Produktdetails
- Verlag: Dietz, Bonn
- Seitenzahl: 350
- Abmessung: 205mm
- Gewicht: 465g
- ISBN-13: 9783801203450
- Artikelnr.: 12854503
Schwindende Bindekraft gemeinsamer Werte hat die Sozialdemokratie in Bedrängnis gebracht - die Therapie-Vorschläge sind widersprüchlich
Es sind traurige Zeiten für Sozialdemokraten: Wahlniederlagen, Mitgliederschwund, Nachwuchssorgen, programmatische Orientierungslosigkeit. Manchmal möchte man fast Mitleid mit den geschundenen Parteiaktivisten haben, die in ihren Ortsvereinen jede neue Horrormeldung aus Berlin verarbeiten - und verkaufen müssen. Professionelle Hilfe tut da Not. Der Göttinger Parteienforscher Franz Walter ist gleichsam der Psychotherapeut der Sozialdemokratie. Sein Essayband mit veröffentlichten Beiträgen über die SPD in der Ära Schröder kommt gerade recht, um die tiefen Wandlungen der SPD seit den 70er Jahren zu analysieren. Walter schreibt mit Verve und Einfühlungsvermögen ohne die beißende Häme, die er in früheren Jahren bisweilen für die erstarrten Umgangsformen des SPD-Mikrokosmos übrig hatte. Seine Analyse ist - bei aller tagesaktuellen Begrenzung - klug, pointiert und ohne falsche Illusionen.
Tiefe Identitätskrise
Der Weg zur Regierungspartei hat die SPD selbst in eine tiefe Identitätskrise geführt. Ihr Erfolg ist zugleich ihr Problem: Der Aufstieg der sozialdemokratischen Kernanhängerschaft aus der Arbeiterklasse in die akademischen Dienstleistungsschichten und eine gleichzeitig wachsende Entfremdung der Sozialdemokratie von den neuen Unterschichten. Schon längst sind die proletarischen Hochburgen geschliffen, und vielerorts wählen Arbeiter mehrheitlich CDU/CSU und nicht SPD. Wenn auch, was Walter wohl etwas zu wenig hervorhebt, die SPD nie nur eine reine (Fach-)Arbeiterpartei war und schon immer, besonders nach 1945, bürgerliche Schichten erfolgreich ansprechen konnte, so hat doch der Verlust des historischen Subjekts der Arbeiterbewegung zu einem kaum zu überschätzenden Identitätsproblem der Sozialdemokratie geführt. Das muss nicht gleich Untergang oder Ende der Sozialdemokratie bedeuten. Doch die schwindende Bindekraft gemeinsamer Werte, normativer Leitideen und sozio-kultureller Interpretationsmuster bringt die SPD schwer in die Bredouille.
Und sein therapeutischer Vorschlag für die kränkelnde Patientin SPD? Eine Zauberformel hält auch Walter nicht bereit. Doch finden sich bei ihm, versteckt zwischen einigen Wiederholungen und einem ebenso flotten wie missglückten Buchtitel, einige Anregungen, die quer zur augenblicklichen Debatte über Modernisierung der Sozialdemokratie stehen - und damit umso origineller und lesenswerter erscheinen.
„Der Wandel des Wertewandels kommt bestimmt”, so lautet seine Botschaft an die jungen und reformhungrigen SPD-Abgeordneten des „Netzwerks Berlin”, zu denen Ute Vogt und Sigmar Gabriel zählen. Sie haben sich quer zu den traditionellen linken und rechten Flügeln der Partei zusammengeschlossen und haben, angeregt durch die Diskussion mit Sozialwissenschaftlern, einen Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm vorgelegt. Ihr Ziel: Eine „neue SPD”, die mehr von gesellschaftlicher Teilhabe und Chancengleichheit als von Verteilungsgerechtigkeit spricht, die die Balance von individueller und gesellschaftlicher Freiheit und Verantwortung neu gewichtet, staatliche Regulierung abbaut und sich für einen vorsorgenden, aktivierenden und investiven Sozialstaat stark macht - die entschiedensten Befürworter also der Agenda 2010.
