Seit dem Inkrafttreten des EEG besteht das grundlegende Ziel in der Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung. Mit der Einführung von Ausschreibungen fand eine Umstellung von einer gesetzlichen Festlegung hin zu einer wettbewerblichen Ermittlung der Förderung erneuerbarer Energien statt. So erhält nicht mehr jeder Antragsteller bei Erfüllung der Voraussetzungen eine Förderberechtigung, sondern der Umfang des Ausbaus erneuerbarer Energien wird mengenmäßig genau begrenzt. Dies führt zu einer Knappheitssituation, die den Staat zwingt, eine Auswahl unter den Antragstellern…mehr
Seit dem Inkrafttreten des EEG besteht das grundlegende Ziel in der Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung. Mit der Einführung von Ausschreibungen fand eine Umstellung von einer gesetzlichen Festlegung hin zu einer wettbewerblichen Ermittlung der Förderung erneuerbarer Energien statt. So erhält nicht mehr jeder Antragsteller bei Erfüllung der Voraussetzungen eine Förderberechtigung, sondern der Umfang des Ausbaus erneuerbarer Energien wird mengenmäßig genau begrenzt. Dies führt zu einer Knappheitssituation, die den Staat zwingt, eine Auswahl unter den Antragstellern vorzunehmen. Auch wenn ein derartiges Verfahren im EEG neu war, so sind diese Kriterien aus zum Teil völlig anderen Rechtsbereichen bekannt, in denen die öffentliche Hand ebenfalls eine Ausschreibung bzw. Verteilung durchführt. Dabei kann anhand des sog. Verteilungsverfahrens das spezifische Fachrecht der erneuerbaren Energien aus einer allgemeinen Perspektive betrachtet werden.Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
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Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht 24
Julia Herdy studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau und absolvierte im Anschluss das Referendariat am OLG Karlsruhe mit Stationen bei Kanzleien in Frankfurt und Heidelberg, an der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer und bei der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände in Brüssel. Danach war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Graf von Kielmansegg an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht sowie der Universität zu Kiel tätig. Die Dissertation entstand in dieser Zeit unter der Betreuung von Prof. Kramer, Universität Passau. Julia Herdy ist als Rechtsanwältin und Fachanwältin für Vergaberecht tätig.
Inhaltsangabe
Einführung Ausgangsproblematik - Gang der Untersuchung
1. Grundlagen zu den erneuerbaren Energien und zum Verteilungsverfahren Grundlagen zu den erneuerbaren Energien - Rechtsgrundlagen und Erfahrungswerte für Ausschreibungen auf deutscher Ebene - Verteilungsverfahren
2. Der Wandel der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien: Politische Ziele und rechtliche Grundlagen auf europäischer und deutscher Ebene Der Energiesektor auf europäischer Ebene - Die bisherige Förderung auf deutscher Ebene - Förderung und Vermarktung von Strom: Die gesetzliche Einspeisevergütung und die Anfänge der Marktprämie
3. Die Einführung von Ausschreibungen im deutschen Recht der erneuerbaren Energien Verfahrensprägende Grundsätze - Verfahrensphasen der Ausschreibung - Rechtsfolgen - Erfahrungswerte aus den bisherigen Ausschreibungsrunden - Europaweite Ausschreibungen
Schlussfolgerungen und Thesen
Literaturverzeichnis
Verzeichnisse der Entscheidungen, der Rechtstexte und der sonstigen Materialien
Einführung Ausgangsproblematik - Gang der Untersuchung
1. Grundlagen zu den erneuerbaren Energien und zum Verteilungsverfahren Grundlagen zu den erneuerbaren Energien - Rechtsgrundlagen und Erfahrungswerte für Ausschreibungen auf deutscher Ebene - Verteilungsverfahren
2. Der Wandel der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien: Politische Ziele und rechtliche Grundlagen auf europäischer und deutscher Ebene Der Energiesektor auf europäischer Ebene - Die bisherige Förderung auf deutscher Ebene - Förderung und Vermarktung von Strom: Die gesetzliche Einspeisevergütung und die Anfänge der Marktprämie
3. Die Einführung von Ausschreibungen im deutschen Recht der erneuerbaren Energien Verfahrensprägende Grundsätze - Verfahrensphasen der Ausschreibung - Rechtsfolgen - Erfahrungswerte aus den bisherigen Ausschreibungsrunden - Europaweite Ausschreibungen
Schlussfolgerungen und Thesen
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Stichwortverzeichnis
Rezensionen
»Für jeden der sich in der Praxis mit diesem System beschäftigt ist die Arbeit ein Muss.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: Zeitschrift des Institutes für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft e.V., 6/2023
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