Christoph Schönberger, Sophie Schönberger

Die Reichsbürger

Ermächtigungsversuche einer gespenstischen Bewegung

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

WER SIND DIE REICHSBÜRGER?

Am 7. Dezember 2022 rückten mehr als 3 000 Polizisten zur wohl größten Anti-Terror-Razzia in der Geschichte der Bundesrepublik aus. Sie verhafteten die Rädelsführer einer Gruppe aus dem Reichsbürgermilieu, die einen gewaltsamen Umsturz der Regierung geplant hatte. Wer aber sind diese Reichsbürger, die die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat anerkennen und sich immer noch im Deutschen Reich wähnen? Die Verfassungsrechtler Sophie und Christoph Schönberger betrachten in ihrem neuen Buch die historischen Wurzeln der Reichsbürgerszene, die zu den Besonderheiten der deutschen Teilung zurückführen, und beleuchten das vielfältige Spektrum ihrer gegenwärtigen Erscheinungsformen. Zugleich bleibt das Buch nicht bei intellektuellem Ressentiment und Kopfschütteln stehen, sondern gelangt zu einer originellen Deutung des Phänomens, weil es die Anziehungskräfte ernst nimmt, die hier am Werk sind.

Das kuriose Auftreten der Reichsbürger verleitet dazu, sie als marginal und lächerlich abzutun. Christoph und Sophie Schönberger zeigen demgegenüber, dass die wachsende Szene von paradigmatischer Bedeutung für die gegenwärtige Bedrohung der Demokratie ist. Denn so gestrig die Reichsbürger durch ihren Bezug auf das vergangene Reich auch erscheinen mögen: Sie erweisen sich als ein durch und durch zeitgeistiges Phänomen unserer individualisierten Gesellschaft. Auf verbreitete Erfahrungen von Haltlosigkeit und Ohnmacht reagieren sie mit der Erfindung eines imaginären Rechts, das ihnen als Mittel zu einer radikalen Selbstermächtigung dient. Damit rühren sie nicht nur an die Grenzen des Verständlichen, sondern auch an die Grenzen staatlicher Macht.

Die historische Entwicklung der Reichsbürgerszene Eine interessante Deutung, die über die Faktenlage hinausweist Die Reichsbürger stehen exemplarisch für die gegenwärtigen Bedrohungen unserer Demokratie Die gespenstische Bewegung enthüllt zugleich etwas Unheimliches über die Verfasstheit unserer Demokratie Die Schönbergers gehören zu den in der Öffentlichkeit profiliertesten und publizistisch talentiertesten Rechtswissenschaftlern Deutschlands

Produktdetails

• Verlag: Beck
• Seitenzahl: 189
• Erscheinungstermin: 12. Oktober 2023
• Deutsch
• Abmessung: 202mm x 129mm x 19mm
• Gewicht: 252g
• ISBN-13: 9783406807503
• ISBN-10: 340680750X
• Artikelnr.: 67646399

Autorenporträt

Christoph Schönberger ist Professor für Staatsrecht, Staatsphilosophie und Recht der Politik an der Universität zu Köln. Sophie Schönberger ist Professorin für Öffentliches Recht, Kunst- und Kulturrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Ko-Direktorin des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung.

Inhaltsangabe

I. Reichsgespenster

II. «Mein Reich komme»: Die Reichsfantasie der Reichsbürger
1. Das Deutsche Reich als Sehnsuchtsort
2. Das Deutsche Reich zwischen Juristenobsession und rechtlicher Mumie
3. Die Reichsbahn in West-Berlin und das Entstehen der Reichsbürgerideologie
4. Wie die Mumie verschwand: Das Reich in der deutschen Wiedervereinigung
5. Das Reichsgespenst findet keine Ruhe

III. Prinzen, Popstars, Polizisten: Wer sind die Reichsbürger?
1. Tiefer Fall vom Pophimmel: Das Beispiel Xavier Naidoo
2. Der Mörder von Georgensgmünd: Das Beispiel Wolfgang Plan
3. Eine von vielen: Das Beispiel der Grundschullehrerin S.
4. Von einzelnen Männern mittleren Alters und bürgerlichen Normalbiografien
5. Versatzstücke einer diffusen Ideologie
6. Zwischen Papierterrorismus und Waffengewalt
7. Königreich Deutschland und Bismarcks Erben - die organisierten Strukturen
8. Reaktionen eines Staates, den es nicht gibt
9. Verschwörungsideologen unter sich
10. Staatsstreich durch Reichsbürger?

IV. Eine Geschichte von Macht und Ohnmacht
1. Die Rechtsfantasie gekränkter Laien
2. Der ohnmächtige Kern des Rechts
3. Reichsbürgertum - eine individuelle Problemlösungsstrategie?
4. «Wir» und «die» - der Umgang mit den Reichsbürgern zwischen Macht und Ohnmacht

Anhang
Anmerkungen
Literatur
Personenregister

Rezensionen

Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 14.10.2023

Bedrohliche
Bastler
Warum die Gefahr durch
die „Reichsbürger“ wächst.
Und was dagegen zu tun wäre
Heinrich XIII. Prinz Reuß, der Mann, der offenbar das System stürzen wollte, und seine mutmaßlichen Unterstützer sitzen seit zehn Monaten in Untersuchungshaft. Als diese auch „Patriotische Union“ genannte Truppe im Dezember 2022 aufflog, ist sie gemeinhin bekannt geworden unter dem Stichwort „Reichsbürger-Verschwörer“. Eine ideologisch gemischte Gruppe von Menschen, die sich zumindest in ihrer Ablehnung des Staates einig waren. Es ist nur der prominenteste aus einer ganzen Reihe an Fällen, die der „Reichsbürger“-Bewegung in jüngster Zeit wieder erhöhte Aufmerksamkeit verschafft haben.
Alles Witzfiguren? Da ist noch eine Gruppe, die offenbar sehr ernsthafte Pläne hatte, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu entführen. Oder ein Mann, der gerade in Stuttgart vor Gericht steht, weil er bei einer geplanten Razzia auf ein Spezialeinsatzkommando der Polizei schoss. Und wieder stellt sich die Frage: Was sind das eigentlich für Leute, diese „Reichsbürger“? Und warum glauben sie, dass es die Bundesrepublik nicht gibt oder nicht geben sollte? Erklärungsansätze gibt es einige, und trotzdem sind da weiter viele Fragezeichen.
Einen der ausführlicheren Erkundungsversuche lieferte das Staatsrechtlerpaar Sophie und Christoph Schönberger 2020 in einem Sammelband. Einige ihrer Thesen vertiefen die beiden jetzt in einem weiteren Buch: „Die Reichsbürger – Ermächtigungsversuche einer gespenstischen Bewegung“. Es ist zwar relativ gut beschrieben, wer so typischerweise ins Reichsbürgermilieu abrutscht – häufig Männer über 50, die irgendeine Art von Bruch ihrer Biografie erlitten haben (Trennung, Jobverlust, fehlende Anerkennung). Warum sie aber ausgerechnet zu glauben beginnen, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands abgeschafft gehöre, und nicht, sagen wir, aus Verzweiflung zur Religion finden – das ist eine Frage, die es auszuleuchten lohnt.
Schade nur, dass Sophie und Christoph Schönberger darauf erst im hinteren Teil ihres Buches kommen, wobei ihre eher historische Beschreibung der Bewegung auch nicht uninteressant ist. Die beiden beschreiben das Reichsbürgertum schließlich als „komplexes Wechselspiel von Macht und Ohnmacht“, grob zusammengefasst: Menschen, die sich in der Gesellschaft als ohnmächtig empfinden, vor allem gegenüber der Macht des Rechtssystems, das sie angeblich irgendwie ungerecht behandelt, wollen sich selbst ermächtigen – und erfinden kurzerhand ein „Do-it-yourself-Recht“.
Auch in anderen Lebensbereichen sei ja, schreiben die Autoren, seit einigen Jahrzehnten eine gewisse „Laienselbstermächtigung“ zu beobachten, in der sogenannten Alternativmedizin, in allerlei ausgefransten Freikirchen. Einen „Aufstand des Publikums gegen die Fachleute“ hat man auch in der Corona-Pandemie gut beobachten können, als die Bewegung der Querdenker sich aufschwang, der Wissenschaft mal zu erklären, was sie alles falsch mache. Eher nicht zufällig tummelten und tummeln sich da auch zahlreiche Reichsbürger.
Das Rechtssystem wiederum, schreiben Schönberger und Schönberger, sei ein besonders anfälliges Verschwörungsziel, weil es universell ist, also jeden Lebensbereich betrifft. Umso mehr, weil es keine Alternative gibt – im Gegensatz zum ärztlichen Rat oder der Bibel hat sich jeder an Gesetze zu halten. Das verstärke gegebenenfalls das Ohnmachtsgefühl bei denjenigen, die sich, warum auch immer, benachteiligt fühlen.
Mit ihren Grundsatzzweifeln am Rechtssystem legten Reichsbürger noch dazu den „fragilen Kern“ jeder Rechtsordnung frei: Es gibt keine Naturgesetze, die sie definieren würden. Sie werde einzig getragen vom kollektiven Vertrauen einer Gesellschaft, dass das eben die Regeln sind, die das Zusammenleben ordnen. Und genau an diesem Vertrauen säen die Reichsbürger Zweifel. Sie sind da nicht die einzigen, auch die AfD und vorgenannte Querdenker sind gut darin. Gerade in diesen beiden Milieus finden sich auch Reichsbürger-Thesen wieder.
Insofern ist der Diagnose unbedingt zuzustimmen: „Konkrete gewaltsame Umsturzpläne wie den versuchten Staatsstreich der ‚Patriotischen Union‘ abzuwehren, fällt dem Staat deutlich leichter, als der schleichenden Delegitimierung zu begegnen, die vom größten Teil der Reichsbürgerszene ausgeht.“ Dafür fehlen dem Staat bisher die Ideen. Auch darüber würde sich übrigens mal ein Buch lohnen.
CHRISTOPH KOOPMANN
Ablehnung der Republik
als „komplexes Wechselspiel
von Macht und Ohnmacht“
Christoph Schönberger,
Sophie Schönberger:
Die Reichsbürger.
Ermächtigungsversuche einer gespenstischen Bewegung. Verlag C.H. Beck, München 2023.
189 Seiten, 18 Euro.
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Perlentaucher-Notiz zur Süddeutsche Zeitung-Rezension

