Die Reichsgesetze zum Schutze von Industrie, Handel und Gewerbe (Gesetze zum Schutz des gewerblichen geistigen Eigentums, der Urheberrechte usw.)
Das Markenschutzgesetz vom 11. Januar 1876, das Patentgesetz vom 7. April 1891, das Gesetz, betr. den Schutz der Gebrauchsmuster vom 1. Juni 1891, das Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894, das Gesetz zur Bekämpfung des
Die Reichsgesetze zum Schutze von Industrie, Handel und Gewerbe (Gesetze zum Schutz des gewerblichen geistigen Eigentums, der Urheberrechte usw.)
Das Markenschutzgesetz vom 11. Januar 1876, das Patentgesetz vom 7. April 1891, das Gesetz, betr. den Schutz der Gebrauchsmuster vom 1. Juni 1891, das Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894, das Gesetz zur Bekämpfung des
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Inhaltsangabe
Frontmatter -- Erklärung der Abkürzungen -- Zur gest. Beachtung -- Inhsltsüberficht -- Vorwort -- A. Systematische Einleitung -- B. Das Musterschutzgesetz vom 11. Jan. 1876 -- C. Die Ausführungs-Verordnungen zu diesem Gesetz -- D. Das Patentgesetz vom 7. April 1891 -- E. Die wichtigsten Bestimmungen der Patentgesetze des Auslandes -- F. Das Gesetz betr. den Schutz der Gebrauchsmuster vom 1. Juni 1891 -- G. Ausführungs-Verordnungen zu dem Patentgesetz und dem Gesetz zum Schutze der Gebrauchsmuster -- H. Das Gesetz zum Schutze der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 -- J. Ausführungs-Verordnungen zu diesem Gesetz -- K. Das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs vom 1. Juli 1896 -- L. Staatsverträge des Deutschen Reiches mit austerdeutschen Staaten -- Sachregister
Frontmatter -- Erklärung der Abkürzungen -- Zur gest. Beachtung -- Inhsltsüberficht -- Vorwort -- A. Systematische Einleitung -- B. Das Musterschutzgesetz vom 11. Jan. 1876 -- C. Die Ausführungs-Verordnungen zu diesem Gesetz -- D. Das Patentgesetz vom 7. April 1891 -- E. Die wichtigsten Bestimmungen der Patentgesetze des Auslandes -- F. Das Gesetz betr. den Schutz der Gebrauchsmuster vom 1. Juni 1891 -- G. Ausführungs-Verordnungen zu dem Patentgesetz und dem Gesetz zum Schutze der Gebrauchsmuster -- H. Das Gesetz zum Schutze der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 -- J. Ausführungs-Verordnungen zu diesem Gesetz -- K. Das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs vom 1. Juli 1896 -- L. Staatsverträge des Deutschen Reiches mit austerdeutschen Staaten -- Sachregister
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