Franz Walter verfolgt diese Entwürfe offenkundig mit einer gewissen Skepsis. Seine Empfehlung an den Schröder-Nachwuchs: „All das, was ihr in den letzten 15 Jahren gefühlt habt, was ihr gefordert habt: Vergesst es! Vergesst es, denn in zehn, fünfzehn, zwanzig Jahren sind es nicht mehr die Themen, die wichtig sind, sind es nicht mehr die Lebensgefühle, die noch tragen oder die Probleme, die ihr lösen müsst.”
Anders gesagt: Der Trend zu immer mehr Flexibilität und Individualisierung, der Wunsch nach Beschleunigung und „Optionsmehrung” ist, wie wissenschaftliche Studien zeigen, gar nicht mehr das, was sich viele, vor allem jüngere Menschen wünschen. Postmaterialistische Werte verlieren an Zustimmung. Neue und alte Kategorien gewinnen an Bedeutung - Begriffe wie Bindung, Geborgenheit, Gemeinschaft, die vor Jahren noch einen faden Beigeschmack hatten. Möglicherweise sind programmatische Entwürfe, die allzu sehr den Geist der New Economy atmen, überholt, noch bevor sie richtig zu Ende gedacht sind. Und noch etwas macht Walter deutlich: Die Themen Reichtum und Armut, der Konflikt zwischen Kapital und Arbeit, die neuen Unterschichten und nicht wenigen Verlierer der Wissensgesellschaft werden künftig verstärkt und gegen den aktuellen Trend auf der politischen Agenda insbesondere der Sozialdemokratie stehen.
Rückkehr der Klassen
Für die Richtigkeit dieser Beobachtung spricht vieles, selbst wenn es manchen „68”-Geschädigten oder -Geläuterten reichlich schmerzt, die „Rückkehr der Klassengesellschaft” wieder ins Vokabular aufnehmen zu müssen, wie es Walter tut. Zivilgesellschaftliche Solidarität und die „Bürgergesellschaft” der neuen SPD werden darauf eine der möglichen Antworten sein. Doch um die „Marktfähigkeit der Subjekte” zu sichern, reicht das alleine nicht aus. Dafür braucht es funktionierende staatliche Institutionen und nicht allein die Zauberkraft des Kommunitarismus.
Wer die Texte der Netzwerker, ihrer intellektuellen Paten und Beobachter liest, der spürt, wie ernsthaft um diese neue sozialdemokratische Identität gerungen wird - eine Debatte, die der Union, deren Probleme nur vordergründig kleiner sind, noch bevorsteht. Erstaunlich dabei ist freilich, wie wenig ein potenzieller Gesprächspartner im Blickfeld der Parteidiskussion ist: die Kirchen, mithin katholische Soziallehre und evangelische Sozialethik. Gemessen am Netzwerk-Entwurf mutet beispielsweise das gemeinsame Sozialwort der Kirchen geradezu revolutionär an. Man muss nicht alle Einschätzungen teilen. Aber ein wenig mehr jenes „utopischen Überschusses” kirchlicher Kapitalismuskritik könnte den SPD-Reformern nicht schaden.
DIETMAR SÜSS
FRANZ WALTER: Abschied von der Toskana. Die SPD in der Ära Schröder. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2004. 186 Seiten, 19,90 Euro.
FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG, Politische Akademie (Hg.): Die neue SPD. Menschen stärken - Wege öffnen. Verlag J.H.D. Dietz Nachf., Bonn 2004. 350 Seiten, 14,80 Euro.
Auf der Suche nach der neuen SPD: Die „Netzwerker” in der Partei sprechen mehr von Chancengleichheit als von Verteilungsgerechtigkeit; der Parteienforscher Franz Walter warnt davor, sich auf den Geist der New Economy einzulassen.
Foto: AP
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