Torsten Gerhard

Die Rechtsfolgen prinzipaler Normenkontrollen für Verwaltungsakte

79 Abs. 2 BVerfGG und 183 VwGO.. Dissertationsschrift

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Torsten Gerhard untersucht die Auswirkungen prinzipaler Normenkontrollen auf Verwaltungsakte, die auf der Grundlage einer unwirksamen Norm erlassen wurden. Im Mittelpunkt steht dabei das Verhältnis der Par. 79 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG und Par. 183 Satz 1 VwGO zu den Beseitigungs- und Anpassungsmodalitäten des allgemeinen Verwaltungsrechts. Der Verfasser legt dar, dass durch die gerichtliche Feststellung der Unwirksamkeit einer Norm bestehende Ansprüche auf Anpassung bzw. Beseitigung eines Verwaltungsaktes - insbesondere auf der Grundlage des verfassungsrechtlich fundierten öffentlich-rechtlichen Beseitigungsanspruchs - nicht eingeschränkt werden. Darüber hinaus befasst sich der Autor mit Wirkung und Grenzen des Vollstreckungsverbots nach Par. 79 Abs. 2 S. 2 BVerfGG bzw. Par. 183 S. 2 VwGO und gibt einen Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten betroffener Bürger.

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Produktdetails

• Schriften zum Öffentlichen Recht 1101
• Verlag: Duncker & Humblot
• Artikelnr. des Verlages: 12737
• Seitenzahl: 287
• Erscheinungstermin: 21. August 2008
• Deutsch
• Abmessung: 233mm
• Gewicht: 384g
• ISBN-13: 9783428127375
• ISBN-10: 3428127374
• Artikelnr.: 24788713

Inhaltsangabe

Aus dem Inhalt:
A. Einleitung und Problemüberblick: Allgemein - Darstellung der zu lösenden Konflikte - Beispielsfälle - B. Paragraf 183 VwGO - Regelung auch für bestandskräftige Verwaltungsakte?: Allgemein - Erstreckung des Anwendungsbereichs des Paragraf 183 VwGO auf Verwaltungsakte? - Übernahme der Konzeption des Paragraf 183 VwGO - C. Die Tatbestandsmerkmale des Paragraf 79 Abs. 2 S. 1 BVerfGG und des Paragraf 183 S. 1 VwGO: Allgemein - Nicht mehr anfechtbar - Für nichtig erklärt bzw. die Nichtigkeit festgestellt - Das Beruhen des Verwaltungsakts auf einer rechtswidrigen Norm - D. Die Rechtsfolgen der Unwirksamerklärung einer Norm mit erga omnes-Wirkung für noch anfechtbare Verwaltungsakte: Vorbemerkung: Die Existenz eines Beseitigungsanspruchs als Fehlerfolge rechtsverletzenden Verwaltungshandelns - Anspruch auf Aufhebung des noch anfechtbaren Verwaltungsakts durch die Behörde als Folge der Normenkontrollentscheidung - Einschränkungen der Aufhebbarkeit bei Drittbezug? - E. Die Rechtsfolgen der Unwirksamerklärung einer Norm mit erga omnes-Wirkung für bestandskräftige Verwaltungsakte. Die Regelungen der Paragraf 79 Abs. 2 BVerfGG, Paragraf 183 VwGO: Die Bedeutung des Begriffs unberührt - Rechte des durch den Verwaltungsakt Betroffenen gegenüber der Verwaltung nach der Normenkontrollentscheidung - Rechtsfolge pro futuro: Inhalt und Reichweite des Vollstreckungsverbotes nach Paragraf 79 Abs. 2 S. 2 BVerfGG und Paragraf 183 S. 2 VwGO - Prozessuale Möglichkeiten des Betroffenen zur Durchsetzung der festgestellten Ansprüche - F. Exkurs: Die inzidente Normenkontrolle: Übertragbarkeit des Regelungsgedankens des Paragraf 183 VwGO? - Einfluss der inzidenten Normenkontrolle auf die Rücknahmeentscheidung der Verwaltung in Parallelfällen? - Ergebnis - G. Lösungsvorschläge zu den Beispielsfällen- Zusammenfassung der Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis