwehr. Die Betrachtung führt zu dem Ergebnis, dass die Hinzurechnungsbesteuerung gegen die unionsrechtlich geprägte Verlässlichkeit und Systemoffenheitder Nationalstaaten im Kampf gegen Steuermissbrauch verstößt.
Kevin Joder studierte Rechtswissenschaft an der Universität Konstanz. Die Erste Juristische Prüfung legte er im Januar 2018 vor dem Landesjustizprüfungsamt Baden-Württemberg ab. Im Anschluss daran verfasste er seine Dissertation unter Betreuung von Prof. Dr. Oliver Fehrenbacher (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Steuerrecht an der Universität Konstanz). Während dieser Zeit war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Georg Jochum am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Steuerrecht und Recht der Regulierung an der Zeppelin Universität tätig. Im Oktober 2021 wurde Kevin Joder an der Universität Konstanz promoviert. Seit Abschluss seines juristischen Vorbereitungsdienstes am Oberlandesgericht Stuttgart mit Stationen in Ravensburg, Konstanz und Bonn im Jahr 2023 ist er Rechtsanwalt mit Tätigkeitsschwerpunkt im Steuerstrafrecht in einer spezialisierten Kanzlei in Stuttgart und Bonn.
Inhaltsangabe
1. Einführung: Hinführung - Problemdarstellung - Gang der Untersuchung 2. Die Hinzurechnungsbesteuerung im Regelungszusammenhang des Internationalen Steuerrechts: Steuergegenstand und Funktionsweise der Hinzurechnungsbesteuerung - Die Hinzurechnungsbesteuerung als unilaterale Missbrauchsabwehr 3. Der Widerspruch der Hinzurechnungsbesteuerung mit den Besteuerungsentscheidungen der Doppelbesteuerungsabkommen: 20 AStG als unilateraler Eingriff in die abkommensrechtlichen Besteuerungsentscheidungen - Missbrauchsbekämpfung durch Abkommensrecht 4. Der Treaty Override des 20 Abs. 1 AStG - zwischen legitimer Missbrauchsabwehr und unionsrechtswidriger Übergriffigkeit: Die Hinzurechnungsbesteuerung im Lichte der primärrechtlichen Vorgaben - Die Hinzurechnungsbesteuerung im Lichte der sekundärrechtlichen Vorgaben 5. Internationales Regelungsverständnis der Hinzurechnungsbesteuerung und rechtspolitische Folgerungen für die 7 ff. AStG: Bewertung der Regelungen der OECD-BEPS-Initiative und unionsrechtliche Umsetzung - Bewertung der Hinzurechnungsbesteuerung und rechtspolitische Folgerungen Ergebnisse in Thesen Literatur- und Sachwortverzeichnis
1. Einführung: Hinführung - Problemdarstellung - Gang der Untersuchung 2. Die Hinzurechnungsbesteuerung im Regelungszusammenhang des Internationalen Steuerrechts: Steuergegenstand und Funktionsweise der Hinzurechnungsbesteuerung - Die Hinzurechnungsbesteuerung als unilaterale Missbrauchsabwehr 3. Der Widerspruch der Hinzurechnungsbesteuerung mit den Besteuerungsentscheidungen der Doppelbesteuerungsabkommen: 20 AStG als unilateraler Eingriff in die abkommensrechtlichen Besteuerungsentscheidungen - Missbrauchsbekämpfung durch Abkommensrecht 4. Der Treaty Override des 20 Abs. 1 AStG - zwischen legitimer Missbrauchsabwehr und unionsrechtswidriger Übergriffigkeit: Die Hinzurechnungsbesteuerung im Lichte der primärrechtlichen Vorgaben - Die Hinzurechnungsbesteuerung im Lichte der sekundärrechtlichen Vorgaben 5. Internationales Regelungsverständnis der Hinzurechnungsbesteuerung und rechtspolitische Folgerungen für die 7 ff. AStG: Bewertung der Regelungen der OECD-BEPS-Initiative und unionsrechtliche Umsetzung - Bewertung der Hinzurechnungsbesteuerung und rechtspolitische Folgerungen Ergebnisse in Thesen Literatur- und Sachwortverzeichnis
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