Ein wichtiges Thema behandelt das Buch von Sophie und Christoph Schönberger, findet Rezensent Christoph Koopmann: Die Reichsbürger sind nicht erst seit dem Auffliegen der "Patriotischen Union" im Dezember 2022 in aller Munde, aber allzu viel weiß niemand über diese Leute, die glauben, dass die Bundesrepublik Deutschland eigentlich gar nicht existiert. Wer Reichsbürger sind - ältere Männer mit schwieriger Biografie zumeist - meint man zu wissen, aber warum sie ausgerechnet auf diese spezielle Ideologie kommen, ist ein Rätsel, findet Koopmann. Dem sich die Autoren leider erst gegen Ende ihres Buches widmen, wie der Rezensent anmerkt. Die These ist dann, referiert Koopmann, dass Menschen sich den Reischsbürgern anschließen, weil das ihnen ermöglicht, den eigenen Entmächtigungserfahrungen mit Selbstermächtigung zu begegnen. Ähnliche Muster zeigen sich, so Koopmann nach Schönberger & Schönberger, auch in anderen Gesellschaftsbereichen, und dass Reichsbürger insbesondere an der Integrität des Rechtssystems zweifeln, ist vermutlich auch kein Zufall, da dieses universelle Gültigkeit beansprucht, aber keine Absicherung in allgemeinen Prinzipien hat. Recht funktioniert nur aufgrund gesellschaftlichen Vertrauens, schließt Koopmann seine Rekonstruktion, und eben weil sie dieses Vertrauen untergraben, sind die Reichsbürger gefährlich.

© Perlentaucher Medien GmbH

"Warum die Gefahr durch die 'Reichsbürger' wächst."
Süddeutsche Zeitung, Christopher Koopmann

"Handelt von Leuten, die die Bundesrepublik nicht als Staat anerkennen."
Deutschlandfunk Kultur, Christian Rabhansl

"Eine gelungene Bestandsaufnahme aktueller Phänomene innerhalb des Reichsbürgermilieus und auch darüber hinaus."
Politicus, Christoph Schiebel