Die kommunale Wahlprüfung
Jens Mischak
Broschiertes Buch

Die kommunale Wahlprüfung

Dargestellt unter besonderer Berücksichtigung der hessischen Kommunalverfassung. Dissertationsschrift

Herausgegeben: Detterbeck, Steffen
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Wahlprüfungsverfahren auf kommunaler Ebene haben in den letzten Jahren für beträchtliches politisches und juristisches Aufsehen gesorgt. Einen Schwerpunkt der Auseinandersetzung bildeten Verstöße gegen die staatliche Neutralitätspflicht. Um die Zahl der Anfechtungsverfahren und die damit verbundene Rechtsunsicherheit über den Ausgang der Wahl zu reduzieren, hat der hessische Gesetzgeber 2005 in einer Gesetzesnovellierung vor allem die formellen Anfechtungsvoraussetzungen drastisch verschärft. Der Autor unternimmt es in seiner Arbeit, die umfangreiche Rechtsprechung zur kommunalen Wahlp...