Marktregulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur haben regelmäßig weitreichende Folgen, insbesondere für Marktanteile, Gewinne und Investitionen der betroffenen Unternehmen. Sie sind daher häufig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Dies wirft die umstrittene Frage auf, mit welcher Intensität die Gerichte die Entscheidungen der Regulierungsbehörde überprüfen dürfen. Die Arbeit untersucht, inwiefern die wesentlichen Befugnisnormen der Marktregulierung nach dem Telekommunikationsgesetz Entscheidungsspielräume der Bundesnetzagentur eröffnen, die die Gerichte nur beschränkt kontrollieren können.…mehr
Marktregulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur haben regelmäßig weitreichende Folgen, insbesondere für Marktanteile, Gewinne und Investitionen der betroffenen Unternehmen. Sie sind daher häufig Gegenstand von Gerichtsverfahren. Dies wirft die umstrittene Frage auf, mit welcher Intensität die Gerichte die Entscheidungen der Regulierungsbehörde überprüfen dürfen. Die Arbeit untersucht, inwiefern die wesentlichen Befugnisnormen der Marktregulierung nach dem Telekommunikationsgesetz Entscheidungsspielräume der Bundesnetzagentur eröffnen, die die Gerichte nur beschränkt kontrollieren können. Soweit Entscheidungsspielräume bestehen, wird erörtert, welche Auswirkung dies auf die gerichtliche Kontrolle hat.
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Veröffentlichungen des Instituts für deutsches und europäisches Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regul 18
Der Autor: Klaas Bosch, geboren 1977 in Bonn; Studium der Rechtswissenschaften in Trier und Berlin; Referendariat am Kammergericht Berlin; Promotion an der Freien Universität Berlin; Tätigkeit als Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei; seit 2009 Beamter des Landes Berlin.
Inhaltsangabe
Aus dem Inhalt: Verwaltungsrechtliche Dogmatik zu Entscheidungsspielräumen der Verwaltung - Ermessen, Planungsentscheidungen und Beurteilungsspielräume - Kontrolldichte der gerichtlichen Überprüfung von Marktregulierungsentscheidungen nach dem TKG - Verfahren der Marktregulierung (
Aus dem Inhalt: Verwaltungsrechtliche Dogmatik zu Entscheidungsspielräumen der Verwaltung - Ermessen, Planungsentscheidungen und Beurteilungsspielräume - Kontrolldichte der gerichtlichen Überprüfung von Marktregulierungsentscheidungen nach dem TKG - Verfahren der Marktregulierung (
9-16 TKG), Zugangsregulierung (
16-26 TKG), Entgeltregulierung (
27-39 TKG).
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